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May 2025Repression


"Antwort auf das Ultimatum"Erste Reaktionen russischer Analysten auf Putins Gesprächsangebot 11. Mai 2025In der Nacht hat Putin der Ukraine direkte Verhandlungen schon für den kommenden Donnerstag angeboten. Die ersten Reaktionen russischer Kommentatoren sind gespalten. - In der Nacht hat der russische Präsident Putin Kiew direkte… Weiterlesen
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Dunkle ErinnerungenWie man in Russland auf das neue Deutschland unter Merz blickt 12. Mai 2025Die anti-russische Politik der Ampel war kein "Betriebsunfall" und Merz wird diese Politik noch verschärfen. In Russland ist zu spüren, wie sich das trotz allem immer noch positive Deutschland-Bild allmählich verändert, und wie alte Erinnerungen wieder hochkommen. - Als in Russland lebender Deutscher ist es für mich ein… Weiterlesen
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VerhandlungenWie in Russland über das Ultimatum der „Koalition der Willigen“ berichtet wird 12. Mai 2025An diesem Wochenende habe ich viel über das Ultimatum berichtet, das die "Koalition der Willigen" Russland in Kiew gestellt hat. Aber wie wurde darüber in Russland berichtet? - Das Ultimatum, das die "Koalition der Willigen" Russland in Kiew… Weiterlesen
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Arbeiterpartei Kurdistans gab ihre Selbstauflösung bekannt 12. Mai 2025 - Die Partei erklärte, sie werde ihren bewaffneten Kampf gegen die… Weiterlesen
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Die EU-Kommission erwägt ernsthaft die Verhängung von Sanktionen gegen Nord Stream 2 12. Mai 2025 - Die Sprecherin der EU-Kommission, Paula Pinho, gab nicht an, wie… Weiterlesen
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Russische VermögenswerteWozu will die EU das anti-russische „Tribunal“ gründen? 12. Mai 2025Am Freitag haben EU-Außenminister zusammen mit der Ukraine die Einrichtung eines "Tribunals" verkündet, dessen Aufgabe es sein soll, die russische Führung "zur Verantwortung zu ziehen". Was ist der tatsächliche Sinn des "Tribunals"? - Am 9. Mai, dem Tag, an dem Russland den Sieg… Weiterlesen
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GrößenwahnDer Spiegel titelt „Deutschland erhöht Druck auf Putin“ 12. Mai 2025In Politik und Medien in Deutschland greift ein neuer Größenwahn um sich. Offenbar glaubt man in der Spiegel-Redaktion und in der Bundesregierung allen Ernstes, Russland habe Angst vor Deutschland oder weiteren europäischen Sanktionen. - Ich beginne diesen Artikel mit ein wenig Russischunterricht: Das russische… Weiterlesen
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TASS: Die NATO-Außenminister könnten Kiew bei den Verhandlungen mit Russland „moralisch unterstützen“ 12. Mai 2025 - Laut einer Quelle in der Allianz fielen die Termine für… Weiterlesen
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Mögliche Gespräche in IstanbulDas Ringen um die russisch-ukrainischen Verhandlungen in der Türkei 12. Mai 2025Nachdem der russische Präsident Putin für Donnerstag direkte Gespräche mit der Ukraine in Istanbul vorgeschlagen hat, hat ein Ringen um die Bedingungen begonnen. Die Europäer wollen die Verhandlungen an den von ihnen ultimativ geforderten Waffenstillstand binden. - Noch ist nicht einmal sicher, dass die direkten Gespräche zwischen… Weiterlesen
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Geheimhaltung, aber vor wem?Warum die Bundesregierung die Waffenlieferungen an Kiew künftig geheim halten will 13. Mai 2025Die neue Bundesregierung hat beschlossen, die Waffenlieferungen an die Ukraine ab sofort nicht mehr zu veröffentlichen. Aber vor wem sollen die Informationen geheim gehalten werden? Vor den Russen, oder vor den Deutschen? - Drei Jahre lang hat die Ampel-Regierung transparent berichtet, welche Waffen… Weiterlesen
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AnalyseEine andere Sicht auf die Frage, warum die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wurde – und dann wieder nicht 13. Mai 2025Hinter der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" durch den Verfassungsschutz und dem anschließenden Zurückrudern des Verfassungsschutzes könnte weit mehr stecken, als es auf den ersten Blick scheint. - Ich muss gestehen, dass ich ein Fan von Michail Antonow… Weiterlesen
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Iranisches AtomprogrammIst eine Lösung im Streit zwischen den USA und dem Iran möglich? 13. Mai 2025Am Wochenende fand eine erneute Verhandlungsrunde zwischen dem Iran und den USA über das iranische Atomprogramm und die US-Sanktionen statt. Ist eine Einigung möglich? - Am Wochenende fanden angesichts der Ereignisse rund um die Ukraine… Weiterlesen
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BalkanWas bedeutet der Vertrag über militärische Zusammenarbeit zwischen Ungarn und Serbien? 13. Mai 2025Ungarn und Serbien haben einen Vertrag über militärische Zusammenarbeit geschlossen, der in der Balkan-Region für Aufsehen sorgt, in deutschen Medien aber kein Thema ist. Was steckt dahinter? - Es gibt Themen aus Europa, über die in Deutschland nicht… Weiterlesen
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Washington besteht auf Erhöhung der Verteidigungsausgaben der NATO-Mitglieder auf 5 Prozent des BIP 13. Mai 2025 - Der Ständige Vertreter der USA bei der NATO, Matthew Whitaker,… Weiterlesen
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Macron: Europa hat keinen Rechtsrahmen für die Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte 13. Mai 2025 - Der französische Präsident erinnerte daran, dass die Europäer die Einnahmen… Weiterlesen
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Macron: Paris bereit, über die Stationierung nuklear bewaffneter Flugzeuge in der EU zu sprechen 13. Mai 2025 - Der französische Präsident betonte, dass Frankreich nicht für die Sicherheit… Weiterlesen
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Macron: Frankreich kann die Waffenlieferungen an die Ukraine nicht mehr erhöhen 13. Mai 2025 - Emmanuel Macron betonte, dass das Land Kiew bereits alles gegeben… Weiterlesen
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Trump: USA werden Sanktionen gegen Syrien aufheben 13. Mai 2025 - Das Land sollte eine Chance auf Frieden haben, sagte der… Weiterlesen
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Macron: Die Ukrainer geben zu, dass sie die verlorenen Gebiete nicht zurückgewinnen können 13. Mai 2025 - Gleichzeitig besteht der französische Präsident darauf, dass bei künftigen Friedensgesprächen… Weiterlesen
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Mögliche Gespräche in IstanbulImmer noch keine Details bekannt, aber es wird gefragt, ob Putin zu den Verhandlungen kommt 13. Mai 2025Auch am zweiten Tag, nachdem der russische Präsident Putin direkt Gespräche mit der Ukraine in Istanbul angekündigt hat, herrscht Unklarheit darüber, welche Delegationen geschickt werden. Es gibt sogar Gerüchte, Putin und Trump könnten zu den Gesprächen anreisen. - Die Spannende Frage dieser Woche ist bisher, ob es am… Weiterlesen
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