Die EU-Kommission erwägt ernsthaft die Verhängung von Sanktionen gegen Nord Stream 2
Die Sprecherin der EU-Kommission, Paula Pinho, gab nicht an, wie Sanktionen gegen die Gaspipeline aussehen könnten
Die EU-Kommission diskutiert die Einführung von Sanktionen gegen Nord Stream 2, falls Russland einem Waffenstillstand mit der Ukraine nicht zustimmt. Das erklärte die Sprecherin der EU-Kommission, Paula Pinho, bei einer Pressekonferenz in Brüssel.
„Ich kann eine der Optionen bestätigen, die von der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, unterstützt wird, die Sanktionen gegen das Nord Stream 2-Konsortium vorgeschlagen hat“, sagte sie auf die Frage von Journalisten, wie die EU-Sanktionen gegen Russland aussehen könnten, wenn Russland nicht auf die Brüsseler Forderungen nach einem Waffenstillstand eingeht.
Pinho gab nicht an, wie die Sanktionen gegen die gesprengte Pipeline Nord Stream 2 aussehen könnten.
„Natürlich ist die Pipeline jetzt außer Betrieb, aber man kann nie im Voraus wissen, was in Zukunft passieren wird. Die Idee ist, die Möglichkeit auszuschließen, in die Wiederherstellung der Pipeline zu investieren“, sagte Pinho auf die Fragen von Journalisten, die die Wirksamkeit solcher Maßnahmen bezweifelten. Sie merkte auch an, dass „wenn dieser Vorschlag zu einem praktischen Vorschlag wird, dieser mit den USA koordiniert wird“.
Die Vertreterin der EU-Kommission, Anitta Hipper, betonte ihrerseits, dass die EU-Kommission „beabsichtigt, den Druck auf Russland zu erhöhen“, dass aber jetzt die Hauptpriorität „die Annahme des 17. Sanktionspakets“ sei.
Zuvor wurde bekannt gegeben, dass die EU-Kommission gezwungen war, das 17. Sanktionspaket zu ändern, um seine Verabschiedung durch die EU-Länder zu beschleunigen, und sich darauf beschränkte, etwa 60 Unternehmen und Einzelpersonen sowie 150 Tankschiffe auf die schwarze Liste zu setzen, ohne neue strukturelle wirtschaftliche Beschränkungen einzuführen.
Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS
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