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July 2024Olaf Scholz


Tagesbericht über die Ereignisse in Gaza: Heute kamen mehr als 80 Palästinenser ums Leben 17. Juli 2024 - In den letzten 24 Stunden sind im Gazastreifen mehr als… Weiterlesen
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Rede im UN-SicherheitsratLawrow erklärt die russische Position zum Gaza-Krieg und bezeichnet die USA als Konfliktpartei 17. Juli 2024Der russische Außenminister Lawrow hat am Mittwoch eine weitere Rede im UN-Sicherheitsrat gehalten, in der er die russische Position zum Krieg in Gaza erklärt und die USA als Konfliktpartei in dem Krieg bezeichnet hat. - Russland hat derzeit den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat inne, weshalb der… Weiterlesen
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Das ukrainische Verteidigungsministerium erklärt, dass alle Menschen, die ihre militärischen Registrierungsdaten aktualisiert haben, dienen wollen 17. Juli 2024 - Innerhalb von zwei Monaten - vom 18. Mai bis zum… Weiterlesen
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Ursula von der Leyen wurde für eine zweite Amtszeit an die Spitze der EU-Kommission gewählt 18. Juli 2024 - 401 von 720 Mitgliedern des Europäischen Parlaments haben für ihre… Weiterlesen
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Medien: Biden könnte schon an diesem Wochenende aus dem Wahlkampf aussteigen 18. Juli 2024 - Grund dafür ist der wachsende Druck von führenden Kongressabgeordneten, Mitgliedern… Weiterlesen
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Jetzt wird's lächerlichDer Spiegel fragt, warum die Medien über Bidens Demenz nicht früher berichtet haben 18. Juli 2024Der Spiegel fabuliert in einem Artikel vom "Versagen von US-Journalisten", weil die nicht früher über Bidens Zustand berichtet haben. Aber warum fasst der Spiegel sich nicht an die eigene Nase und erzählt, warum das selbsternannte "Nachrichtenmagazin" seinen Lesern Bidens Zustand verheimlicht hat? - Wer sich auch in nicht-westlichen Medien informiert, weiß spätestens seit… Weiterlesen
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Tagesbericht über die Ereignisse in Gaza: Mehr als 50 Menschen an einem Tag getötet 18. Juli 2024 - In den letzten 24 Stunden sind im Gazastreifen 54 Menschen… Weiterlesen
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Klimawandel, war da was?Polens Pläne, sich Kohlestrom für die Ukraine von der EU bezahlen zu lassen 18. Juli 2024Polen plant, der Ukraine im Winter mehr Strom zu liefern. Dafür will Polen mit Erlaubnis der EU seine Kohlestromproduktion erhöhen und sich das auch noch von Brüssel bezahlen lassen. Wie war das noch mit Green Deal, Energiewende und Klimawandel? - Manchmal stößt man auf Artikel, die klingen so absurd, dass… Weiterlesen
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LIHOP oder MIHOP?Über das Versagen des Secret Service beim Trump-Attentat wird immer mehr bekannt 19. Juli 2024Am Donnerstag wurden in den USA neue Informationen über das Versagen des Secret Service beim Trump-Attentat bekannt. Es fällt immer schwerer, das als Versagen zu sehen, es sieht eher danach aus, als wäre das Attentat bewusst zugelassen worden. - LIHOP bedeutet „Let it happen on Purpose“ (deutsch etwa „lass… Weiterlesen
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Die Macht der NGOsWie die USA über die Politik Armeniens bestimmen 19. Juli 2024Prowestliche Nichtregierungsorganisationen regieren de facto Armenien und kontrollieren alle Bereiche der armenischen Gesellschaft. Und sie waren erfolgreich, denn die Zahl der Armenier, die die Beziehungen zu Russland abbrechen und mit den USA zusammenarbeiten wollen, wächst. - Das kleine Land Armenien mit seinen nur etwa drei Millionen… Weiterlesen
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Selensky will Orban bestrafenKiew reduziert die Lieferungen von russischem Öl an Ungarn und andere EU-Länder 19. Juli 2024Die Ukraine hat die Lieferungen von russischem Öl reduziert, das durch die Ukraine nach Ungarn, Tschechien und in die Slowakei fließt. Kiew riskiert mit seinem offensichtlichen Wunsch, den ungarischen Ministerpräsidenten für seine Friedensinitiative zu bestrafen, eine Erhöhung der Benzinpreise in Europa. - Interessanterweise habe ich darüber in deutschen Medien noch keine Meldungen… Weiterlesen
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Konflikt mit ChinaDie verlogene Politik des US-geführten Westens in Bezug auf Taiwan 19. Juli 2024Im Westen wird es so dargestellt, als müsse der Westen Taiwan gegen das böse China verteidigen, das Taiwan notfalls gewaltsam annektieren will. Offiziell allerdings hat kein Staat des Westens Taiwan anerkannt und der gesamte Westen bekennt sich offiziell zur Ein-China-Politik, die Taiwan als Teil Chinas definiert. - Taiwan ist oft in den Schlagzeilen und westliche Medien und… Weiterlesen
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GeorgienAnstehende Wahlen unter dem Druck des Westens 19. Juli 2024Die Beziehungen der USA und der EU zu Georgien haben sich verschlechtert, seit in Georgien ein Gesetz über ausländische Agenten angenommen wurde. Der Westen macht nun Druck, um auf die im Herbst anstehenden Parlamentswahlen einzuwirken. - Ich habe oft über die Situation in Georgien berichtet und… Weiterlesen
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UN-Gericht betrachtet Besetzung der palästinensischen Gebiete als Annexion 19. Juli 2024 - Die israelische Politik und die israelischen Handlungen sind darauf ausgelegt,… Weiterlesen
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Rada: Selenskys Büro hat Poroschenko an einem Treffen mit Trump gehindert 19. Juli 2024 - Laut der Abgeordneten Iwanna Klympush-Tsintsadze hätte der ukrainische Präsident dem… Weiterlesen
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Experte: Moldawiens Staatsverschuldung hat sich unter Präsident Sandu verdoppelt 20. Juli 2024 - Veaceslav Ionita, Wirtschaftsexperte am Institut IDIS Viitorul in Chisinau, sagte,… Weiterlesen
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UkraineUm der Einberufung an die Front zu entgehen, lassen sich Ukrainer sogar Arme und Beine brechen 20. Juli 2024In ukrainischen Telegram-Kanälen sind Anzeigen aufgetaucht, in denen Ärzte anbieten, Männern professionell die Beine zu brechen. Die Legende des Westens über die hochmotivierten Ukrainer, die begeistert gegen Russland in den Krieg ziehen, entpuppt sich ein weiteres Mal als Lüge. - Westliche Politiker werden nicht müde, zu behaupten, die Ukrainer würden… Weiterlesen
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FreitagsgedankenArtikelserie über den russischen Sozialstaat geplant 20. Juli 2024Nächste Woche werde ich in loser Folge einige Artikel über die verschiedenen Aspekte des russischen Sozialstaates veröffentlichen. - Letzten Sonntag habe ich bei Anti-Spiegel-TV mein Interview mit der… Weiterlesen
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Naher OstenJemen beschießt Israel, Israel bombardiert den Jemen 20. Juli 2024Die Huthis, die im Jemen an der Macht sind, haben Tel Aviv mit einer Drohne beschossen. Als Antwort hat die israelische Luftwaffe die jemenitische Stadt Hudaida angegriffen, wobei Öllager im Hafen und ein Kraftwerk zerstört wurden. - In Israel war man fassungslos darüber, dass eine von den… Weiterlesen
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Heißer Herbst erwartetDer Westen bereitet in Georgien eine Farbrevolution vor 21. Juli 2024Im Herbst stehen in Georgien Parlamentswahlen an und der Westen wird nach dem erprobten Rezept vorgehen, von Wahlfälschung sprechen und Proteste anfeuern, die zu einem gewaltsamen Sturz der georgischen Regierung führen sollen. - Schon im Mai, als in Georgien das Gesetz gegen ausländischen… Weiterlesen
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