Wird die EU Kiew nach Trumps Wahlsieg alleine unterstützen?
Der überraschende Anruf von Bundeskanzler Scholz bei Präsident Putin am 15. November gibt den Medien weltweit Rätsel auf, denn aus den offiziellen Presseerklärungen von Bundeskanzleramt und Kreml erschließt sich der Sinn des Gespräches nicht wirklich. Scholz, der Initiator des Telefonates, hat demnach die altbekannten Vorwürfe und Forderungen des Westens gegen Russland wiederholt, während Putin die russische Position wiederholt hat, dass Russland für umfassende Friedensverhandlungen auf Basis der entstandenen Realitäten bereit ist.
Um diese allgemein bekannten Positionen auszutauschen hätte es kein einstündiges Telefonat gebraucht. Also wird nun spekuliert, was der Grund für den Anruf von Scholz zu diesem Zeitpunkt war und was die beiden tatsächlich besprochen, aber nicht in ihren Presseerklärungen berichtet haben.
Warum hat Scholz Putin angerufen?
Da Scholz der Initiator des Telefonates war, müssen wir beim Versuch einer Analyse bei ihm beginnen. Und dabei stellen wir ganz nüchtern fest, dass wohl nicht Scholz, sondern andere westliche Politiker die Initiatoren des Gespräches waren. Das wird in westlichen Medien unter Berufung auf Quellen in der deutschen Regierung auch recht offen berichtet. Der Spiegel schrieb beispielsweise:
„Das Kanzleramt war seit Wochen mit der Vorbereitung des Putin-Telefonats befasst. Es stimmte sich dabei eng mit der amerikanischen, der britischen, der französischen Regierung und den anderen G7-Partnern ab. Vereinbart war, dass das Telefonat zwischen Scholz und Putin erst nach der US-Wahl stattfinden sollte – aber vor dem G20-Gipfel in Brasilien, zu dem Scholz am Sonntag aufbricht.“
Mit anderen Worten bedeutet das, dass Scholz offenbar vom französischen Präsidenten Macron, dem britischen Premierminister Starmer und dem scheidenden US-Präsidenten Biden vorgeschickt wurde, um mit Putin zu sprechen. Aber warum Scholz?
Macron fällt als Gesprächspartner mit Putin aus, weil Frankreich Russland vorwirft, es wolle Frankreich aus seinen ehemaligen afrikanischen Kolonien verdrängen. Die Rivalität zwischen Frankreich gegen Russland ist allzu offensichtlich geworden und in einem Gespräch zwischen Macron und Putin könnten schnell andere Themen als die Ukraine in den Vordergrund rücken.
Starmer fällt wegen der traditionellen anti-russischen Politik Großbritanniens ebenfalls aus, denn London hat seit vielen Jahren alles dafür getan, dass Großbritannien von allen Staaten des Westens die wohl schlechtesten Beziehungen zu Russland hat.
Und Biden kam nicht in Frage, weil seine Regierung gerade abtritt und Trump demnächst US-Präsident wird, was wohl der Grund für das Telefonat gewesen ist, denn im Westen herrscht große Unsicherheit darüber, wie es mit der Ukraine weitergeht, wenn Trump die Unterstützung Kiews tatsächlich einstellt.
Vorfühlen bei Putin im Auftrag der EU?
Daher spekuliere ich, dass der Sinn des Gespräches war, auszuloten, worüber Putin bereit ist zu reden, denn die EU und ihre Mitgliedsstaaten stehen aller Wahrscheinlichkeit nach vor der Entscheidung, die Ukraine fallen zu lassen, oder die Ukraine in Zukunft ohne die USA zu unterstützen. In so einer Situation auszuloten, worüber Putin gegebenenfalls zu verhandeln bereit ist, ist aus europäischer Sicht daher nur logisch.
Da Scholz selbst inzwischen de facto entmachtet ist, weil seine Regierung zerbrochen ist, er seine Mehrheit im Bundestag verloren hat und nach den Neuwahlen kaum wieder Kanzler werden dürfte, war Scholz für so ein Gespräch mit Putin wohl sogar der bestmögliche Kandidat. Putin war klar, dass Scholz nichts mehr entscheiden kann, sondern nur als eine Art Parlamentarier des Westens die Positionen Russlands ausloten sollte.
Dass das so sein dürfte, zeigt der Zeitpunkt des Telefonates. Es sollte nach der US-Wahl stattfinden, es war also eine Reaktion auf Trumps Wahlsieg und die zu erwartenden Änderungen der amerikanischen Ukraine-Politik unter der kommenden Trump-Regierung. Hätte Kamala Harris die Wahl gewonnen, hätte Scholz Putin wohl kaum angerufen.
Während Scholz und andere Regierungschefs am 18. Oktober zum G20-Gipfel in Brasilien anreisen, treffen sich in Brüssel die EU-Außenminister, um über die weitere Unterstützung der Ukraine zu beraten. Und EU-Chefdiplomat Borrell hat bereits betont, dass die EU sich dabei nicht mehr auf die USA verlassen, sondern darüber sprechen will, was die EU unabhängig von den USA für die Ukraine tun kann.
Macht die EU alleine weiter?
Das bedeutet, dass die radikalen Transatlantiker davon ausgehen, dass die EU Kiew künftig alleine unterstützen soll. Ob dabei wirklich genug EU-Mitgliedsstaaten mitspielen, muss man abwarten, denn Meldungen zufolge wächst die Müdigkeit vom Ukraine-Konflikt auch in mancher europäischen Regierung und die dürften froh sein, wenn der Ausstieg der USA aus der Unterstützung der Ukraine einen Weg eröffnet, damit sich die EU unter diesem Vorwand ebenfalls ohne großen Gesichtsverlust aus der Ukraine-Unterstützung zurückziehen kann – frei nach dem Motto, an dem Scheitern des Ukraine-Krieges ist alleine Trump Schuld.
Die EU-Kommission will den Krieg in der Ukraine verlängern, wie die Besetzung der neuen EU-Kommission eindeutig zeigt. Die Frage wird also sein, ob sich die EU-Kommission durchsetzen kann, damit die EU die Ukraine künftig auch ohne die USA unterstützt, oder ob der Unmut in den Regierungen der EU-Staaten bereits so groß ist, dass sie dem Druck der EU-Kommission wirksam widerstehen können.
Das Telefonat von Scholz dürfte, so mein erster Eindruck aufgrund der wenigen bekannten Informationen, daher den Sinn gehabt haben, im Auftrag von EU-Staaten bei Putin ein wenig vorzufühlen, ob man Russland unter für die Transatlantiker akzeptablen Bedingungen zu einer Einstellung der Kampfhandlungen bewegen kann, oder ob Putin tatsächlich auf den Bedingungen besteht, die er öffentlich genannt hat und die für die Transatlantiker inakzeptabel sind.
Es ist zu vermuten, dass dieses Thema beim G20-Gipfel zumindest hinter den Kulissen beherrschend sein wird, denn bei dem Gipfel können sich die westlichen Regierungschefs hinter verschlossenen Türen über ihr weiteres Vorgehen beraten, weshalb es wichtig war, dass das Telefonat vor dem G20-Gipfel stattfand.
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
16 Antworten
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Einfach mal locker bleiben , die Show hat doch funktioniert , schon der 2. Artikel wegen dem Telefongespräch hier , die Show läuft ! 😀
Gehört alles zum Game over der Ukraine !
Den Menschen kann man jetzt alles mögliche wegen dem Gebimmel mit Putin erzählen , vollkommen egal ob es stimmt oder nicht ! 😀
Sorry , aber ich kann das nicht ernst nehmen was da abgeht ! 😀
🤦♂️🙄🤦♂️
Da hast Du Recht Vlad , Scholz gehört zu den Guten ! 😀
Sonst alles soweit gesund bei dir?!?
Schon mal gehört/gelesen…: der Ton macht die Musik?
Genau das ist dein Problem!
> „Wird die EU Kiew nach Trumps Wahlsieg alleine unterstützen?“
Ja, allerdings bröckelnd. Hängt natürlich auch noch davon ab, wer unsere kommenden Wahlen gewinnt und von dem Kriegsfortschritt vor der Amtseinführung von Trump.
Alles andere ist reine Spekulation.
Tino CHRUBALA, sagt er habe Scholz gesagt er solle Putin anrufen und den Trump
ROTHFUSS meinte das, man für Scholz Stimmen sollte im Januar wie er in Sotchi war. Damit könnte man Merz verhindern. Er sprach mit Björn Banane auf seinen YT Kanal
Scholz steigt in den Wahlkampf ein. Bis Februar fließt noch viel Wasser die Spree herunter.
Die Botschaft: ihr müsst nicht AFD oder BSW wählen wenn ihr verständigung mit Russland und Frieden wollt!
Offiziell steht die SPD zu den Zielen des 1. Weltkrieges
Das wird nicht funktionieren, weil SPD-Kriegstreiber wie Pistorius, Roth und Lauterbach ununterbrochen zeigen, dass auch die SPD eine Kriegspartei ist.
Der Unterschied ist höchstens, dass die SPD nicht bis ins allerextremste gehen will, während CDU, Grün*innen und grosse Teile der FDP den totalen Krieg wollen, und ihn totaler und radikaler, als wir ihn uns heute überhaupt erst vorstellen können, wollen.
Ein echter Kriegsgegner wählt auch nicht SPD, solange AfD und/oder BSW oder kleinere Parteien wie dieBasis auf dem Stimmzettel stehen.
Es gibt einfach zu wenig Informationen, um aus dem Kaffeesatz etwas sinnvolles lesen zu können.
Mal eine ganz andere Interpretation:
Scholz hat offenbar noch nicht abgeschlossen mit seinem Amt, er könnte ja zurück treten, sagen, Pistorius ist beliebt blabla, für Partei und Land opfert er sich, muh.
Aber der denkt nicht dran, sieht noch eine Chance.
Und die kann nur darin bestehen: wer Fritz und Kiesewetter und so weiter wählt, wählt den Krieg. Also wählt mich.
Nur auf die Taurus zu verweisen , ist dünn, also fängt er jetzt Gespräche mit Putin an.
Politik ist Macht.
Und „enge Abstimmung mit den Partnern“ kann dann auch heißen, wir haben denen mitgeteilt, das wir anrufen.
Selbst im Falle eines sofortige Waffenstillstandes mit Erfüllung der russischen Forderungen, bräuchte die Restukraine übrigens viele viele weitere Milliarden, damit nicht alles zusammenbricht. Da wird aus den USA eh nichts kommen.
Das könnte ein Weg für die EU sein, sich aus dem Krieg rauszuschleichen, hin zu ziviler Finanzierung.
Fragen wie Durchleitungsgebühren für russisches Öl und Gas werden dann auch relevant, Verhandlungsmasse, könnte man schon mal abchecken jetzt.
Daß Scholz „vorgeschickt“ worden sei, geht von völlig falschen Voraussetzungen aus.
Seit dem Anruf bei Putin vom Dez. 2022 hat Scholz immer wieder öffentlich bekundet, mit Putin telefonieren zu wollen, wurde aber abgewiesen. Zuletzt Peskow: „Keine Themen.“ Der Zeitpunkt erklärt sich also dadurch, daß der Kreml nach nun bald zwei Jahren Abweisung doch bereit war, den Wunsch des Kanzlers nach einer Leitung zu gewähren.
Deutschland ist das einzige bedeutende Land, das den Krieg mit „unverbrüchlicher Entschlossenheit“ weiterführen will. Scholz‘ Proxy steht vor dem Kollaps. Polen hat pünktlich zu Trumps Wahlsieg den Ausstieg erklärt. Macron und Starmer sondern unverbindliche Durchhalteparolen ab, haben aber keine Ressourcen, die sie sinnvoll zur Verfügung stellen könnten. Die EU-Kommission hat Endsiegeswillen, aber sonst fast nichts. Biden zählt nur noch nach Wochen, Trump will aussteigen und den Krieg beenden.
Scholz mußte also überall herumnerven und nachbohren, was sie noch haben und herausrücken, und wer überhaupt noch will, bevor er sich in die Höhle des Bären wagte.
Trumps Kabinettsliste ist für Berlin und Brüssel ein Schock, und für Putin war es der richtige Zeitpunkt, nun doch mit Scholz zu telefonieren. Scholz steht fast allein und ohne alles da. Der konnte nun einige Botschaften bekommen, für die er bis dahin nicht aufnahmefähig gewesen wäre, da er noch Illusionen hatte, daß es zu der Lage, in der er nun ist, nicht kommen würde.
Schön wird das für Scholz nicht gewesen sein. Über den Inhalt ließ Scholz nur altbekannte Phrasen verlauten, was zeigt, daß der eigentliche Inhalt weder von Erfolg gekrönt noch vorzeigbar war.
Hier das vorige Gespräch, Dez. 2022:
Pressemitteilung 374
Freitag, 2. Dezember 2022
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute Vormittag mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Das einstündige Gespräch war dem andauernden russischen Angriffskrieg … Der Bundeskanzler verurteilte insbesondere…
https://www.bundeskanzler.de/bk-de/suche/bundeskanzler-scholz-telefoniert-mit-dem-russischen-praesidenten-putin-2148822
Wie es aussieht denkt man gar nicht daran, diesen Krieg zu beenden.
„So lange wie nötig“ – Lawrow verweist Scholz auf die Folgen für die Ukraine
In einem Telefongespräch mit Russlands Präsident Wladimir Putin bekräftigte Olaf Scholz erneut, Deutschland werde die Ukraine „so lange wie nötig unterstützen“. Sergei Lawrow stellt die Frage, wem dies nutze. Er warnt den Westen vor einer Verlängerung des Konflikts auf Kosten der Ukraine.
Doch wenn sie Behauptungen aufstellen wie ‚Wir werden so lange wie nötig mit der Ukraine zusammen sein‘, stellt sich die Frage: Für wen ist es notwendig? Auf jeden Fall nicht für das ukrainische Volk“, sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz im Rahmen des Sir Bani Yas Forums in Abu Dhabi. Lawrow warnte den Westen vor einer Verlängerung des Konflikts auf Kosten der Ukraine. Eine Verlängerung erhöhe nur die Zahl der Opfer und das Ausmaß der Zerstörung.
https://freedert.online/inland/226151-so-lange-wie-noetig-lawrow/
DER TRUMP-EFFEKT
Der Krieg gegen Russland und russischsprachige Gebiete in der Ukraine wird 2025 beendet.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj strebt eine Beendigung des Krieges mit Russland im kommenden Jahr „mit diplomatischen Mitteln“ an. „Unsererseits müssen wir alles tun, damit dieser Krieg nächstes Jahr endet“, sagte Selenskyj heute (16.11.2024) im ukrainischen Radio.
Der Sinn des Telefongespräches war, als geläuterter Friedensengel („Ich habe mich immer für Frieden eingesetzt“) in den Wahlkampf zu steigen. Keineswegs hat Scholz seine Pirouette mit anderen abgesprochen und weiss selbst nicht, wo sie endet. Einfach mal „sich im Kreis drehen“, um schnell seinen Standpunkt ändern zu können.
Übrigens, bevor es ganz vergessen geht: Wer hat Nordstream gesprengt?
Ich glaube eher, dass die europäischen GröFAZen in völliger Verblendung, Realitätsferne und maßloser Selbstüberschätzung, der unerschütterlichen Nibelungentreue folgend, durch Scholzens telefonisches Aufplustern Russland Angst einjagen wollten. Dafür schickt man traditionell den deutschen Hampelmann vor, vo wegen Zerstörung der deutsch-russischen Zusammenarbeit.
„Du böser Russe, du. Wenn du deine bösen Truppen nicht abziehst, dann lassen wir dich wegballern.“
Und nachdem das russische Knieschlottern ausblieb, werden sie so dumm sein, auf dem nächsten G20-Gipfel in Brasilien am 18.-19. November der Ukraine einen Freibrief für Langstreckenraketen auf russisches Gebiet auszustellen.
D.h., der Beschluss steht eigentlich schon fest.
„Telefongespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz
Auf Initiative der deutschen Seite führte Wladimir Putin ein Telefongespräch mit dem Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Olaf Scholz.
Es wurden verschiedene Aspekte der Situation in der Ukraine erörtert. Wladimir Putin erläuterte noch einmal ausführlich die prinzipiellen Ansätze Rußlands für eine spezielle Militäroperation. Die Aufmerksamkeit wurde auf die zerstörerische Linie westlicher Staaten, einschließlich Deutschlands, gelenkt, die das Regime in Kiew mit Waffen versorgen und das ukrainische Militär ausbilden. All dies sowie die umfassende politische und finanzielle Unterstützung für die Ukraine veranlaßt Kiew, jegliche Verhandlungen rundweg abzulehnen. Außerdem ermutigt sie radikale ukrainische Nationalisten, immer mehr blutige Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung zu begehen.
Der russische Präsident forderte die deutsche Seite auf, ihr Vorgehen im Zusammenhang mit den Ereignissen in der Ukraine zu überdenken.“
[…]
2 декабря 2022 года
Телефонный разговор с Федеральным канцлером Германии Олафом Шольцем
http://kremlin.ru/events/president/news/69971
Die deutsche Seite hatte nicht „überdacht“, deshalb gab es seitdem für Scholz keine Telefonleitung.
Zur Erinnerung: Deutschland hat seitdem eine Rote Linie nach der anderen überschritten, und da deshalb nichts besonderes passiert ist, hat man über die schwachen Russen gelacht. Als ob nicht bekannt wäre, daß bei denen die Quittungen erst dann zu kommen pflegen, wenn sie die nötige starke Position dafür haben.
Nazis als Statthalter und Proxies, Hakenkreuze, SS-Symbole, 14-88-18 Tigerpanzer „Leopard“, die Pläne des Generalleutnant Gerhartz, Terroranschläge wie „Crocus“, Nuklearterrorismus gegen die AKW, Verschieben ukrainischer Kinder an Pädophile und Sexindustrie, Schlachtung von Verwundeten für Organhändler – das ist das Bild, das die Deutschen bieten.
Inzwischen ist Scholz für bald 1 Mio Tote auf beiden Seiten verantwortlich.
Dazu für die Liqidierungsliste „Myrotvorets“ seiner Quislinge, auf der z.B. Donald Trump Jr. und Tucker Carlson stehen, und Tulsi Gabbart, Director of National Intelligence der USA der neuen Regierung.
Für Scholz ist der Ofen aus. In den USA nun auch. Trumps „Grusel-Kabinett“. Das war der richtige Zeitpunkt für den Kreml, ihm nun doch wieder eine Telefonleitung zu gewähren.
Die Deutschen ahnen gar nicht, was da auf sie zukommt. Letzter Ausweg wäre, sofort aus dem Krieg auszusteigen und alle Personalien, die als „belastet“ gelten, aus dem Verkehr zu ziehen. Aus Moskau und Washington werden wohl bald entsprechende Listen in Berlin eingehen.
Schätze ich ähnlich ein — entweder es war genau wie im Artikel beschrieben ein Vorfühlen im Auftrag von EU/UK/US, welche Bedingungen man evtl. aushandeln könnte, oder Scholz ist tatsächlich besorgt über das, was Merz und Kiesewetter nach den Neuwahlen anstellen könnten, und versucht deshalb schoneinmal eigenmächtig, zu sehen, ob man nicht vielleicht einen Grundstein für Verhandlungen legen könnte, der es Merz erschwert, den totalen Krieg zu erklären. (In diesem Fall war das herunterrattern vom unprovozierten Angriffskrieg nicht an Putin, sondern an die Presse gerichtet).
Meiner Meinung nach hat das Telefonat nur einen Sinn im Rahmen des Wahlkampfes. Scholz will sich als „gemäßigte“ Alternative zu den Kriegstreibern aufspielen, um somit ein paar Stimmen einzuheimsen. Dafür hätte er sich freilich nicht mit seinen EU-Kumpanen abzustimmen brauchen, was ja auch gar nicht der Fall gewesen sein muß, sondern vielleicht nur behauptet wird.
Bei Putin vorzufühlen, finde ich sinnlos, denn der russische Standpunkt ist klar, und es gibt keinen Grund, davon abzuweichen. Vor allem gibt es keinen Grund, darauf zu vertrauen, daß der NATO-Westen eventuelle Vereinbarungen einhalten würde. Insofern war der Anruf ein Akt der Hilflosigkeit.
Davon abgesehen, sehe ich nach wie vor nicht, wie der Krieg beendet werden könnte. Außerdem gehe ich weiterhin davon aus, daß es dem Westen darum geht, Rußland zu zerschlagen. Daher sehe ich keinen Frieden, sondern eher eine weitere Eskalation.