Ukrainische Streitkräfte könnten bis zu 20.000 ukrainische Gefangene und Vorbestrafte mobilisieren

Der Justizminister Denis Maljuska sagte, dass vieles von den militärischen Gesundheitskommissionen abhängen wird

Bis zu 20.000 Gefangene und Vorbestrafte könnten in die Streitkräfte der Ukraine eintreten. Diese Zahl nannte der ukrainische Justizminister Denis Maljuska in einem Interview mit dem ukrainischen Dienst der BBC.

„10.000 bis 20.000, mehr nicht“, antwortete er auf die entsprechende Frage.

Gleichzeitig wies Maljuska darauf hin, dass vieles von den militärischen Gesundheitskommissionen abhängen wird. Außerdem müsse in jedem Einzelfall geprüft werden, ob dieser oder jener Kämpfer für die Armee nützlich sei.

Das ukrainische Portal Strana berichtete unter Berufung auf eine Quelle aus dem Strafvollzug, dass die ukrainischen Streitkräfte nicht mehr als 10.000 bis 15.000 Gefangene mobilisieren könnten, von denen die meisten jedoch zwangsweise in die Armee geschickt werden müssten. Die Quelle sagte auch, dass etwa 28.000 Personen Haftstrafen verbüßen, von denen die Frauen und aufgrund ihres Alters, Gesundheitszustandes oder des von ihnen begangenen Verbrechens untaugliche Männer abgezogen werden müssten.

Zuvor hatte die Werchowna Rada in zweiter Lesung das Gesetz über die Mobilisierung von Sträflingen angenommen. Dem Dokument zufolge sollen alle Verurteilten mobilisiert werden, mit Ausnahme von „Personen, die Verbrechen gegen die Grundlagen der nationalen Sicherheit begangen haben, Mördern, Vergewaltigern, Pädophilen und Personen, die unter Alkohol- oder Drogeneinfluss tödliche Verkehrsunfälle begangen haben“. Der Gesetzentwurf legt auch das Verfahren fest, nach dem Verurteilte einer Mobilisierung zustimmen und sich einer medizinischen Untersuchung unterziehen müssen. Im Gegenzug müssen die Kommandeure der Einheiten ihre Zustimmung zur Aufnahme solcher Rekruten geben.

Das ukrainische Justizministerium setzt sich seit langem für die Mobilisierung von Häftlingen ein. Der Justizminister Denys Maljuska, kündigte die Verabschiedung eines solchen Gesetzentwurfs bis zum Ende des Frühjahrs an. Nach Angaben des Ministers sind Tausende von Gefangenen bereit, in die ukrainische Armee einzutreten, und mindestens 50.000 Vorbestrafte könnten eingezogen werden.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.