Die EU findet keine Einigung zum Einsatz westlicher Waffen gegen Russland
Die EU-Außenminister haben sich in Brüssel getroffen und in vielen Fragen zur Ukraine keine Einigung erzielen können. Bei anderen Themen waren sie erfolgreicher.
Keine Entscheidungen zur Ukraine
Die EU-Außenminister haben sich bei einem informellen Treffen in Brüssel nicht auf die Freigabe der sechs Milliarden Euro aus der Europäischen Friedensfazilität als Ausgleich für Waffenlieferungen an die Ukraine geeinigt und keine gemeinsame Entscheidung über die Aufhebung der Beschränkungen für Angriffe mit europäischen Waffen auf Russland getroffen. Jedes Land wird diese Entscheidungen für sich treffen, gab EU-Chefdiplomat Josep Borrell auf einer Pressekonferenz im Anschluss an das informelle Treffen der EU-Außenminister bekannt.
Borrell ließ die Diskussion über die Entsendung europäischer Ausbilder in die Ukraine auf der Pressekonferenz unerwähnt, wies aber darauf hin, dass auf dem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister am 30. August noch über die militärischen Aspekte der Unterstützung Kiews gesprochen werde.
Ungarns Veto
Über Ungarns Veto für die Auszahlung von sechs Milliarden Euro angeblicher Ukraine-Hilfen, die in Wahrheit aber gar nicht an die Ukraine gehen, sondern die EU-Staaten für frühere Waffenlieferungen entschädigen sollen, sagte Borrell:
„Die sechs Milliarden Euro bleiben wegen Ungarns Veto blockiert. Dieses Geld ist für die EU-Länder bestimmt, um die Waffenlieferungen an die Ukraine zu kompensieren. Ich finde dieses Veto inakzeptabel.“
Der EU-Chefdiplomat bekräftigte, dass er „einen Weg gefunden habe, das ungarische Veto zu umgehen“, fügte aber hinzu, dass er noch keine Details öffentlich machen könne. Er erinnerte daran, dass die EU bereits 1,5 Milliarden Euro aus einem anderen Haushaltsposten, aus den enteigneten Erträgen aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten, für Waffenlieferungen an die Ukraine bereitgestellt habe.
Keine Entscheidung über Einsatz westlicher Waffen
Zur Frage, ob die EU alle Beschränkungen für den Einsatz der aus dem Westen gelieferten Waffen aufheben und Kiew jede Art von Angriffen auch tief ins russische Hinterland erlauben soll, wie er es am Morgen gefordert hatte, sagte Borrell:
„Ja, wir haben eine Entscheidung über die Aufhebung der Beschränkungen für den Einsatzradius der der Ukraine zur Verfügung gestellten Waffen gesprochen. Letztendlich sind wir zu dem Schluss gekommen, dass dies eine nationale Entscheidung ist und jedes EU-Land die Maßnahmen ergreifen wird, die es [in Bezug auf die von diesem Land gelieferten Waffen] für richtig hält.“
Er wies darauf hin, dass die Entwicklung einer einheitlichen Position der EU insbesondere durch die Länder behindert wird, die der Ukraine überhaupt keine Langstreckenwaffen liefern und sich einem gemeinsamen Beschluss zur Aufhebung der Beschränkungen für Angriffe auf Russland daher nicht anschließen wollen.
Die EU ist besorgt über Georgien
Zu Georgien sagte Borrell, die EU sei äußerst besorgt über die Situation in dem Land:
„Wir haben auch kurz über die Situation in Georgien gesprochen. Wir sind äußerst und zunehmend besorgt über die Entwicklung in diesem Land, das sich von der EU entfernt.“
Die EU erkennt die Wahl Maduros mal wieder nicht an
Die EU-Außenminister haben sich bei ihrem informellen Treffen in Brüssel darauf geeinigt, Nicolas Maduro nicht als demokratisch gewählten Präsidenten von Venezuela anzuerkennen, erklärte Borrell:
„Wir haben beschlossen, dass wir Maduros Legitimität als gewählter Präsident nicht anerkennen können, wir waren uns einig, dass er keine demokratische Legitimität hat. Er wird natürlich de facto der Präsident des Landes bleiben.“
Das wiederholt exakt das Szenario von vor einigen Jahren, als der Westen ebenfalls eine Wahl in Venezuela nicht anerkannt und stattdessen den Putschisten Guaido zum Wahlsieger erklärt hat.
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
19 Antworten
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Was irgendwie auch verständlich ist. Hier suchen nur Waffenhändler nach politischer Zustimmung um sich hinter einer „Gemeinsamen Erklärung“ verstecken zu können. Als kleiner Landesfürst/Fürst eines kleinen, vielleicht sogar friedlichen Landes, würde ich ohnehin nichts unterschreiben, was Prozesse in Gang setzt, die ich beim besten Willen nicht beeinflussen kann. Da die Anderen ohnehin tun was sie wollen.
Welche(r) der 27 EU-Mitgliedstaaten liefer(t)n denn überhaupt Langstreckenwaffen in die Ukraine ?
Blöde Frage ?
Die Verblödung der Bürger der Unionsstaaten ist dermaßen weit vorangeschritten, dass der VICE-Kommissionspräsident tatsächlich solche Antworten auf seine Initiativen heraushauen kann, ohne auch nur mal gefragt zu werden, ob er „nicht alle Tassen im Schrank hat“.
Sowohl die EU als auch alle einzelnen EU Staaten arbeiten mit Geld das es vorher nicht gibt, das erst durch das Schulden machen entsteht und dieses Geld ist nur dadurch gedeckt, da die Schulden dann von den Bürgern dieser Länder erarbeitet und zurückgezahlt werden müssen.
Die Finanzierung durch Raub der russischen Einlagen ist in Wirklichkeit auch nur ein Raubzug beim eigenen Bürger und eine kreative Möglichkeit Geld das noch nicht einmal durch einen Haushalt genehmigt wurde mit vollen Händen auszugeben.
In Wahrheit ist es der EU ganz recht wenn Ungarn blockiert. Wer möchte schon, dass der EURO plötzlich die Talfahrt antritt. Allerdings kann man mit der Behauptung der Russe zahlt, weiter Geld ausgeben ohne jede Haushaltsdisziplin und darum geht es hier in Wirklichkeit.
Was die Entscheidung des Waffeneinsatzes angeht, so ist keine einheitliche Entscheidung ideal dafür den Krieg weiter eskalieren zu lassen.
Die Entscheidung über Venezuelas Präsidenten Maduro ist zusätzlich Ausdruck der Verkommenheit dieser EU die selbst keinerlei demokratische Legitimation besitzt. Die Verfassung der EU wurde seinerzeit explizit von mehreren Ländern abgelehnt. Andere Länder wurden erst gar nicht befragt. Das leitende Personal wird im Hinterzimmer ernannt aber man erkennt Maduro nicht als Präsidenten an obwohl dieser tatsächlich von seinem Volk dafür gewählt wurde.
In wenigen Worten treffend zusammengefasst.
Der durch der Meinung von Mircutux durch Ungarn’s Handlungsweise herbeigeführte Aufschub zum Zusammenbruch des EU-€.. kann man auch negativ bewerten.
Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. Das aufgeschobene Ende erlaubt nun mal den EU-Schergen es noch zu schaffen, den ersehnten NATO-Krieg auch offiziell zu führen.
Genau so ist es. Ein Drecksspiel sondergleichen, von Leuten, welche für nichts geradestehen werden und müssen. Es wäre längst Zeit für eine Implosion solcher Kriegstreiber. b.schaller
Läuft doch alles nach Plan !
Erst einen Artikel damit der Aufschrei groß ist !
Dann kommt ein Artikel mit einer Vollbremsung zum Thema .
Wie lange wollt Ihr Euch von den ganzen EU-Geschichten noch verarschen lassen ?
Merkt Ihr eigentlich nicht das da im Hintergrund längst eine andere Geschichte abläuft ?
Der aktuelle Macron-Artikel gibt einen Hinweis darauf , aber Niemand kann es richtig deuten !
Die EU kann kein Geld bereitstellen. Die ist ein Parasit, der vom Blutsaugen an den europäischen Staaten lebt.
Je größer das Land, desto kleiner der Bürger.
„Letztendlich sind wir zu dem Schluss gekommen, dass dies eine nationale Entscheidung ist und jedes EU-Land die Maßnahmen ergreifen wird, die es [in Bezug auf die von diesem Land gelieferten Waffen] für richtig hält.“ Dann sieht es für Deutschland nicht gut aus, betrachtet man die alten Pläne Kaufmanns, Kallergies und Hooton.
Also nur das ich es richtig verstehe ein EU-Chefdiplomat der selben nicht gewählt wurde beschwert sich über das Wahlverhalten in anderen Ländern noch dazu in Süd Amerika.. ja klar ganz mein Humor 😉🤣🤣
Sie sehen es tatsächlich falsch. Er wurde tatsächlich gewählt. Siehe Wiki und lerne:
Ernannt wird der Hohe Vertreter mit qualifizierter Mehrheit für die Funktionsperiode der Europäischen Kommission im Einvernehmen mit dem Kommissionspräsidenten nach Zustimmung des Europäischen Parlaments vom Europäischen Rat. Aktueller Amtsinhaber ist seit dem 1. Dezember 2019 Josep Borrell.
Nö ich seh das schon richtig..
Dieser Voll Pfosten wurde nicht direkt gewählte ergo wurde er von irgendwelchen anderen voll Pfosten ernannt genauso so wie der Rest von der EU Führung.. Bei einer richtigen Demokratische Wahl hätte er sich mit der restlichen EU Führung zu eine Wahl von den Bürgern stellen müssen.. so sollte es eigentlich in einer vernünftigen Demokratie ablaufen. Alles andere ist einfach nur bla bla bla
Deshalb sollten vor allem diese Personen was das Demokratie Defizit anderen Ländern angeht sehr vorsichtig mit ihren Aussagen sein..
Aber das ist in Brüssel so oder so ein Problem.. Allein schon die Bezeichnung „EU Kommissar“ ist im Grunde nur einen nette Umschreibung eines „Politischen Kommissars“ was ein äußerst vorbelastet Name ist und in der heutigen Zeit keinen Platz mehr hat.. erst recht wen man andern Länder mit moralischen Zeigefinger erklären will wie eine Demokratie auszusehen hat.
Im Grunde ist er nur ein überbezahlter Bürokrat den irgendwer mal die Job Beschreibung eines „Diplomaten“ erklären sollte.
👍👍
Komplettinfo hier :
https://eur-lex.europa.eu/DE/legal-content/summary/the-high-representative-of-the-union-for-foreign-affairs-security-policy.html
@InVinoVeritas
La, le, lu,
nur das Parlament schau zu …
Bemerkenswert … Wki … hm. Nun, dann setze ich mal diese „Wahlen“ mit denen von Ulbricht oder Honecker gleich. Wobei, die beiden Herren waren Waisenknaben gegen diesen matschbraunen, inkompetenten und übelkeitserregend arroganten Verbrecher Borrell.
Nun, mit der ‚𝔹𝕠𝕣𝕣𝕖𝕝𝕚𝕠𝕤𝕖‘ isses wie anderen Plandemien auch …
… sie kommen und gehen, wie bei ’ner ordinären Gürtelrose – aber es gipt Hoffnung gegen:
– 𝒇𝒆𝒓𝒃𝒐𝒕𝒆𝒏𝒆𝒔 𝑩𝒖𝒄𝒉𝒔𝒕𝒖𝒅𝒊𝒖𝒎 𝒂𝒖𝒇𝒇𝒆𝒓 𝑷𝒂𝒓𝒌𝒃𝒂𝒏𝒌
– 𝒇𝒆𝒓𝒃𝒐𝒕𝒆𝒏𝒆𝒔 𝑩𝒆𝒏𝒖𝒕𝒛𝒆𝒏 𝒗𝒐𝒏 𝑩𝒖𝒔/𝑩𝒂𝒉𝒏 𝒖𝒏𝒅 𝑷𝒐𝒎𝒎𝒆𝒔𝑩𝒖𝒅𝒆
– 𝒇𝒆𝒓𝒃𝒐𝒕𝒆𝒏𝒆𝒔 𝑫𝒊𝒇𝒇𝒂𝒎𝒊𝒆𝒓𝒆𝒏 𝒗𝒐𝒏 𝑽𝒆𝒓𝒃𝒓𝒆𝒄𝒉𝒆𝒓𝑹𝒆𝒈𝒊𝒆𝒓𝒖𝒏𝒈𝒆𝒏
– 𝒇𝒆𝒓𝒃𝒐𝒕𝒆𝒏𝒆𝒔 𝒎𝒆𝒊𝒏𝒆𝒏 𝒗𝒐𝒏 𝑴𝒆𝒊𝒏𝒖𝒏𝒈𝒆𝒏
– 𝒇𝒆𝒓𝒃𝒐𝒕𝒆𝒏𝒆𝒔 𝑺𝒆𝒊𝒏 𝒗𝒐𝒏 𝑩ö𝒔𝒆𝒎!
ein ständiges ℕ𝔼𝕀ℕ ℕ𝔼𝕀ℕℕ𝔼𝕀ℕ ℕ𝔼𝕀ℕℕ𝔼𝕀ℕ ℕ𝔼𝕀ℕℕ𝔼𝕀ℕ ℕ𝔼𝕀ℕ 𝓝𝓔𝓘𝓝 𝓝𝓔𝓘𝓝𝓝𝓔𝓘𝓝 𝓝𝓔𝓘𝓝𝓝𝓔𝓘𝓝 𝓝𝓔𝓘𝓝𝓝𝓔𝓘𝓝 𝓝𝓔𝓘𝓝𝓝𝓔𝓘𝓝 𝓝𝓔𝓘𝓝𝓝𝓔𝓘𝓝 𝓝𝓔𝓘𝓝𝓝𝓔𝓘𝓝 𝓝𝓔𝓘𝓝𝓝𝓔𝓘𝓝 𝓝𝓔𝓘𝓝𝓝𝓔𝓘𝓝 𝓝𝓔𝓘𝓝 ŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋ ᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁ ₦Ɇł₦ ₦Ɇł₦₦Ɇł₦ ₦Ɇł₦₦Ɇł₦ ₦Ɇł₦₦Ɇł₦ ₦Ɇł₦₦Ɇł₦ ₦Ɇł₦ NƎIN NƎINNƎIN NƎINNƎIN NƎIN NEIN NEIN ℕ𝔼𝕀ℕ ℕ𝔼𝕀ℕℕ𝔼𝕀ℕ ℕ𝔼𝕀ℕℕ𝔼𝕀ℕ ℕ𝔼𝕀ℕℕ𝔼𝕀ℕ ℕ𝔼𝕀ℕ 𝓝𝓔𝓘𝓝 𝓝𝓔𝓘𝓝𝓝𝓔𝓘𝓝 𝓝𝓔𝓘𝓝𝓝𝓔𝓘𝓝 𝓝𝓔𝓘𝓝𝓝𝓔𝓘𝓝 𝓝𝓔𝓘𝓝𝓝𝓔𝓘𝓝 𝓝𝓔𝓘𝓝𝓝𝓔𝓘𝓝 𝓝𝓔𝓘𝓝𝓝𝓔𝓘𝓝 𝓝𝓔𝓘𝓝𝓝𝓔𝓘𝓝 𝓝𝓔𝓘𝓝𝓝𝓔𝓘𝓝 𝓝𝓔𝓘𝓝 ŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋŋɛıŋ ŋɛıŋ ᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁᏁᏋᎥᏁ ᏁᏋᎥᏁ ₦Ɇł₦ ₦Ɇł₦₦Ɇł₦ ₦Ɇł₦₦Ɇł₦ ₦Ɇł₦₦Ɇł₦ ₦Ɇł₦₦Ɇł₦ ₦Ɇł₦ NƎIN NƎINNƎIN NƎINNƎIN NƎIN NEIN NEIN … kann helfen, eventuell, hoffentlich
ich vergaß noch das:
– 𝒇𝒆𝒓𝒃𝒐𝒕𝒆𝒏𝒆 𝒃𝒆𝒌𝒓𝒊𝒆𝒈𝒆𝒏 𝒗𝒐𝒏 𝑲𝒓𝒊𝒆𝒈𝒆𝒏!
Borell „bidelt“ massiv…
also ich meine, er eilt Sleepy Joe hinterher… planlos und täglich eine neue leere Phrase
Ich würde an Putins Stelle das Mutterland des imperalistischen Anglozionismus nuklear platt machen.
Dann können ja die gestopften amerikanischen Nazi-Eliten selbst entscheiden ob sie selbst so enden wollen