Dass der Korruptionsfall von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die den Kauf von Pfizer-Impfstoffen im Wert von über 70 Milliarden per WhatsApp-Chat, den sie dann gelöscht hat, ausgehandelt hat, ein Thema ist, das Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, sehr bewegt, war schon bei meinem Interview mit ihr zu merken. Wie korrupt von der Leyen ist, ist in Russland allgemein bekannt, während die westlichen Medien darüber gnädig hinwegschauen.

Nun wurde Sacharowa während ihrer regulären Pressekonferenz nach dem Fall gefragt und ihre Antwort war so voller Ironie, dass ich herzhaft lachen musste, als ich sie gehört habe. Daher habe ich die Journalisten-Frage und die Antwort von Maria Sacharowa natürlich übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Frage: Laut Politico hat die EU-Kommission der Öffentlichkeit erneut den Zugang zur persönlichen SMS-Korrespondenz zwischen Kommissionspräsidentin von der Leyen und dem Chef des US-Pharmakonzerns Pfizer über den milliardenschweren Vertrag für den Kauf von Covid-Impfstoffen verweigert. Nach Ansicht europäischer Menschenrechtsaktivisten untergräbt die Geheimhaltung in solchen Angelegenheiten allmählich die Glaubwürdigkeit der europäischen Institutionen und stellt eine große Bedrohung für die Demokratie als Ganzes dar. Wie beurteilen Sie diese Entscheidung der EU-Kommission?

Antwort: Als ungeheuerlich, als globale Heuchelei, als eine weitere Krise der liberalen Diktatur. Aus einem einfachen Grund: Die gesamte westliche Welt bekämpft die Korruption, indem sie versucht, sie irgendwo außerhalb ihrer eigenen Grenzen zu bekämpfen. Im Zentrum dieses liberalen „Nests“ steht eine hochrangige Politikerin der EU, Ursula von der Leyen, die eines kolossalen Korruptionsschemas beschuldigt wird, nämlich des Kaufs von Impfstoffen zu einer astronomischen Summe vor allem von einem Unternehmen: Pfizer.

Dabei geschieht das nicht durch Mobbing in Zeitungen, sondern durch die entsprechenden etablierten juristischen Mechanismen. Und was sehen wir? Nichts.

Wo ist das Europäische Parlament? Wo ist die Parlamentarische Versammlung des Europarates? Wo sind die PACE-Abgeordneten, die endlos anti-russische Propaganda verbreiten? Können wir auch nur ein einziges Mal eine Erklärung von PACE oder einem ähnlichen Gremium sehen, das sich Gedanken darüber macht, was dort vor sich geht? Mit Verurteilungen, Forderungen und so weiter?

Das ist ja nicht nur einfach ein Korruptionsfall innerhalb der EU-Kommission, innerhalb der EU. Überhaupt nicht. Auf der Grundlage der Entscheidungen derselben Ursula von der Leyen wurden Bürgern in diesen Ländern, die nicht geimpft wurden, Besuche bei ihren Angehörigen, Verwandten, Geschäftsreisen und dringende Reisen verweigert. (Anm. d. Übers.: In Russland waren die Corona-Maßnahmen – abgesehen vom einzigen Lockdown in Russland im März 2020 – viel lockerer als in Europa. Reisen war erlaubt, es gab keine Einschränkungen für die Anzahl von Besuchern, etc.)

Das ist eine viel schrecklichere Geschichte. Es geht darum, wie Menschen die, motiviert durch hehre Ideale, Entscheidung getroffen haben, um unsere Freiheiten einzuschränken, in Wirklichkeit in schreckliche korrupte Multimilliarden-Dollar-Geschichten verwickelt sind.

Ich weiß immer noch nicht, um welche Summe es geht. Zuerst las ich neun Milliarden, dann Dutzende, dann fast 80 Milliarden. Ich habe aufgehört, diese astronomischen Zahlen zu verstehen. Das ist unmöglich zu begreifen.

Angesichts des gesundheitlichen Notstands hat die Chefin der EU-Kommission persönlich beschlossen, den Schutz der EU-Bevölkerung vor der Pandemie in die eigenen Hände zu nehmen. Infolgedessen wurde im Namen der EU-Mitgliedstaaten eine astronomische Menge an Impfstoffen, die für ein Vielfaches der EU-Bevölkerung ausreicht, gekauft, und zwar zu astronomischen Kosten und hauptsächlich von einem einzigen Unternehmen, von Pfizer.

Dabei wurden der Milliardenbetrag und die Vertragsbedingungen nicht öffentlich gemacht. Das ist die „Privatsphäre“ der Demokratie, wie es scheint. Jeder muss alles offenlegen und jedem alles sagen, aber die eigenen Daten kann sie nicht preisgeben, die sind ein großes Geheimnis. Das geschah ohne Ausschreibungen, Dokumente oder Zeugen. Diese Entscheidungen wurden einfach per SMS getroffen. Nach Aussagen einiger europäischer Menschenrechtsaktivisten könnten sie anschließend einfach gelöscht worden sein.

Von der Leyens Vorgehen hat bereits den EU-Rechnungshof auf den Plan gerufen, die Europäische Staatsanwaltschaft interessiert, zu Klagen vor dem französischen Obersten Gerichtshof, dem New Yorker Gerichtshof, dem EU-Gerichtshof und im April 2023 sogar zu einer Strafanzeige vor dem belgischen Gericht erster Instanz in Lüttich geführt. Was fehlt, sind Bemühungen der EU-Kommission, die Öffentlichkeit zu informieren. Im Europäischen Parlament setzen sie viel Energie ein, um für die Moral bei anderen zu kämpfen, dabei müsste die Situation um Ursula von der Leyen jetzt mit aller Macht angegangen werden.

Die Liste der gegen sie erhobenen Vorwürfe ist wahrlich beeindruckend – vom vorsätzlichen Verbergen von Informationen von öffentlichem Interesse bis hin zur Amtsanmaßung in Form illegaler Aneignung von Kompetenzen.

Und nun kommt das interessanteste, das mich sehr interessiert hat. Wo ist Bellingcat? Die haben internationale Ermittler, Christo Grosew…

Es vergeht kein Tag, an dem sie uns nicht angreifen. Alles wurde untersucht, „seziert“. Wo ist Bellingcat, die internationale Rechercheagentur mit Sitz in Europa? Wo sind ihre Bemühungen? Wo ist Transparency International? Ich warte darauf, dass sie aufmerksam werden. Wo ist die große Zahl von Denkfabriken, die Korruption und organisiertes Verbrechen untersuchen? Wo sind sie alle?

Sie schweigen.

Sollen die sich doch beweisen. Übrigens können unsere liberalen Korruptions-Rechercheure, die massenhaft in den Zuständigkeitsbereich von Ursula von der Leyen abgewandert sind, durchaus in die Ermittlungen einbezogen werden, sie haben viel Erfahrung. Sollen sie dort mal „graben“. Sie sind jetzt, so oder so, Einwohner dieser Länder. Sie haben ihre Wahl getroffen.

Ende der Übersetzung