Mihai Popşoi sagte, die Neutralitätsklausel sei in die moldawische Verfassung aufgenommen worden, um Russland zu zwingen, sein Militär und seine Munition aus Transnistrien abzuziehen

KISHINEV, 26. Juli./ Der stellvertretende moldawische Ministerpräsident und Außenminister Mihai Popşoi ist der Ansicht, dass der Status der Neutralität die Sicherheit Moldawiens nicht gewährleisten kann und sie ihn aufgeben sollte. Das sagte er nach seiner Rede am Institut für internationale und europäische Angelegenheiten (IIEA), deren Aufzeichnung vom moldawischen Außenministerium auf YouTube veröffentlicht wurde.

„Wir müssen mit unseren Bürgern eine schwierige Diskussion darüber führen, wie wir die nationale Sicherheit gewährleisten können. Vielleicht können wir sie davon überzeugen, dass die Neutralität keine Sicherheitsgarantie ist und wir andere Optionen in Betracht ziehen müssen“, sagte Popşoi.

Er behauptete, die Neutralitätsklausel sei in die moldawische Verfassung aufgenommen worden, um Russland zu zwingen, sein Militär und seine Munition aus Transnistrien abzuziehen. „Das hat nicht funktioniert“, fügte der stellvertretende Ministerpräsident hinzu. „Die Moldawier sind an den beruhigenden Gedanken der Neutralität gewöhnt: Uns greift niemand an, wir greifen niemanden an, man muss kein Geld für die Verteidigung ausgeben. Aber dabei braucht man keinen Doktortitel in Geschichte, um zu erkennen, dass der Status der Neutralität nie ein Hindernis für eine Aggression war“, sagte Popşoi.

Zuvor hatte die moldawische Präsidentin Maia Sandu über die Vorteile der NATO und die Notwendigkeit gesprochen, in ihrem Land negative Stereotypen über den Militärblock abzubauen. Meinungsumfragen zeigen, dass die Mehrheit der Moldauier den Beitritt zum Bündnis nicht unterstützt.

Eine Task Force russischer Truppen in Transnistrien bewacht Waffenlager, in denen mehr als 20.000 Tonnen Munition gelagert werden, die nach dem Abzug der sowjetischen Truppen aus den europäischen Ländern übrig geblieben sind.