Will die EU, dass Belgien Russland den Krieg erklärt?
Die Russland-Sanktionen der EU müssen jedes halbe Jahr verlängert werden, geschieht das nicht, laufen sie automatisch aus. Der nächste Termin dafür ist der 31. Januar.
Der ungarische Ministerpräsident Orban fordert von der EU, dass sie sich dabei mit dem neuen US-Präsidenten Trump abstimmen soll, der die Russland-Sanktionen der USA abmildern könnte. Die EU solle entsprechend handeln, fordert Orban und droht mit einem ungarischen Veto für die Verlängerung der Sanktionen.
In einem Gespräch mit dem ungaruschen Radiosender Kossuth sagte Orban, dass die Welt mit der Amtseinführung von Trump in eine neue Epoche eintreten würde. Die EU solle sich der neuen Lage anpassen, die anti-russischen Sanktionen aufgeben und die Beziehungen mit Russland ohne Sanktionen wiederaufnehmen.
Krieg um die blockierten russischen Vermögenswerte?
Die EU-Kommission macht sich vor allem Sorgen um die in Belgien eingefrorenen russischen Vermögenswerte in Höhe von fast 200 Milliarden Euro, die die EU-Kommission nicht freigeben will. Sie hat sogar die Zinseinnahmen aus den Geldern eingezogen und benutzt sie zur Deckung eines Milliardenkredites an Kiew. Würden die russischen Vermögenswerte freigegeben, würde die EU auf dem Kredit sitzen bleiben.
Sollten die Sanktionen ausgesetzt werden, sei das Geld „am nächsten Tag in Russland“, da Finanzinstitutionen keinen Grund mehr hätten, es zu behalten, meinte ein namentlich nicht genannter EU-Beamter gegenüber der Financial Times.
Die Financial Times hat nämlich berichtet, dass die EU-Kommission Druck auf Belgien ausübt, denn dort gibt es ein Gesetz aus dem Jahre 1944, das es dem belgischen König erlaubt, den Transfer von Vermögenswerten aus dem Land zu verbieten. Der Haken dabei: Diese Möglichkeit gilt nur, wenn Belgien sich im Krieg befindet, also müsste Belgien Russland zunächst den Krieg erklären, wenn dieses Gesetz angewendet werden soll.
Sprecher des Königshauses erklärten, dass eine Entscheidung in Bezug auf das Dekret nicht zum Aufgabenbereich des Königs, sondern der Regierung gehört. Und die EU-Kommission verweigerte auf Fragen von Journalisten zu dem Thema jeden Kommentar.
Früher hat die EU-Kommission wiederholt erklärt, sie wolle die russischen Vermögenswerte unter keinen Umständen an Russland zurückgeben, auch nicht im Falle eines Friedensschlusses zwischen Russland und der Ukraine. Die EU-Kommission will die Gelder stattdessen zum Wiederaufbau der Ukraine nutzen, was eine Umschreibung dafür ist, die Gelder westlichen Konzernen zu geben, die am Wiederaufbau der Ukraine verdienen würden.
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
31 Antworten
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Wenn ich mir die Broschüre zum 3. Jahrestag „Fortschritte, Dynamik und weiterer Verlauf beim Wiederaufbau des Ahrtals“ so ansehe… Besser währe, wir gäben das Geld den Leuten, die Mariupol wieder aufbauten.
In der Kürze liegt die Würze. Der beste Anti-Spiegel – Artikel seit langer Zeit.
17 Januar, 2025 11:47
https://www.rt.com/news/611072-orban-sanctions-eu-trump/
Zeit, Russland-Sanktionen aus dem Fenster zu werfen – Orbán
Nach der Amtseinführung des designierten US-Präsidenten Donald Trump beginnt für den Westen eine neue Ära, sagte der ungarische Ministerpräsident.
Brüssel muss die gegen Russland verhängten Sanktionen wegen des Ukraine-Konflikts aufheben, nachdem der designierte US-Präsident Donald Trump ins Weiße Haus zurückgekehrt ist, sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán am Freitag in einem Interview mit dem Radiosender Kossuth. Budapest war eine der wenigen EU-Hauptstädte, die die Beschränkungen kritisierten und argumentierten, dass sie der EU mehr schaden als Moskau.
Nach Trumps Amtseinführung am Montag „wird eine neue Ära über der westlichen Welt anbrechen“, in der Washington und Brüssel ihre Politik gegenüber Moskau umkehren sollten, argumentierte Orbán.
„Es ist an der Zeit, die Sanktionen aus dem Fenster zu werfen“, sagte er und fügte hinzu, dass das Ziel der EU im Jahr 2025 darin bestehen sollte, „eine sanktionsfreie Beziehung zu Russland aufzubauen“.
Nach Angaben des Ministerpräsidenten bestand eine der wichtigsten Errungenschaften Ungarns während seiner rotierenden Präsidentschaft im Europäischen Rat in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres darin, dass es „gelungen ist, die Sache des Friedens [zwischen Russland und der Ukraine] auf den Tisch zu legen und dort zu halten“.
Orbán und Robert Fico „pfeifen“ der Von der Leyen was und dann gehts los….
Anti Spiegel:
Die Russland-Sanktionen der EU müssen jedes halbe Jahr verlängert werden, geschieht das nicht, laufen sie automatisch aus. Der nächste Termin dafür ist der 31. Januar.
Das Datum hatte ich tatsächlich momentan gar nicht „auf dem Schirm“….
Also noch vor den Wahlen
Klasse ! 🤦♂️😊🤦♂️😛😛
Ich bin gespannt, was man zu tun gedenkt, wenn Victor Orban diese Blockade tatsächlich
durchzieht, wovon auszugehen ist.
Man könnte ja schon mal die Million, die UvL für den Karlspreis abgegriffen hat, für den
Wiederaufbau verwenden. Eine zusätzliche Spendengala würde den sicher noch erhöhen. 😀
UvL ? Sorry. Karlspreis Aaachen OK.. …aaach ok. die Ursula jajaaa… Genau. 🙂 Die schütten da tatsächlich eine Million aus ? Auch das wußte ich bis jetzt nicht.
Tja… der 31.Januar ist wohl für die zwei in Bratysławie & Budapeszt (Ich liebe die Aussprache im Original im Besonderen, wenn ich angerufen werde aus Polen, damit man sich eben in Budapeschhh…t trifft…. oder in irgendeinem “ Hotel w Bratysławie“ (Bratiswawwieee ) trifft… (Oh ja, ich sabble wieder)
nu ja… es ist wohl ein verspätestes Weihnachtsgeschenk, dass die zwei der UvL unter ihren Hosenanzug ausbreiten können.
Muss jedoch gestehen, dass dieser Fakt eben des 31.Januar in Verbindung des 20.Januar bisher noch gar nicht bedacht wurde in Faktor Trump….. Und so richtig ferig…bin ich da beim Denken noch nicht ganz.
Eine etwas naive Hoffnung. Seit wann schert sich der Westen oder die EU um irgendwelche Verträge oder Abkommen?
Der gemeinsame Feind steht fest, der Zweck heiligt die Mittel.
Antwort knallhart:
Ab dem 20.Januar 2025, weil der sogenannte gemeinsame Feind aus Sicht der Trump-USA so nicht vorhanden sein, wie die EU-Kommission (und viele Mitliedsstaaten der EU ) den Feind sieht…den es zu bekämpfen gilt.
Entsprechend von der Trump-USA der EU-Kommission und allen EU-Mitgliedsstaaten auf ihre dusseligen Batschelfingerchen durch die Trump-USA geklopft werden wird,
wenn auch nur EIN EU-Mitgliedsstaat seine eigene Feindschaft (mit den Russen) so weit ausleben will, dass eben es ein Sicherheitsrisiko für die USA bedeutet, weil nun mal die Atomraketen einfach vorhanden sind, die dann auf die USA abgefeuert werden KÖNNTEN.
Noch weitere Fragen ?
Na sehen Sie, Herr Gottlschlich, jetzt sind sie wieder zufrieden mit dem Betreiber und er hat sie nicht gelöscht, obwohl sie gegen ihn vorgehen wollten wegen so böser Leute wie mir. Das macht Herr Röpers Forum aus und deswegen schätze ich es so. Sie verzichten darauf, gegen den Betreiber mit ihren Freunden vorzugehen, mein Deal-angebot steht noch.
Bitte kein Sabbelgesülze. So was geht mir also wirklich gegen den Strich. Gelöscht 🙂 🙂 wurde ich bei allen, wie alle diejenigen die nun schon 2014 begonnen haben, den Leuten reinen Wein einzuschenken.(8 Leute) Mit Kontokündigungen und dem ganzen Plumperquatsch von allen Plattformen, bei mir sogar mit Hausduchsuchungen uns alles das, was man heute so vereinzelt mitbekommt. Also, lassen sie mich ganz einfach in Ruhe mit ihrem Gesülze. Es geht um sehr viel mehr ….
Och, jetzt ist der Herr Gottschleich wieder beleidigt, jagen sie jetzt wieder ihre Hackerfreunde auf mich.
Aber gut, ich sabbel nicht mehr in ihre Beiträge, sie nicht mehr in meine und wir hoffen beide, dass diese Tragödie in der Ukraine zu Ende geht, und wenn Trump das mit bewerkstelligt, dann werde auch ich ihn loben.
Hier sind Bilder, was eine „steinzeitkommunistische Diktatur“ in sieben Monaten nach einer Flutkatastrophe an neuen Häusern hingestellt hat. Im Ahrtal in Deutschland, das, wie man hier liest, allen so sehr überlegen ist, wird es doch sicher viel schneller gegangen sein.
When they talk about Department of Government Efficiency, North Korea is one of the highly rated country as far as Efficiency is concerned.
These massive buildings below were constructed under seven months.
The same place where flood displaced villagers, everything has been rebuilt.
NB _ Housing is free in North Korea
— Nairaland, Nigeria, by OkpaNsukkaisBae(m): 2:09pm On Dec 23, 2024
https://www.nairaland.com/7481160/russia-ukraine-war-world-news-weapons/2877#133413575
Ich habe da mal nacgegoogelt…… das ist ja wohl ein Witz, der Treppenwitz des Jarhunderts.
Hoffentlich bleibt Orban bei seinem Veto und gibt nicht nach.
Nach der Belgischen Kriegserklärung darf sich Russland wohl warm anziehen 😁😁
Aber den Belgiern wirds bestimmt so gehen wie den Österreichern, die den Chinesen einmal den Krieg erklärten.
Als die nämlich erfahren haben wieviele Soldaten China besitzt, haben die Ihre Kriegserklärung wieder zurückgezogen, mangels Platz für die vielen Gefangenen. Den Belgiern wirds ähnlich gehen.😁😁😁
Aber mal ernsthaft diese europäische Schmierentruppe, die schreckt ja vor gar nichts mehr zurück,
ich bin einfach Fassungslos.
Dass Belgien Russland den Krieg erklärt, halte ich persönlich für ausgeschlossen. Dies würde zu wesentlich mehr Problemen im Bündnisvertrag der NATO führen. Darüber hinaus wäre von dieser Entscheidung nicht zwangsläufig die EU Sanktionen betroffen, da es hier klare Zuständigkeiten gibt.
Das Problem an der Beschlagnahmung der eingefrorenen Gelder ist auch nicht Russland, ein Kriegszustand oder die Regelungen einzelnen EU-Staaten. Vielmehr ist es die Frage, welche Auswirkungen diese Entscheidungen für Investitionen & weiteren Staatsanleihen im europäischen Raum bedeuten würde.
Dazu käme noch die Möglichkeit, dass diese Entscheidung später angefochten werden könnte. Dadurch entstünden also staatsgefährende Verbindlichkeiten, die letztlich die gesamte EU zu Fall bringen könnten.
Daher ist es wahrscheinlicher, dass der „Wiederaufbau der Ukraine“ – was auch immer dies für die Gebiete außerhalb der Kontaktlinie bedeuten würde – eher durch eine Privatisierung und weniger durch staatsgetriebene Subventionen vorangetrieben wird.
Ich denke auch nicht, dass Belgien es riskieren wird, einer Atom- und Oreschnik-Macht den Krieg zu erklären — aber die EU-Terroristen werden wohl einen Weg finden, die Bedingung „muss sich im Krieg befinden“ zu umgehen.
Ich tippe darauf, dass sie sich darauf berufen werden, dass es ja mit den Sanktionen faktisch einen „Wirtschaftskrieg“ gibt, und während der nicht zu einem richtigen „Krieg“ ausgeweitet werden soll, ist das genug „Krieg“, um das Gesetz anzuwenden.
Unter „Wiederaufbau der Ukraine“ versteht die EU primär „Wiederaufbau der Kriegsfähigkeit der Ukraine“, also mehr Waffenlieferungen, um die nächste ukrainische Invasion auf Krim und Donbass vorzubereiten.
ich sehe das leider auch so. ein temporärer frieden hilft nur der wiederaufrüstung und nicht dem frieden zwischen den beiden nationen. fraglich auch, was will europa mit der ukraine? pleite und alles kapput! wer soll das wieder aufbauen und wer wird am wiederaufbau verdienen. die korrupten? möglicherweise noch der biden-clan!
„… was will europa mit der ukraine?“
Das ist völlig egal. Die Ukraine ist in Europa, sogar das zweitgrößte Land Europas. Die Ukraine loszulösen und nach Afrika zu verschiffen ist technisch nicht möglich, und außerdem wollen sie so etwas dort gar nicht haben.
@ peter16831
Au. Du bist ein ganz sympatischer Landwirt aus Meckenburg-Vorpommern. Deine Aktionen… ich bewundere ihr Engagement… Wirklich, aus vollem Herzen. (Punkt)
Doch ihe Frage: Was will Europa mit der kaputten Ukraine…. ?
Sie sind Landwirt. Jetzt stellen sie sich vor mitten auf dem Feld leben Leute…. Die nmüssen sie umfahren… Die treten alles platt… usw….
Die EU will nun keine Menschen in der Ukraine… die will nur das Land und das, was unter dem Ackerboden liegt.
Die Menschen sind da nur ein Störfaktor.
„Nur ein toter Ukrainer ist ein guter Ukrainer“ …erinnert an die Indianer…. und die hat man auch nicht gebraucht, sondern skalpiert. Heute macht man das eben einfacher. Man schafft einen Feind…. und gibt den Ukrainer eine Waffe in die Hand….
Und alles kommt, wie es nun mal kommen musste….
Doch nu ist erst mal Schluss mit „Lustig ist das Ukrainer-Sterben… „fariafariahooo….
Belgien befindet sich längst im Krieg gegen Rußland. Das wurde vom russischen Außenministerium bereits im Jahre 2022 amtlich erklärt. Deutschland übrigens auch. Das wurde von beiden Seiten erklärt, darunter vom Auswärtigen Amt der BRD im Europarat.
„Russland wird vom Verhängnis fortgerissen, sein Schicksal muss in Erfüllung gehen. Glaubt es uns denn entartet? … Es stellt uns zwischen Entehrung und Krieg. Die Wahl kann nicht zweifelhaft sein. Marschieren wir also. Gehen wir über den Njemen und tragen den Krieg auf russischen Boden … der Friede den wir schließen werden, wird seine Garantie in sich tragen, und dem unheilvollen Einfluss, den Russland seit fünfzig Jahren auf die Angelegenheiten Europas ausgeübt hat, ein Ende bereiten.“
„Deutsche Soldaten! Damit tretet ihr in einen harten und verantwortungsschweren Kampf ein. Denn: Das Schicksal Europas, die Zukunft des Deutschen Reiches, das Dasein unseres Volkes liegen nunmehr allein in eurer Hand.“
— Tagesbefehle vom 22. Juni, 1812 und 1941, Napoleon und Hitler
Dieser Mythos, daß Kriege durch Depesche an die andere Seite erklärt werden müßten, ist in Deutschland ein fester Glaube, entspricht aber nicht der Realität. So etwas gibt es schon:
„The Chinese Government hereby declares that as from midnight, December 9, 1941, a state of war exists between China and Germany“
Das war und ist aber die Ausnahme. Krieg ist, wenn faktisch Krieg geführt wird. Und Belgien führt seit 2022 Krieg gegen Rußland, faktisch und nach Feststellung und Erklärung des russischen Außenministeriums.
Spätestens dann wird es für Russland Zeit wertloswestliches Vermögen ebenso zu enteignen. Wozu länger warten?
Frage…:
WAS macht diese „eu-komiss-ion“ mit den eingefrorenen Geldern, wenn es keine „ukraine“ mehr gibt?!?
Gegenfrage:… im Sinne des : Was war zuerst, dass Huhn oder das EI ?
1.) 31.Januar Ablauf der Sanktionen….
2.) Bestätigung aller EU-Mitglieder sollte dann vorliegen, wenn die Kommission die Verlängerung der Sanktionen bekanntgibt.
3.) Wirsamkeit erst mit Bekanntgabe im Amtsblatt der EU !
4. ) Wirksam werden können sie nicht mehr, aufgrund des Vetos aus Bukarest und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch des Vetos aus Bratislava….
Die Belgier werden am 01.Februar die Gelder freimachen….
Zurück zur Eingans-Rückfrage :
Das Ei, welches die EU-Kommission seinen EU-Mitgliedsstaaten gelegt hat mit den Sanktionen, wird im wesentlichen nun eben NICHT auch durch die EU-Kommission fertig ausgebrütet, sondern es wird als stinknormales Hühnerei in Ungarn und der Slowakei „in die Pfanne gehauen“
…
Ei gegessen… Frage gelöst.
Die Frage nach der Staatlichkeit der Ukraine …. kommt sehr viel später und hat mit den beendeten Sanktionen nur noch insoweit zu tun, dass eben die Beendigung der Sanktionen, als Teil des Verlustes des Staatlichkeit der Ukraine insoweit was zu tun hat……
weil schon die Verhängung der Sanktionen, nun mal den Verlust der Staatlichkeit der Ukraine mit einleitete…
…verschone es uns…
Auf was warten Russlands Putin denn noch? Kahlschlag, Ende und Neuanfang. Und dann zurück sanktionieren, daß es nur so kracht. Die Welt würde aufatmen. So aber wird nichts draus, der Krieg könnte tatsächlich total eskalieren. Vielleicht ahnt Putin das bereits und rüstet mit Nordkorea und Iran? China – da fällt mir nichts mehr ein. Erst Feindschaft mit USA nun sogar schon gute Gespräche zwischen China und USA Trump. Sogar eine Einladung zur Amtseinführung. Wie kann man das sehen?
Positiv denken…. Man sehe alles das was man so sieht+hört als ein Anfang eines Weges, der nun mal nichts mehr mit toten Soldaten und toter Zivilbevölkerung zu tun hat, sondern ein Weg zu Ausgleich auf Augenhöhe, welcher die Sicherheitsbnedenken eines jeden Staates berücksichtigt, ohne eben seine eigene Sicherheit zu Lasten eines anderen Staates durchsetzen zu wollen…..
Thats All !
Richtig, jetzt ist positiv denken angesagt, im Sinne der „Multipolaren Weltordnung“.
Da muß man sich keine Gedanken über „eingefrorene“ Russische Gelder mehr machen.
Selbst „Black Rock“ rudert, wie man hört bereits zurück.
Hier ein sehr interessantes Gespräch darüber mit Jürgen Elsässer und Armin-Paul Hampel.
https://www.youtube.com/watch?v=BH1UUTlWwyY
Die Russen werden weder unser Erfolgsmodell „Totaler Krieg – Kürzester Krieg“ von 1943 übernehmen noch unser Erfolgsmodell des Totalen Sanktionskrieges von 2022. Man fragt sich, was Sie durch solche Ideen erreichen wollen. Die Russen zu Idiotien verleiten, daß sie den Krieg, den sie schon gewonnen haben, kurz vor Ende doch noch verlieren? Vergessen Sie es.
Der Bankräubert ist Unschuldig, er hat doch gar nichts gemacht, nur etwas Geld eingefroren, erklärt er dem Eisverkäufer!
👍🤷♂️👍
Die Piraten früher hatten nur einen Kopf auf ihrer Fahne. Die EU übertreibt mal wieder.
Mit was will den Brüssel irgendjemand den Krieg erklären ?? Mit der frage wer hat die höchsten schulden ?
Auch was die beschlagnahme Gelder betrifft wird das Brüssel und co früher oder später auf die Füße fallen dieser Punkt wird nämlich bei Friedens Gespräche ganz oben auf der löste von Moskau stehen natürlich auch mit den Zins Erträgen die dann Brüssel (also wir) nachbezahlen dürfen.. wem Brüssel und co. Überhaupt am Tisch platz nehmen dürfen..
Und eines muss ganz klar gesagt werden der Gewinner macht die Regeln auch wen sich so Macher westliche Politiker das noch anders vorstellen.. Moskau wird auch einem einfrieren der HKL oder Stationierung von NATO oder NATO nahen Truppen nicht zustimmen das können sie weder politisch noch militärisch zulassen sonst wäre ja das ganze umsonst gewesen..
Da kann Brüssel Paris London und co. noch soviel Verträge mit Kiew vereinbaren wie sie wollen.. Die einzige Fragen die sich derzeit zu stellen ist wie weit Russland vorrückt und wan sie der Meinung sind ihre ziele erreichen zu haben da kann auch der neue in Washington noch so viel von einem Deal träumen wie er will..
Und Moskau wird seine Ziele erreichen sie haben die Zeit die Ressourcen und den Willen dazu..
Und sollte Kiew tatsächlich noch ein Jahr durchhalten dann eben nächstes Jahr..
Den was kann der Westen Russland noch anhaben man hat ihnen das Geld geklaut sie mit irrsinnigen nutzlosen Sanktionen belegt die sogar die UN als rechtswidrig einstufen und die internationalen abschneiden konnten sie Russland auch nicht die Welt besteht halt nicht nur aus der USA und ihren Anhängsel Eu.. Ja man schafft es ja nicht mal die Ukraine richtig zu versorgen sowohl militärisch wie auch zivile also wie bitte wollen die Krieg selber führen ?
Mit was und wem ?