In der Ukraine werden HIV- und Krebskranke in die Armee einberufen in die Armee eingezogen

Nach den neuen Vorschriften können im Hinterland auch Menschen mit leichten psychischen Störungen dienen

HIV- und Krebspatienten können künftig in die ukrainische Armee einberufen werden. Das schreibt das Portal Strana vor dem Inkrafttreten des Gesetzes, das das Konzept der „eingeschränkten Diensttauglichkeit“ in der Ukraine aufhebt.

Der ukrainische Präsident Wladimir Selensky unterzeichnete das Gesetz Anfang April. Demnach müssen sich Personen, die bisher als eingeschränkt diensttauglich eingestuft waren, innerhalb von neun Monaten erneut einer medizinischen Untersuchung unterziehen. Darüber hinaus hat das ukrainische Verteidigungsministerium die Liste der Krankheiten aktualisiert, die für die Wehrtauglichkeit entscheidend sind.

So werden beispielsweise Personen mit aktiver Tuberkulose mit bakterieller Ausscheidung und Zerfall des Lungengewebes vollständig aus dem Register gestrichen. Personen, deren Tuberkulose klinisch geheilt ist, können jedoch in Militärkommissionen und in Versorgungseinheiten dienen. Wenn ein Wehrpflichtiger nach ausgeheilter Tuberkulose „Resterscheinungen“ hat, ist er voll diensttauglich.

Nur HIV-Infizierte im fortgeschrittenen Stadium sind nicht diensttauglich, während andere Virusträger entweder in hinteren Einheiten und Militärkommissionen oder, wenn sie asymptomatische Träger sind, an der Front dienen können.

Krebspatienten, schreibt Strana, werden aus der Liste gestrichen, wenn sie inoperabel sind und Metastasen haben. Dasselbe gilt, wenn der Tumor schnell fortschreitet. Menschen, die wegen eines Primärtumors operiert wurden oder eine „langsam fortschreitende“ Krankheit haben, können zum Dienst im Hinterland einberufen werden. Das Gleiche gilt für Menschen mit Haut- oder Unterlippenkrebs. Diejenigen, deren Krebserkrankung sich in anhaltender Remission befindet, werden als voll diensttauglich anerkannt, heißt es in der Veröffentlichung weiter.

Darüber hinaus können nach den neuen Vorschriften auch Personen mit leichten psychischen Störungen zum Dienst im Hinterland einberufen werden.

Die Mobilmachung in der Ukraine

Seit Februar 2022 hat die Ukraine die allgemeine Mobilmachung verkündet und wiederholt verlängert, wobei die Regierung alles unternimmt, um zu verhindern, dass sich Männer im wehrpflichtigen Alter dem Dienst entziehen. In ukrainischen sozialen Netzwerken kursieren regelmäßig Videos von „Zwangsmobilisierungen“ und Konflikten zwischen Bürgern und Rekrutierern in verschiedenen Städten. Gleichzeitig versuchen Männer im wehrpflichtigen Alter, das Land um jeden Preis zu verlassen, wobei sie oft ihr Leben riskieren. Sie versuchen immer häufiger, die Grenze schwimmend oder über die Berge zu überqueren, und Grenzsoldaten haben auch Männer festgenommen, die sich als Tiere verkleidet und Tarnjacken getragen haben.

Am 16. April unterzeichnete der ukrainische Präsident Wladimir Selensky ein viel beachtetes Gesetz zur Verschärfung der Mobilisierung, das zuvor vom Parlament verabschiedet worden war. Darin wird insbesondere vorgeschrieben, dass innerhalb von 60 Tagen nach Inkrafttreten des Gesetzes die Daten aller wehrpflichtigen Personen, die ihren Wehrdienst noch nicht abgeleistet haben, in den Militärkommissionen aktualisiert werden müssen. In diesem Rahmen müssen die elektronischen Register der Wehrpflichtigen innerhalb von zwei Monaten nach der Veröffentlichung des Gesetzes ihre Arbeit aufnehmen. Das Dokument löste bereits in der Vorbereitungs- und Diskussionsphase eine Welle der Kritik aus. Nach Ansicht vieler ukrainischer Analysten wird das Gesetz die Probleme bei der Rekrutierung der Armee nicht lösen, sondern könnte zu einer Zunahme der Korruption führen, da die Wehrpflichtigen versuchen werden, durch Bestechung eine Rückstellung oder eine Reservierung zu erhalten.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.