Der brasilianische Präsident Lula da Silva hat Israel am Sonntag auf einem Gipfel der Afrikanischen Union einen „Genozid“ im Gazastreifen vorgeworfen und er fügte hinzu:

„Was im Gazastreifen mit dem palästinensischen Volk passiert, hat sich noch nie in der Geschichte abgespielt. Doch, das ist schon passiert: Als Hitler entschieden hat, die Juden zu töten. (…) Was im Gazastreifen passiert, ist kein Krieg, das ist ein Genozid. Das ist kein Krieg zwischen Soldaten, es ein Krieg einer hochgradig vorbereiteten Armee gegen Frauen und Kinder.“

Das hat in Israel wenig überraschend zu heftigen Reaktionen geführt. Der israelische Außenminister Katz bestellte den brasilianischen Botschafter daraufhin zu einem Treffen an der Holocaustgedenkstätte Jad Vashem ein und erklärte Lula zur unerwünschten Person. Lula sei in Israel „Persona non grata“, „bis er seine Äußerungen zurücknimmt und sich entschuldigt“, erklärte Außenminister Katz. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu erklärte, Lula habe eine „rote Linie überschritten“.

Der brasilianische Präsident Lula da Silva ließ daraufhin erklären, er habe nicht die Absicht, sich bei Israel für seine Äußerungen zu entschuldigen. Sein Sonderbeauftragter für internationale Angelegenheiten, Celso Amorim, erklärte:

„Wir haben einander immer mit großem Respekt behandelt und die Idee der Zwei-Staaten-Lösung verteidigt, aber es gibt nichts, wofür man sich entschuldigen müsste. Israel begibt sich immer mehr in die Isolation.“

Außerdem rief Brasilien als Reaktion darauf, dass Israel den brasilianischen Präsidenten zur Persona non grata erklärt hat, seinen Botschafter in Israel zu Konsultationen nach Hause zurück und der israelische Botschafter in Brasilien wurde deswegen ins brasilianische Außenministerium einbestellt.

In Brasilien gibt es auch Widerstand gegen Lulas Erklärung. Mehr als 100 brasilianische Abgeordnete haben sich für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten ausgesprochen. Carla Zambelli, Mitglied des brasilianischen Abgeordnetenhauses, erklärte am Montag:

„Die unten aufgeführten Abgeordneten werden den Antrag auf Amtsenthebung unterzeichnen. (…) Sprechen Sie mit Ihrem Abgeordneten, wir werden bis morgen Unterschriften sammeln.“

Nach dem Gesetz kann der Föderale Senat den brasilianischen Präsidenten nur auf der Grundlage einer vom Abgeordnetenhaus erhobenen Anklage wegen Amtsmissbrauchs seines Amtes entheben. Wenn zwei Drittel aller Abgeordneten, das wären 342 von 513, dem Antrag auf Amtsenthebung des Präsidenten zustimmen, wird der Antrag dem Oberhaus des Parlaments, dem Föderalen Senat, zur Prüfung vorgelegt. Unterstützt das Oberhaus das Amtsenthebungsverfahren, wird der Präsident seines Amtes enthoben, und innerhalb von 180 Tagen wird ein Gerichtsverfahren gegen ihn eingeleitet.