Nach dem Putsch

Was über die Entwicklungen in und um Niger bekannt ist

Über die Lage rund um die Lage in Niger gibt es derzeit so viele Meldungen, das ich sie hier kurz zusammenfasse.

Über die Lage im Niger und die politischen Reaktionen gibt es derzeit so viele Meldungen, dass ich nicht alle in den Newsticker stellen kann. Daher übersetze ich hier eine Zusammenfassung der russischen Nachrichtenagentur TASS über die Entwicklungen in und um Niger.

Beginn der Übersetzung:

Ablehnung von Gewaltanwendung: Was ist über die Lage in Niger nach dem Putsch bekannt?

Die militärische Führung der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) hat Gewaltanwendung gegen Niger abgelehnt, wo Ende Juli ein Staatsstreich stattgefunden hat. Eine ECOWAS-Delegation, die nach Niger gereist war, verließ das Land, ohne sich mit der Rebellenführung zu treffen.

Nigers abgesetzter Präsident Mohamed Bazoum rief die internationale Gemeinschaft auf, bei der Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung zu helfen, und warnte, dass die Folgen des Putsches verheerende Auswirkungen außerhalb des Landes haben könnten.

Die TASS hat die wichtigsten Meldungen über die Geschehnisse in Niger seit dem Putsch zusammengestellt.

Der Standpunkt der ECOWAS

Eine Delegation von ECOWAS-Vermittlern unter Leitung des ehemaligen nigerianischen Präsidenten General Abdulsalami Abubakar flog mit einem Tag Verspätung von der nigerianischen Hauptstadt Abuja nach Niger. Zu der Delegation gehörten neben Abubakar auch der ECOWAS-Vorsitzende Omar Aliu Touray und der einflussreiche religiöse Führer Sultan Muhammad Abubakar III von Sokoto. Sie sollten der Rebellenführung die Forderungen der ECOWAS vorlegen.

Auf einem Dringlichkeitsgipfel am 30. Juli forderten die Staats- und Regierungschefs der ECOWAS, dass die Rebellen, die die Macht in Niger übernommen hatten, Präsident Mohamed Bazoum unverzüglich freilassen und wieder einsetzen und die verfassungsmäßige Ordnung im Land wiederherstellen. Die ECOWAS-Staaten gaben dem nigrischen Militär eine Woche Zeit, diese Forderungen zu erfüllen. Die Gemeinschaft drohte, gegen die Rebellen vorzugehen, und schloss den „Einsatz von Gewalt“ nicht aus.

Wenige Stunden nach ihrer Ankunft verließen die ECOWAS-Vertreter Niger jedoch, ohne den Anführer der Rebellen, General Abdurahmane Tchiani, zu getroffen zu haben.

Die militärische Führung der ECOWAS erklärte später, sie habe das Szenario der Gewaltanwendung gegen Niger aufgegeben. Die Gemeinschaft wird den Sanktionsdruck erhöhen, um die Rebellen zur Freilassung des Präsidenten der Republik, Mohamed Bazoum, zu zwingen. Die Entscheidung, Wirtschafts- und Handelssanktionen gegen Niger zu verhängen, wurde auf dem Gipfeltreffen der Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Länder am 30. Juli in der nigerianischen Hauptstadt Abuja getroffen. Unter anderem hat Nigeria die Stromzufuhr unterbrochen.

Die Rebellen hatten zuvor erklärt, sie seien bereit, auf eine „Aggression oder versuchte Aggression“ der ECOWAS zu reagieren.

Die Appelle der internationalen Gemeinschaft

Nigers abgesetzter Präsident Mohamed Bazoum, der seit dem 26. Juli nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetreten ist, hat an die USA und die internationale Gemeinschaft appelliert, bei der Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung im Lande zu helfen. Sein Artikel wurde in der Washington Post veröffentlicht. Der abgesetzte Präsident warnte davor, dass die Folgen des Staatsstreichs in dem Land weit über seine Grenzen hinaus verheerende Auswirkungen haben könnten.

Washington äußerte sich zur Lage in Niger und erklärte, es ziehe eine diplomatische Lösung der Situation dem Einsatz von Gewalt gegen die Rebellen vor. Diesen Standpunkt vertrat John Kirby, Koordinator für strategische Kommunikation im Nationalen Sicherheitsrat des Weißen Hauses, bei einer regelmäßigen Online-Pressekonferenz.

Etwa tausend Angehörige des US-Militärs, die die nigrische Armee ausgebildet haben, verbleiben in Niger. Sie sind auf mehreren Stützpunkten stationiert.

Das Pentagon hat die Kampfbereitschaft seiner Streitkräfte in dem afrikanischen Land nicht verändert. Gleichzeitig arbeitet das US-Militär weiterhin mit den nigrischen Streitkräften zusammen, die nicht in den Sturz des nigrischen Präsidenten Mohamed Bazoum verwickelt sind, sagte Pentagon-Sprecher Brigadegeneral Patrick Ryder.

Die Entscheidungen der Putschisten

Niger hat die Ausgangssperre, die nach dem Putsch über die Republik verhängt wurde, aufgehoben.

Die Rebellen, die die Macht in Niger übernommen haben, kündigten die militärischen Vereinbarungen mit Frankreich über die Entsendung französischer Militäreinheiten und den Status der Truppen, die im Rahmen des Kampfes gegen Dschihadisten präsent sind. Das zentrale Organ der Rebellen, der Nationale Rat für die Rettung des Vaterlandes, verkündete am Donnerstag die Abberufung der Botschafter der Republik aus Frankreich, den USA, Nigeria und Togo.

Paris wies die Erklärung der Rebellen zurück. Das französische Außenministerium betonte, dass nur die legitime Regierung Nigers das Recht habe, über die Abberufung zu entscheiden.

Außerdem kündigte das zentrale Gremium der Rebellen, der Nationale Rat für die Rettung des Vaterlandes, an, die Botschafter der Republik in Frankreich, den USA, Nigeria und Togo zu entlassen.

Die Ausstrahlung der Programme von RFI und France 24 wurde auf dem Gebiet von Niger unterbrochen. Die Medien selbst gaben den Teilnehmern des Staatsstreichs die Schuld und bezeichneten das als Zensur. Laut einer Erklärung der Gruppe, der der Fernseh- und Radiosender gehört, hatte RFI im Jahr 2022 in Niger 1,9 Millionen Zuschauer (18 Prozent der Bevölkerung), während France 24 von bis zu „einem Viertel der Bevölkerung“ des Landes gesehen wurde. Die außenpolitische Sprecherin der EU, Nabila Massrali, nannte es einen Angriff auf die Meinungsfreiheit, RFI und France 24 die Ausstrahlung in Niger zu untersagen. Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, reagierte auf diese Erklärung mit dem Hinweis, dass die EU vor dem Hintergrund der systematischen Verletzung der Rechte russischer Medien in Europa nicht über die Meinungsfreiheit in Niger urteilen könne.

Internationale Reaktionen

Russland ist für eine rasche Rückkehr der Situation in Niger zur verfassungsmäßigen Ordnung, sagte Präsidentensprecher Dmitri Peskow. Gleichzeitig glaubt der Kreml nicht, dass das Eingreifen von Kräften, die nicht aus der Region stammen, zu einer Lösung beitragen wird.

Die niederländische Regierung hat beschlossen, die direkte Zusammenarbeit mit der Regierung von Niger auszusetzen. Das betrifft insbesondere den Beitrag zu einem Gesundheitsprojekt in Höhe von rund sechs Millionen Euro und zu einem Programm für die Entwicklung des Strafvollzugs in Höhe von rund vier Millionen Euro.

Dänemark hat außerdem angekündigt, seine wirtschaftliche Unterstützung für Niger einzustellen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan reagierte auf die Entscheidung der Rebellen in Niger, Uran- und Goldexporte nach Frankreich zu verbieten. Er sagte, das sei eine Reaktion auf die langjährige Unterdrückung des Landes durch Paris.

Ende der Übersetzung


Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

23 Antworten

  1. Tja.. hätten die Putschisten in Niger erstmal über 100 Demonstranten erschossen und dann einen Vernichtungskrieg gegen eine Minderheit begonnen…
    Aber so wird das nix mit vielen Milliarden Euro und Dollar für eine „Revolution der Würde“.

    Ein Putsch ohne Hakenkreuz und volle Friedhöfe muss natürlich auf allerschärfste verurteilt werden!

  2. Paris wies die Erklärung der Rebellen zurück. Das französische Außenministerium betonte, dass nur die „illegitime“ „Kolonial“ Regierung Nigers das Recht habe, über die Abberufung zu entscheiden.
    So wird ein Schuh daraus.

  3. Naja…
    Wenn man sich mal anschaut -welche- Pipeline(s) da zur ‚Diskussion‘ steht/stehen…
    Bei -den- mittlerweile jeweiligen ‚Beistandsabkommen’…
    (Nigeria-Niger-Algerien+3)…
    Kein Wunder, dass da gewisse Nutznießer ihre Pipelines davonschwimmen fürchten…

  4. Zuerst wird man natürlich versuchen mit Geld die Sache zu lösen, indem man die neuen Leute im Niger kauft. Falls das nicht hilft, kommt die wirtschaftliche Isolierung. Und falls es dann immer noch nicht genug ist, die militärische Eskalation. Das alles muss aber auch medial vorbereitet sein. Die westlichen Medien müssen erst mal die Propagandamaschine gegen den Niger anwerfen, um ihn als „Schurkenstaat“ zu charakterisien bevor sie intervenieren.
    Militärisch hat der Niger den Franzosen oder den Cowboys nichts entgegen zu setzen (siehe wiki, Streitkräfte Nigers). Dass ein afrikanischer Staatenbund sich im Niger militärisch betätigt für die Interessen der Europäer, ist auch schwer vorstellbar. Dass der Westen einen Bürgerkrieg anzettelt ist schon eher möglich. Man sollte die Interessen der Franzosen nicht unterschätzen. Frankreich ist vom Uran abhängig, da sie 56 Atommeiler besitzen und damit 70% ihres Strombedarfs decken.

    1. So läuft das.

      Vornehmlich englischsprachige Medien, aber auch andere Eifersüchtelnde und Neidische begannen schon 1933, als man annehmen konnte, dass Deutschland versuchen würde, sich vom niederdrückenden Joch des Versailler Diktats zu befreien und wirtschaftlich erstarken würde, den Boden für einen Vernichtungskrieg gegen Deutschland zu bereiten.
      Dazu kam dann der internationale Boykottaufruf gegen deutsche Produkte, deutsche Waren wurden aus den Kaufhäusern entfernt (landeten z.B. im Potomac) der Maschinenbau wurde in den angloamerikanischen Märkten komplett abgewürgt (aus „moralischen“ Gründen). Der Boykott deutscher Waren war schon ein direkter Angriff auf Deutschland, da die Reichsmark durch die deutsche Warenproduktion stabilisiert wurde.
      Als alles nichts half, dann die von den Engländern gesteuerte Aggression der Polen gegen Deutschland, Danzig und die Ostgebiete und damit der gewünschte Vernichtungskrieg gegen Deutschland.

      Statt immer nur die Mechanismen der geplanten Vernichtung der gotternannten Weltbeherrscher gegen unbotsame Länder zu benennen, sollte doch endlich mal die eigene Verleumdungsgeschichte aufgearbeitet werden, und nicht, wie es in der Mehrheit auch hier im Forum geschieht, noch selbst verstärkt und unterstützt werden.

    2. „Militärisch hat der Niger den Franzosen oder den Cowboys nichts entgegen zu setzen“ Das ist falsch. Vor 20 Jahren haben die „Cowboys“ das bestimmt auch über Afganisthan gedacht. Technisch mag das vielleicht stimmen, aber Besatzer brauchen auch eine massive personelle Überlegenheit um sozusagen jedes Zucken im Keim zu ersticken. Die ist auf keinen Fall gegeben. Einen Guerrillakrieg werden sie genauso verlieren. Und dieser afrikanische Staatenbund mit europäischen Interessen IST die ECOWAS.

  5. Auszug….:

    „Nigers abgesetzter Präsident Mohamed Bazoum, der seit dem 26. Juli nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetreten ist, hat an die USA und die internationale Gemeinschaft appelliert, bei der Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung im Lande zu helfen. Sein Artikel wurde in der Washington Post veröffentlicht. Der abgesetzte Präsident warnte davor, dass die Folgen des Staatsstreichs in dem Land weit über seine Grenzen hinaus verheerende Auswirkungen haben könnten.“

    …DAS ist doch höchst interessant und wirft einen klar gezeichneten Schatten auf die nächsten Wochen dort vor Ort…

    1. Der Mann steht doch angeblich unter Arrest … und dann kann der an die internationale Gemeinschaft appellieren??
      Ich vermute mal, der Spiritus rector dieses Appells sitzt im US-Außenministerium … oder die WP hat’s frei erfunden – sowas können die doch gerade noch und das auch recht gut …

      1. 👍 – zum Beispiel…

        Doch auch der letzte Satz in diesem Abschnitt spricht Bände – mit den Auswirkungen über die Grenzen hinaus…. – das ist je nach Betrachtungspunkt sehr vielseitig zu sehen.

  6. Panzer senden, Krieg beenden!

    Ich hoffe Russland pumpt den Niger und vor allem seine direkten Verbündeten JETZT SCHON so dermaßen mit Waffen voll, dass die NATO-Banditen sofort niedergeworfen können, bevor zum ersten mal auch nur laut darüber gesprochen wird, so wie es umgekehrt auch in der UkraNazine läuft!

  7. Und während man sich über den Regierungswechsel in Niger echauffiert, völkerrechtswidrige Sanktionen verhängt und öffentlich über illegale Angriffskriege zum Sturz der neuen Regierung philosophiert, baut man gleichzeitig der Putschregierung der Ukraine in Saudi Arabien eine Bühne, auf der Anführer der dortigen Junta dem Rest der Welt Vorträge halten kann über Recht aller Länder, selber und ohne ausländischen Einfluß zu entscheiden, wer ein Land regiert. Und wie. Und mit wem er Handel treiben will.

  8. Im Niger ist nach dem Putsch noch nichts in trockenen Tüchern , weder Frankreich noch die USA werden Niger so einfach verlassen , das wäre für Die ein totaler Einflussverlust in dem Land .
    Dort geht es für Frankreich um viel Geld und die USA hat dort gerade erst über 100 Millionen in eine neue Militärbasis investiert , um von dort Drohnenangriffe zu steuern .
    Scott Ritter hat dazu ganz klare Worte gefunden und auch die Gefahr eines großen Flächenbrand durch Krieg dort klar angesprochen .
    Die USA hat in Niger derzeit ca. 1100 Soldaten stationiert , Die werden dort nicht militärisch eingreifen , 1100 reichen dafür nicht , sollte es aber dazu kommen das die USA Soldaten in Niger einfliegt , dürfte es dort knallen , schauen Wir mal .

    1. „Dort geht es für Frankreich um viel Geld und die USA hat dort gerade erst über 100 Millionen in eine neue Militärbasis investiert , um von dort Drohnenangriffe zu steuern“

      Ein fantastisches Ziel um die Wirksamkeit russischer Waffen zu demonstrieren.

  9. In Niger geht es auch darum, dass die Afrikaner dem Rohstoffraub und der Übervorteilung durch mafiöse Handelsverträge mit dem Westen ein Ende setzen wollen.

    In Frankreich gibt es keine einzige aktive Goldmine. Dennoch besitzt dieser (ehemals) verbrecherische Kolonialstaat mit 2436 Tonnen die viertgrößten Goldreserven der Welt.

    Die (ehemals) französische Kolonie Mali besitzt genau 0,0 Tonnen Gold, obwohl es mehrere Dutzend Minen (darunter 14 offizielle) im Land hat, in denen pro Jahr ganze 70 Tonnen davon abgebaut werden.

    Aus dem lesenswerten Artikel von

    [https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/martin-sonneborn-globaler-sueden-will-nicht-mehr-vom-westen-ausgepluendert-werden-li.375484]

  10. Friede, Freude, Eierkuchen.
    Man ist bereits soweit, im Westen den Angriff von zivilen Zielen zu feiern.
    Ukraine-Newsblog | Deutschland liefert Drohnen und Minenräumpanzer 07:18
    London: Preisdeckel für russisches Öl zeigt weiter Wirkung – ja das Öl ist weltweit so billig wie nie und billiger als 2013, nur in Deutschland zockt man die Bürger ab.
    Explosionen nahe der Krim-Brücke: Tanker getroffen

    Also Tanker angreifen(mit Zivilisten an Board), ist eine Heldentat.
    https://rutube.ru/channel/24675435/videos/

  11. Vielleicht hat dieser „demokratisch“ gewählte Präsident längst die lukrativen Areale Nigers an ausländische Investoren verkauft?

    Ich denke da an Staaten wie Liberia, wo 100% der lukrativen Teile des Staatsgebiets im Besitz von Ausländern sind.

    Dem Staat gehören da gerade mal noch die Regierungsgebäude… ein paar Schreibtische… veraltete PC‘s… sonst nix mehr.

    Die Erze, das Tropenholz, fruchtbare Äcker…. die Offshore Ölvorkommen… alles weg.

    Es ist und bleibt völlig bedeutungslos wer in solch einem Land noch „demokratisch“ gewählt wird.

    Der Bevölkerung vor solch einem Hintergrund Demokratie zu versprechen verteilt
    Kaugummi für‘s Hirn!

    Der will des Volk verarschen.

    Auch wenn eine neue „demokratische“ Hoffnung politische Veränderungen durchsetzen will:
    Die Rohstoffe sind weg, und durch koloniale Elitesoldaten abgesichert.

    Was an Staatsvermögen bleibt sind Steuereinnahmen…. welche bei den aller ärmsten Staaten der Welt „überschaubar“ bleiben.

    Das wird im Niger nicht anders sein.

    Den jungen Offizieren im Niger wurde dies wohl immer bewusster.

    In ganz Westafrica lebt der Geist von Thomas Sankara!!!
    Der hatte allen gezeigt wie‘s geht!
    Der hat die Franzosen einfach rausgeschmissen und allen gezeigt, das Burkina „selbständig“ leben kann…. wenn man dem Volk die Chance dazu gibt.

    Siehe Mali, Guinea, Burkina…

    Den Offizieren dort ist die Geschicht Sankaras bekannt… auch sein Ende: sein bester Freund hat ihn abgeknallt, nachdem ihn die Franzosen bestochen haben… mit viel Geld … und einem „demokratisch gewählten“ Präsidentensessel auf Lebenszeit.

    Die Franzosen werden die Uranerzgebiete nicht mehr herausheben.

    Wenn sich kein korrupter Putschist finden läßt, der sein Volk fur ein paar „zig Millionen“ und einen „Chefsessel auf Lebenszeit“…

    wer kann die Franzosen daran hindern , dies störende Volk der „Nigger“ einfach wegzubomben?

    Nichts und Niemand.

  12. Wenn die USA nicht verschwindet müssen sie kämpfen, der Nachschub kommt über die Luft und ihre Überlegenheit über ihre Hubschrauber. Russland kann in der Ukraine erbeutete und gekaufte Flugabwehrwaffen in den Niger schaffen. Dann würde es blutig werden und der Westen hätte in Afrika völlig verloren, fehlen noch die Wagners und Geld für afrikanische Söldner!

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