Sandu schloss eine Integration Moldawiens in die EU ohne Transnistrien nicht aus

Die moldawische Präsidentin bezeichnet die Verhandlungen über die Beilegung der Transnistrien-Frage im „Fünf-plus-Zwei“-Format als nicht funktionsfähig

CHISINAU, 27. Oktober./ Die moldawische Präsidentin Maia Sandu schließt nicht aus, dass die Republik bis 2030 ohne das nicht anerkannte Transnistrien der EU beitreten wird.

„Die ideale Option ist der Beitritt eines reintegrierten Landes zur EU. Sollte das aus dem einen oder anderen Grund nicht der Fall sein, gibt es immer noch die Möglichkeit, zuerst das rechte Ufer [des Dnjestr] und dann das linke Ufer in die EU zu integrieren“, sagte Sandu in einer Sendung des Fernsehsenders Vocea Basarabiei. Sie vertrat die Ansicht, dass Brüssel im Zusammenhang mit den Plänen der Führung der Republik, sich bis 2030 in die EU zu integrieren, eine aktivere Rolle bei den Verhandlungen über die Transnistrien-Lösung spielen sollte“. Gleichzeitig bezeichnete Sandu die Verhandlungen über die Beilegung des Transnistrien-Konflikts im „Fünf-plus-zwei“-Format (Moldawien, Transnistrien, OSZE, Russland, Ukraine und Beobachter aus den USA und der EU) als nicht funktionsfähig.

Transnistrien wurde am 2. September 1990 auf dem Gebiet der Regionen des linken Ufers der Republik Moldawien ausgerufen, deren Bewohner sich den Aktionen radikaler Politiker in Chisinau widersetzten, die die Abspaltung der Republik von der UdSSR und die Vereinigung mit Rumänien anstrebten. 1992 schlug die Konfrontation in einen bewaffneten Konflikt um, der nach dem Eingreifen russischer Friedenstruppen beendet wurde. Seit 1993 verhandeln die Parteien über eine Beilegung des Konflikts. Chisinau bietet Transnistrien den Status einer „besonderen autonomen Gebietskörperschaft“ an, doch Tiraspol besteht auf seiner Unabhängigkeit.

Zuvor hatte die Regierung des nicht anerkannten Transnistriens Chisinau eine Stagnation der Verhandlungen vorgeworfen; sie bestehen auf der Wiederaufnahme von Treffen auf allen Plattformen, einschließlich des „Fünf-plus-zwei-Formats“. Das letzte Treffen dieser Art fand 2019 in Bratislava statt, woraufhin die Gespräche auf Eis gelegt wurden. Zunächst wurde das mit der politischen Instabilität in der Republik Moldawien begründet, dann kühlten sich die Beziehungen zwischen den beiden Dnjestr-Ufern nach der Wahl von Präsidentin Sandu weiter ab, die eine Reihe harscher Erklärungen gegenüber Tiraspol abgab und sich weigerte, sich mit dem transnistrischen Präsidenten Vadim Krasnoselsky zu treffen.

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.