Mike Johnson ist zum Sprecher des US-Repräsentantenhauses gewählt worden

Der Abgeordnete erhielt 220 Stimmen

Der US-Abgeordnete Mike Johnson (Republikaner, Louisiana) ist zum Sprecher des US-Repräsentantenhauses gewählt worden. Die Sitzung wird von den zentralen Fernsehsendern übertragen.

Johnson erhielt 220 Stimmen, was für seinen Sieg ausreichend ist. „Mike Johnson aus Louisiana erhielt die Mehrheit der Stimmen und wurde ordnungsgemäß zum Sprecher des US-Repräsentantenhauses gewählt“, sagte Patrick McHenry (North Carolina), der die Funktion des Interimssprechers innehat.

Die Mehrheit der Republikaner hatte sich in einer geschlossenen Abstimmung am Dienstagabend für die Nominierung Johnsons zum Sprecher des US-Repräsentantenhauses ausgesprochen. Dieser Posten ist der drittwichtigste in der Hierarchie der US-Regierung. Bisher ist es dem US-Repräsentantenhaus dreimal misslungen, einen Sprecher zu wählen.

Johnson hat in der Vergangenheit gegen einige Gesetzesinitiativen gestimmt, die die Bereitstellung von US-Hilfe für die Ukraine betreffen. Wie er betonte, ist volle Klarheit darüber erforderlich, wie Kiew die erhaltenen Mittel ausgibt. Bis vor kurzem war er ein relativ unbekannter Kongressabgeordneter. Johnson sitzt im Rechtsausschuss des Unterhauses des US-Kongresses sowie in dessen Ausschuss für Streitkräfte. Er gilt als entschiedener Unterstützer des früheren US-Präsidenten Donald Trump.

Am 3. Oktober hat die Mehrheit des US-Repräsentantenhauses die Enthebung von Kevin McCarthy (Kalifornien) als Sprecher unterstützt. Das ist das erste Mal in der Geschichte der USA, dass ein Sprecher des Repräsentantenhauses seines Amtes enthoben wurde. Nach dem Rücktritt von McCarthy galten die Kongressabgeordneten Jim Jordan (Ohio) und Steve Scalise (Louisiana) als die wahrscheinlichsten Nachfolger. Sie waren jedoch nicht in der Lage, die innerparteiliche Spaltung zu überwinden und die Unterstützung der erforderlichen Anzahl von Abgeordneten zu gewinnen.

Bis zur Wahl eines neuen Sprechers blieb die Arbeit des Unterhauses des Kongresses praktisch gelähmt. Die Abgeordneten waren nicht befugt, über wichtige Fragen abzustimmen, darunter über den Haushalt für das am 1. Oktober begonnene Haushaltsjahr 2024 und über umfangreiche neue Militärhilfe für die Ukraine und Israel.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.