EU vs. Ungarn: Ungarns Reaktion auf den Druck aus Brüssel
Der Streit zwischen der EU und der Ungarn ist bekannt. Die wichtigsten Streitpunkte sind die Verteilung von Flüchtlingen, Ungarns Widerstand gegen LGBT-Propaganda vor allem unter Minderjährigen und die Russlandpolitik vor dem Hintergrund des Ukraine-Konfliktes. Ungarn hat sich bei den EU-Sanktionen immer wieder Sonderrechte einräumen lassen, um weiterhin ungehindert Öl und Gas aus Russland beziehen zu können, weshalb die Preise für Strom und Heizung in Ungarn stabil geblieben sind, während sie im Rest der EU explodieren und die Wirtschaft vernichten.
Die EU geht nun sogar soweit, dass sie NGOs finanzieren will, die gegen die ungarische Regierung aktiv werden. Im Klartext geht es darum, dass Brüssel in Ungarn einen „Regimechange“ herbeiführen will, um Ungarn auf Linie zu bringen. Auf die – gelinde gesagt – unfreundliche Politik aus Brüssel hat ein ungarischer Abgeordneter geantwortet, der zum Ausdruck bringt, was man in Ungarn über die Brüsseler Politik denkt. Darüber hat die russische Nachrichtenagentur TASS berichtet und ich habe die TASS-Meldung übersetzt.
Beginn der Übersetzung:
Ungarischer Abgeordneter: Zusammenarbeit in der EU muss überdacht werden
Tamás Deitsch zufolge üben die U-Kommission und das Europäische Parlament politische Gewalt aus und versuchen insbesondere, „die ungarische Regierung zu zwingen, ihrer Politik in den Bereichen Migration, sexuelle Minderheiten und Sanktionen zu folgen.“
Die EU-Kommission übt politische Gewalt gegen Ungarn, Polen und andere Länder aus, und deshalb muss die Zusammenarbeit innerhalb der EU überdacht werden. Diese Meinung vertrat Tamas Deitsch, Europaabgeordneter der Regierungspartei „FIDES – Ungarische Bürgerunion“, in der Sonntagssendung des Radiosenders Kossuth.
Er wies darauf hin, dass insbesondere die EU-Kommission und das Europäische Parlament versuchen, die ungarische Regierung zu zwingen, ihrer Politik in den Bereichen Migration, sexuelle Minderheiten und Sanktionen zu folgen. „Die Brüsseler Bürokraten versuchen mit allen Mitteln, dem ungarischen Volk ihren Willen aufzuzwingen, und das in einer Zeit, in der es in diesen Fragen eine nationale Einigkeit gibt, die weit über die Parteizugehörigkeit hinausgeht“, so Deitsch.
Die Europaabgeordnete ist der Meinung, dass „wir über nichts Geringeres als häusliche Gewalt innerhalb der politischen Gemeinschaft, der Europäischen Union, sprechen, und häusliche Gewalt ist eines der schwersten Verbrechen.“ „Wir haben genug von dieser arroganten, herablassenden, überheblichen, kolonialen westlichen Überlegenheit, die aus der Geschichte gut bekannt ist“, sagte Deitsch und fügte hinzu, dass „die Zusammenarbeit innerhalb der EU in vielerlei Hinsicht neu überdacht werden muss.“
Er betonte, dass die EU-Kommission nicht nur Druck auf Ungarn ausübe, indem sie Gelder aus europäischen Fonds zurückhält, sondern auch auf Polen, von dem innenpolitische Reformen gefordert werden. Deitsch ist auch der Ansicht, dass Rumänien und Bulgarien von einigen Ländern mit Duldung der EU-Kommission ungerecht behandelt wurden, indem ihnen der Beitritt zum Schengen-Raum verweigert wurde.
Der Vorschlag des Europaabgeordneten Guy Verhofstadt, ehemaliger belgischer Ministerpräsident, die ungarische Regierung mit Geld zu bestrafen, wenn sie von ihrem Vetorecht in der EU Gebrauch macht, zeige die wahre Haltung der europäischen linksliberalen politischen Elite gegenüber Ungarn. Verhofstadt „hasst Ungarn wirklich“, so Deitsch. Er warnte, dass solche Aktionen der EU-Kommission und des Europäischen Parlaments „die gutnachbarschaftliche Zusammenarbeit“ in Europa untergraben und „langfristige Folgen“ für die Europäische Union haben könnten.
Ende der Übersetzung
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
64 Antworten
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Da hilft nur eins: Unexit 🙂
Das Beste für jeden der das: „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“
Spiel nicht mehr mitspielen möchte.
In der EU gilt nämlich folgender Grundsatz: „Und bist du nicht willig….. oder auch
„und willst du nicht mein Bruder sein….. usw.
Wird auch passieren und noch viel mehr.
Der kommende Druckposten der EU gegen Ungarn ist der Befehl an den Ukrainer, die Druschba platt zu machen.
…damit rechne ich schon länger – aber noch hat man „Ansprüche“ an Ungarn – in Form von Geld und eventuell Waffen…
Frau on der Leichen befindet sich in ihrem element, denn guckt man zurück wie Merkel, Schäuble sich den Griechen gegenüber benommen haben, dann weiss Ungarn sehr gut, was alles auf sie zukommen kann.
Und Deutschland konnte sich mit seiner Hetze gegen das griechische Volk, nicht mehr einfangen…
Das war schon immer geistig minderbemittelt, jedenfall in der Mehrheit!
Ungarn raus aus „eu“ – und dann schauen wir mal, wer den längeren Atem hat… – ich denke, daß dieses Konstrukt über kurz oder lang sowieso zerfällt – einerseits wegen der diktatorischen Machenschaften in Brüssel – und andererseits der geplante und begonnene Krieg nun fast schon in ganz Europa… 😎
Ungarn Raus aus der NATO klingt da noch viel interessanter…
…und nicht nur Ungarn – für Rumänien würde ich mir das auch dringendst wünschen – da ja hier inzwischen mehr fremdländisches Militär rumtobt als Eigenes…
Der Sitz der Regierungen Rumänien, Deutschland, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen. Ukraine ist in Rammstein.
Interessant ist, über wessen Territorien die Drushba Pipeline nach der Aufteilung der Ukraine verläuft. Die Antwort darauf entscheidet, ob Unganrn politisch tewas mehr Handlungsfreiheit hat.
Natürlich, Freund sein nicht feige, lasss mich hinter’m Baum.
Dieses Spiel beherrschen wir schon lange!
War für Petry gedacht!!! „:-D“
@Vlad
klar wird mittelfristig die EU abgeräumt, weil Deutschland demnächst als Haupt-Geber ausfallen wird. Generell frage ich mich, woher Deutschland in einigen Jahren, wenn die Industrie hier weg zieht, seine Steuern beziehen will?
Die pleite gegangenen/weg gezogenen Unternehmen/Konzerne fallen aus, damit fallen aber auch sämtliche Steuern aus der Lohnsteuer für alle arbeitslos gewordenen aus, die dann sogar noch zusätzlich Gelder vom Staat beziehen müssen = doppeltes Minusgeschäft.
Hinzu kommt, das die arm gewordene Bevölkerung kaum noch Geld ausgeben kann d.h. sie zahlt automatisch kaum noch Verbrauchssteuern!= dreifaches Minusgeschäft.
Das Problem werden die ganzen Domino-Effekte sein, die aus einer mittleren Katastrophe eine riesen-Katastrophe machen.
….und noch ein gravierend Problem – diese ganzen Eingefallenen – die nur die Hand aufhalten, von denen arbeiten nicht wirklich Viele… ob ich sowas „sagen darf“ ist mir aber sowas von Schnuppe – ich sag’s, weil es real ist…
Keine Sorge, das Zauberwort heißt „Lastenausgleich“.
Hatten wir bereits 2 mal.
Hauszinsteuer 1923 – 1943 ( Damit wurde 1/3 des Staatshaushaltes finanziert)
und
Lastenausgleich 1952 (zum Großteil wurden hier Immobilien belastet) 50% des Wertes
den die Immobilie hatte mußten auf 30 Jahre verteilt abbezahlt werden.
Warum wohl wurde der Immobilienmarkt die letzten zehn Jahre nicht reguliert?
Ein Schelm wer böses dabei denkt.
Dieser Verein heißt ja nicht umsonst ReGIERung 😉
Kommentar ist für @ Aktakul
„Generell frage ich mich, woher Deutschland in einigen Jahren, wenn die Industrie hier weg zieht, seine Steuern beziehen will? „
Wie VdL dort wegrennt zeigt, dass bei ihr und anderen Politikerinnen Emotion vor Verstand geht. Das können sie privat machen.
Die EU, hier Verhofstadt, wollen möglichst alle Länder mit in den Abgrund ziehen, den dieser korrupte Augiasstall für Europa verursacht hat.
Hohen Respekt habe ich vor den Weißrussen, die sich nicht von der EU haben kaufen lassen, was nicht so schwer gewesen wäre.
NGOs verbieten und Austritt aus der Nato…zeigt schon Mal Wirkung, ohne gleich vom Geldtopf der EU abgenabelt zu werden.
Orban sollte es machen wie Putin und diese «NGOs» als ausländische Spione verbieten lassen!
Und zwar jetzt, bevor die Heuschrecken sich ausbreiten können!
Sofortiger Austritt aus dieser Mafia und Anschluss an die BRICS-Staaten wäre aktuell wohl das beste Rezept für Ungarn!
Yep!
Zumindest für die Regierung. (Der „Rest“ hat da eher keinen Bock drauf.)
Meinst du der Rest hat mehr Bock auf LGBT-Propaganda, Regenbogenbinden und Kanonen für Ukra-Nazis??
WARUM verdammt muß ich mich denn ständig neu anmelden bei diesem miserablen Kommentarprogramm, selbst wenn ich den Haken bei „angemeldet bleiben“ gesetzt habe? Außerdem ist die Ordnung beim Antworten bisweilen eher ein Chaos denn eine Ordnung.
Dem Programmierer sollte Herr Röper mal ordentlich auf die Finger klopfen, denn schließlich zahlt er für den Müll.
So, das mußte mal raus, auch wenn ich froh bin, daß man hier überhaupt noch frei reden kann.
Dafür bedanke ich mich ausdrücklich!
„Dem Programmierer sollte Herr Röper mal ordentlich auf die Finger klopfen, denn schließlich zahlt er für den Müll.“
Neee, das ist wordpress und die bescheidene Kommentarfunktion ist da leider schon seit Jahren so mies🤷
Bei MMnews funktioniert es aber. Ich meine die Kommentarfunktion! Also liegt es am Programmieren.
an alexander:
Auf Programmierer-Seite ist ausser frischen Kaffee bereitstellen und einen Reissverschluss in einen Apfelkuchen pfriemeln fast alles machbar. Die Programmier-Kunst hat aber auch, wie alles andere, schwer nachgelassen und man ist mit wenig Qualität schon zufrieden.
Ich habe das noch anders gelernt. Ist aber schon lange her. Die Qualität lässt überall nach. Und keiner reklamiert.
🌺
@aletheia
Die Programmier-Kunst hat deshalb schwer nachgelassen, weil immer mehr tools auftauchten, die das Programmieren erleichtern sollten. Dadurch konnten sehr schnell Programmbausteine aneinandergefügt werden, ohne dass der „Programmierer“ wusste, wie diese tools genau funktionieren. Aus den Programmierern, die sich noch über Programmlogik den Kopf zerbrechen mussten, wurden Fließbandarbeiter.
Wer soll reklamieren? Qualität ist doch nirgends mehr gefragt, wo doch „Geiz so geil ist“.
@Grld
Qualität ist doch nirgends mehr gefragt, wo doch „Geiz so geil ist“.
Traurig aber leider wahr.
Da gibt es Menschen die sich beschweren, weil der Liter Milch jetzt
sage und schreibe 99 Cent kostet.
Genau deshalb mußten bei uns in den 80ern jede Menge kleine Bauernhöfe
aufgeben.
Im Gegenzug wird sich dann über mißerable Tierhaltung beschwert.
Am Arbeitsmarkt sieht es nicht besser aus.
Da wird jetzt wegen „Fachkräftemangel“ rumgeheult.
[….] …“Da gibt es Menschen die sich beschweren, weil der Liter Milch jetzt
sage und schreibe 99 Cent kostet.“
Wo leben Sie denn? Im Hochpreisland Ösistan kostet 1 Liter Vollmilch längst schon 1,39 EUR und ich denke, dass es in den übrigen EU-Ländern nicht besser aussieht.
Dabei gibt es hier im überwiegend ländlichen Raum beinahe an jeder Ecke Milchbauern. Wein ist da beinahe schon verlockender… „Geiz ist Geil“ wird künftig in der EU wegen zwangsweiser Verarmung noch stark zunehmen.
an Grld:
Nur mal so, der Nostalgie wegen:
1985. Der Chef kommt und erteilt mir den Auftrag für ein Online-Programm was dies, jenes und solches können muss. Zeitvorgabe: 6 Wochen.
2 Wochen für Detail-Abklärungen beim Benutzer, Entwurf der Hauptsteuerung und Definition der Schnittstellen zu bereits bestehenden Programmen und Utilities sowie Definition der Schnittstellen zu evtl. später gewünschtem, weiteren Ausbau.
2 Wochen für die Codierung in COBOL und COBOL-Code-Generator Delta inkl. Dokumentation innerhalb des Codes, was wo und wie passiert, falls sich später ein anderer Programmierer mit dem weiteren Ausbau des Programms auseinandersetzen muss. Ca. 80 – 100 Seiten ausgedruckter Code und Kommentar-Text auf Endlos-Papier.
2 Wochen Test mit richtigen und „falschen“ Eingabe-Daten um einen unkontrollierten Absturz des Programms zu vermeiden und bei falscher Eingabe die richtige, aussagekräftige Fehlermeldung auszugeben.
🌺
Ich habe Situationen erlebt, wo die Chefs nur vage Ahnung hatten was sie wollten, der Termin für die fertige Lösung aber feststand.
Meistens wurde es dann mindestens 3x so lang, weil immer wieder Neues dazukam.
Ach, waren das schöne Zeiten. 😝
Die EUdSSR möchte mit Ungarn über Korruption reden?
„„Säcke voller Geld“ in Wohnung von EU-Vize gefunden“
https://www.focus.de/politik/ausland/razzia-wegen-moeglicher-korruption-eva-kaili-saecke-voller-geld-in-der-wohnung-von-eu-vize-gefunden_id_180445870.html
der Vater von Eva Kaili wurde vorher mit einem Koffer voller Geld gefunden.. 🙂
An der Stelle der Ungaren würde ich andauernd über diesen Fall reden – wie auch über die 4 Milliarden Impfdosen, die vdLeyen bestellt haben soll. Wenn es nicht reicht – über den Green Deal, bei dem die Finanzoligarchie empfehlen durfte, wie viele %% Zielsetzung die Green-Tech-Aktien gehörig antreiben würden.
https://tkp.at/2022/10/05/von-der-leyen-unter-druck-wegen-kauf-von-impfdosen-um-36-milliarden-euro-ohne-dokumentation/
„… Pfizer war mit Abstand der größte Anbieter dieser Impfstoffe, auf den etwas mehr als die Hälfte der absurden Zahl 4,6 Milliarden Dosen entfiel, die von globalen Pharmaunternehmen beschafft wurden. Offenbar hat die EU-Kommission vor jeden EU-Bürger 10 Mal zu impfen …“
Die EUdSSR-Gegner sind viel zu gutmütig.
Gab es nicht erst kürzlich eine Riesen-Razzia in D wegen eines angeblich kurz bevorstehenden Umsturzes durch eine tollkühne Rentnerband ( t.me/assangesrache/235 )?
Da dürfte doch von ungarischer Seite klar sein, wie man von außen offen angezettelte Umsturzpläne und die darin involvierten NGOs von Amts wegen bearbeitet.
Das Bekennerschreiben liegt sozusagen bei „to find ways to distribute EU funds via local governments and NGOs“ europarl.europa.eu/news/en/press-room/20221118IPR55719/parliament-insists-that-the-eu-must-freeze-funding-to-hungary
Der Streit zwischen der EU und den Ungarn ist bekannt. Die wichtigsten Streitpunkte sind die Verteilung von Flüchtlingen, Ungarns Widerstand gegen LGBT-Propaganda vor allem unter Minderjährigen und die Russlandpolitik vor dem Hintergrund des Ukraine-Konfliktes.
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Die Ukraine benötigt lt. der Aussage Selenskys monatlich ca. 5 Milliarden EURO an Unterstützung, was jährlich ca 60 Milliarden EURO bedeutet. Die EU beabsichtigt nun, an das diktatorische Selensky-Regime als Akontozahlung 18 Milliarden EUR zu überweisen, obwohl die Ukraine kein EU-Mitglied ist. Andererseits wird dem EU-Mitglied Ungarn Geld verweigert, weil die ungarische Regierung die Interessen der Ungarn bevorzugt bedienen will und das die EU als „rechtsstaatlich anrüchig“ empfindet.
Auf die Frage, inwieweit hier die „Werte der EU“ von der EU bedient werden, steht die Antwort aus !
Was ist zu tun ? Für Ungarn ist die Teilnahme am europäischen Binnenmarkt von besonderem Interesse und da sollte evtl. überlegt werden, ob da nicht eine Teilnahme unter den Bedingungen der EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Schweiz, Norwegen) ausreichend ist + NATO-Austritt.
Bei einer sich gut entwickelnden Wirtschaft sollte Ungarn auf EU-Gelder verzichten können.
Zum politischen System der Ukraine hier ein Artikel :
Ukrainische Menschenrechtlerin Larissa Schessler: „Alle haben Angst“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=91091
Danke für den Link, toller Artikel
Wieso die Ungarn an der EU kleben, ist mir schleiherhaft. Souveränität aufgeben dem Mammon gegenüber zahlt sich nie aus.
Die Ungarn geben gar nichts auf, sondern arbeiten von innen dagegen und machen einfach nicht mit was gegen Ungarn wäre. Das ärgert Brüssel sehr, darum erfinden ständig Lügengeschichten gegen die Regierung in Budapest und darüber wird in ungarischen TVs/Radio’s offen gesprochen und besprochen – das Volk kommt zum Wort und wird ständig befragt was sie meinen!
Die Wähler in Ungarn fragen in verschiedenen TV und Radio Sendungen immer öfters warum bleiben wir noch in der EU ?(die Mehrheit möchte schon lieber raus)
Die Antwort von EX-Minister/Politiker oder Experten sagen: von innen (in EU) kann Ungarn mehr bewirken und erreichen in Europa als außerhalb und für die Investoren und Länder aus Osten (nicht sogenannten Westen) ist Ungarn so noch interessanter.
… so können sie Brüssel noch mehr ärgern 🙂
Außerdem viele ungaz nennen Ursula von der Laden einfach nur noch Ursula wun-der Lügen
* Ungarn
von innen (in EU) kann Ungarn mehr bewirken und erreichen in Europa als außerhalb und für die Investoren und Länder aus Osten (nicht sogenannten Westen) ist Ungarn so noch interessanter.
So ein Schwachsinn ? Was du da schreibst.
Ich bin extrem gespannt, wie Ungarn sich bei der Abstimmung zur Verlängerung der anti-russischen Sanktionen der EU verhält.
Soweit ich weiß sind die EU-Sanktionen zunächst bis 31.12.2022 befristet. Die Verlängerung muss einstimmig erfolgen.
Weiß jemand Genaueres?
Ich schreibe nur das, was die dort in ungarischen Medien die gefragten auf diese Frage (warum bleiben wir noch drin, wäre nicht besser austreten?) sagen.
Ich schreibe keine eigene Meinung dazu.
Die große Freiheit die Ungarn im Ostblock hatte, haben sie mit Blut erkämpft. Sie haben gegen die Sowjets damals verloren aber sie haben Eindruck gemacht. Die Ungarn können aus der EU austreten ohne auszutreten, sich einfach nicht an die Regeln halten. Ungarn hat noch eine eigene Währung und die Hoheit über ihre Grenzen, Ungarn ist noch ein Staat! Mit etwas Glück können sie noch eine Grenze zu Russland bekommen!
Lieber Thomas,
der Herr heißt Tamás DEUTSCH.
Danke für deine Arbeit
Hoffentlich schmeissen die Ungarn aus der EU raus. Nur Milliarden zum eigenen Vorteil kassieren und bei gemeinsamen Kosten abdrehen… dass wird so nicht funktionieren. Ungarn musste nun schon eine reihe Vergünstigungen zurücknehmen, weil die gar nicht finanzierbar waren und nur populistisches Gefasel bedeuteten.
Verstehe auch einer, warum Finnland und Schweden nach Ungarns Meinung nicht in die NATO sollen? Da werden fleißig Äpfel und Birnen gemischt…
Ungarn verhält sich streng regelkonform.
Im übrigen sind die EU-Mittel für die „Geberländer“ ruinös, für die „Nehmerländer“ aber noch mehr: Sie müssen sie ausgeben, wie die EU das wünscht, nicht, wie sie das brauchen würden. Oft zu ihrem eigenen Schaden. Dazu müssen sie Eigenanteil in gleicher Höhe dafür bezahlen. Im Grunde finanziert dieses System Korruption, und das ganze Geld wird an Kleptokratie und Konzerne umverteilt.
Als abtrünnigem kleinem Land wäre das Brüsseler Ungeheuer den Ungarn noch gefährlicher denn als Mitglied, das ist die Zwickmühle. Kaum jemand erwartet, daß die EU es noch lange macht. Die hat allerdings so viel Zündstoff angesammelt, daß ihr Ende schrecklich werden wird. Allein der Krach um die Aufteilung der ungeregelten Schulden. Es geht um Billionen.
Weder wird Ungarn aus der EU, geschweige denn der NATO austreten.
Bevor da ernsthaft Schaden entsteht wird der „große Bruder“ seineEU-Vasallen zurückpfeifen.
Ein Blick auf die Karte zeigt, was ansonsten drohen könnte.
Mit der eroberten Ukraine und einem möglichen Bündnis mit Ungarn entstünde ein pro-russischer Korridor
Russland – Ukraine – Ungarn – Serbien, der die NATO-Staaten Bulgarien und Rumänien fast komplett vom restlichen NATO-Gebiet abtrennt.
Das werden die Amerikaner auf jeden Fall verhindern!
Ich denke Orban ist sich dessen auch bewusst und spielt diese Karte bei Notwendigkeit aus.
Bis dahin wird er mMn entweder die NGO’s aus dem Land werfen oder zumindest ihren Handlungsspielraum
signifikant einschränken und abwarten was die EU dann tut.
„Das werden die Amerikaner auf jeden Fall verhindern!“
Können sie aber nicht. Genausowenig wie Russland es verhindern konnte, dass sich die NATO seit 1990 massiv nach Osten erweitert hat und es statt dessen dulden musste.
Die USA werden es natürlich versuchen zu verhindern. Doch das wird ihnen nicht gelingen. Denn seit 24.02.2022 sprechen die Waffen die unmissverständliche Sprache. Die Zeit der „Farbrevolutionen“ und Machtspiele der USA ist vorbei. Die USA könnten das nur durch einen eigenen Waffengang in der Region verhindern. Das werden sie aber nicht wagen.
Der letzte Versuch von Soros, Pfuschi vdL und Co. eine Wahlniederlage für Orban zu fabrizieren, ist fehlgeschlagen. Stimmt.
Aber nach dem Versuch ist vor dem Versuch.
Vieles wird davon abhängen, wie die wirtschaftliche Entwicklung in Ungarn verläuft. Und das ist der Hebel an dem die EU grad ansetzt. Gelder zurückhalten, um Ungarn finanziell klamm zu machen, damit der Staat sich seine sozialen Programme nicht mehr leisten kann und auf diese Weise Unzufriedenheit aufkommt, die die Menschen auf die Straße bringt usw.
Bewährtes Rezept.
Selbst für das Eingreifen der NATO-Länder kann man so einen Grund konstruieren.
Art.3 des NATO-Vertrages ist für diese Fälle die ideale Grundlage aufgrund seiner maximalen Biegsamkeit in jeglicher Auslegungsrichtung. Und was Auslegung angeht sind die Amis sehr erfinderisch, siehe Art.51 UN-Charta und die Pervertierungen zu „Responsibility to Protect“ und „Preemptive Self Defense“ um ihre Angriffskriege zu rechtfertigen.
„Die Union muss im Rahmen ihrer Entscheidungsprozesse auch eigennützigen Blockadetaktiken ein Ende setzen, indem die Möglichkeit abgeschafft wird, dass einzelne Länder ein Veto gegen bestimmte Maßnahmen einlegen können.
Bei der Erweiterung der EU und ihrer Entwicklung hin zu einem Akteur mit geopolitischem Gewicht sind schnelle Entscheidungen eine wesentliche Voraussetzung für Erfolg.
Aus diesem Grund hat Deutschland vorgeschlagen, in Bereichen, in denen Entscheidungen derzeit einstimmig beschlossen werden müssen, die Praxis des Mehrheitsbeschlusses schrittweise auszubauen, beispielsweise in der EU-Außenpolitik und bei Steuerfragen.“
— Der deutsche Kanzler und Führer
Das Einstimmigkeitsprinzip steht in den Verträgen und sollte garantieren, daß die EU nichts gegen den Willen und die Interessen ihrer Mitglieder unternehmen kann. Die Nutzung eines garantierten Rechts nennt dieser Faschist „Blockadetaktiken“ und tut so, als hätten Berlin und Brüssel ein Anrecht auf Zustimmung.
Erschreckend wie sich vermeintlich Linke auf einmal benehmen und Leute, eine Mitte gibt es schon gar nicht mehr.
Und Sprüche von „Nazis“, hört man auf einmal von Linken und Grünen.
Wenn ich also ein Kommentar lese der negativ ist, irgendein Yotubevideo über die Ukraine, oder das die Grünen Schaden anrichten.
Schreiben die tatsächlich wie ein Nazi; dann verlaß doch Deutschland.
Von Grünen liest man mittlerweile auch das die stolz sind auf Deutschland (klar, wenn man mitregiert ist man aufeinmal ganz stolz wie ein Gockel, stolziert man dann rum).
Dafür haben die früher Menschen als Nazis beschimpft, oder wer Zöpfe trägt, sei ein Nazi.
https://www.youtube.com/watch?v=O3Iztk0ZbDU
Weil´s so schön war noch einmal.
Die Deutschen sind ausländerfeindlich, stimmt die mögen nur sich selbst.
https://www.youtube.com/watch?v=tw5uRJlLRg8
Deshalb kriegen die auch von der außenwelt auch nichts mit was über ihre Grenzen geht.
Schlimm, wenn man nur seine eigene Sprache kann…
https://www.telegraph.co.uk/news/2022/11/26/pfizers-ceo-rapped-regulator-making-misleading-statements-childrens/
#IhrHabtMitgemacht _ Episode 6 – impfen boostern volle pulle
https://gegenstimme.tv/w/1ZUpV7iv9L1fiHTammgoin
Die Ungaren sind ein interessantes Volk!
Die haben sich quer durch die Geschichte immer gegen Imperiale Tendenzen gesperrt.
Ab dem auslaufenden Spätmittelalter gegen die Osmanen. (Das davor blende ich für diesmal aus.)
Danach haben sie sich innerhalb der Habsburgermonarchei ihren Platz erstritten.
Etwas zweifelhafter die Zeit des 2.Weltkrieges.
Danach waren die Ungaren die ersten die 1956 den Aufstand gegen den Stalinismus wagten.
UND nicht soooo überaschen heute geht es wieder als erste gegen das absaufende
arrogant verblödende EU-Imperium.
Das auf faktisch sicher, zumindest in der aktuellen Ausführung dem Untergang entgegendriftet.
Das praktisch gleiche das ALLEN Imperien zum verhängnis wurde und wird.
Jämmerliches versagen auf der Ebene Wirtschaft, entsprechend bewanderte wissen die
EU Wirtschaft ist obermarode NICHT erst seit Feb.2022.
Mit der Ukraine hat sich die EU den abschliessenden Sargdeckel bestellt.
…Ungarn, standhat bleiben !!.. …so wie es aussieht, geht die ehemalige „Goldkolonie“ der Angelsachsen, das brd – Gebilde wirtschaftlich TOTAL nieder !!.. …die haben ausser dem Airbus als Produzent von Passagierflugzeugen (im Verbund), KEINE Technologien mehr, welche die BRICS – und SCO Staaten, wie China, Indien, Russland, Brasilien usw. auch haben.. …im Gegenteil, das brd – Gebilde (früher mal Deutschland), hat in keinem technischen Bereich, noch einen Vorsprung !!.. …das lithographische Verfahren für die Produktion von Chip im 7 nm Bereich, hat China auch selbst entwickelt, in Indien und Russland wird mit Hochdruck auch daran gearbeitet !!.. …sons ??.. …nichts zu sehen !!😎😈
Die erste COMAC C 919 wurde ausgeliefert. Die MS 21 ist auch so weit. Das ist der Anfang. Es wird noch einige Jahre dauern, bis sie für Airbus eine ernsthafte Konkurrenz sind. Man kennt ja aus anderen Bereichen, was am Ende mit Airbus passieren wird.
Gegen Indien hat Deutschland eigentlich auch längst verloren. Als realistisches Ziel bleibt, gegen Afrika nicht zurückzufallen. Da ist noch viel Vorsprung. Aber die haben Tempo. Hier auch, aber in die andere Richtung.
….Aeroflot hat für den Inlandsmarkt, schon 100 Flugzeuge bestellt… …es geht erstmal um den Inlandsmarkt in Russland !!.. …denke, ab 2025 ist auch China soweit (die Rivalität in der Triebwerksentwicklung, sollte bereinigt werden…).. …Embraer in Brasilien nicht vergessen !!.. …den Niedergang der Russischen Luftfahrtindustrie ab 1990, nach „Gutem Zureden aus der E“, hat halt Zeit gebraucht !!.. …wobei Antonow in Kiew, völlig verschwunden ist !!😈
Thomas sagt diese Erpressung käme in Ungarn nicht gut an. Haben die Ungarn keine Medien in US Besitz die den ungarischen Volk erzählen das orban ein böser Diktator ist, und die erpressungsversuche der EU verschweigen? In Deutschland wird ja die Erpressung aus Washington auch positiv dargestellt und es kommt beim Volk anscheinend gut an
@Off Topic
Habe die Tage noch was anderes sehr interessantes gelesen. China bietet den Arabischen Ölproduzenten wohl eine Abwicklung in Yen an. Das wäre meiner Meinung nach, die größtmögliche Provokation in Richtung Amiland. Wer weiß, vielleicht verabschieded sich die „Power of the Dollar“ schneller als erhofft.
Also ich finde die Haltung Ungarns gut. Kernpunkt ist doch:
Die Europäische Union ist an sich nur die Summe der Mitgliedsstaaten und (noch) nicht Befehlsgeber an eben jene.
Und bei diesem Satz wird doch die ganze Verlogenheit der EU erst richtig sichtbar. Ursula von der Leyen hat eigentlich die Interessen der einzelnen Staaten zu vertreten, bis es zu einem Kompromiss kommt. Dann darf sie diesen kommunizieren und zu kontrollieren. Die EU ist aber keineswegs das Organ, dass selbst Beschlüsse verfassen darf, um sie dann den Mitgliedsstaaten aufzuzwingen.
Und da die EU nur zu gern die Karte der Rechtsstaatlichkeit zückt, kann sie nicht viel gegen Ungarn unternehmen. Klar kann man bei bereits bestehenden Beschlüssen besonders penibel hinschauen und notfalls ‚Erfolgsprämien‘ zurückhalten, aber das war’s auch schon. Und ein Land rauszuschmeißen geht nicht.
Daher sehe ich in Zukunft eher die Bildung von Interessensblöcken innerhalb der EU.
Stellen wir uns vor, Italien, Ungarn, und Österreich bilden eine Art Südblock in der EU und versuchen dann noch die Slowakai, Slovenien, Tschechien und Kroatien auf ihre Seite zu ziehen. Ziel wäre es – wie in der EU und den G7 üblich – bei Schuld- und Schuldenfragen zwischen den Ländern zu rotieren. Mal stellt sich das eine Land quer, beim nächsten Mal das andere.
Dann wird auch die Bestrafung durch unterlassene ‚Erfolgszahlungen‘ immer anfälliger oder ganz hinfällig. Auch bringt das einseitige, medienwirksame Aufdecken korrupter EU Abgeordneten nicht mehr viel, da so ein Südblock ja an sich viel zu viele Abgeordnete stellt. Selbst die USA könnten der EU da nicht viel helfen.
Bin mal gespannt wie sich das in Ungarn weiter entwickelt. Wenn ich an Herrn Orbans stelle wäre würde ich den Unternehmen die aus den EU Staaten vor den Energiekosten flüchten wollen/müssen ein Angebot unterbreiten um diese in Europa zu halten. Die Umzugskosten wären auch nicht so hoch 😉