Der brutale Kampf um Transnistrien und was Spiegel-Leser darüber erfahren
Transnistrien gehört völkerrechtlich zu Moldawien, aber als dort nach dem Zerfall der Sowjetunion Nationalisten die Macht übernahmen, hat sich Transnistrien, in dem vor allem Russen und Ukrainer leben, für unabhängig erklärt und es kam zu einem Krieg, denn russische Truppen beendet haben. Seitdem patrouillieren sie seitdem die Kontaktlinie gemeinsam mit moldawischen und transnistrischen Soldaten.
Es gab in den Jahrzehnten danach keine Zwischenfälle an der Grenze, die Kontaktlinie ist ruhig. Der Konflikt um Transistrien ist der ruhigste eingefrorene Konflikt der Welt, was aber nicht heißt, dass man ihn bei Bedarf nicht wieder anheizen könnte.
Die russischen Soldaten in Transnistrien sind dem Westen ein Dorn im Auge und die prowestliche Regierung Moldawiens möchte Transnistrien wieder in den moldawischen Staat eingliedern und hat die Kontakte zur abtrünnigen Republik auf ein Minimum heruntergefahren und den Druck erhöht.
Als die Ukraine zum Jahresende den Gastransit beendet hat, stand auch Transnistrien ohne Gas da. Es gab dort seit dem 1. Januar keine Heizung, kein warmes Wasser und nur stundenweise Strom. Und das im Winter!
Nachdem Transnistrien einen Monat ohne Heizung, warmes Wasser und fast ohne Strom war, hat die EU nun eine Lösung erzwungen, über die der Spiegel unter der Überschrift „Streit mit Gazprom – Transnistrien erhält Gaslieferungen aus Moldau“ begeistert berichtet hat. In der Einleitung zum Artikel hieß es:
„Die Menschen im prorussischen Transnistrien waren einen Monat lang zeitweise ohne Strom und Warmwasser. Nun fließt endlich wieder Gas in die von Moldau abtrünnige Region – dank Hilfe aus der EU.“
Toll! Die EU hilft Transnistrien. Sozusagen vollkommen selbstlos! Hurra!!!
Nur ist es ganz und gar nicht so, wie der Spiegel es darstellt. In Wahrheit hat der Westen die Lage ausgenutzt, um Transnistrien unter Druck zu setzen und dort Proteste gegen die Regierung zu provozieren, damit die am Ende nachgibt, die russischen Soldaten rausschmeißt und sich wieder Moldawien anschließt.
Schauen wir uns die Entwicklungen des letzten Monats einmal, dann wird das offensichtlich. Anschließend kommen wir zurück zu dem Spiegel-Artikel und schauen uns an, was Spiegel-Leser alles (nicht) erfahren.
Die Gasblockade
Durch das Ende des ukrainischen Gastransits stand Transnistrien ohne Gas da, denn die einzige alternative Gaspipeline verläuft von Rumänien durch Moldawien nach Transnistrien und die moldawische Regierung ließ darüber keine Lieferungen von russischem Gas nach Transnistrien zu.
Am 15. Januar hat die russische Regierung verkündet, sie werde Gas gratis als humanitäre Hilfe nach Transnistrien schicken, aber die moldawische Regierung hat es abgelehnt, das Gratisgas über ihr Land nach Transnistrien zu lassen. Präsidentin Sandu bezeichnete solche Lieferungen sogar als illegal.
Die prowestliche moldawische Präsidentin Sandu wollte das Leiden in Transnistrien verlängern und bot immer wieder „Hilfe“ an, indem sie sich bereit erklärte, Gas aus Europa nach Transnistrien zu lassen, was Transnistrien jedoch gar nicht bezahlen kann, weil es viel zu teuer ist. Sandu setzte offensichtlich darauf, dass die katastrophale Lage, die in Transnistrien auch Todesfällen durch Kälte oder Brände führte, wenn die Menschen versuchten, mit Feuer zu heizen, zu Unzufriedenheit in der Bevölkerung und zu einem Einknicken der transnistrischen Regierung führen würde.
Die Erpressung
Der moldawische Premierminister Dorin Recean hat beim Weltwirtschaftsforum in Davos erklärt, die Energiekrise in Transnistrien ziele darauf ab, die Sicherheit in der Region zu untergraben, und könne nach dem Abzug der russischen Friedenstruppen gelöst werden. Recean meinte, dass die internationale Gemeinschaft Transnistrien helfen könne, aber das sei nur möglich, wenn die Friedensmission, an der das russische Militär beteiligt ist, „durch eine zivile Friedensmission unter der Leitung der Vereinten Nationen ersetzt wird“.
Auch die moldawische Präsidentin Maia Sandu erklärte, Moldawien werde die westlichen Länder um Hilfe für Transnistrien bitten, allerdings unter der Bedingung, dass die russischen Friedenstruppen abgezogen und durch eine zivile UN- oder EU-Mission ersetzt werden.
Darauf reagierte Vadim Krasnoselsky, der Regierungschef Transnistriens, am 24. Januar, indem er erklärte:
„Die Republik Moldawien verhindert – das sage ich ganz offiziell – die Lieferung von Energieträgern an Transnistrien und gibt Russland die Schuld. Russland hat alles getan, damit diese Lieferung zustande kommt. Über Moldovagaz, bitte sehr. (…) Jetzt erleben wir die Politisierung des Prozesses. Irgendwelche unverständliche Äußerungen über die Beendigung der russischen Friedensmission am Dnjestr, was nicht hinnehmbar ist. Das sind völlig andere Institution von Rechtsfragen. Man kann nicht alles miteinander verbinden und in einen Topf werfen.“
Allerdings ging die Rechnung Moldawiens nicht auf. In Transistrien gab es zwar Proteste, aber nicht gegen die transnistrische, sondern gegen die moldawische Regierung. Ebenfalls am 24. Januar protestierten tausende Einwohner Transnistriens in Städten an der Grenze zu Moldawien und forderten von der moldawischen Regierung, die humanitären Gaslieferungen aus Russland nach Transnistrien zu lassen. Die Demonstranten trugen Plakate mit den Aufschriften „Moldawien, lasst das Gas durch“, „Nein zum Völkermord am transnistrischen Volk“ und „Moldawien ist schuldig am Tod transnistrischer Bürger“.
Selensky mit den Spendierhosen
Am 25. Januar war Sandu bei Selensky in Kiew, wo Selensky anbot, die Ukraine könne Transnistrien mit Kohle versorgen. Das Stromkraftwerk in Transnistrien ist auf Gas ausgelegt, kann aber auch Kohle verfeuern. Aus den verbliebenen Kohlereserven hat das Kraftwerk in Transnistrien im Januar zumindest stundenweise die Stromversorgung gewährleistet.
Selensky erklärte am 25. Januar bei der Pressekonferenz mit Sandu in Kiew:
„Wir haben Kohle, wir können Tiraspol beliefern, wenn Sie wirklich wollen, dass die Menschen Strom haben. Wenn wir Ihnen Kohle geben, sind wir bereit, über einen niedrigen Preis zu reden, sogar umsonst.“
Sandu sagte ihrerseits, es sei „Zeit für das Regime in Tiraspol, diese Unterstützung zu akzeptieren und sicherzustellen, dass die Menschen so schnell wie möglich Heizung und Strom bekommen“.
Russische Hilfe gefälligst ablehnen!
Am 26. Januar wiederholte der stellvertretende Ministerpräsident Moldawiens, der die moldawische Delegation bei den Gesprächen mit Transnistrien leitet, dass die moldawische Regierung Transnistrien dazu zwingen will, Russlands Hilfe bei der Überwindung der Energiekrise abzulehnen:
„Wir haben eine Woche Zeit, und in dieser Woche müssen wir gemeinsam mit Tiraspol eine Lösung finden. Sie müssen eine Entscheidung treffen, bei der der russische Faktor am Ende völlig wegfällt“
Er erklärte weiter, dass Transnistrien in einer Woche die Kohlereserven ausgehen würden, was zur Abschaltung des Stromkraftwerks führen würde, das Transnistrien mit Strom versorgt.
Am 28. Januar wiederholte der Chef der moldawischen Regierungspartei, die ultimative Forderung nach dem Abzug der russischen Friedenstruppen und sagte offen, dass er hoffe, die Energiekrise in Transnistrien werde das nun ermöglichen.
Die „Hilfe“ der EU: Gas nur gegen willkürliche Bedingungen
Am 1. Februar gab die EU einen Zuschuss von 30 Millionen Euro für Gaskäufe für Transnistrien frei und plötzlich war Sandu bereit, Gas nach Transnistrien zu leiten, nachdem sie die Durchleitung von gratis geliefertem russischen Gas noch als illegal bezeichnet hatte.
Am 4. Februar erklärte EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der moldawischen Präsidenten Sandu in Chisinau, die EU sei bereit, weitere 60 Millionen Euro zur Überwindung der Energiekrise in Transnistrien bereitzustellen, sofern die Regierung Transnistriens nicht näher genannte Anforderungen an die Menschenrechte erfüllt. Die EU will aber nicht etwa Transnistrien direkt helfen, sondern erklärte, die finanzielle Unterstützung für Transnistrien werde über Chisinau abgewickelt.
Sandu sagte, dass diese Hilfe für Transnistrien bis zum Ende der Heizperiode ausreichen sollte. Die Bedingungen würden bei den Verhandlungen festgelegt, an denen Vertreter der EU, der moldawischen Regierung und NGOs teilnehmen werden. Sandu fügte hinzu:
„Die weitere Hilfe für Transnistrien wird auf der Grundlage der Ergebnisse der Erfüllung der festgelegten Bedingungen gewährt werden.“
Die EU hat Sandu damit die Macht gegeben, über Wohl und Wehe Transnistriens zu entscheiden. Welche Bedingungen Transnistrien erfüllen soll, wurde nicht festgelegt und kann von Sandu willkürlich entschieden werden.
Dass die Bevölkerung in Transnistrien auf der Seite ihrer Regierung steht und nicht Teil Moldawiens sein will, hat der Januar gezeigt. Alle Proteste im Land richteten sich ausschließlich gegen Sandu und die moldawische Regierung, was man 25. Januar sogar im Spiegel in einem kurzen Satz erfahren konnte:
„In Transnistrien hatten am Freitag Hunderte Menschen gegen die Regierung in Moldaus Hauptstadt Chiᶊinǎu demonstriert.“
Da Sandu auf Eskalation setzt, könnte in der Region nun im schlimmsten Falle ein neuer Krieg drohen.
Reaktion aus Transistrien
Ein Abgeordneter des transnistrischen Parlaments erklärte dazu, die von der EU-Kommission angebotene Hilfe für Transnistrien ziele darauf ab, die Wirtschaft zu ruinieren und eine soziale Explosion der Bevölkerung vorzubereiten:
„Die EU, die Transnistrien ihre Hilfe anbietet, hat versucht, auf einen abfahrenden Zug aufzuspringen, als die Frage der langfristigen Gaslieferungen an uns im Einvernehmen mit Russland und mit Hilfe ungarischer Vermittler gelöst wurde. Im Gegenzug verlangt Brüssel im Grunde, dass wir die großen Unternehmen in Transnistrien, die wir erhalten konnten, aufgeben und zerstören oder bestenfalls an westliche Unternehmen verkaufen. Und dass wir ohne Arbeitsplätze, ohne Einnahmen für die Staatskasse und letztlich ohne Staat dastehen. Danach wird man die Situation in Transnistrien in die Luft jagen und eine soziale Explosion und eine Farbrevolution provozieren, indem die Wohnnebenkosten und die Tarife für kommunale Dienstleistungen auf das Niveau von Moldawien und Rumänien angehoben werden.“
Außerdem betonte er, dass die Forderung der EU, die Menschenrechte und die Pressefreiheit in Transnistrien zu gewährleisten, frei erfunden sei:
„Im Gegensatz zu Moldawien, wo die Regierung Dutzende von oppositionellen Fernsehsendern und andere Medien verboten hat und die Opposition durch Parteienverbote unterdrücken, ist bei uns damit alles in Ordnung. Es gibt nicht eine einzige verbotene Partei. In den Kabelnetzen gibt es Fernsehsender aus vielen Ländern und für jeden Geschmack. Es gibt keine einzige Durchsuchung bei politischen Aktivisten, sie sind alle frei.“
Was der Spiegel (nicht) berichtet
Wenn man all das weiß, dann wird klar, wie absurd und verlogen der eingangs erwähnte Spiegel-Artikel mit der Überschrift „Streit mit Gazprom – Transnistrien erhält Gaslieferungen aus Moldau“ ist, in dem suggeriert wird, die EU helfe Transnistrien vollkommen selbstlos und nur aus humanitären Gründen. So erfahren Spiegel-Leser über die Hintergründe der Krise beispielsweise:
„Zum Jahreswechsel hatte der russische Konzern Gazprom die Gaslieferungen eingestellt. Nun hat Moldau damit begonnen, Erdgas in das prorussische Protektorat zu liefern. Die Regierung in Chisinau teilte am Samstag mit, bis zum 10. Februar täglich bis zu drei Millionen Kubikmeter Gas nach Transnistrien zu liefern. Möglich wurde das durch 30 Millionen Euro Nothilfe der EU.“
Auch über die Proteste in Transnistrien desinformiert der Spiegel. Noch vor knapp zehn Tagen hatte der Spiegel berichtet, die Proteste in Transnistrien richteten sich gegen die moldawische Regierung, aber nun behauptet der Spiegel, die transnistrische Regierung sei wegen der Proteste unter Druck:
„Der Druck auf die Regierung unter dem Anführer der prorussischen Kräfte in Transnistrien, Wadim Krasnoselskij, war zuletzt auch wegen anhaltender Proteste gestiegen. In Transnistrien demonstrierten wiederholt Menschen, weil sie bei Temperaturen um den Gefrierpunkt weder Strom noch Warmwasser hatten.“
Leser deutscher Medien erfahren nichts über die Hintergründe, sie wissen nicht, worum es in Transnistrien und Moldawien geht. Und wenn es dort aufgrund von Sandus Provokationen zu Unruhen oder gar einem neuen Krieg kommen sollte, können die deutschen Medien wieder erzählen, Russland sei an allem Schuld, weil sie ihre Leser gezielt unwissend halten.
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
14 Antworten
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Die pure verlogenen Erpressung incl. Selbstbeweihräucherung – hatte mich schon gefragt, warum man von Transnistrien und Gagausien nichts mehr hört… – es wird wirklich höchste Zeit für einen Landkorridor, es sei denn, westchen will das Ganze noch vor der abschließenden Aktion Russlands gewaltsam lösen – das wird von uns noch erwartet…
Man könnte meinen die EU würde Russland dazu motivieren wollen die Schwarzmeerküste komplett zu übernehmen.
…wenn auch nicht mit Absicht.
Ist in unseren Augen aber wünschenswert…
Dieses ewige aufreißen von Baustellen wird sich noch schwer rächen, wenn man von der gefühlten Siegerstraße abkommt oder ganz profan im Stau steht.
„… oder ganz profan im Stau steht.“
Nennen sie das Kind doch beim Namen ! Weder hat die €U das Personal, noch die Waffen um Russland standzuhalten ! Und Amerika wird „den Teufel tun“, ein fallendes Messer zu greifen !
Was hier gerade passiert, ist Suizid mit Ansage !
Sehe ich auch so.
Wem will der Westen noch Zusammenarbeit verkaufen, wenn keine Gelegenheit verpasst wird jeden mit anderer Meinung zu gängeln?
China, Russland usw. müssen nur noch mit einem ansatzweise konstruktiven Ansatz einsammeln gehen. So wird das jedenfalls nix mit dem eindämmen. Und jetzt auch noch das verzollende Wunder, das ganz neue Standards setzt.
Es geht bei Transnistrien mitnichten um das Gas!
Es geht um die dortigen Munitionslager!
Munition für die sowjetischen Waffen, die die Ukraine nutzen könnte!
Tausende Tonnen an Granaten und anderer Munition!
Auch deswegen muss die Oblast Odessa endlich russisch werden!
Es wird höchste Zeit!
Na ja, genug Zeit diesen uralten Kram unbrauchbar zu machen, der ohnehin überreif für die Entsorgung ist, hatten die russischen Soldaten dort jedenfalls.
Ich weiß es nicht!
Doch man sollte wohl nicht zu euphorisch an diese Sache rangehen.
„… Na ja, genug Zeit diesen uralten Kram unbrauchbar zu machen …“
Ist ihnen jemals der Gedanke gekommen, daß man solchen „Kram“ i.d.R. dadurch „unbrauchbar“ macht, indem man ihn benutzt?
Sind ihnen 80 Jahre „Friedensdividente“ evtl. zu Kopf gestiegen ?
Die Frage ist, wie zuverlässig die in der Masse über 40 Jahre alte Munition noch ist.
Warum sollte Russland den Kram da funktionsfähig liegen lassen, wenn die Wahrscheinlichkeit viel höher ist, dass die Ukraine sich das Zeug holt, als sie irgendwann noch selber verschießen zu können?
Ich bin da kein Spezialist. Doch ich meine, es galt meinerzeit die Regel das 10 Jahre die Obergrenze sind. Doch vielleicht hält russische Munition auch viel länger, glaube ich zwar eher weniger, mag aber so sein.
Ich schätze ihre Beiträge durchaus, auch wenn ich bisweilen anderer Meinung bin.
Deshalb würde ich anregen, weniger über die Frage nachzudenken, wie die Munition ihrer „Zweckbestimmung“ zugeführt wird, und mehr über die Frage nachzudenken, wie man das verhindern kann.
Denn eines muss jedem Betrachter des Problems klar sein: Sollte die €U Russland an den Punkt bringen Waffen gegen die €U einzusetzen, wird die Frage ob das in Transnistrien eingelagerte Material noch tauglich ist, ihr kleinstes Problem sein.
Stimmen sie mir da zu ?
Selbstredend, doch wie soll man dies verhindern?
Wenn die Informationen stimmen, handelt es sich um „bis zu“ 20.000 Tonnen Munition unterschiedlicher Typen und tendenziell zweifelhaftem Praxiswert. Darunter 120.000 152mm Granaten meine ich irgendwo gelesen zu haben. Das wären dann ungefähr 5.300 Tonnen. Den Rest der Munition kann man ziemlich sicher nicht mehr verwenden oder aufbereiten. Es ist also nicht wirklich viel Zeug, das da liegt.
Der Ukraine ist in ihrem Todeskampf zweifellos alles zuzutrauen. Gleichwohl halte ich die Wahrscheinlichkeit für nicht sonderlich hoch, dass die Ukraine dort zugreift.
Zum einen wird es keinen westlichen Experten geben, welcher bezüglich der zu erwartenden Qualität dazu raten wird. Vierzig Jahre alte Munition ist eher ein Sicherheitsrisiko als Option, selbst wenn man sie noch erfolgreich aus dem Rohr bekommt.
Zum anderen ist der politische Aufwand dafür ziemlich hoch, also wenn die Ukraine nun noch ein anderes Land angreift. Letztlich müsste die EU dies als sinnvoll und richtig verkaufen, Moldawien sollte bekanntlich nicht das Problem sein. Dort könnte man dies sogar als weiteren Grund für einen NATO-Beitritt vermarkten. Aber da wird es offensichtlich etwas wirr.
Ich kann da auch nur wild vor mich hin spekulieren, also bitte alles mit einem Körnchen Salz nehmen.
Ich glaube also nicht, dass dies eine russische Operation in Richtung Odessa wert ist. Solche Medienstunts sind doch eher eine Spezialität der Ukraine und wäre auch politisch eher schädlich, denke ich. Die Franzosen müssten umplanen… kleiner Spaß.
Sorry, das habe ich vergessen zu erwähnen. Abgesehen davon, dass unklar ist ob die Munition im Ziel funktioniert, wird auch der überlagerte Treibsatz nicht mehr den Spezifikationen entsprechen. Mit anderen Worten, man wird nichts mehr wie vorgesehen treffen.
»Leser deutscher Medien erfahren nichts über die Hintergründe, sie wissen nicht, worum es in Transnistrien und Moldawien geht.«
Die deutschen Spiegel-Versteher wissen doch in der Mehrzahl garnicht wo diese Länder liegen – vielleicht hinter Bielefeld?