Wie gleichgeschaltet die deutschen Medien sind, kann man der Geschichte um „Russiagate“, also der Geschichte um die angebliche Einmischung Russlands in die US-Wahlen 2016, hervorragend sehen. Schon seit Jahren sind US-Regierungsdokumente öffentlich, die belegen, dass sich der Wahlkampfstab von Clinton die Geschichte ausgedacht hat, um von eigenen Skandalen abzulenken.

Schon seit 2020 sind Memos öffentlich, die belegen, dass der damalige US-Präsident Obama die US-Geheimdienste angewiesen hat, diese Lüge in die Welt zu setzen. Das Steele-Dossier, das als zentraler Baustein von „Russiagate“ herhalten sollte, wurde von Clintons Wahlkampfstab bestellt und bezahlt, und es ist von vorne bis hinten frei erfunden.

Ein FBI-Mitarbeiter hat sich der Fälschung von „Beweisen“, die Trumps Verbindungen zu Russland belegen sollten, schuldig bekannt und wurde 2020 dafür verurteilt. Der Muller-Bericht, der im Auftrag der Demokraten erstellt wurde, konnte keine Verbindungen zwischen Trump und Russland finden, daran ändert sich auch nichts, dass die Medien das bis heute anders darstellen.

Die Liste dessen, was dazu alles längst bekannt ist und was klar belegt, dass „Russiagate“ eine Intrige der Demokraten, namentlich von Obama und Hillary Clinton, war ist unglaublich lang. Und all das ist seit Jahren bekannt.

Aber die deutschen Medien verschweigen all das. Kein Konsument der deutschen Mainstream-Medien hat davon je gehört.

Anfang Juli hat der CIA-Direktor mitgeteilt, dass die ganze „Russiagate“-Geschichte eine Erfindung der Demokraten war, die den Sinn hatte, Trumps Arbeit in seiner ersten Amtszeit zu stören (den Anti-Spiegel-Artikel dazu finden Sie hier). Er sollte damit so sehr beschäftigt werden, dass er an der Arbeit als US-Präsident gehindert wird. Und Ende Juli hat Tulsi Gabbard, die Chefin der US-Geheimdienste, im Weißen Haus eine Pressekonferenz gegeben und neue Beweise vorgelegt (den Anti-Spiegel-Artikel dazu finden Sie hier) und später weitere Schriftstücke veröffentlicht (die Anti-Spiegel-Meldung darüber finden Sie hier). Im Gegensatz zu den deutschen Mainstream-Medien habe ich über all das berichtet.

Wenn der Spiegel Märchen erzählt

In deutschen Mainstream-Medien wurde all das nicht gemeldet. Als dann aus den USA Meldungen kamen, die Trump-Regierung könnte Obama und andere daran Beteiligte wegen Hocherrat und Putschversuch vor Gericht stellen, fühlte sich der Spiegel berufen, darüber unter der Überschrift „Strafanzeige gegen ehemaligen US-Präsidenten – Trumps Märchen von der Obama-Verschwörung“ zu berichten. Am Anfang des Artikels fand sich folgender Absatz:

„Drei Tage später, bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus, behauptete Trump-Sprecherin Karoline Leavitt, es gebe »schockierende neue Beweise«, dass Obama und ehemalige Regierungsbeamte sich »verschworen« hätten, um Trumps ersten Wahlsieg zu untergraben. Anschließend überließ sie das Rednerpult Tulsi Gabbard, oberste Verantwortliche für die US-Geheimdienste. Mit ernster Miene erklärte Gabbard, sie habe eine massive Verschwörung aufgedeckt: Geheimdienstinformationen über die mutmaßliche russische Wahleinmischung seien unter Obama politisch gefärbt worden, um Trump fälschlich mit Russland in Verbindung zu bringen.“

Der ganze Spiegel-Artikel ist Desinformation durch Weglassen (der Fachbegriff dafür lautet „Lückenpresse“), denn in dem ganzen Artikel verschweigt die Autorin konsequent, was Gabbard alles veröffentlicht. Das sollen Spiegel-Leser nicht wissen.

Stattdessen folgenin dem Spiegel-Artikel auf hier gezeigte Zitat zwölf lange Absätze, in denen die Spiegel-Autorin den Eindruck erweckt, das sei alles reine Fantasie und Trump wolle damit von anderen Themen ablenken.

Ich würde dieser Dame gerne eine einfache Frage stellen: Wenn das alles Blödsinn sein soll, warum berichtet sie dann nicht über das, was Gabbard veröffentlicht hat, sondern verschweigt all das stattdessen? Wenn es alles Blödsinn wäre, könnte man es doch leicht widerlegen. Das tut die Spiegel-Tante aber nicht.

Was Gabbard veröffentlicht hat

Tulsi Gabbard hat Ende Juli 105 Seiten mit Mails, Memos und Schriftverkehr veröffentlicht, die all die Anschuldigungen klar belegen. Außerdem hat sie dazu ein 11-Seitiges Memorandum mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse veröffentlicht. In dem Memorandum sind die Belege als Screenshots zu sehen. Ich übersetze hier den Text dazu, denn er belegt, wie Obama im Dezember 2016, also nachdem Trump die Wahl gewonnen hatte, die Anweisung gegeben hat, Geheimdienstberichte so zu verändern, dass die Legende der russischen Wahleinmischung geboren wurde.

Vorher sahen die Geheimdienste nämlich keinerlei Hinweise für eine russische Einmischung in die US-Wahl, aber ab Dezember 2016 sollten sie auf Anweisung von Obama eine russische Einmischung konstruieren. Und vor allem sollten sie sie der Presse zuspielen, damit die die „Russiagate“-Geschichte als angeblich wahren Skandal darstellt.

Und das haben die Geheimdienste und die Presse dann ja auch getan.

Kommen wir nun zu der Übersetzung des Memorandums.

Beginn der Übersetzung:

31. August 2016: Ein Beamter des DHS teilt dem ehemaligen DNI-Direktor James Clapper mit, es gebe „keine Hinweise auf eine russische Drohung, die tatsächliche Stimmenauszählung direkt zu manipulieren“.

2. September 2016: Das FBI fordert, die Einschätzung des Whistleblowers zu mutmaßlichen russischen Wahlaktivitäten in einer bevorstehenden Einschätzung der Geheimdienste vor den Wahlen abzumildern. Das FBI empfinde die Unterstellung, es gebe „sichere Informationen, dass Russland tatsächlich beabsichtigt, unsere Wahlen zu stören“, als „unangenehm“.

9. September 2016: Ein Beamter des ODNI und der PDB erklärt, eine bevorstehende PDB solle klarstellen, dass Russland „wahrscheinlich nicht versucht, die Wahl durch den Einsatz von Cyber-Mitteln zu beeinflussen“, um die Wahlinfrastruktur anzugreifen. Mehrere Geheimdienst-Beamte stimmen dem zu.

Der Hauptautor der PDB stimmt dem zu.

12. September 2016: Die Geheimdienste veröffentlichten eine Einschätzung zu Cyber-Bedrohungen für die Wahl. Der Bericht stellt fest, dass „ausländische Gegner nicht über die Fähigkeiten verfügen und wahrscheinlich auch nicht die Fähigkeit erlangen werden, großflächige und unentdeckte Cyberangriffe auf die Wahlinfrastruktur erfolgreich durchzuführen“.

Zwei Tage später veröffentlichen die Geheimdienste die oben genannte PDB mit nahezu identischen Ergebnissen. Darin heißt es, dass ausländische Gegner nicht in der Lage sind, „das Wahlergebnis heimlich zu manipulieren“.

7. Oktober 2016: ODNI und DHS unterdrücken die oben genannten Geheimdienstergebnisse vom September in ihrer Pressemitteilung, in der sie mit „Zuversicht“ behaupten, die russische Regierung habe die Hackerangriffe auf DNC und DCCC geleitet.

– In ihrer Erklärung wurde verschwiegen, dass FBI und NSA „wenig Vertrauen“ darin hatten, die Datenlecks dieser Einrichtungen Russland zuzuschreiben.

– Hinweis: Es gibt immer noch Belege dafür, dass die russische Regierung die Hackerangriffe auf DNC und DCCC geleitet hat.

6. November 2016: Donald J. Trump besiegt Hillary Clinton und gewinnt die US-Präsidentschaftswahl 2016.

NACH DER WAHL

7. Dezember 2016: Die Geheimdienste arbeiten an einem neuen PDB, der die möglichen Auswirkungen von Cyber-Hacks auf die Wahlergebnisse untersucht. Das Büro von DNI-Direktor Clapper entwickelt Diskussionspunkte basierend auf den Ergebnissen des PDB:

– „Ausländische Gegner haben keine Cyberangriffe auf die Wahlinfrastruktur genutzt, um das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen zu beeinflussen.“

– „Wir haben keine Beweise für Cybermanipulationen der Wahlinfrastruktur mit dem Ziel, das Ergebnis zu beeinflussen.“

8. Dezember 2016: Geheimdienst-Beamte diskutieren den Entwurf des PDB, der feststellt, dass „russische und kriminelle Akteure die jüngsten US-Wahlergebnisse nicht durch böswillige Cyberaktivitäten gegen die Wahlinfrastruktur beeinflusst haben.“ Die Gruppe beschließt außerdem, den PDB aufgrund des „großen Interesses der Regierung“ am nächsten Tag zu veröffentlichen.

Wenige Stunden später, nachdem das FBI (unter der Leitung von FBI-Direktor James Comey) zunächst an dem PDB mitgearbeitet hatte, zieht es sich unerklärlicherweise aus der Koordinierung des Projekts zurück und benachrichtigt andere Geheimdienst-Beamte, dass das FBI eine abweichende Stellungnahme verfassen wird.

Später am Nachmittag killt ein hochrangiger Beamter den PDB „aufgrund neuer Richtlinien“. Der nach der Wahl erstellte PDB, der erneut zu dem Schluss kam, dass Russland die Wahl nicht manipuliert habe, wurde nie veröffentlicht.

9. Dezember 2016: Das Weiße Haus unter Obama versammelt hochrangige Kabinettsmitglieder zu einer Sitzung des Hauptausschusses des Nationalen Sicherheitsrats. Zu den Teilnehmern gehören James Clapper, John Brennan, Susan Rice, John Kerry, Brian McKeon, Loretta Lynch, Andrew McCabe und Avril Haines.

Nach der Sitzung sendet der Assistent von James Clapper, dem Direktor des Nationalen Geheimdienstes, in einer E-Mail mit dem Titel „POTUS Tasking on Russia Election Meddling“ an die ODNI-Leiter und beauftragt sie mit der Erstellung einer „Bewertung gemäß der Anfrage des Präsidenten“. Das ODNI leitet die Bemühungen zusammen mit CIA, FBI, NSA und DHS.

Die Untersuchung wird sich insbesondere mit folgenden Fragen befassen: (Anm. d. Übers.: Die Fragen werden in einem Screenshot gezeigt, die in dem Dokument auf Seite 8 ganz oben zu sehen sind. Genannt werden unter anderem Hacks, Leaks, Cyberattacken und so weiter, die nun Moskau angelastet werden sollten)

Am selben Tag begannen Beamte des Deep State im Geheimdienst, der Washington Post offensichtlich falsche Informationen zuzuspielen, wie die unveröffentlichte PDB und frühere Produkte des Geheimdienstes belegen. Darin wird behauptet, Russland habe „Cyber-Mittel“ eingesetzt, um „den Ausgang der Wahl“ zu beeinflussen.

Später am Abend wird in einem neuen Leak für die Washington Post fälschlicherweise behauptet, die CIA sei in einer geheimen Untersuchung zu dem Schluss gekommen, Russland habe in die Wahl eingegriffen, um Präsident Trump zu helfen.

Zum diesem Zeitpunkt gibt es keine offizielle Untersuchung der Geheimdienste, die diese Schlussfolgerung enthält.

14. Dezember 2016: Geheimdienst-Beamte geben erneut Informationen an die Medien weiter. Diesmal behaupten sie, sie seien „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ davon überzeugt, dass der russische Präsident Wladimir Putin persönlich am „US-Wahlhack“ beteiligt war.

16. Dezember 2016: Obwohl Präsident Obama zugibt, dass es keine „Beweise für Manipulationen an den Maschinen“ während der Wahl gebe, äußert er seine Befürchtung, dass mögliche Hackerangriffe „die Stimmenauszählung behindern und den eigentlichen Wahlprozess beeinflussen könnten“.

Präsident Obama zum Thema Hack der Wahl: „Mir ging es insbesondere darum, sicherzustellen, dass [die Wikileaks-/Clinton-E-Mails] nicht durch mögliche Hackerangriffe verschlimmert werden, die die Stimmenauszählung behindern und den eigentlichen Wahlprozess beeinflussen könnten. Als ich Präsident Putin Anfang September in China traf, war ich überzeugt, dass der effektivste Weg, dies zu verhindern, darin besteht, direkt mit ihm zu sprechen und ihm zu sagen, er solle damit aufhören.“

Die Realität: Mehrere Geheimdienst-Bewertungen vor und nach der Wahl ergaben durchweg keine glaubwürdigen Berichte über die russische Absicht oder Fähigkeit, die von Präsident Obama behaupteten Maßnahmen zu ergreifen.

Ende Dezember 2016: Da der Whistleblower des ODNI seiner Führung Fragen stellte, warum eine Geheimdienst-Bewertung erstellt wurde, die mehreren Geheimdienst-Bewertungen widersprach, wurde der Whistleblower umgehend aus dem E-Mail-Verteiler entfernt, der sich mit der Ausarbeitung der von Obama angeordneten Geheimdienst-Bewertung befasste. Der Whistleblower wurde an den Rand gedrängt, obwohl er nur wenige Monate zuvor im September die Einschätzung der Geheimdienste zu ähnlichen Themen geleitet hatte.

Ende Dezember 2016/Anfang Januar 2017: Der Nationale Geheimdienstoffizier für Cybersicherheit übte Druck auf den Whistleblower des ODNI aus, eine Reihe von Feststellungen die Einschätzung der Geheimdienste von Obama zu akzeptieren, darunter die, dass die russische Regierung Präsident Trump bevorzugte.

Der ODNI-Whistleblower sagt: „Was die Einschätzung der Geheimdienste von 2017 über eine deutliche russische Präferenz für den damaligen Kandidaten Donald Trump betrifft, so konnte ich mich dem aufgrund der verfügbaren Informationen und meiner professionellen analytischen Beurteilung nicht guten Gewissens anschließen.“

Der ODNI-Whistleblower erinnerte sich später daran, dass sein Vorgesetzter sagte: „Sie müssen mir in dieser Sache vertrauen“, und auf Berichte verwies, die der ODNI-Whistleblower „nicht einsehen durfte“.

6. Januar 2017: Die Obama-Regierung veröffentlicht die nicht geheime Einschätzung der Geheimdienste. Sie behauptet fälschlicherweise, teilweise basierend auf „weiteren Informationen“, die seit der Wahl „ans Licht gekommen“ seien, dass Putin eine Initiative zur Unterstützung von Präsident Trumps Sieg über Hillary Clinton geleitet habe. Diese „weiteren Informationen“ werden später als das Steele-Dossier bestätigt.

Die Einschätzung spricht auch von:

– Unterdrückung von Geheimdienstinformationen aus der Zeit vor und nach der Wahl, die belegen, dass Russland weder die Absicht noch die Fähigkeit hatte, die Wahl 2016 zu hacken.

– Täuschung der amerikanischen Öffentlichkeit mit der Behauptung, die Geheimdienste hätten die „Auswirkungen“ russischer Aktivitäten nicht bewertet.

– Die Realität ist: Die Geheimdienste haben die Auswirkungen bewertet. Im unveröffentlichten PDB vom Dezember heißt es eindeutig, dass Russland die Wahl durch Cyber-Hacks „nicht beeinflusst“ habe.

– der Behauptung, Russland sei für die Weitergabe von Daten des DNC und des DCCC verantwortlich, verschweigt jedoch, dass FBI und NSA zuvor wenig Vertrauen in diese Zuschreibung geäußert hatten.

FAST DREI JAHRE SPÄTER

18. September 2019: Der Whistleblower des ODNI bearbeitet einen Freedom-of-Information-Antrag im Zusammenhang mit der Geheimdienst-Einschätzung von Obama. Konkret fordert ein Geheimdienst-Beamter den Whistleblower des ODNI auf, nach Material im Zusammenhang mit dem Steele-Dossier zu suchen, da dieses „ein Faktor“ in der Geheimdienst-Einschätzung von Obama war. Diese Enthüllung schockiert den Whistleblower des ODNI, dem mitgeteilt worden war, dass DNI-Direktor Clapper das Steele-Dossier für „unzuverlässig“ hielt.

Der Whistleblower des ODNI erinnert sich an die Aufnahme des Steele-Dossiers in die Einschätzung der Geheimdienste: „Die Behauptung … stand im Widerspruch zu den früheren Andeutungen [des National Intelligence Officer for Cyber Issues], und zu keinem Zeitpunkt in den letzten drei Jahren hatte mir ein Mitarbeiter des [National Intelligence Council] gegenüber angedeutet, dass die Geheimdienste das Material des „Steel-Dossiers“ [sic] für glaubwürdig hielten.“

Ende der Übersetzung

Wenn der Spiegel seinen Lesern all das berichtet hätte, als es Ende Juli bekannt und veröffentlicht wurde, hätte die Spiegel-Tante, übrigens eine erst 24-jährige Volontärin, den Spiegel-Lesern keinen Artikel mit der Überschrift „Strafanzeige gegen ehemaligen US-Präsidenten – Trumps Märchen von der Obama-Verschwörung“ präsentieren können.

Die deutschen Medien verschweigen ihren Lesern all das konsequent und lügen dazu, wenn sie es für nötig halten, wie der Spiegel-Artikel zeigt.

Die Medien haben auch gar keine andere Wahl, denn seit 2016/2017 behaupten westliche Medien und Politiker ständig, Russland würde sich in Wahlen im Westen einmischen – und der angebliche Beweis dafür soll ja gerade „Russiagate“ sein. Daher können die deutschen Medien ihren Leser die Wahrheit nicht berichten, denn dann würden auch alle anderen Vorwürfe der folgenden Jahre, Russland hätte sich in Wahlen eingemischt, in sich zusammenbrechen, weil man dafür ja nicht einmal mehr angebliche Belege vorgelegt hat.

Die Medien behauten es einfach und als angebliche Bestätigung wird auf „Russiagate“ verwiesen. Und da die Konsumenten der Mainstream-Medien keine anderen Informationen haben, glauben sie die Märchen, die ihnen Spiegel&Co. täglich erzählen.