Russland habe weder die Absicht noch die Möglichkeit gehabt, sich in die Wahlen einzumischen, erklärte die US-Geheimdienstdirektorin Tulsi Gabbard.

WASHINGTON, 14. August. /TASS/. Die US-Geheimdienstdirektorin Tulsi Gabbard hat freigegebene Kopien von Briefen der Chefs der US-Geheimdienste veröffentlicht, die unter Präsident Barack Obama tätig waren. Deren Text bestätigt ihrer Ansicht nach den bewusst falschen Charakter der Informationen über die angebliche russische Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl 2016.

„Neu freigegebene E-Mails vom 22. Dezember 2016, die auf Präsident Obamas Anordnung zur Fälschung des im Januar 2017 veröffentlichten Russland-Berichts der Geheimdienste folgten, zeigen, dass der damalige Direktor des Nationalen Geheimdienstes James Clapper Druck auf die Geheimdienste ausübte, um Spekulationen über Russlands [angebliche Einmischung] nachzugehen“, schrieb sie in X.

In dem Brief an CIA-Direktor John Brennan, FBI-Direktor James Comey und NSA-Direktor Michael Rogers fordert Clapper sie auf, „einen Kompromiss mit den allgemein anerkannten Arbeitsweisen“ der Geheimdienste zu machen und die Ermittlungen gegen Russland so schnell wie möglich abzuschließen.

US-Präsident Donald Trump hatte zuvor einen Bericht zu diesem Thema zitiert, der von Gabbards Büro erstellt und am 18. Juli veröffentlicht wurde. Den Dokumenten zufolge fabrizierte die Obama-Regierung nach Trumps Wahl 2016 Geheimdienstinformationen, die eine angebliche russische Einmischung in den Wahlprozess belegten. Dies sei in dem Versuch geschehen, Trump zu stürzen, so Gabbard.

Ihrer Aussage nach waren sich die US-Geheimdienste in den Monaten vor der Wahl einig: Russland hatte weder die Absicht noch die Möglichkeit, sich in die Wahl einzumischen. Im Dezember 2016, nach Trumps Wahlsieg, ordnete die Obama-Regierung jedoch einen neuen Bericht an, der den vorherigen Einschätzungen widersprach. Gabbard erklärte, dass der wichtigste Geheimdienstbefund, wonach Russland keinen Einfluss auf das Wahlergebnis hatte, entfernt und als geheim eingestuft worden sei.

US-Geheimdienste klagten Russland wegen Einmischung in den US-Wahlprozess 2016 an. Sonderermittler Robert Mueller untersuchte diese mutmaßlichen Einflussversuche. Am 18. April 2019 veröffentlichte das US-Justizministerium seinen Abschlussbericht. Darin bestätigte der Sonderermittler, keine geheimen Absprachen zwischen dem Wahlsieger Trump und Russland festgestellt zu haben. Trump wies wiederholt Vorwürfe unzulässiger Kontakte mit russischen Politikern zurück. Moskau bezeichnete zudem Vorwürfe, die US-Wahl zu beeinflussen, als unbegründet.