Was kommt nach der Amtseinführung von Putin?
Die Staaten des Westens behaupten zwar unisono, dass die russischen Präsidentschaftswahlen gefälscht gewesen seien, scheuen sich aber, den Schritt zu tun, die Wahlen offiziell nicht anzuerkennen. Der Amtseinführung von Putin sind die meisten Botschafter westlicher Staaten demonstrativ ferngeblieben, was ein diplomatischer Affront ist. Man fragt sich, wozu die Staaten des Westens überhaupt noch diplomatische Beziehungen zu Russland unterhalten, wenn ihre Vertreter wichtigen Veranstaltungen der russischen Regierung demonstrativ fernbleiben und sogar Gespräche mit dem russischen Außenminister verweigern, obwohl gerade solche Gespräche die Hauptaufgabe von Diplomaten ist.
Der Eiertanz, den die westlichen Staaten aufgeführt haben, wird deutlich, wenn man sich anschaut, welche Botschafter der Amtseinführung aus welchen offiziell verkündeten Gründen ferngeblieben sind. Der Vertreter der EU in Moskau ist der Veranstaltung demonstrativ ferngeblieben, obwohl er in Moskau ist. Gleiches gilt für die Botschafter Australiens.
Die EU hatte versucht, eine einheitliche Linie zur Anwesenheit von Botschaftern bei Putins Amtseinführung herzustellen, ist daran aber gescheitert, denn einige Botschafter aus EU-Ländern sind zur Veranstaltung gegangen, darunter die Botschafter der Slowakei, Ungarns und übrigens auch Frankreichs, das erklärt hat, die Gesprächskanäle mit Russland nicht abreißen lassen zu wollen. Das ist eine mehr als merkwürdige Erklärung, wenn man bedenkt, dass der französische Präsident laut über die Entsendung französischer Truppen in die Ukraine nachdenkt, wo sie zwangsläufig gegen russische Soldaten kämpfen müssten, auch wenn sie nicht direkt an der Front eingesetzt würden.
Deutschland und die USA hingegen haben beispielsweise davor zurückgeschreckt, ihre Botschafter demonstrativ fernbleiben zu lassen. Sie sind den Weg gegangen, ihre Botschafter für einige Tage zu „geplanten“ Gesprächen nach Hause zu rufen, damit die Botschafter sowohl Putins Amtseinführung als auch den anstehenden Feierlichkeiten zum Sieg über Nazi-Deutschland fernbleiben können, ohne dass es eine offen demonstrative Geste ist, weil die Botschafter sich in Moskau befinden. Aber das Signal ist auch so eindeutig.
Andere Staaten, wie die baltischen Staaten oder Italien, ließen erklären, sie hätten derzeit keine Botschafter in Moskau, sondern nur Geschäftsträger, weshalb sie keine Botschafter schicken können.
Regierungsumbildung erwartet
Gemäß der russischen Verfassung tritt die Regierung nach der Einführung des Präsidenten zurück und der Präsident schlägt dem Parlament eine neue Regierung vor. Bei früheren Amtseinführungen des Präsidenten fanden daher immer auch mehr oder weniger deutliche Regierungsumbildungen statt, die allerdings eher innenpolitische Wirkung hatten, denn die außenpolitisch wichtigen Außen- und Verteidigungsminister sind schon sehr lange im Amt und waren von solchen Regierungsumbildungen nicht betroffen.
In Moskau gibt es hinter den Kulissen schon lange Beschwerden über eine „Fünfte Kolonne“, also leitende Politiker und Beamte, die immer noch unter dem Einfluss der westlichen Politik stehen. Ich habe bei Hintergrundgesprächen Gerüchte gehört, dass die anstehende Regierungsumbildung auch dazu genutzt werden könnte, aus diesem Grund einige Regierungsposten neu zu besetzen. Genannt werden dabei auch sehr bekannte Minister, die der neuen Regierung nicht mehr angehören könnten.
Ich werde hier keine Namen nennen, weil es sich dabei um Gerüchte handelt, auch wenn ich die Informationen von eigentlich gut informierten Quellen habe. Warten wir also die nächsten Tage ab, ob und wie die Regierungsumbildung aussehen wird, bevor wir darüber spekulieren, was die bedeuten könnte.
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
45 Antworten
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Hmm , ist Flintenuschi nicht gerade erst wiedergewählt worden ? 😀
Da wäre ich dann auch etwas vorsichtiger andere Wahlen zu kritisieren . 😀
„gewählt“ – oder doch vor-gesetzt?!?
@VladTepes
gibts da einen Unterschied???
Wann und wo gab es Wahlen zu dieser Person*in?
Welcher EU-Bürger hat sie gewählt?
@Rolf Graefe
von welchem Bürger wurde Odalf oder der Steinbeiser gewählt?
Ich denke man sollte sich von der Definition Demokratie = Mitbestimmung des Pöpels verabschieden
„Gemäß der russischen Verfassung tritt die Regierung nach der Einführung des Präsidenten zurück und der Präsident schlägt dem Parlament eine neue Regierung vor.“
Nach meinem Wissen schlägt der Präsident nur den neuen Premierminister vor, der dann durch die Staatsduma bestätigt wird (oder auch nicht). Dieser dann wiederum schlägt dem Präsidenten die entsprechende Besetzung der Ministerien vor, die dann auch wieder durch die Staatsduma müssen…
Sicher dürfte es bei einem durch den Präsidenten vorgeschlagenen Premierminister keine großen Differenzen in der Ministerauswahl geben, ein Wuschkandidat von Putin sollte aber auch eigene Wünsche auf Ministerebene durchsetzen können.
Abweichend vom normalen Prozedere wurden die Amtsgeschäfte nach dem Rücktritt der Regierung nicht von den stellvertretenden Ministern bis zur Wahl der neuen Regierung übernommen. Putin hat vorab ein Gesetz unterzeichnet, das vorgibt, dass die bisherige Regierung bis zur Ernennung der neuen auf Ministerebene weiter arbeitet.
Dies mag der aktuellen politischen und militärischen Situation geschuldet sein, auf der anderen Seite spricht es auch für Kontinuität.
Dass speziell Deutschland seinen Botschafter zurück-gerufen hat, kann ggf. auch damit zusammenhängen, dass MAN dabei sein könnte das Taurus-Szenario oder irgendeine andere Schweinerei umzusetzen. Auf diese Weise könnte ein deutscher Botschafter NICHT ins russische Außenministerium zitiert und entsprechend gemaßregelt werden!?? –
Warten wir es ab!
P
In Deutschland ist das Vertrauen in das Wahlvolk so groß, dass weder Präsident noch der Kanzler direkt gewählt werden.
Und nichtmals der Kanzler- oder Präsidentenwahlverein wird direkt gewählt — wer nicht von der Parteienmafia auf die Liste gesetzt wird, hat keine Chance.
Putin gewinnt auch ohne Partei.
früher gab es das:
Weimarer Republik, Wahl des Reichpräsidenten durch das Volk;
und später
„Volksabstimmung über das Staatsoberhaupt des Deutschen Reichs“.
Volksabstimmungen/Volksbegehren waren defacto in der Weimarer Republik auch möglich.
Könnte man meinen, die waren demokratischer als BRD heute…
Ich bin froh, dass Herr Putin weiterhin Präsident ist. Kontinuität und Geschichtskanntnis sowie weitreichende Kompetenz sind bei deiser Ausgangslage von gröster Wichtigkeit. Ich freue mich für Russland und schäme mich für den Westen -……..mehr will ich hierzu nicht sagen weil das käme bestimmt nicht gut heraus. b.schaller
Oh doch, käme es.
Auch ich bin der Meinung, dass Vladimir Putin das Beste ist, was dem Russischen Staat und seiner Bevölkerung widerfahren konnte: Ein vernunftgesteuerter intelligenter und umfassend gebildeter Staatsmann, wie man ihn – mittlerweile – unter den hass-schnaubenden Kriegstrotteln westlicher Provenienz nicht mehr finden kann.
Er und seine Politik ist auch für Europa der einzige Hoffnungsschimmer, wenngleich diese Hoffnung noch ein gar zartes, bedrohtes Pflänzchen ist, wo jetzt überall die Soldatenstiefel herum trampeln.
Was heißt Gerüchte über fünfte Kolonne ?
Der Duma Abgeordnete der „Putin Partei“ Yevgeny Fyodorov, der Kriegsheld Igor Girkin, der Präsidentenberater Dr. Sergei Glasjew, die Intellektuellen Professor Fursow / Valery Pyakin / früher auch Nikolai Starikov) … sprechen schon spätestens seit über elf (11!) Jahren über die Verräter im Kreml. Damals sicher offener als heute, aber sie sagen auch, dass die meisten verbliebenen Verräter sich heute als „sechste Kolonne“ tarnen.
Tarnen heißt, dass die pro westlichen Verräter sich heute besonders mit patriotischen Gehabe und Wortradikalismus aufspielen.
Was natürlich zu Medwedew passt, der als er Präsident war eine sehr pro-westliche Politik betrieben hat, und sich heute auf X usw. anhört, als würde er am liebsten Atomraketen auf WARshington D.C. und Brüssel fliegen lassen.
Medwedew wird tatsächlich sehr oft genannt.
Valery Pyakin teilte im September letzten Jahres mit : „Wie ich mehrfach sagte, ist Prigoschin ein außergewöhnlicher Narr. Man zog ihn über den Tisch, kinderleicht. Das sind Typen wie Gerassimow oder Siluanow oder Nabiullina aus dem Finanzministerium, die hinter dem Putschversuch stehen. Diese Personen verheimlichen ihren Hass auf Russland nicht. Alle Taten dieser Personen sprechen dafür, wie sehr sie Russland hassen, und was sie alles tun, damit Russland den Krieg verliert und zusammenbricht.“
Peskow oder Shoigu werden eher als harmlose Opportunisten gesehen …r
Nun ja, man darf nicht vergessen, dass auch Putin eigentlich aus der neoliberalen Ecke stammt, ebenso wie Orban ein Zögling von Soros ist. Die Politik, die die beiden aber heute machen, hat mit ihren Wurzeln nicht mehr so viel zu tun.
Der Fonds konzeptioneller Technologien ist so ein Ding für sich. Laut ihm hätte Putin ja schon im Februar von den Verrätern in der Regierung weggeputscht werden müssen. Da war es der Wirtschaftsminister, der als Kopf der Kabale genannt wurde. Nun wurde Putin nicht weggeputscht und ist wieder Präsident. Aber wenn die Vorhersagen der Vergangenheit nicht zugetroffen haben, wer weiss das schon noch. Macht man also neue.
Wie Gerassimow und Prigoshin in einen Topf geworfen werden können, erschließt sich mir auch nicht so recht.
Wenn Ihnen Hintergrundwissen fehlt oder Verständnisprobleme vorliegen, helfe ich Ihnen sehr gerne. Ich bin es aber gewohnt, dass jemand der ehrliches Interesse an Erklärungen zu bestimmten Themen hat, dies in einer Frageform formuliert.
Vielleicht verwechsel ich Sie ja, aber gehören nicht auch Sie zu den Usern hier, die sehr bösartig und negativ mir gegenüber eingestellt sind ?
Ich denke, ich gehöre zu den Usern hier, die sich zuallererst mal auf Inhalte konzentrieren 🙂
„Wie Gerassimow und Prigoshin in einen Topf geworfen werden können, erschließt sich mir auch nicht so recht.“
Ebenso denke ich, dass mein Unverständnis, wie denn gerade Gerassimow Prigoshin bei seinem Marsch auf Moskau ausgenutzt haben soll, aus der Formulierung erkenntlich ist. Ansonsten … ja genau in diese Richtung geht meine Neugierde 🙂
Ach Gott! „Fonds konzeptioneller Technologien“? Hat man schon mal darüber nachgedacht, was das eigentlich sein soll?
Hier hecheln ein Haufen Leute immer noch der „6. Kolonne“ hinterher – wahrscheinlich der überwiegende Teil, weil da sonst nichts Spektakuläres oder Sensationelles ist – keine „Bargation 2.0“, sondern nur eine gemächliche, systematische, aber hoch effizente Knochenmühle – wie langweilig …
Und: Es gibt auch saudämliche Russen …
Schade, dass Herr Röper nicht die Gelegenheit nutzt, um uns die Visionen von Putin näher zu bringen, sondern sich größtenteils über das Verhalten westlicher Politiker echauffiert. Hätte man nicht wenigstens auf sein Wahlprogramm eingehen können? Oder brauchte es das ohne ernstzunehmende Konkurrenz erst gar nicht?
Die Info, dass nun die letzten Gegenstimmen aufgrund „westlichen Einflusses“ verschwinden werden, überrascht nicht wirklich. Und seine „gut informierten Quellen“ hält Herr Röper anscheinend auch nicht für zitierfähig.
Naja dann werde ich wohl auf einen Artikel der staatlichen Nachrichtenagentur warten müssen, um etwas Substanzielles zur Regierungsbildung zu erfahren.
@proforma
Konkret hab ich folgendes gefunden :
Aus dem Dekret geht hervor, dass der Präsident den Bürgern bis 2030 eine Gesamtfläche von mindestens 33 Quadratmetern pro Person und bis 2036 mindestens 38 Quadratmetern zur Verfügung stellen soll.
Weniger konkret :
Erhaltung der Bevölkerung, Verbesserung der Gesundheit und des Wohlbefindens der Menschen, Unterstützung der Familie;
– Realisierung des Potenzials jeder Person, Entwicklung ihrer Talente, Bildung einer patriotischen und sozial verantwortlichen Person;
– komfortable und sichere Umgebung fürs Leben;
– Umweltwohl;
– nachhaltige und dynamische Wirtschaft;
– technologische Führung;
– digitale Transformation von Staat und Gemeinde, Wirtschaft und sozialer Sphäre.
Vielen Dank für die Informationen.
Dank zurück
Umfragen und Messungen im März / April
Welche Probleme sind für die Russen am besorgniserregendsten?
Länderweit (Top 6)
1 Preiserhöhung (54%)
2 SVO, Konflikt mit dem Westen und Sanktionen (32%)
3 Die Bedrohung durch Terroranschläge (29%)
4 Rentenreform (26%)
5 Der Zustrom von Besuchern, Migranten (24%)
6 Wohnungsprobleme (23%)
Hier hat Putin die Vorhaben für seine neue Amtszeit für alle Bereiche detailliert dargelegt. Der Text läßt sich auch auf Englisch umschalten.
Интервью Дмитрию Киселёву
Владимир Путин ответил на вопросы Дмитрия Киселёва.
13 марта 2024 года, Москва, Кремль
http://kremlin.ru/events/president/news/73648
Das Olympische Überwachungskommitee unter dem Alleinherrscher Thomas Bach will als Internetpolizei mit Hilfe
natürlicher Blödheitkünstlicher Intelligenz „alle bedeutenden“ Social Media Kanäle überwachen.[1] 07.05.2024 https://olympics.com/ioc/news/ai-system-to-protect-athletes-from-online-abuse-during-paris-2024
[2] 07.05.2024 [https://www.tz.de/sport/mehr/ioc-bei-olympia-mit-ki-hilfe-gegen-social-media-hass-zr-93057184.html]
Hoffe, Lavrov bleibt – wie Putin (fast) immer eine Stimme der Vernunft.
Ich bedanke mich hier ausdrücklich beim russischen Volk, daß sie uns immer noch mit lebenswichtigen Rohstoffen und Energie beliefern. Verdient haben wir das eigentlich nicht.
Sie sind ein sehr höflicher Zeitgenosse!
Trifft man heutzutage immer seltener.
Sie bedanken sich sicher auch bei Ihrem Bäcker für das Brot, daß er für Sie backt. Und bei Herrn Schwarz, daß die Regale bei Lidl noch gefüllt sind.
Die Russen beliefern uns selbstverständlich, weil sie nur unser Bestes wollen.
Unser Bestes ist unser Geld. Oder was haben Sie gedacht?
Pecunia non olet!
Natürlich darf man sich beim Bäcker bedanken wenn der eine ausgezeichnete Arbeit macht!
Es gibt ja Weintrinker, die sich sogar für ekligen Tischwein bedanken – den sie für viel Geld erstanden haben, den nur Alkoholiker zu sich nehmen, damit die ihr Spritlevel beibehalten können.
Der Spruch : „Die Russen beliefern uns selbstverständlich, weil sie nur unser Bestes wollen.
Unser Bestes ist unser Geld.“
Ist natürlich oberflächlich betrachtet wohl ein „running-gag“ für bestimmtes Klientel…. allerdings nur wenn man nicht weiß, dass man als Käufer “ ja auch nur das Beste will – für sich- nämlich ein Produkt……
Wie kommen Sie auf die Idee, dass man nichts für sein Geld bekommt – wo es doch das „Beste sein soll, was man hat & zum Tausch anbietet“?
Willkommen in der Marktwirtschaft.
Da hat aber eine ihre Hausaufgaben gemacht.
Jetzt schnell noch den Rollator ölen und ab zum Ehrenmal.
Da wimmelt es bestimmt von Marktradikalen ihrer Couleur.
Hausaufgaben? Sorry, das ist GRUNDwissen, was man schon mit der Geburt von Natur aus mitbekommt – nennt sich auch gesunder Menschenverstand!
„Jetzt schnell noch den Rollator ölen und ab zum Ehrenmal.
Da wimmelt es bestimmt von Marktradikalen ihrer Couleur.“
👍 Schön, dass Sie zeigen, dass es an allem mangelt obwohl Sie nur ihr „Bestes“ geben 🤣
Wenn es Grundwissen ist, warum soll sich dann jemand dafür bedanken, wo doch BEIDE Seiten das Beste erzielt haben?
Ach die Logik ist manchmal erbarmungslos.
Aus Höflichkeit – das hat etwas mit „Zivilisation“ zu tun – in der „Zivilgesellschaft“ ein eher seltenes Phänomen …
Danke, dass Sie mir die Augen geöffnet haben.
Dann schließe ich mich natürlich sofort an.
Aber neben dem russischen Volk möchte ich mich an dieser Stelle auch bei allen Holländern für die Tomaten bedanken. Und bei den Franzosen für meinen billigen Tischwein.
„Wenn es Grundwissen ist, warum soll sich dann jemand dafür bedanken, wo doch BEIDE Seiten das Beste erzielt haben?“
Eventuell ist man noch im Delir?
Wer schon nicht begreift, dass man „sein Bestes gibt(Geld)“ um ein Produkt zu erwerben, was man haben WILL&/oder MUSS & man natürlich auch genau das bekommt – es also NICHT einseitig ist, versteht natürlich auch nicht, dass man sich trotzdem bedanken DARF – so wie der ‚Verkäufer“ sich bei dem „Käufer“ bedanken DARF, dass der ausgerechnet ( & hoffentlich aus gutem Grund!) sein Produkt gewählt hat…
Alkoholiker haben es natürlich selten so mit zwischenmenschlichen Beziehungen…. verstehe ich schon.
So viel Mühe, für so eine ‚tolle‘ Ausführung.
Das erklärt natürlich die Aussage des Eingangsposts.
Lass es einfach und mach dich auf deinen persönlichen Walking Dead, damit morgen rechtzeitig ankommst.
Jeder könnte dein Letzter sein.
Und immer aufpassen, daß du wieder heim findest!
An alle, die hier spöttisch und sarkastisch kommentiert haben. Schließt mal für einen kurzen Moment eure Augen und stellt euch vor, Russland würde uns GAR NICHTS mehr liefern. Russland hätte weniger Einnahmen. Wir aber ein großes Problem. Und der Vergleich mit dem Bäcker und Holland usw. ist zu kurz gegriffen. Wir helfen schließlich nicht mit, die Familie des Bäckers oder die Holländer massenhaft umzubringen. Obwohl Handel und Wandel immer ein Geschäft auf Gegenseitigkeit ist, schadet Höflichkeit weder Zuhause noch in der Fremde.
Dankbarkeit, ein Wert von dem der „WerteWesten“ noch nie etwas gehört hat.
Aber bei einer ‚Geiz ist Geil‘ – Grundhaltung kein Wunder.
die Werte im Westen heißen:
Zins, Dividende, Erlös, Rendite.
die Russen sind halt im Gegensatz zu manch anderen pragmatisch „vertragstreu“.
Die Ukraine macht das Gas-Transitspiel -natürlich gegen Cash- ja auch mit, bis wenigstens 31.12.2024. Die Franzosen und manch andere Länder sind froh, dass sie russisches Uran bekommen, was in Emden zwischengelagert/oder verarbeitet wird.
Ob das Ende des hiesigen E-Auto-Booms bzw. dessen ideologischer Förderung was mit Eigensanktion bzgl. Nickelimporten aus Russland zu tun hat, was essentiell für Batterien/Akkus ist, wäre hinterfragenswert.
Ich habe Putin (natürlich wird er das nicht selbst lesen, aber wahrscheinlich schon irgendein Mitarbeiter) über das Formular http://en.letters.kremlin.ru/ eine Nachricht zukommen lassen, nach dem Motto „Nachdem die reGIERung in meinem Land sich weigert, das Richtige zu tun, mache ich es selbst: Glückwünsche zum Wahlergebnis und der gelungenen Amtseinführung, im Namen von den Schweizern, die sich von ihrer reGIERung nicht mehr vertreten fühlen.“
Irgendeine Hilfskraft, die diese Mails liest, wird sich wohl freuen, wenn ein paar Leute aus den Ländern, die der Amtseinführung fern bleiben, das selbst in die Hand nehmen…
„Der unbekannte Putin“, so, verehrte Zuschauer, lautet der Titel eines fast zweieinhalbstündigen Dokumentarfilms, der bislang unbekannte Zusammenhänge und Hintergründe in Russland Geschichte aufzeigt. Haben Sie gewusst, dass Russlands Erdölfelder den Russen noch bis vor kurzem keinen Gewinn einbrachten? Wussten Sie, dass das russische Erdöl jahrzehntelang direkt nach Amerika floss und Russland für den Abtransport des eigenen Erdöls, statt an ihm zu verdienen, sogar noch bezahlen musste? Solche, und einige andere Neuigkeiten werden auszugsweise als erster Teil im nachfolgenden Dokumentarfilm »Der unbekannte Putin« gezeigt. Wer 1 Stunde und 6 Minuten Zeit zum Lernen findet, möge sich den Dokumentarfilm »Ein näherer Blick auf Putin« ansehen, den wir ebenso anschliessend ausstrahlen. In beiden Filmen lernen Sie Seiten von Wladimir Putin kennen, die Ihnen von den Massenmedien – wider besseres Wissen – vorenthalten werden.
http://www.youtube.com/watch?v=aLiJQBR6PEI&feature=youtu.be
Während der Amtszeit Putins habe sich Russland allmählich von diesen Einstellungen “gereinigt”, so Ritter, wobei der Ukraine-Konflikt als Katalysator gewirkt habe, der den Wandel Russlands beschleunigte und sowohl die Eliten als auch die einfachen Bürger dazu zwang, neu darüber nachzudenken, wer sie sind und was sie ausmacht.
“Für die Zukunft erwartet Ritter, dass die neue Amtszeit Putins “Russland in den letzten Zügen der Transformation, die es seit 1999 kontinuierlich durchläuft, neu definieren wird, ein Russland, das ein für alle Mal das Gift des bösartigen westlichen Einflusses aus seinem System entfernt und eine rein russische Vorstellung davon schafft, was Russland ist”.
Eine sehr angenehme Antrittsrede, wie ich meine:
klar in Inhalt und Haltung.
https://www.youtube.com/watch?v=TsXoCQMWWBk