Ungelöster Streit

US-Haushalt weiterhin ohne Ukraine-Hilfe

Letzte Woche wurde wieder ein sogenannter Shutdown abgewendet. Das US-Parlament genehmigte die Finanzierung der US-Behörden bis Anfang März, während wieder keine Einigung über Hilfen für die Ukraine erreicht wurde.

Die USA können der Ukraine auch weiterhin nicht finanziell und militärisch helfen, weil die früher genehmigten Hilfen aufgebraucht sind und die US-Republikaner sich gegen weitere Ukraine-Hilfen sperren, beziehungsweise sie an die Finanzierung der Sicherung der Grenze zu Mexiko koppeln. Da die Finanzierung der US-Behörden in diesen Tagen ausgelaufen wäre, wurde ein neuer Haushalt zur Finanzierung der US-Behörden verabschiedet, während die strittigen Fragen ungelöst bleiben.

US-Präsident Joe Biden hat am 19. Januar das Gesetz unterzeichnet, das zuvor von beiden Häusern des Kongresses gebilligt wurde, um die Finanzierung der US-Behörden bis Anfang März sicherzustellen. Der Kongress und der Senat hatte das Gesetz zur Finanzierung der US-Behörden bis Anfang März zuvor gebilligt. Laut dem Gesetz werden die Mittel zur Finanzierung der Bundesbehörden für einige Behörden bis zum 1. März und für andere bis zum 8. März verlängert.

Das am 17. November 2023 von beiden Häusern des Kongresses gebilligte Gesetz zur vorübergehenden Finanzierung der Arbeit der Bundesregierung ohne Hilfen für Israel und die Ukraine wäre am 19. Januar ausgelaufen. Auch das neue Gesetz sieht nur die Bereitstellung von Mitteln für die Arbeit der US-Regierungsstellen vor und erwähnt keine Hilfe für die beiden Länder.

Auch danach konnten sich Demokraten und Republikaner nicht über die Fragen der Verschärfung der Kontrollen an der südlichen US-Grenze und der Gewährung von Hilfe für die Ukraine einigen, erklärte der Mehrheitsführer der Demokraten im Oberhaus des US-Kongresses Chuck Schumer am Montag. The Hill zitierte ihn:

„Wir bleiben hoffnungsvoll, aber eine Einigung ist sicher noch nicht erreicht. Es gibt immer noch eine Reihe von Fragen, über die es keine Einigung gibt. Bei einem so komplexen Thema wie der Grenze kommt es nicht nur darauf an, was wir tun, sondern auch wie wir es tun. Die Konsultationen sind also noch nicht abgeschlossen.“

Die Biden-Regierung hat den Antrag auf zusätzliche Haushaltsmittel für das am 1. Oktober begonnene Haushaltsjahr 2024, in dem sie vor allem Israel und die Ukraine unterstützen und China und Russland im asiatisch-pazifischen Raum entgegentreten wollte, vor fast vier Monaten an das US-Parlament geschickt. Insgesamt möchte die Biden-Regierung dafür rund 106 Milliarden Dollar erhalten, die immer noch nicht genehmigt sind.

Das weitere Schicksal des Antrags und der alternativen Gesetzentwürfe bleibt unklar. Viele Republikaner haben sich in den letzten Monaten gegen die Fortsetzung der Finanzhilfe für Kiew ausgesprochen. Mike Johnson, der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, hat erklärt, weitere Hilfen für die Ukraine an eine strengere Kontrolle der US-Südgrenze zu knüpfen. Auch der republikanische Minderheitsführer im Senat Mitch McConnell hat sich so geäußert.

Die Debatte zwischen den regierenden Demokraten und den oppositionellen Republikanern geht weiter, während Kiew Geld und Munition ausgehen.


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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

13 Antworten

  1. Da das amerikanische Volk von je her ein gesellschafftlich ungebildetes Volk ist können die Spiele der „Eliten“ in diesem Land noch eine Weile so fortgesetzt werden. Hier gibt es nur eine Frage: Haben es beide Seiten endlich verstanden das eine weitere Finanzierung der Ukraine für alle Seiten schädlich ist?! Ansonsten hätte man doch schon lange irgendwo Geld gefunden!

    1. Wer diesen Ostfeldzug wollte, können Sie alten Zeitungen entnehmen. Lügenpressen reichen. Die waren da auf ihre Art ganz offen. Der geplatzte EU-Vertrag und der €-Maidan, Steinmeier, der in Kiew herunstolziert ist, als sei das sein Land, Merkels „Geständnis“, das sich ständig steigernde russophobe Gegeifer wie auch der Haß gegen Trump, da der den Kriegsplänen im Wege stand.

      Die Trumpianer waren und sind dagegen. Die „China-Falken“ sind dagegen, da die Idee, China zu schaden, indem sie den „Europäern“ helfen, Rußland zu knacken, gescheitert ist. Viele DEMs sind dagegen, da das Debakel in 404 ihnen die Wahlsaison zu verhageln droht.

      Dafür sind nur noch „Atlantiker“, in den USA „Globalisten“ und „Pro-Europäer“ genannt, die sehen, daß eine Niederlage in 404 ein Ende des ganzen „geopolitischen Europa“ bedeuten würde. Die haben nun leider Nähe zum Präsidenten.

      1. Worum geht es wirklich ?
        Dazu müssen wir genau analysieren die Gegebenheiten auf militärstrategische Maßnahmen die auch mit den Finanzströmen in Verbindung sind.

        Trump löste alle Abrüstungs- und Sicherheitsabkommen einseitig mit Russland auf.

        Der Nahost-Konflikt ist die perfekte mediale Ablenkung. Es ist kein Zufall, was gerade geschieht und das Interesse damit auf das Rote Meer und den Gaza gelenkt wird. Wie wir wissen waren westliche Geheimdienste „informiert“ über die Attacke in Israel. Wurde die Hamas vielleicht sogar von Geheimdiensten bewusst geführt und hat Israel den Schutz seiner mit Absicht vernachlässigt?

        Schauen wir uns ein Szenario an, welches ab jetzt möglich ist.

        Defender Europe 2020 war unter den Maßnahmen des 1. Lockdowns zu den geheimnisvollsten Manöver an russischer Grenze unter völligen Ausschluss der Öffentlichkeit

        Da wurden militärstrategische Bedingungen geschaffen für einen bevorstehenden Angriff der NATO-Staaten gegen Russland.

        Nun wird 2024 das mit Abstand größte „Manöver“ seit 1988 durchgeführt. Diesmal aber direkt an russischer Grenze von Norwegen über Finnland, Schweden, den baltischen Staaten, Polen bis nach Rumänien. Das stinkt gewaltig nach Krieg gegen Russland. Ukraine kann man quasi zu den NATO-Streitkräften dazurechnen, wie auch die Türkei, obwohl offiziell noch chr am Manöver beteiligt ist, aber als NATO-Staat am russischen Gewässer liegt.

        Rechnet man Streitkräfte der NATO zusammen die daran beteiligt sind, dann kommen wir auf eine Höhe von über 2.5 Millionen Soldaten plus Paramilitärische Einheiten dieser Länder, wo allein Polen mit über 120.000 Mann aufwiegen kann. Nicht zu vergessen die Reservisten.

        So eine konzentrierte militärische Macht an russischer Grenze gab es noch nie seit Ende des 2. Weltkriegs.

        Ein Video verdeutlicht, dass ein Angriff der NATO mit Enthauptungsschlag durch Hyperschallraketen mit atomaren Sprengköpfen in weniger als einer Minute erfolgen könnte bei 20 Mach.

        Das Video finden Sie im Kanal der Page die 2013 den Putsch in der Ukraine vorhersagte und das jetzige Resultat.

        https://t.me/nachdenkseiteanonym/256

        Als Resultat werden über 90 Millionen Russen getötet und durch den russischen Gegenschlag könnten bis zu 200 Millionen Europäer Opfer der NATO-Politik werden.

        Die USA wollen die Europäischen Staaten weiter mit hereinziehen bis Ende dieses „Manövers“, damit es kein Zurück geben wird, daher erfolgen bis Mai keine Zahlungen bzw nur geringfügig für die Ukraine. Europa wird so oder so zum Schlachtfeld der Transatlantiker.

        Alles Militärstratege Made in USA.

        1. Das Video läßt sich ohne Anmeldung bei Telegram nicht öffnen.

          Welche Raketen sollen das denn sein? Die USA haben Interkontinentalraketen, die im Weltraum Hyperschall erreichen. Die sind bei der Entfernung aber doch etwas länger unterwegs, nicht manövrierfähig und auf ihrer ballistischen Bahn mit S500 abschießbar. Echte Hyperschallwaffen wie die Kinshal hat der Westen nicht.

          Im Falle eines nuklearen Angriffs auf Rußland wären die USA das erste Ziel für Gegenschläge, wegen der dort befindlichen Atomsilos und Entscheidungszentren. Die Atomsilos sind unter ständiger Beobachtung, und bei erkennbaren Vorbereitungen würden die Russen sie präventiv vernichten.

          Für die strategischen U-Boote mit Zirkon, die 100 Meilen vor deren Küste liegen, wären die USA tatsächlch in zwei Minuten erreichbar. Das ist dem Pentagon bekannt. Gegen Zirkon und Kinshal ist die NATO völlig hilflos, nicht einmal gegen Kalibr hat sie eine brauchbare Abwehr.

          Diese von Ihnen geschilderten Kriegspläne scheinen mir reine Phantasterei. Stimmen nicht mit den realen Möglichkeiten überein. Die reale Gefahr ist, daß die Euro-Atlantiker über Provokationen im Baltikum einen weiteren Schauplatz herbeizueskalieren, um die unwilligen USA zu nötigen, doch weiter in den Krieg gegen Rußland einzusteigen.

          Das „Europa“ der EU hat in den USA leider seine Freunde. Die „Isolationisten“ sehen es als unhaltbar und als ein Problem, das sie sich nicht ans Bein binden wollen, und die Trumpianer sehen es als ihren eigentlichen Feind, bei dem nur offener Bruch hilft, und keine Deals wie im Falle Rußland, China, Iran.

          Die Gefahr – aber auch Hoffnung, denn anders ist das System EU wohl nicht loszuwerden – liegt darin, daß wir nach dem Krieg mit Rußland und dem Krawall gegen China und Indien und die halbe Welt auch noch Trumps USA zum Feind bekommen, der sich mit Putin gegen die EU verbrüdern könnte.

          Die andere Gefahr ist, daß das vor dem Ende stehende „geopolitische Europa“ versucht, einen großen Krieg zu eskalieren als Wahl „letzte Hoffnung oder Untergang“.

          1. Dann melde dich doch bei Telegram an.
            Das ist sehr schnell getan.

            Hyperschallraketen gab es schon im 2. Weltkrieg und es waren keine Interkontinentale Raketen. An 5 Mach spricht man von Hyperschallraketen. Frankreich testete bereits 2019 Raketen mit 20 Mach von einem U-Boot aus erfolgreich. Musst nur googeln danach.

            Und, nicht jeder prahlt herum welche Möglichkeiten man bestitzt.

            Wenn Russland 100 Meilen vor der US-Küste abschießt, wird diese angefangen, wenn sie 2 Minuten benötigt um ihr Ziel zu erreichen. Dazukommt, dass die USA U-Boot von Russland erst gar nicht so weit herankommen lassen. Durch Ortung mit Satalit und Sonar werden diese aufgeklärt. Das ganze Gewässer ähnelt der Ostsee, was die lückenlose Überwachung besitzt.

            Übrigens kannst du das Video auch auf vk.com dir anschauen.

            Du suchst nach der Seite „Anonym“. Findest du sie nicht, dann suche nach „Freie Linke“ (nicht mit dem Zusatz „Zukunft“ und suche da einen geteilten Artikel der Seite „Anonym“ und folge diesen. Dann kommst du auf die Hauptseite, wo das Video ist. Einer der letzten Artikel ist das, gleich oben stehend.

            China, Nordkorea oder gar Indien können nicht eingreifen und den Enthauptungsschlag der NATO verhindern. Sie werden danach ganz still sein und aufpassen, dass diese nicht die nächsten sind.

            1. Eine Anmeldung bei Telegram ist nahezu unmöglich ohne Mobiltelephon. Einzige Möglichkeit sind virtuelle und temporäre Mobilfunknummern aus dem Internet, aber das ist keineswegs „sehr schnell getan“.

              Aber davon ab: Was Sie schreiben, ist reine Phantasie.

  2. Warum sollten die auch – die haben doch ihre Sklaven bei der „nato“ und speziell die Bücklinge in der „eu“ – welche Waffen und Geld liefern – (noch!) ohne zu murren und zu meckern, das reicht doch, wenn man diese vor’s Loch schiebt, diese Sklaven den yankee’s die Kastanien aus dem Feuer hohlen – sich selbst verschulden und ausbluten – umso weniger muß „herrchen“ tun und kann an Ende frei absahnen – so zumindest der Plan. 😤😤
    Wäre doch nichts Neues…

    Natürlich hoffen wir – daß eben dieser Plan doch nicht aufgehet…

    1. Mit Ihrem Sklavengeist wird Deutschland wohl dem Untergang geweiht sein.

      In den USA sieht die Mehrheit das Projekt Ukraine als gescheitert, was es auch ist. Die Trumpianer waren immer schon dagegen, aber auch bei vielen DEMs ist die Stimmung schlecht. Die sehen nicht ein, wegen irgendwelcher Phantasien von einem „geopolitischen Europa“, wie unser Kanzler und Führer es nennt (ganz in der Tradition seines Vorgängers), ihre Dollars aus dem Fenster zu werfen und dafür in ein Debakel gezogen zu werden.

      Nicht nur die Amis wollen raus, und die Deutschen wollen kompensieren und ihre „Hilfe“ verdoppeln. Eine Mehrheit, die einfach raus will aus dem Krieg, entschieden und sofort, ohne auf andere zu warten und ohne Verhandlungen, ist hier leider nicht in Sicht. Verhandlungen? Welche legitimen Ansprüche hat Deutschland dort gegen wen, über die zu „verhandeln“ wäre?

      Ihnen wünsche ich Donald Trump als POTUS 47. Der wird Ihnen was husten mit Ihrem Sklavengeist, und wenn Sie Ihren Führer aus der Verantwortung zu ziehen versuchen, indem Sie die Schwarzen Peter für unseren Ostfeldzug auf die USA schieben. Zur Erinnerung:

      PHONEY WAR
      Trump speaks to Putin on phone ‘like two guys in a steam bath’ and called Merkel ‘stupid’ to her face

      The Sun / CNN, Jon Lockett, 30 Jun 2020
      https://www.thesun.co.uk/news/11988013/trump-putin-phone-two-guys-steam-bath/

  3. Das ist typisch für die neuen „USA“:

    Erst alle möglichenKriege anzetteln und sich dann verkriechen, wenn’s nicht so läuft.

    Und es ist eine Riesenchance für unsere Blutrausch-Grünen, deutsches Geld zu versenken, das wir gar nicht mehr haben.

  4. Worum geht es wirklich im Nahost-Konflikt und lenkt medial ab von der tatsächlichen Operation? Es ist kein Zufall, was gerade geschieht und das Interesse damit auf das Rote Meer und den Gaza gelenkt wird. Wir wir wissen waren westliche Geheimdienste „informiert“ über die Attacke in Israel. Wurde die Hamas vielleicht sogar von Geheimdiensten bewusst geführt und hat Israel den Schutz seiner mit Absicht vernachlässigt?

    Schauen wir uns ein Szenario an, welches ab jetzt möglich ist.

    Defender Europe 2020 war unter den Maßnahmen des 1. Lockdowns zu den geheimnisvollsten Manöver an russischer Grenze unter völligen Ausschluss der Öffentlichkeit

    Da wurden militärstrategische Bedingungen geschaffen für einen bevorstehenden Angriff der NATO-Staaten gegen Russland.

    Nun wird 2024 das mit Abstand größte „Manöver“ seit 1988 durchgeführt. Diesmal aber direkt an russischer Grenze von Norwegen über Finnland, Schweden, den baltischen Staaten, Polen bis nach Rumänien. Das stinkt gewaltig nach Krieg gegen Russland. Ukraine kann man quasi zu den NATO-Streitkräften dazurechnen, wie auch die Türkei, obwohl offiziell noch chr am Manöver beteiligt ist, aber als NATO-Staat am russischen Gewässer liegt.

    Rechnet man Streitkräfte der NATO zusammen die daran beteiligt sind, dann kommen wir auf eine Höhe von über 2.5 Millionen Soldaten plus Paramilitärische Einheiten dieser Länder, wo allein Polen mit über 120.000 Mann aufwiegen kann. Nicht zu vergessen die Reservisten.

    So eine konzentrierte militärische Macht an russischer Grenze gab es noch nie seit Ende des 2. Weltkriegs.

    Ein Video verdeutlicht, dass ein Angriff der NATO mit Enthauptungsschlag durch Hyperschallraketen mit atomaren Sprengköpfen in weniger als einer Minute erfolgen könnte bei 20 Mach.

    Das Video finden Sie im Kanal der Page die 2013 den Putsch in der Ukraine vorhersagte und das jetzige Resultat.

    https://t.me/nachdenkseiteanonym/256

    Als Resultat werden über 90 Millionen Russen getötet werden und durch den russischen Gegenschlag könnten bis zu 200 Millionen Europäer Opfer der NATO-Politik werden.

  5. Worum geht es wirklich im Nahost-Konflikt und lenkt medial ab von der tatsächlichen Operation? Es ist kein Zufall, was gerade geschieht und das Interesse damit auf das Rote Meer und den Gaza gelenkt wird. Wir wir wissen waren westliche Geheimdienste „informiert“ über die Attacke in Israel. Wurde die Hamas vielleicht sogar von Geheimdiensten bewusst geführt und hat Israel den Schutz seiner mit Absicht vernachlässigt?

    Schauen wir uns ein Szenario an, welches ab jetzt möglich ist.

    Defender Europe 2020 war unter den Maßnahmen des 1. Lockdowns zu den geheimnisvollsten Manöver an russischer Grenze unter völligen Ausschluss der Öffentlichkeit

    Da wurden militärstrategische Bedingungen geschaffen für einen bevorstehenden Angriff der NATO-Staaten gegen Russland.

    Nun wird 2024 das mit Abstand größte „Manöver“ seit 1988 durchgeführt. Diesmal aber direkt an russischer Grenze von Norwegen über Finnland, Schweden, den baltischen Staaten, Polen bis nach Rumänien. Das stinkt gewaltig nach Krieg gegen Russland. Ukraine kann man quasi zu den NATO-Streitkräften dazurechnen, wie auch die Türkei, obwohl offiziell noch chr am Manöver beteiligt ist, aber als NATO-Staat am russischen Gewässer liegt.

    Rechnet man Streitkräfte der NATO zusammen die daran beteiligt sind, dann kommen wir auf eine Höhe von über 2.5 Millionen Soldaten plus Paramilitärische Einheiten dieser Länder, wo allein Polen mit über 120.000 Mann aufwiegen kann. Nicht zu vergessen die Reservisten.

    So eine konzentrierte militärische Macht an russischer Grenze gab es noch nie seit Ende des 2. Weltkriegs.

    Ein Video verdeutlicht, dass ein Angriff der NATO mit Enthauptungsschlag durch Hyperschallraketen mit atomaren Sprengköpfen in weniger als einer Minute erfolgen könnte bei 20 Mach.

    Das Video finden Sie im Kanal der Page die 2013 den Putsch in der Ukraine vorhersagte und das jetzige Resultat.

    https://t.me/nachdenkseiteanonym/256

    Als Resultat werden über 90 Millionen Russen getötet und durch den russischen Gegenschlag könnten bis zu 200 Millionen Europäer Opfer der NATO-Politik werden.

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