Einst gab es drei wichtige Abrüstungsverträge zwischen Russland und den USA. Die USA haben zwei der Verträge, den ABM-Vertrag über das Verbot einer Raketenabwehr und den INF-Vertrag über das Verbot von landgestützten Kurz- und Mittelstreckenraketen, einseitig gekündigt. Den dritten Vertrag, den NEW START-Vertrag über die Begrenzung strategischer Atomwaffen, wollte Präsident Trump auslaufen lassen, aber die Biden-Administration hat ihn nach ihrer Amtsübernahme zunächst im letzten Moment verlängert.

Allerdings hat das den Vertrag nicht gerettet, denn die USA haben anschließend vertragswidrig die im Vertrag vorgesehenen Kontrollinstrumente verweigert, weshalb der Vertrag im Grunde wertlos geworden ist. Mehr Informationen über die früheren Abrüstungsverträge finden Sie hier.

Die US-Regierung will zwar anscheinend über eine Verlängerung oder Erneuerung des NEW START-Vertrages verhandeln, aber Russland sieht darin keinen Sinn, solange nicht generell über die strategische Sicherheit und eine Verbesserung der russisch-amerikanischen Beziehungen verhandelt wird, was die US-Regierung ablehnt.

Ein einflussreicher russischer Experte hat sich nun gegenüber der russischen Nachrichtenagentur TASS geäußert und ich habe den TASS-Artikel über seine Einschätzungen übersetzt.

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Experte: Die Welt erwartet eine Ära der strategischen Stabilität ohne große Verträge zwischen Russland und den USA

Russland wird seine Position nicht aufgeben, dass es für vollwertige Verhandlungen über strategische Stabilität notwendig ist, dass „die USA aufhören, einen hybriden Krieg gegen Russland zu führen“, sagte der Experte des Valdai-Clubs Dmitri Suslow.

Angesichts der Haltung Washingtons zu den amerikanisch-russischen Beziehungen kann die Welt eine neue Etappe auf dem Gebiet der strategischen Stabilität ohne große restriktive Verträge zwischen Russland und den USA erwarten. Diese Meinung vertrat Dmitri Suslow, stellvertretender Direktor des Zentrums für komplexe europäische und internationale Studien an der Nationalen Forschungs Universität der Wirtschaftshochschule und Experte des Valdai-Clubs, in einem Gespräch mit der TASS.

Der Experte glaubt nicht, dass die USA die Situation im Bereich der strategischen Stabilität mit Russland und dem Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen (NEW START) vor den Präsidentschaftswahlen verbessern wollen. „Die Position der Regierung von Biden – und sollte einer der Demokraten gewinnen, wird diese Position beibehalten – ist, dass sie bereit sind, jetzt zu verhandeln, losgelöst vom allgemeinen Kontext der amerikanisch-russischen Beziehungen, losgelöst von dem hybriden Krieg, den die USA gegen Russland führen, losgelöst von den Versuchen der USA, Russland eine strategische Niederlage zuzufügen“, erklärte er.

„Um der Verlängerung des NEW START-Vertrages willen oder um Verhandlungen über ein neues Abkommen oder ein Abkommen zur erneuten Verlängerung dieses Vertrages im Jahr 2026 oder sogar ohne bis 2026 zu warten, wird die Biden-Administration die Unterstützung für die Ukraine nicht einschränken und die Bedingungen Russlands nicht erfüllen“, so der Analyst weiter. „Wenn Donald Trump gewinnt, wird es einfach keine Verlängerung des Abkommens geben. Da facto bereitet sich Russland bereits darauf vor, dass es höchstwahrscheinlich im Jahr 2026, vielleicht sogar schon früher, keinen NEW START-Vertrag mehr geben wird und wir in eine qualitativ neue Phase der strategischen Stabilität ohne große restriktive Verträge zwischen Russland und den USA eintreten werden“.

Laut Suslow hat es sich lange in diese Richtung bewegt. „Das hat nicht nur mit den Persönlichkeiten der amerikanischen Präsidenten zu tun, sondern mit dem allgemeinen Charakter der russisch-amerikanischen Beziehungen, die sich in einem Zustand hybrider Kriegsführung befinden. Und es hat mit der Tatsache zu tun, dass es für die USA inakzeptabel ist, einen neuen verbindlichen Vertrag mit Russland zu schließen, ohne den Faktor China zu berücksichtigen. Und auch die Grenze zwischen nuklearen und strategischen, nicht nuklearen Waffen ist aufgehoben. Daher ist im Prinzip schon seit langem klar, dass die Ära der großen Verträge zu Ende geht, und wir sollten uns einfach auf eine Periode, vielleicht eine lange Periode oder sogar eine Ära, ohne solche Verträge vorbereiten“, meint der Experte.

Suslow betonte, dass Russland seine Position nicht aufgeben werde, dass es für vollwertige Verhandlungen über strategische Stabilität notwendig sei, dass „die USA aufhören, den hybriden Krieg gegen Russland zu führen“. „Die USA werden nicht aufhören, den hybriden Krieg zu führen, um mit Russland Verhandlungen über strategische Stabilität aufzunehmen“, so der Analyst abschließend.

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