Ein Thema, das kontrovers diskutiert ist, die Frage eines möglichen BRICS-Beitritts der Türkei, denn der hätte viele geopolitische Folgen. Wie würde der US-geführte Westen darauf reagieren, wenn ein NATO-Mitglied sich den BRICS anschließt, in denen die von den USA zu Hauptgegnern erklärten Länder Russland und China ihre Freunde versammeln? Wäre es für die BRICS eher ein Vor- oder ein Nachteil, ein NATO-Land aufzunehmen? Und nicht zuletzt, wäre eine solche Gratwanderung für die Türkei gut oder schlecht?

In der russischen Nachrichtenagentur TASS wurde zu diesen Fragen ein Artikel veröffentlicht, den ich als Diskussionsbeitrag übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

Ist die Türkei auf dem Weg zur BRICS-Mitgliedschaft? Die Vorteile eines Beitritts und die Ziele Ankaras

Kirill Zharow über die Desillusionierung der Türkei gegenüber dem Westen und logistische Routen

Der Weg in die EU, der Weg zur Erweiterung der türkischen Einheit, alternative Logistikrouten, die Bewegung in Richtung einer Energiedrehscheibe – all das sind Vektoren für die Ausweitung des regionalen und globalen Einflusses der Türkei, den sie seit Jahren aufbaut. Jetzt kommt noch der Weg in die BRICS hinzu. Abgesehen von den geopolitischen Nuancen kann man natürlich eindeutig sagen, dass die Aufnahme des NATO-Landes Türkei in die Reihen dieser Organisation ein wichtiger Trumpf und eine Chance ist. Zumindest potenziell, und nochmal, ohne Berücksichtigung politischer Faktoren und persönlicher Interessen Ankaras.

Die Türkei hat bereits früher ihr Interesse an den BRICS signalisiert. Kürzlich sickerten jedoch Informationen an Bloomberg durch, dass Ankara einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt hat. Es ist möglich, dass es sich dabei um ein kontrolliertes Leak handelt. Es ist bemerkenswert, dass Beamte in der Türkei auch Stunden nach der Veröffentlichung in keiner Weise darauf reagiert haben. Das ist eher ungewöhnlich, da sich die Regierung traditionell sehr schnell und mit klarem Wortlaut zu so hochkarätigen Themen äußert, wenn sie das Ziel hat, Informationen zu verbreiten.

Unterdessen beschränkte sich eine TASS-Quelle im türkischen Außenministerium auf die Formulierung: „Von unserer Seite gab es keine Erklärungen zu diesem Thema“. Es ist bemerkenswert, dass eine Quelle desselben Ministeriums für Euronews eine ähnliche Formulierung wählte. Nur knapp einen Tag später sagte der offizielle Vertreter der regierenden türkischen Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung, Omer Celik, kurz und bündig: „Der BRICS-Prozess geht weiter, und wenn es Einzelheiten gibt, wird darüber informiert.“

In diesem Zusammenhang kann man davon ausgehen, dass die Diskussion über die BRICS-Mitgliedschaft in erster Linie in Gang gesetzt wurde, um das Terrain zu sondieren und die Stimmung im Westen in Bezug auf die Aussichten der Türkei in der Organisation zu verstehen. Das Timing ist dabei logisch. Der BRICS-Gipfel in Kasan findet im Oktober statt und der türkische Präsident Tayyip Erdogan wird dorthin reisen. Und dort könnten auch gewisse Entscheidungen oder klare offizielle Positionen zur Türkei bekannt gegeben werden. Es ist also sinnvoll, die Risiken abzuschätzen, die Stimmung der Verbündeten in Handel und in Wirtschaft sowie in der NATO zu verstehen, damit man vorbereitet zum Gipfel fahren kann. Denn wenn eine positive Entscheidung über die Bewerbung Ankaras verkündet wird, aber der Westen ernsthaft unzufrieden ist, wäre es für die Türkei unangenehm, einen Rückzieher zu machen.

Außenminister Hakan Fidan sagte bereits, dass die BRICS-Mitgliedschaft keine Alternative zum EU-Beitritt sei, sondern eine Ergänzung der multisektoralen Außenpolitik der Türkei. Theoretisch, wenn man von einem idealen, ausgewogenen Mechanismus der zwischenstaatlichen Beziehungen ausgeht, wäre es tatsächlich eine Ergänzung. In der Realität ist es jedoch unwahrscheinlich, dass die Türkei alle ihre weitreichenden wirtschaftlichen Interessen im Westen und in den BRICS-Ländern problemlos und effektiv verfolgen kann. Es müssen komplizierte Kompromisse gefunden werden. Die protektionistische Wirtschaftspolitik einer Reihe von westlichen Ländern und die kritische Haltung Europas und der USA gegenüber Russland und China werden erhebliche Einschränkungen mit sich bringen. Die BRICS werden der Türkei potenziell viele handelspolitische, wirtschaftliche und strategische Vorteile bieten, aber sie werden ihrerseits schwierige Arbeit, Analysen und Entscheidungen erfordern, um ein genaues Gleichgewicht zwischen den verschiedenen Ländern, Bündnissen und Interessen zu finden.

Wozu braucht die Türkei die BRICS aus politischer Sicht?

Politisch gesehen kann man das Argument der Frustration der Türkei über ihre Beziehungen zur EU, zur NATO und zu den westlichen Ländern insgesamt nicht einfach vom Tisch wischen. Die aktive Entwicklung Außenpolitik ist mit ihnen in den letzten Jahren komplizierter geworden und hat sich verlangsamt. Das ist seit 2022 besonders deutlich geworden. Der globale und regionale Einfluss der Türkei hat abgenommen. Natürlich arbeitet Ankara weiter mit der Ukraine und dem Nahen Osten und versucht, islamische Länder unter seinem Narrativ zu konsolidieren. Aber nur wenig davon konnte in die Praxis umgesetzt werden, wo Ankaras Stimme die wichtigste wäre.

Die EU-Beitrittsgespräche sind nun schon seit mehreren Jahren praktisch zum Stillstand gekommen. Außerdem schränken ihre westlichen Verbündeten die außenpolitische Freiheit der Türkei stark ein. Ständig wird Druck wegen der Russland-Sanktionen ausgeübt; sie haben sich durchgesetzt, natürlich im Austausch für gewisse Zusagen, die Interessen Ankaras in der Frage des NATO-Beitritts Finnlands und Schwedens zu berücksichtigen. Der Verkauf von F-16-Kampfflugzeugen wird verzögert, der Verkauf von Eurofightern nicht genehmigt und die Lieferung von Ausrüstung für das Kernkraftwerk Akkuyu wird blockiert. Es gibt noch viele weitere Beschränkungen und problematische Punkte.

Der Weg in die BRICS ist für die Türkei also eine Gelegenheit, sich einen Hebel für Gegendruck zu verschaffen. Schließlich ist dieser Staatenbund für die Türkei formell sehr attraktiv. Die BRICS ist keine klar strukturierte internationale Organisation wie die UNO, und sie ist auch kein Verteidigungsbündnis. Sie ist eine Art überpolitische Struktur mit absichtlich schwachen strukturellen und institutionellen Bindungen, die auf die Förderung von Handel und wirtschaftlicher Zusammenarbeit ausgerichtet ist.

Darin liegt ihr Unterschied und ihre Stärke, denn die BRICS erhebt formell nicht den Anspruch, eine UNO oder NATO zu sein, aber gleichzeitig hat sie ein großes Potenzial für die Entwicklung und Stärkung des internationalen Einflusses. Die Türkei versteht das sehr gut und sieht, dass das politische Druckmittel, das sie erhält, sehr effektiv sein kann, wenn es richtig eingesetzt wird. Und die Fähigkeit, Druck zu widerstehen, ist für Ankara jetzt lebenswichtig.

Geld der BRICS

Die Türkei muss ihre wirtschaftlichen Probleme kurzfristig lösen. Sie sind es, die Erdogan und seine Partei bei den Wahlen 2023 (Präsidentschafts- und Parlamentswahlen) und 2024 (Kommunalwahlen) die meisten Stimmen gekostet haben. Die Lage ist so schlecht, dass die Regierung es sich nicht leisten konnte, gute Miene zum bösen Spiel zu machen, und gezwungen war, offen zuzugeben, dass sie Fehler gemacht und eine Reihe von Problemen nicht in den Griff bekommen hatte. Sie versprach, diese zu korrigieren. Und in der gegenwärtigen Phase ist es die Wirtschaft, die einer Korrektur bedarf. Groben Schätzungen zufolge sind die Verbraucherpreise für viele Waren und Dienstleistungen in den letzten fünf Jahren um das Zehnfache gestiegen. Das wird besonders deutlich, wenn man einfach die Preisschilder in den Katalogen der Geschäfte oder die Speisekarten der Restaurants vergleicht.

In dieser Atmosphäre stellt die Opposition beharrlich die These auf, dass vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abgehalten werden müssen, und nennt als eine der Optionen den November 2025. Erdogans derzeitige Machtbefugnisse enden aber erst im Jahr 2028.

Das Land braucht Investitionen, frisches Geld und große Projekte, um die Wirtschaft wieder zu beleben. Der Westen, der sich nach Ansicht vieler Ökonomen in einer Rezession befindet, ist nicht besonders daran interessiert, die Stärkung der türkischen Wirtschaft zu finanzieren. Arabische Investoren handeln oft egoistisch, und ihr Geld bringt nicht die von Ankara gewünschte Wirkung. Die Aufnahme von Krediten bei internationalen Institutionen wie dem IWF oder der Weltbank ist unter Erdogan praktisch zum Tabu geworden. Allerdings hat die Situation Ankara dazu gezwungen, einige finanzielle Vereinbarungen mit der Weltbank zu treffen.

In diesem Zusammenhang könnte die BRICS New Development Bank für die Türkei interessant sein. Die Bank finanziert etwa hundert Projekte in den Ländern der Organisation, verfügt über ein Satzungskapital von 100 Milliarden Dollar und hat die Möglichkeit, Darlehen in Landeswährung zu vergeben, was für die Empfängerländerunter bestimmten Bedingungen günstig sein kann.

Zusätzlich zu den Geldern von der New Development Bank erwartet die Türkei Direktinvestitionen aus den BRICS-Ländern, vor allem aus China. Der Außenminister, der Energieminister und andere Beamte reisten zu Beginn des Jahres dorthin. Zwar sind die praktischen Ergebnisse noch nicht offensichtlich, aber der Dialog zwischen Ankara und Peking wird fortgesetzt und ist auf eine konkrete Zusammenarbeit ausgerichtet. So hat beispielsweise der Automobilhersteller BYD kürzlich den Bau eines Werks in der Türkei angekündigt.

Die Logistik der “Seidenstraße”

Ein wichtiger Bestandteil der türkischen Handels- und Wirtschaftsstrategie ist die Entwicklung regionaler Verkehrskorridore. Konkret geht es dabei um die Routen der „Neuen Seidenstraße“, alternative Strecken aus Asien und dem Persischen Golf, und kaspische Routen. Ein Teil dieser neuen Logistik könnte über Russland nach Europa führen, was aber aufgrund der Sanktionen vorerst nicht realisierbar ist. Deshalb fördert Ankara so aktiv sowohl die „Seidenstraße“ von China nach Europa durch den Südkaukasus und sein Territorium als auch beispielsweise die „Entwicklungsstraße“ durch den Irak, die Waren von Indien durch den Irak und die Türkei nach Europa liefern soll. Diese Projekte erfordern erhebliche finanzielle Investitionen in die Infrastruktur, die die interessierten BRICS-Länder potenziell bereitstellen können.

Ein weiterer Bereich der Logistik ist die Energie. Die Türkei hat die Hoffnung nicht aufgegeben, ein regionales Energiezentrum, eine Gasdrehscheibe und eine Plattform für den internationalen Handel mit Rohstoffen zu werden, wo Preise gebildet werden und nicht nur Kauf- und Verkaufstransaktionen stattfinden. Vorerst bleibt das ein ehrgeiziges Projekt, das Quellen, also Rohstofflieferanten, braucht. Und diese Quellen sind die BRICS-Staaten.

Mit Russland gibt es den laufenden Dialog über die Schaffung eines Gasdrehkreuzes. China und eine Reihe anderer asiatischer Länder sind in der Lage, die türkische Warenbörse mit Gütern zu füllen. Nicht zu vergessen ist Afrika, mit dem die Türkei zumindest in den letzten acht bis zehn Jahren versucht hat, die Beziehungen aktiv und konkret auszubauen. Und dieser Kontinent, mit Südafrika als Teil der BRICS, kann die Türkei ebenfalls mit den notwendigen Rohstoffen versorgen.

Gemeinsame Interessen

Die Frage, ob die BRICS die Türke braucht, bleibt streitbar. Einerseits wäre es, wie ich bereits erwähnt habe, zumindest nützlich, ein NATO-Land in die Reihen der BRICS aufzunehmen, das gewisser Weise weiterhin erfolgreich die Interessen des Westens und der Länder ausgleicht, die versuchen, eine Alternative zur westlichen Weltordnung zu schaffen. Ankara ist Moskau gut bekannt; es hat historische und kulturelle Beziehungen zu den Turkrepubliken der ehemaligen Sowjetunion. Es ist dort auch wirtschaftlich tätig, strebt aber gleichzeitig eine kulturelle und politische Expansion an. Unter diesem Gesichtspunkt ist es besser, die Türkei näher an sich heranzulassen und einen produktiven Dialog mit ihr aufzubauen, da die Interessen Russlands und Chinas ebenfalls auf diese Region ausgerichtet sind. Und in diesem Zusammenhang sollten wir nicht vergessen, dass der „Bruder“ der Türkei, Aserbaidschan, ebenfalls seinen Wunsch geäußert hat, den BRICS beizutreten.

Es gibt die Meinung, dass die Türkei das „trojanische Pferd“ der NATO in den BRICS sein wird. Es ist schwierig, sich zu dieser Annahme zu äußern, denn einige Beobachter bezeichnen sie gerade in der NATO als „trojanisches Pferd“. Ankara sollte sich auf jeden Fall darüber im Klaren sein, dass man im Falle eines Beitritts vorsichtig sein wird, wenn es darum geht, BRICS-Angelegenheiten mit ihr zu besprechen. Und es wird für lange Zeit keinen Zugang zum „internen Kreis“ der Organisation erhalten können. Das schließt jedoch das Potenzial für Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit nicht aus.

Auf jeden Fall wird der Beitritt der Türkei zu den BRICS, wie auch immer man dazu stehen mag, das politische Gewicht der Organisation erhöhen und die Argumente für den Aufbau einer multipolaren internationalen Ordnung stärken. Ankara kritisiert die prowestliche Weltordnung schon lange, was an seiner Enttäuschung über die transatlantischen Beziehungen liegt. Vielleicht sollten die Lokomotiven-Länder der BRICS den Moment nicht verpassen und sich der Türkei jetzt nähern, bevor andere Winde aufkommen.

Ende der Übersetzung