Schicksalswahl?

Die manipulierten Wahlen in Moldawien haben begonnen

In Moldawien wird heute gewählt. Es geht um die Präsidentschaftswahl und um ein Referendum zum EU-Beitritt. Vor den Wahlen hat die pro-westliche Regierung massive Manipulationen vorbereitet und ist gegen die Opposition vorgegangen, während die EU für den Fall des "richtigen" Wahlausgangs Milliarden versprochen hat.

Heute finden in Moldawien nicht nur Präsidentschaftswahlen, sondern auch ein Referendum über den EU-Beitritt statt. Die moldawische Präsidentin Maia Sandu hat diese Abstimmungen auf den gleichen Tag gelegt, um ihre eigenen Chancen bei der Wahl zu verbessern, nachdem ihre pro-westliche Politik das Land so sehr in die Verarmung getrieben hat, dass dort über Jahre der Ausnahmezustand galt, mit dem die Regierung die regierungskritischen Proteste zu unterdrücken versucht hat.

Ich habe in den letzten Monaten immer wieder über die anstehenden Wahlen und vor allem über die Manipulationen berichtet, die die moldawische Regierung bei der Organisation der Wahlen vollkommen offen angekündigt hat. Oppositionsparteien wurden unter Vorwänden von der Wahl ausgeschlossen, Moldawien hat in bestimmten Ländern, in denen pro-westlich eingestellte Exil-Moldawier leben, Briefwahl eingeführt, während die Regierung beispielsweise den Exil-Moldawiern, die in Russland leben und für die Opposition stimmen würden, keine Briefwahl angeboten hat.

Dass die Kreativität der moldawischen Regierung bei Wahlmanipulationen kaum Grenzen kennt, konnte man vor knapp einem Jahr beobachten, als die Regierung zwei Tage vor der Wahl 8.605 Kandidaten der Opposition von den Wahllistengestrichen streichen ließ, ohne dass die OSZE-Wahlbeobachter, westliche Medien oder Politiker das kritisiert hätten.

Der Trick mit den Wahllokalen

Moldawien ist ein bettelarmes Land und galt, bevor die Maidan-Regierungen die Ukraine heruntergewirtschaftet haben, als das ärmste Land Europas. Daher sind etwa eine Million Moldawier ausgewandert, um im Ausland ihr (wirtschaftliches) Glück zu suchen. Da da es etwa 3,5 Millionen Moldawier gibt, sind die eine Million Exil-Moldawier wahlentscheidend.

In Moldawien leben auch viele ethnische Russen, die nach Russland gegangen sind, um ihr (wirtschaftliches) Glück im Ausland zu suchen. Von der etwa eine Million ausgewanderten Moldawier ist etwa die Hälfte nach Russland ausgewandert.

Die moldawischen Präsidentschaftswahlen 2020 hat die heutige Präsidentin Sandu knapp gewonnen. Zum Sieg verholfen haben ihr damals vor allem die Stimmen der Exil-Moldawier, die in westliche Länder ausgewandert sind und daher für die pro-westliche Kandidatin gestimmt haben. Da sich die wirtschaftliche und soziale Lage in Moldawien unter der Sandu-Regierung stark verschlechtert hat, will Sandu diesen Trick wiederholen und hilft nach, indem sie es Exil-Moldawiern, die im Westen leben, erleichtert, bei den Wahlen ihre Stimme abzugeben, während sie es umgekehrt Exil-Moldawiern, die in Russland leben und eher die Opposition wählen würden, erschwert, zur Wahl zu gehen.

In Ländern, in denen zu erwarten ist, dass die Exil-Moldawier für die Sandu-Regierung stimmen, wurde die Zahl der Wahllokale erhöht. Mitte September entschied die Zentrale Wahlkommission des Landes, dass im Ausland für die Präsidentschaftswahlen 234 Wahllokale in 37 Ländern öffnen werden, während es bei den Wahlen 2020 noch 150 Wahllokale waren. Die Zahl der Wahllokale wird in westlichen Ländern erhöht, während in Russland, wo fast die Hälfte der Exil-Moldawier leben, die Zahl der Wahllokale von 17 bei den letzten Wahlen auf 2 in diesem Jahr reduziert wurde.

Außerdem wurde in diesem Jahr erstmals Briefwahl erlaubt, allerdings nur für Exil-Moldawier in einer begrenzten Zahl westlicher Länder, während den in Russland lebenden Moldawiern diese Möglichkeit nicht gegeben wurde. Die pro-westliche Regierung tut also alles, um die Moldawier, die nicht pro-westlich abstimmen würden, an der Stimmabgabe zu hindern.

Gleiches gilt für die Menschen in Transnistrien, der seit Beginn der 1990er Jahre abtrünnigen, international nicht anerkannten Republik, die Moldawien als Teil seines Staates ansieht. Auch dort ist die Stimmung pro-russisch, die Menschen würden also für die Opposition und nicht für die pro-westliche Sandu stimmen. Daher hat die moldawische Regierung Anfang September angekündigt, die Zahl der Wahllokale in Transnistrien von 41 auf 31 zu reduzieren, da sie offenbar hofft, dass die zu erwartenden langen Warteschlangen viele Wähler abschrecken werden.

Zensur und Durchsuchungen bei der Opposition

Am 10. Oktober, also zehn Tage vor der Wahl, wurden die Accounts der wichtigsten Oppositionsgruppen und Oppositionspolitiker bei Telegram und anderen sozialen Netzwerke in Moldawien blockiert. Die pro-westliche Regierung hat die Opposition in der Endphase des Wahlkampfes zensiert und massiv behindert.

Am 11. Oktober wurden Büros der zu einem Wahlblock vereinigten Opposition unter der Vorwand der Korruption von den moldawischen Sicherheitsbehörden durchsucht. Eine Oppositionsführerin kommentierte die von den Strafverfolgungsbehörden veröffentlichten Fotos, indem sie sagte, die Behörden wollten auf die Opposition „nicht nur Druck ausüben, sondern den politischen Block auch diskreditieren“, indem sie Fotos veröffentlichten, auf denen die Symbole des Oppositions-Blocks neben Geld und Waffen drapiert wurden.

Am 15. Oktober gab es weitere Durchsuchungen bei Büros der Oppositionund auch in Wohnungen von Oppositionspolitikern.

Die EU greift in die Wahlen ein

Moldawien ist in den vier Jahren der pro-westlichen Regierung verarmt. Um den pro-westlichen Kurs zu unterstützen, hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen Moldawien am 11. Oktober besucht und ein EU-Hilfspaket von fast zwei Milliarden Euro versprochen, was für ein kleines Land, in dem nur etwa 2,5 Millionen Menschen leben, sehr viel Geld ist. Allerdings sind der Großteil des Geldes Kredite, die Moldawien weiter in die Abhängigkeit der EU treiben werden.

Natürlich hat von der Leyen das Geld nicht selbstlos versprochen, denn selbstverständlich sind die Zahlungen an die Fortsetzung des pro-westlichen Kurses gebunden. Der Besuch der EU-Kommissionschefin war also eine klare Wahleinmischung, wie sie der Westen bei sich niemals dulden würde.

Außerdem hat die EU am 14. Oktober Sanktionen gegen eine Reihe führender moldawischer Oppositioneller verhängt, denen die EU vorwirft, die Situation in der moldawischen Gesellschaft zu destabilisieren.

Weitere Wahlmanipulationen

Bei Wahlen ist es üblich, dass Wähler beim Verlassen der Wahllokale befragt werden, für wen sie gestimmt haben. Aus diesen Daten werden die Prognosen erstellt, die bei Wahlen unmittelbar nach Schließung der Wahllokale veröffentlicht werden. Bei diesen Präsidentschaftswahlen wird es laut der Zentralen Wahlkommission jedoch keine Prognosen geben, weil angeblich keine einzige Organisation einen Antrag gestellt habe, solche Befragungen durchzuführen.

Irina Vlah, die oppositionelle Präsidentschaftskandidatin und ehemalige Regierungschefin der autonomen moldawischen Region Gagausien, erklärte am 15. Oktober, die moldawische Regierung würde bei den Präsidentschaftswahlen und dem Referendum über den EU-Beitritt Wahlfälschungen vorbereiten, indem sie die Zahl der Wahlbeobachter der Oppositions in den Wahllokalen reduziert hat:

„Konnten früher von jedem Kandidaten zwei Personen in ein Wahllokal entsandt werden, ein Beobachter und ein Vertreter, ist jetzt nur noch eine Person von jedem Kandidaten zugelassen. Wir schließen nicht aus, dass es zu Fälschungen von Stimmzetteln kommen kann, indem beispielsweise der Strom ausgeschaltet, Computer neu gestartet werden und so weiter.“

Der Wahlverlauf

Bei den Wahlen ist nach ersten Angaben der Wahlkommission eine unterschiedliche Wahlbeteiligung bei der Präsidentschaftswahl und dem EU-Referendum zu sehen. Nach Angaben vom frühen Morgen lag die erste gemeldete Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen bei 7,5 Prozent, während nur 2,66 Prozent ihre Stimme beim Referendum über den EU-Beitritt abgegeben haben. Am Mittag meldete die Wahlkommission, dass jeder vierte Wähler das EU-Referendum boykottieren würde.

Vor allem der Wahlverlauf in Russland, wo für etwa eine halbe Million Exil-Moldawier, die mehrheitlich gegen die Regierung stimmen würden, nur zwei Wahllokale geöffnet wurden, sorgt am Wahltag für Streit. Vor den beiden Wahllokalen bildeten sich lange Schlangen (siehe Titelbild dieses Artikels) und russische Medien, die mit Wählern gesprochen haben, berichten, dass die Exil-Moldawier extra aus ganz Russland nach Moskau gereist sind, um ihre Stimme abzugeben.

Ein ehemaliger Abgeordnete des gagausischen Parlaments hat in einem Gespräch mit einem TASS-Korrespondenten erklärt, dass Moldawier, die bei den Präsidentschaftswahlen in den nur zwei in Russland geöffneten Wahllokalen wegen der langen Schlangen nicht wählen können, sich bei der Zentralen Wahlkommission und der Moldawischen Botschaft in Russland beschweren sollten. Ihm zufolge gibt es in Russland 400.000 bis 600.000 Wähler aus Moldawien, aber nur zwei Wahllokale, denen 10.000 Stimmzettel zugeteilt wurden und in denen maximal 8.000 bis 10.000 Menschen wählen können.

Das moldawische Außenministerium sieht hingegen russische Wahleinmischung und schrieb auf Telegram:

„Das Außenministerium weist darauf hin, dass es aufgrund der Versuche, den illegalen Transport von Wählern zu den Wahllokalen zu organisieren, mit der Möglichkeit von Menschenansammlungen gerechnet hat. Im Zuge der Vorbereitung der Wahlen haben wir die russischen Behörden vor Versuchen gewisser Strukturen gewarnt, Menschen zu unserer Botschaft in Moskau zu bringen. Daher meinen wir, dass die Menschenansammlungen bei den zwei Wahllokalen in Russland künstlich geschaffen wurden, um den Wahlprozess zu gefährden.“


Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

20 Antworten

    1. Experte Shornikov: Erfolgreiches Europa-Referendum in Moldawien ist direkter Weg in den Krieg
      https://smotrim.ru/article/4185363?utm_source=vesti_left

      Das Referendum über den Beitritt Moldawiens zur Europäischen Union sei ein direkter Weg in den Krieg, sagte Igor Shornikov, außerordentlicher Professor an der Finanzuniversität der russischen Regierung.
      Er stellte klar, dass, wenn sich die Mehrheit für den Beitritt zur EU entscheidet, die europäische Gesetzgebung beginnen wird, die Verfassung der Republik selbst zu dominieren. Damit sei die moldauische Neutralität beendet, sagte Schhornikov in einem Interview mit RIA Novosti.

      „Moldawien, das nicht in die NATO aufgenommen wird, wird an vorderster Front der Konfrontation mit Russland stehen. Das europäische Referendum für Moldawien ist also ein direkter Weg in den Krieg“, sagte er.

      Laut Shornikov ist Moldawien bereits durch viele Sicherheitsabkommen mit der Europäischen Union und mehreren NATO-Mitgliedern verbunden.

      Die europäische Integration Moldawiens sei Teil der Pläne des Westens, die Ukraine-Krise zu verschärfen und immer mehr Länder in die Krise einzubeziehen. So könnte der Konflikt in Transnistrien zu einer Eskalationsspirale werden. Die Versprechen der derzeitigen Präsidentin der Republik, Maia Sandu, den Konflikt „in sechs Monaten, ein oder zwei Jahren“ zu lösen, sind auch nach vier Jahren ihrer Herrschaft nicht erfüllt worden. In dieser Zeit habe sie nicht auf die Appelle des Regierungschefs von Transnistrien reagiert, was bedeute, dass es unmöglich sei, den Konflikt durch Dialog zu lösen, glaubt die Expertin.

      „Das bedeutet bestenfalls eine umfassende Wirtschafts- und Energieblockade Transnistriens, gefolgt von einem Ultimatum an Tiraspol“, schloss Shornikow.

      Am 20. Oktober begannen die Präsidentschaftswahlen in Moldawien, bei denen über die Frage der europäischen Integration der Republik abgestimmt wurde. Insgesamt wurden 11 Kandidaten für das Amt des Staatsoberhaupts registriert: Maia Sandu, der ehemalige Generalstaatsanwalt Alexandr Stoianoglo, die ehemaligen Premierminister Vasile Tarlev und Ion Chicu, die ehemalige Oberhauptin der gagausischen Autonomie Irina Vlah sowie die ehemaligen Leiter des Innenministeriums, des Außenministeriums, der Staatsanwaltschaft, der Vorsitzenden der Fraktion „Unsere Partei“ und Journalistin Natalia Morari.

    2. Da hast du Recht.
      Jetzt muss man aber sehen, dass es der Westen in Moldawien ganz bewusst darauf anlegt. Wer so offensichtlich eine Wahl türkt, der provoziert Proteste und gewaltsame Unruhen. Und ich werde das dumme Gefühl nicht los, dass man genau das bezweckt um ein Eingreifen rumänischer Truppen rechtfertigen zu können.

  1. Ich kann es zu 100% bestätigen, Moldawien IST das Armenhaus Europas. Schon vor 6 Jahren, als ich das Land bereitste, beschwor ich unsere Reiseleiterin, zu informieren dass sie zwar erst mal Geld von der EU erhalten würden, das aber sehr bald genau so wie wir bereuen würden, diesem Verein beigetreten zu sein.

  2. Als Moldawische Opposition würde ich mir wohl überlegen, aus Protest zum NichtWählen aufzurufen.
    Soll Sandu doch 100% der Stimmen bekommen = peinlicher gehts nicht.

    Und nix Kameras wie im bösen Russland: „Wahlfälschungen vorbereiten, indem sie die Zahl der Wahlbeobachter der Opposition in den Wahllokalen reduziert hat“ – einfach mal ohne Kontrolle im tollen Moldawien Sandus: hier ist alles gut…

    1. Das würde nicht funktionieren – damit ein 100%-Ergebnis für Adolfine Sandu peinlich wäre, müsste fair darüber berichtet werden. Das würde aber nur in den Ländern passieren, in denen sowieso bekannt ist, dass Sandu eine tyrannische Kriegsverbrecherin ist.
      In den Westmedien würde man dann nur lesen, dass Sandus Politik mit einer überwältigenden Mehrheit bestätigt wurde, und dass das offensichtlich zeigt, dass alle Moldawier einschliesslich Transnistrien endlich ihre russischen Unterdrücker loswerden wollen.
      Und Sandu könnte danach ohne Opposition durchreGIERen – die Opposition könnte mit 0% nichtmals eine Untersuchung fordern, wenn sie das Militär schickt, um Transnistrien anzugreifen (und das wird sie).

  3. Ohne Wahlfälschung und extreme Manipulation bis hin zu Farbrevolutionen, hätte der Wertewesten (EU) wohl nur noch sehr geringe Chancen an der Macht zu bleiben.

    Man darf auch gespannt sein, was uns in 2 Wochen bei den Wahlen überm großen Teich an
    Manipulationen dargereicht wird.

    TRUMP vs HARRIS: Insider Collin McMahone über die brisante US-Wahl 2024

    In diesem Interview spricht Markus Langemann mit Collin McMahon, Autor des Buches „Trump gegen den Deep State“, über die bevorstehenden US-Präsidentschaftswahlen 2024. McMahon analysiert die aktuellen politischen Spannungen in den USA und beleuchtet kontroverse Themen wie den Wahlbetrugsvorwurf von 2020, die Rolle des Deep State und die steigende Bedeutung der Swing States. Beide Seiten, Demokraten und Republikaner, sehen die Wahlen als entscheidend für die Zukunft der USA. McMahon erklärt, warum die Wahl 2024 zu einer der brisantesten der Geschichte werden könnte, mit potenziellen zivilen Unruhen und dem Einsatz des Militärs. Erfahren Sie mehr über die Hintergründe dieser spannenden und polarisierenden Wahl.

    https://www.youtube.com/watch?v=7Xznl2TiQQQ

  4. Das sind doch überall keine nationalen Wahlen mehr. Fast alle Länder werden von Marionetten regiert, die von den USA handverlesen in den von ihnen geschaffenen NGOs vorbereitet werden. In den USA werden künftige Leute auch vorbereitet, habe heute mal den Werdegang von Bill Gates angeschaut und gelesen, daß seine Mutter eine Maxwell war. Natürlich gibt es keinen weiterführenden Link, aber der Name dieses aus Tschechien stammenden Schwerverbrecherclans ist mir bekannt. Nach dem WK II haben die sich alle wie Soros oder Albright in England oder den USA angesiedelt, sind durch Betrügereien schwer reich geworden und beherrschen auch deren Politik und unsere mit.

    1. Es wäre blöd zu hoffen das die Herrschaften … “ ein großes Interesse daran haben den Patienten zu helfen! Die Pharmazeuten Ärzte , Therapeuten die das tun liegt im unteren Pronillebereich.
      Was die Pharmazeuten angeht gab es ein Medikament das zumeist erfolgreich für eine Augenerkrankung angewandt wurde. Das Mittel Ava… wurde allerdings über Nacht deutlich teurer ​​ 1 296 € statt 40 € !
      Ich fürchte man könnte dazu viel schreiben. In der realen „Praxis“ braucht man nur einmal einen Termin bei einem Kinderarzt suchen…!
      Im Moment werden irgendwelche Impfungen angepriesen wie Butter, danach der Hinweis fragen si eihren Arzt , Ärztin oder Apothekerin , Apotheker. Ich habe bei m Hausarzt 2 Minuten Zeit Alles zu klären.

  5. Und auf arte wurde „berichtet“, daß Russland in Moldawien Stimmen kaufen würde…. aha…. Angeblich über hundertausend Fälle!

    Scheint die vorbereitete Legende zu sein, wenn Sandu diese „Wahlen“ trotz ihrer massiven Manipulation verliert….

      1. Nun, heute morgen konnte man in allen dt. MSM lesen, dass die USA 10 Mio. $ auslobt für Hinweise, dass Russland deren Wahlen beeinflusst!

        https://www.spiegel.de/ausland/usa-setzen-zehn-millionen-dollar-belohnung-aus-fuer-hinweise-zu-russischer-wahleinmischung-a-e32643f8-a84f-430c-afdb-a711fc3f3bdb

        Wenn man da die Kommentare liest – egal bei welchen Schundblättern – & hier ist es ja nicht anders, dass geneigte Foristi zu gerne auf alles reinfallen, was im westlichen Blätterwald so alles runterfällt – kann man gar nicht anders als DE für völlig verblödet zu halten…. es ist wie bei Corona – die letzte Hirnzelle ist ausgefallen & das bei mindestens 80 % der Bevölkerung….

        1. Das scheint die neue Masche zu sein. Man setzt Behauptungen in die Welt, die man nicht beweisen kann. Aber erweckt den Eindruck, daß es Tatsachen seien.

          So wie neulich auch bei der Geheimdienst-Show im Bundestagsausschuß, wo der Faschoschutzpräsident die Story des Tageslügel von „russischen Paketbomben in deutschen Frachtfliegern“ bracht, wo selbst die Ermittler noch im Dunklen tappen, wo die Spur hingehen könnte. Oder die Chefin des MAD, die die Geschichte mit den Löchern für russische Brunnenvergifter im Zaun an US-Kasernen wieder hochbrachte, um sofort zu sagen, daß sich das Ganze dann „nicht bestätigt hätte“, man aber eben doch sehe, „wie groß die Gefahr sei“.

          https://www.nachdenkseiten.de/?p=123219

          Man könnte lachen, aber leider glauben das viele Menschen, weil sie nur diese Art von „Nachrichten“ vorgesetzt bekommen.

        2. @ GMT
          Mit den 80% könnten Sie, auch wenn es wirklich eine erschreckende Zahl ist, durchaus
          richtig liegen.
          Nachdem die „Plandemie“ vermeindlich „überwunden“ ist, wird sich wieder voll auf Shopping-
          und Spassgesellschaft konzentriert. Ein großer Teil ist aber auch gesundheitlich und geistig
          deutlich angeschlagen. Die MSM sorgen für den Rest. Da kann man leider nichts anderes erwarten.
          Vielleicht wird es besser, wenn die Reperationszahlungen aufschlagen ???

        3. Das mit dem (der Dieb schreit) .. haltet den Dieb .. dies hat doch schon immer funktioniert! Egal in welcher Situation.
          Wie war das 1939 waren da die Verbündeten sofort da als da Truppen in Polen einmarschiert sind? Anschlag auf den Sender Gleiwitz. Vietnam (Golf von Tonking) … Bis hin zu Massenvernichtungswaffen im Irak.
          Wir sind immer belogen worden!
          Jetzt könnte man fragen OK da haben doch die US- Amerikaner allgemein irgend etwas davon. Nö- sehr viele Amerikaner leben in Wohnwagensiedlungen. In der Angst der nächste Hurrikan könnte ihre Bretterbude in einem Haufen Müll verwandeln.
          Auf der anderen Seite gibt es Bill Gates und Co …. die müssen ihr Geld anlegen in Stiftungen udgl. .
          Oder Firma XY gibt irgendwelche Spenden an Bedürftige, die nicht wissen das die Firma dann genau den Betrag bei der Steuer geltend macht!
          Das heißt wir werden eigentlich immer belogen. In Lateinamerika z.B. boomen die Freikirchen – und mit ihr die Kriminalität. Viele Drogenbosse gehören Pfingstkirchen an und nutzen diese, um dort Schwarzgeld zu waschen. Auch die Mafia Ndrangheta fühlt sich in Deutschland wohl! Usw..

  6. wenn man sich so ansieht, was die so alles gehorsams betreiben, um der Sandu und dem EU Beitritt zum Sieg zu verhelfen, gehe Ich davon aus, daß die Echt damit durch kommen!
    Was will man auch von „Demokraten“ erwarten…..

Schreibe einen Kommentar