Westintegration gegen den Willen der Bevölkerung
Ich habe in der Vergangenheit immer wieder über Moldawien und die dortigen Proteste gegen die Regierung berichtet. Das ohnehin bettelarme Land ist unter der pro-westlichen Präsidentin Sandu weiter verarmt, weil sie gegen den Gasliefervertrag mit Gazprom verstoßen hat, indem sie die Rechnungen regelmäßig zu spät bezahlt hat. In der Folge ist der Gaspreis in dem Land stark gestiegen, was die ohnehin arme Bevölkerung hart trifft.
Die Folge davon waren monatelange Proteste gegen die Regierung, woraufhin die moldawische Regierung die Parlamentspartei, die die Proteste organisiert hat, verboten hat. So einfach funktioniert die moldawische Demokratie unter Präsidentin Sandu.
Kurs Richtung NATO
Sandu lässt sich jedoch nicht aufhalten und regiert weiter gegen den Willen der Mehrheit. Moldawien hat sich in die Verfassung geschrieben, ein neutrales Land zu sein, was angesichts der Völkergemisches in dem Land auch Sinn macht. In dem Land leben auch sehr viele ethnische Russen, die gegen eine Westanbindung des Landes sind und enge Beziehungen zu Russland wollen. Ähnlich wie in der Ukraine 2014 würde auch Moldawien explodieren, wenn eine Regierung von der Neutralität Abschied nehmen und sich dem Westen oder Russland anschließen würde.
Aber Sandu tut genau das, denn am 21. Januar brachte sie die Idee ins Spiel, die Neutralität zu beenden und Moldawien in die NATO zu führen. Das solle auf eine demokratische Art und Weise geschehen versprach sie, meinte das aber natürlich nicht ernst, wie man sofort erkennen konnte. Die von Sandu verbotene Oppositionspartei hat nämlich sofort vorgeschlagen, die Frage der Aufhebung der Neutralität in einem Referendum entscheiden zu lassen.
Die Idee fand Sandu jedoch nicht gar nicht gut, denn laut Umfragen sind zwischen 52 und 55 Prozent der Menschen in dem Land gegen einen NATO-Beitritt und je nach Umfrage nur 27 bis 36 Prozent dafür.
„Propaganda durch Schweigen“
Da die Stimmung in Moldawien nicht anti-russisch ist und die Medien von der Regierung aber verdonnert wurden, anti-russisch zu berichten und die ukrainische Propaganda als Wahrheit zu präsentieren, ist der moldawische Fernsehsender REN-TV einen sehr kreativen Weg gegangen: Er hat einfach gar nicht mehr über die Ereignisse in und im die Ukraine berichtet. Daraufhin hat die Medienaufsicht den Sender verwarnt und eine Geldstrafe wegen „Propaganda durch Schweigen“ verhängt.
In der Begründung hieß es, dass die Nachrichten des Senders in fünf Tagen zu 57 Prozent internationalen Ereignissen gewidmet gewesen seien, aber „keine Berichte über die Ukraine, Russland oder Rumänien“ gesendet wurden. Das sei ein „Mangel an korrekten Informationen“ und daher wurde die Strafe verhängt.
Trotz der anti-russischen Medienberichte durch die von der Regierung angeordneten Gleichschaltung der Medien bei den Themen Russland und Ukraine ist der russische Präsident Putin laut Umfragen der beliebteste Politiker in Moldawien. Sandu kommentierte das im rumänischen Fernsehen so:
„Das sind die Auswirkungen der Propaganda und das bestätigt, dass wir sie wirksamer bekämpfen müssen“
Ausverkauf des Landes
Moldawien ist ein armes Land, in dem die Landwirtschaft ein sehr wichtiger Wirtschaftsfaktor ist. Daher ist der Verkauf von Land an ausländische Konzerne verboten. Auch das will Sandu ändern, wogegen die Opposition und die Bauernverbände protestieren. Aber auch das stört Sandu nicht, denn die EU hatte entsprechende Gesetzesänderungen zur Bedingung gemacht, als sie dem Land den Status eines EU-Beitrittskandidaten zuerkannt hat.
Da ein großer Teil der moldawischen Bevölkerung das Land aufgrund der Armut schon verlassen hat, kommentierte der ehemalige Präsident des Landes die Ideen von Sandu so:
„Moldawien läuft Gefahr, sowohl ohne eigene Bürger als auch ohne landwirtschaftliche Flächen dazustehen. Mit Maia Sandu an der Macht können wir die wichtigsten Reichtümer unseres Staates verlieren“
Austausch der Regierung
Wegen der Unzufriedenheit im Land hat Präsidentin Sandu zu einem Trick gegriffen: Die Ministerpräsidentin reichte am 10. Februar den Rücktritt ein. Das ist ein Manöver, das den Menschen im Land anscheinend signalisieren soll, dass sich etwas ändert und zwar zum Besseren. Offensichtlich reagiert Sandu damit auf die unpopuläre Politik ihrer Regierung.
Das Problem ist, dass nur ein Gesicht ausgetauscht, nicht aber die Politik geändert wird, denn der neue Regierungschef hat sofort angekündigt, den pro-westlichen Kurs, als dessen Folge die Verarmung in den letzten Jahren zugenommen hat, konsequent weiterzuverfolgen. Über seine Pläne sagte er:
„Die europäische Integration wird der wichtigste Punkt auf der Tagesordnung des neuen Kabinetts sein. Man muss diesem Prozess einen zusätzlichen Impuls zu geben, die Rechtsvorschriften harmonisieren und die gegenüber der EU eingegangenen Verpflichtungen erfüllen“
Sandu und ihre Regierung werden also auch weiterhin gegen den Willen der Mehrheit der Menschen im Land regieren. Um die Öffentlichkeit davon abzulenken, hat Sandu am 13. Februar davor gewarnt, Russland könne versuchen, einen Staatsstreich in Moldawien anzuzetteln. Während Spiegel-Leser von all den anderen Entwicklungen in Moldawien nichts erfahren haben, hat der Spiegel über diese Erklärung von Sandu sofort berichtet und sie zitiert:
„Durch gewalttätige Aktionen, maskiert unter Protesten der sogenannten Opposition, würde der Machtwechsel in Chișinău erzwungen“
Sandu bleibt ihrer Linie treu: Durch ihre Politik verarmt das ohnehin arme Land weiter und wenn die Menschen dagegen protestieren, ist Russland schuld.
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
26 Antworten
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@„Daraufhin hat die Medienaufsicht den Sender verwarnt und eine Geldstrafe wegen „Propaganda durch Schweigen“ verhängt.“
Ehrliche Berichte verboten, aber Schweigen wird bestraft – man sollte offen formulieren, dass der Westen samt Vasallen aus totalitären Diktaturen besteht. Die moldauische Führerin interessiert die Abneigung gegen die NATO im Land (laut Umfragen laut Artikel) genausowenig wie Baerbock, die es sogar offen aussprach – die gehirnergrünten Michels geben den Grün:innen eh 18% (oder wie auch immer solche Ergebnisse hergestellt werden).
Da ein Großteil der Bevölkerung nicht wählen geht eher 10 %.
Satz kein Sinn.
Was meinst du?
@“Was meinst du?“ ….. Er macht nur Platz für Meinung
Denke, Artikelbezogen, dass wir uns derzeit in einer völlig unbestimmten Zeitbeurteilung befinden. So wie der gesamte afrikanische Kontinent sich abwartend verhält, verhalten sich auch die Bürger der Ukraine-Anreinerstaaten ebenso. Ich rede von den Bürgern, nicht den Regierungen. Ich sehe das sogar in Polen. Es kristallisiert sich doch mehr und mehr ein ungarisches Denken heraus. Andere sehen das vielleicht auch in Rumänien, deren Bürger quasi in der EU als Haufen Dreck behandelt werden.
Es bleibt wohl letztendlich dann doch wieder an den Russen hängen, wieviel Blut sie bereit sind zu opfern…
Und an den Chinesen, ob ihnen weiterhin das kurzfristige Geschäft wichtiger ist, als die Neuordnung der Welt. Die Chinesen hätten- oder haben- die Möglichkeit genau das gleiche zu tun als die NATO mit der OFFENEN Belieferung der Russen mit ihren Waffenproduktionen.
..
@„Ich sehe das sogar in Polen. Es kristallisiert sich doch mehr und mehr ein ungarisches Denken heraus.“
Ich zitierte hier mal eine polnische soziologische Studie, laut der die Banderas in Polen durchaus unbeliebt sind – was immer stärker wird. Im Januar durfte ich in Breslau sehen, wie schwer bewacht das Banderastan-Konsulat ist – was nicht notwendig wäre, wenn alle die Ukros lieben würden.
So ganz wurde Wolhyn mit etwa 150 Tsd. ermordeten Polen nicht vergessen – den Tätern werden im Banderastan Denkmäler hingestellt. Selbst offizielle polnische Politik fühlte sich öfter gezwungen, gegen den Bandera-Kult zu protestieren.
Petry..tun sie doch. „Die Türkei unterstützt also jetzt Russland auf die gleiche Weise wie China: Sie versorgt Russland mit Ersatzteilen für seine Verteidigungsindustrie und zögert nicht, US-gebaute Geräte weiterzugeben. “ Ganzer Artikel hier: https://www.voltairenet.org/article218845.html
Muale bezieht sich auf die Grünen. Die Grünen bekommen 18 % der Wählerstimmen, tendiert aber gegen 10 %, da ein Großteil der Bevölkerung nicht wählen geht.
Das ist in einer Demokratie völlig irrelevant. Man weiss nicht, wie die Nicht-Wähler gestimmt hätten. Unter Umständen ist es den Nicht-Wählern schlicht Wurst und sie akzeptieren jedes Ergebnis, stehen also dahinter. Daher bleiben 18 % der aktiven Wählerstimmen 18 %.
Das halte ich für zutreffend, und es ist auch „Recht“, weil „ein nichts sagen und nichts tun“ grundsätzlich ungeeignet ist, eine gewillkürte Rechtsfolge – hier die Legitimation zur Ausübung der Staatsgewalt – herbei zu führen.
(Es gibt Ausnahmen, aber die spielen hier keine Rolle.)
Und man muß dann auch weiter denken … und müßte dann darauf kommen, was der Kern von „Demokratie“ eigentlich ist …
Die Ergebnisse von Wahlen kann man in Israel kaufen. „Für viele Handvoll Dollar: Israelische Firma manipulierte weltweit Wahlen“ Quelle: https://rtde.site/international/163013-fuer-viele-handvoll-dollar-israelische-firma-manipulierte-weltweit-wahlen/
Die EU mit ihren Geldgebern der Finanzmafia haben auch Griechenland ausgeplündert. Das merken fast alle Bürger nun. Vor dem EUeintritt hatte Griechenland ein gut florierende Kleinidustrie, relativ Autark, niedrige Preise, gute Löhne. Ich kannte fast keinen ohne Arbeit. Durch den Eintritt, die Souveränität verloren, da die Grosskonzerne den Preis so tief halten konnten, mussten fast alle aufgeben. Nun sind wir gezwungen bei den Sanktionien mitzumachen, obwohl fast 90 -95% der Bürger dagegen sind, gegen Waffenlieferungen fast 100%. Moldawien wird in Schutt und Asche untergehen, mit den Korrupten Politikern wie diese USAsprechpuppe. Politiker sind fast alle Korrupt, egal wo. „Fuck the EU“?
100% Zustimmung. Ähnlich lief es in Italien ab. Das ist eine verkappte, postfaschistische Diktature hier. Eine Mediengelenkte Indoktrinierung von falschen Werten und Geschichtsumkehr, Schuldumkehr. Denen ist nichts mehr heilig. Es gilt: Es stimmt, was zum Ziel führt! Eine Art „Endgame“. Troika in full Effekt..
Ich hoffe das System implodiert irgendwann. Es hat für mich schon vor Jahren seine Existenzberechtigung verlohren. Der starke Euro macht sowieso alles kaputt und hinterlässt nur noch Armut, Stagflation und Drogenkonsum gegen die doofe Realität, die fast keiner mehr ertragen kann, ausser die westlichen Oligarchen! Eine tolle Demokratie ist das… wenn das Demokratie ist, dann müsste das eigentlich weg. Es ist aber keine Demokratie mehr, schon lange nicht mehr. Brüssel sowieso nicht, die werden nicht wirklich von uns gewählt. Niemand da ist uns (dem Volk) wirklich Rede und Antwort schuldig. Es gibt dort zwar eine Wallace und noch so eine Irin, aber was macht das schon. Das bisschen Wahrheit juckt doch da garkeinen mehr und wer nicht spurt, der wird gleich entmündigt s. diese komische Korruptionsaffäre von Frau Kaili. Da waren bestimmt auch viele, die gedacht haben: Puh, Gottseidank haben die mich nicht auf dem Kiker gehabt… und: „Schaaaatzi, bitte geh mal auf den Dachboden und hole den schwarzen Koffer raus, ich muss den mal wo anders hinbringen..“ Diese Abhängigkeit der dortigen Mafia und der Lobbyisten drumherum hat uns in diese Situation gebracht. Ich kenne keinen hier, der nicht gerne ehrliche Arbeit für einen überlebensfähigen Lohn bereit wäre zu leisten. Aber das System ist so krank, dass es das schon gar nicht mehr kann. S. die Streiks bzw. die Forderungen, die gerade hier gestellt werden. Es ist definitiv der Anfang vom Ende. D und damit die EU werden ein Inflationsproblem bekommen und zwar permanent. Vielleicht werden wir den starken Euro so los. Aber ein Jobwunder wird es ohne Energielösung nicht geben und Russland weiß das auch. Das wird eine lange und harte Erkenntniszeit werden. Schade für meine Kinder. Soetwas wollte ich für Sie nie haben!
Jo, und wie das ökonomisch funktionierte, kann man sich von Prof. Flassbeck erklären lassen, hier zum Beispiel bereits vor etwa 4 Jahren:
[https://www.youtube.com/watch?v=BA85mao8p6o&list=RDBA85mao8p6o&start_radio=1]
Warum die nie gelöste Eurokrise jetzt zurück kommt
Nun ja „Propaganda durch Schwiegen“ … so abwegig ist das nicht. Man müßte allerdings wissen, ob dieser Fernsehsender privat oder öffentlich-rechtlich ausgestaltet ist.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk der Bundesrepublik hat einen Auftrag, der irgendwo auch schriftlich formuliert ist.
Wenn man nun bspw. beim ZDF sagen täte: Gut, wenn wir über ein, doch für die Bundesrepublik relevantes, Thema nicht das bringen dürfen, was wir für sachgerecht und richtig halten, dann berichten wir halt gar nicht mehr darüber. – hätten die auch ein Problem …
Naja, bei uns fängt das Problem ja auch schon beim Intendanten an… bei diesem ersten zum Beispiel, der bis ´77 seinen Dienst da verrichtete wusste man z.B. auch nicht, dass er Mitglied der NSDAP und weiterer relevanten damals relativ eindeutigen, rechten Gruppierungen war. Es kam wohl erst vor sehr kurzer Zeit raus und nun musste seine Biographie wohl leider angepasst werden.
Es ist doch genau so wie bei uns:
Solange die große Mehrheit der Bevölkerung diese wenigen, korrupten Fanatiker an der Macht belassen und man sich nicht selbst hilft wird es nicht besser.
Das mehr oder weniger EINE Frau ein ganzes Land gegen seinen Willen zu Grunde richtet ist eben auch Schuld derer, die es zulassen.
Das ist vollkommen richtig analysiert und dargestellt!
Und jetzt? Wie wäre das zu ändern?
Angenommen, morgen wären die Regierung nicht mehr im Amt. Was bzw. wer kommt dann? Würden die Deutschen grundsätzlich was ganz anderes wollen. Oder wieder das Altbekannt und weiter so? Sind die Deutschen zu zahm geworden. Zum Untergang verurteilt, weil nicht mehr lebensfähig bzw. willig. Das allgemeine Gutseinwollen als ein letztes Aufbäumen vor dem Verschwinden in die Bedeutungslosigkeit?
Durch WK1 und WK2 hat Deutschland eventuell zu viele wichtige Menschen verloren, die jetzt bzw. deren Nachkommen fehlen. So nach dem Motto: Die Besten sterben immer zuerst, übrig bleiben die Feiglinge“. Den Rest hat die angloamerikanisch induzierte Dekadenz verdorben.
Ich sehe in meinem Umfeld jedenfalls fasst ausschließlich propagandistisch verseuchte Mitläufer der aktuellen Mainstream-Linie. Auf allen Gebieten: Klima, Corona, Wokeness, Migration, Krieg, Putin, Russland . . .
Ähnlich wohl der Titanic. Auch auf einem „unsinkbaren“ Schiff gilt, ist der Schaden einfach zu groß, muss man das Schiff halt rechtzeitig verlassen.
Krambambuli. „Mitlaeufer“ ist genau das treffende Wort denn Mitfahrer wird aeusserst problematisch. 26 Minuten ueber eure Zukunft als Fussgaenger: “ Verbrenner-Verbot macht Autofahren zum Luxus-Gut // Regierung bestimmt bald, wann Sie tanken dürfen!“
Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=GntMgRdlHlE&t=5s
@„propagandistisch verseuchte Mitläufer der aktuellen Mainstream-Linie. Auf allen Gebieten: Klima, Corona, Wokeness, Migration, Krieg, Putin, Russland . . .“
Wenn Russland offen die westliche Macht brechen will, könnte gleich auch der totalitären Woken Ideologie den Kampf Ansagen – die der Westen dem gesamten Planeten aufzwingen will. So wie vor 80 Jahren nicht nur gegen das Reich gekämpft wurde, sondern gegen die Nazi-Ideologie genauso.
Dazu zitiere ich aus einem meiner RT-Lieblingsartikel:
„… Es ist Zeit, das grüne Experiment zu stoppen. Weltweit. Um den Irrsinn zu erkennen, müssen wir uns eigentlich nur in Deutschland umsehen. …“
https://de.rt.com/meinung/144777-grune-wurgegriff-westens/
Weiter wird ausgeführt, wie dieses Experimentieren ganze Länder in Armut stürzt und die westliche Macht festigt – das Beenden des Spuks gehört dazu, wenn man westliche Übermacht brechen will.
Moldawien – die nächste „ukraine“…?!?
…Sergei Lawrow könnte doch Recht haben, als er vor kurzem sagte, „..Moldawien, könnte eine zweite Ukraine werden !!“.. …auf George, zünde er die Fackel richtig an !!🤣🤣😈
Mich wundert, weshalb diese Kreatur überhaupt noch am Leben ist!
Jegliche Westintegration dürfte überholt sein:
„Russlands neue außenpolitische Doktrin: Machtmonopol des Westens aufbrechen“
https://de.rt.com/meinung/163067-russlands-neue-aussenpolitische-doktrin-abloesung-westliche-hegemonie/
„… Auf einer Plenarsitzung der russischen Staatsduma hat Russlands Außenminister Lawrow die Ziele russischer Außenpolitik formuliert. Moskau zielt auf eine Aufhebung der westlichen Hegemonie. Der Zeitpunkt dafür ist gut gewählt, die Erfolgsaussichten hoch. …“
„… Lawrow hat am 15. Februar die außenpolitische Doktrin Russlands skizziert und man kann das, was der Minister sagte, auch als Ziel verstehen, das in einem weiter gefassten Rahmen mit der militärischen Sonderoperation erreicht werden soll: eine Entmachtung des Westens. …“
Kein Insektenfrass und keine Klimaindustrie-Aktienkurse-Sprünge mehr? Nicht mal „Flugscham“ wird vorgeschrieben? Die Heiligkeit Gretas dürfen wir hinterfragen? Kein „globaler CO2-Preis“, vom WEF verkündet?
„… Wenn es eine Wiederbelebung des deutsch-russischen Verhältnisses geben sollte, wird Russland und nicht Deutschland die Bedingungen festlegen. …“
Und Russlands Wünsche dabei wären genau? Könnte man schon gleich ausformulieren.
„… Der Zeitpunkt einer Ablösung der Hegemonie des Westens ist auch deshalb gut gewählt, weil der kollektive Westen im Innern von Kämpfen um Macht und Einfluss erschüttert wird. Auf Deutschland wurde gerade von seinen Verbündeten ein Anschlag auf eines seiner wichtigsten Infrastrukturprojekte durchgeführt, auf Nord Stream. Über Nord Stream bezog Deutschland einen Teil seiner wirtschaftlichen Kraft und den damit verbundenen Führungsanspruch in der EU. Die „Verbündeten“ Deutschlands haben nunmehr den Abstieg des Landes beschlossen. …“
„… Berlin wurde der Welt als machtloser Vasall vorgeführt. Die politische Führung Deutschlands steht blamiert und nackt da. Deutschland hat nichts zu melden, wurde dabei deutlich. Nicht einmal im Kreis der anderen transatlantischen Vasallen nimmt man Deutschland ernst. Man kann mit Berlin alles machen, es wird sich nicht wehren, ist die Botschaft, die in diesen Tagen an die Welt gesendet wird. Im Inneren des Westens tobt ein Machtkampf, und Deutschland steigt ab. …“
„… Mit seinem Vielfrontenkrieg auf allen Ebenen, militärisch, wirtschaftlich und im Informationsraum, verzettelt sich das westliche Bündnis. Die Zensurmaßnahmen, die dem Erhalt der Deutungshoheit über das geopolitische Geschehen im Innern dienen sollen, entlarven das Gerede von Demokratie und westlichen Werten nach außen als leeres Geschwätz. …“
Totalitäre woke Diktaturen, sage ich doch…
Wenn die Bevölkerung etwas dagegen hätte, dann würde sie vereint solche Politiker rausjagen.
Die Stimmung in Moldavien ist auf des Messers schneide.
Das ruft bei mir einige Befürchtungen hervor.
Wenn jetzt die Opposition zum Aufstand aufruft, dann ist das eine Gelegenheit für die Nato dort mit Rumänischen und US Truppen ein zu marschieren. Mit einem Hilferuf der Moldavischen Regierung wäre das auch ganz legal durchführbar. Transnistien wäre am Ende. Der Nachhschubweg für die Ukraine kürzer und für Russland der Weg nach Odessa verbaut.