Schoigus deutliche Warnung an Kiew und den Westen: Die Ereignisse des 20. Juni
Hier übersetze ich die Zusammenfassung der Ereignisse in und um die Ukraine des 20. Juni, wie sie in der russischen Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht wurde.
Die russische Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht fast jeden Abend eine Zusammenfassung der Ereignisse des Tages in und um die Ukraine. Ich versuche, möglichst jede Zusammenfassung zu übersetzen, auch wenn ich nicht garantieren kann, dass ich das jeden Tag leisten kann, zumal die Zusammenfassung mal am frühen Abend, mal spät in der Nacht erscheint.
Hier übersetze ich die Zusammenfassung des 20. Juni.
Beginn der Übersetzung:
Schoigus Warnung, Geldsammlung für Kiew und Aufnahmen von Budanow: Die Entwicklungen rund um die Ukraine
Russland hat Informationen über Pläne Kiews, russisches Territorium, einschließlich der Krim, mit US-amerikanischen und britischen Raketen anzugreifen, sagte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Dienstag. Er warnte, dass die Umsetzung dieser Pläne „sofortige Angriffe auf Entscheidungszentren in der Ukraine“ nach sich ziehen würde.
Die Chefin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hat die EU-Länder aufgefordert, zusätzliche Beiträge zum Gemeinschaftshaushalt zu leisten, um 50 Milliarden Euro für die Ukraine aufzubringen.
Der Leiter der Hauptdirektion des Nachrichtendienstes (GUR) des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Kirill Budanow, trat nach Gerüchten über seine schwere Verletzung oder gar seinen Tod erstmals live im ukrainischen Fernsehen auf und erklärte, es gehe ihm gut.
Die TASS hat die wichtigsten Informationen über die Ereignisse rund um die Ukraine zusammengestellt.
Verlauf der Operation
Die ukrainischen Streitkräfte versuchen weiterhin Angriffe südlich von Donezk, in Saporoschschje und Donezk mit Hilfe von Eliteformationen, die von NATO-Spezialisten ausgebildet wurden, durchzuführen, sagte der russische Verteidigungsminister bei einer Sitzung des Militärrates. Laut Schoigu haben die ukrainischen Streitkräfte seit dem 4. Juni 263 Angriffe auf russische Stellungen unternommen, die alle abgewehrt wurden, der Feind hat seine Ziele nicht erreicht.
Russische Truppen haben in den letzten 24 Stunden 10 Angriffe der ukrainischen Streitkräfte bei Donezk erfolgreich abgewehrt, vier Angriffe wurden im Vorposten Wremsewski und in der taktischen Richtung Orechowsky abgewehrt, so der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Generalleutnant Igor Konaschenkow.
Gleichzeitig setzten die russischen Streitkräfte ihre Angriffe auf feindliche Stellungen bei Krasnoliman, Kupjan und Cherson fort. Die Gesamtverluste der ukrainischen Streitkräfte in den vergangenen 24 Stunden beliefen sich auf über 640 Personen. Zwölf Panzer und andere gepanzerte Fahrzeuge sowie verschiedene feindliche Artilleriewaffen und acht Munitionsdepots wurden zerstört.
Schoigu über Kiews Pläne
Das ukrainische Kommando plane, russisches Territorium, einschließlich der Krim, mit HIMARS- und Storm-Shadow-Raketen anzugreifen, sagte Schoigu.
„Der Einsatz dieser Raketen außerhalb der Zone der Militäroperation würde eine umfassende Beteiligung der USA und Großbritanniens an dem Konflikt bedeuten und sofortige Angriffe auf Entscheidungszentren in der Ukraine nach sich ziehen“, betonte der Minister.
Friedensinitiativen
Die afrikanische Friedensmission hat von der russischen und ukrainischen Führung die Zusage erhalten, weitere Kontakte zur Lösung der Ukraine-Krise zu unterstützen, sagte der südafrikanische Präsident Cyril Ramaposa bei einem Treffen mit dem dänischen und dem niederländischen Premierminister, die in der südafrikanischen Hauptstadt eingetroffen waren.
Ramaposa betonte, dass die Aufnahme von Verhandlungen zur Lösung der ukrainischen Krise dringend erforderlich sei. „Es besteht die Notwendigkeit, den Konflikt zu deeskalieren“, sagte er.
Die chinesische Regierung sei bereit, den politischen Prozess zur Lösung des Konflikts in der Ukraine gemeinsam mit afrikanischen Ländern und anderen Nationen zu unterstützen, sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Mao Ning. Sie betonte, dass Gewalt und Sanktionen nicht zur Lösung der Krise beitragen würden.
Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten bezeichnete die Gespräche des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit der afrikanischen Delegation als „sehr, sehr produktiv“ und sagte, dass „dieser Dialog fortgesetzt wird“. Gleichzeitig betonte der Kreml-Sprecher, dass die Position Kiews keine stabile Grundlage für Verhandlungen darstelle.
Getreideabkommen
Russland setzt sich dafür ein, dass das nicht umgesetzte Getreideabkommen am 18. Juli ausläuft, sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Verschinin. Zugleich schloss er neue Konsultationen zu diesem Thema nicht aus.
Dem stellvertretenden Minister zufolge haben die UN-Vertreter zugegeben, dass sie bei den drei russischen Forderungen im Rahmen des Getreideabkommens, nämlich die Wiederaufnahme des Betriebs der Ammoniak-Pipeline Togliatti-Odessa, die Lieferung von landwirtschaftlichen Maschinen und Ersatzteilen und die Wiederanbindung der Rosselkhozbank an SWIFT, nichts tun konnten. „Sie sagten sogar, es gäbe keine Aussichten für die Zukunft. Das ist natürlich sehr traurig“, teilte Verschinin mit.
Die Ukraine und die NATO
Der bevorstehende NATO-Gipfel in Vilnius werde einen Schritt in Richtung Annäherung an Kiew machen, aber es werde keine Entscheidung über einen konkreten Zeitplan für den Beitritt der Ukraine zum Bündnis getroffen, sagte der stellvertretende NATO-Generalsekretär Mircea Joan im Radiosender RFI. Ihm zufolge gibt es „heute keine Voraussetzungen“ für eine solche Entscheidung.
„Der Krieg geht weiter, ohne dass es einen Konsens in der Allianz gibt“, erklärte Joanet. Er stellte klar, dass unter einem Schritt zur Annäherung die Schaffung eines neuen Gremiums, des Ukraine-NATO-Rates, zu verstehen sei. Darüber hinaus werden die Mitgliedstaaten der Organisation „einen Mehrjahresplan verabschieden, um die ukrainische Armee in eine effektive Streitkraft im NATO-Format umzuwandeln“.
Hilfe für Kiew
Die EU-Kommission schlug vor, „aus EU-Mitteln in den nächsten vier Jahren 50 Milliarden Euro in Form von Zuschüssen und Darlehen für die Ukraine bereitzustellen“, zusätzlich zu den 30 Milliarden Euro, die Kiew bereits ab Februar 2022 zur Verfügung stehen, sagte die Kommissionspräsidentin. Gleichzeitig räumte sie ein, dass dieses Geld nicht aus dem bestehenden EU-Haushalt bereitgestellt werden könne, und forderte alle 27 Länder der Gemeinschaft auf, zusätzliche Beiträge zu leisten.
Wenn es der Kommission gelingt, diesen Betrag aufzubringen, wird sich die gesamte EU-Hilfe für Kiew in den Jahren 2024 bis 2027 auf durchschnittlich 12,5 pro Jahr belaufen, während Brüssel 2023 alleine für den Staatshaushalt der Ukraine 18 Milliarden Euro vorgesehen hat.
Aufnahmen von Budanow
Der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Kirill Budanow, hat sich nach Gerüchten über seine schwere Verletzung oder gar seinen Tod erstmals live im ukrainischen Fernsehen zu Wort gemeldet und erklärt, es gehe ihm gut. „Ich nehme es mit einem Lächeln auf und reagiere genauso. Fakes sind Fakes. <…> Wir haben doch alle verstanden, dass mit mir alles in Ordnung ist“, sagte er im Sender Rada TV.
Während der Sendung unterhielt er sich mit den Moderatoren über die Zerstörung des Kachowka-Wasserkraftwerks, den Bombenanschlag auf das Auto eines Beamten aus dem Gebiet Saporoschschje auf der Krim und die Stationierung russischer Atomwaffen in Weißrussland. Budanow, der sich die Haare abgeschnitten hatte, sprach von einem Ort aus, der wie sein Büro aussah.
Die stellvertretende ukrainische Außenministerin Emine Dshaparowa postete in sozialen Medien Fotos mit Budanow und versah sie mit der Bildunterschrift: „Keine Fälschung, alle Teilnehmer des Treffens sind am Leben und wohlauf“. Eines der Bilder zeigt Budanow, Dshaparowa selbst und den japanischen Botschafter in der Ukraine, Kuninori Matsuda.
Neue Botschafter
Der ukrainische Präsident Wladimir Selensky hat für drei Länder neue Botschafter ernannt: Der stellvertretende Außenminister Andrej Melnik, der sich in seiner Zeit als deutscher Botschafter skandalöse Äußerungen erlaubt hat, wird nach Brasilien gehen, Aleksander Polischtschuk wird Botschafter der Ukraine in Indien, und der ukrainische Botschafter in Peru, Jury Poljuchovytsch, wird Botschafter in Kolumbien.
Zuvor hatte Andrej Jermak, der Leiter des ukrainischen Präsidialamtes, gegenüber dem Wall Street Journal erklärt, Kiew arbeite daran, „den Kampf um Länder wie Brasilien und Indien zu gewinnen, die freundschaftliche Beziehungen zu Russland unterhalten“. Zu diesem Zweck sind Besuche von Prominenten aus Lateinamerika in Kiew geplant, nach dem Vorbild des Zustroms westlicher Stars in die Ukraine zu Beginn der Militäroperation.
Krieg um Denkmäler
Eine Büste des ersten Kosmonauten Juri Gagarin wurde in Kiew demontiert, berichtet der Telegram-Kanal „Decolonization. Ukraine“. Die Büste befand sich auf dem Hof des Zentrums für technische Kreativität und berufliche Orientierung der schulischen Jugend des Bezirks Darnitzkij. Sie wurde aus Granit gefertigt und in den späten 1960er Jahren aufgestellt.
Der Kampf gegen sowjetische und russische Denkmäler in der Ukraine begann 2015 nach der Verabschiedung des Gesetzes zur sogenannten Dekommunisierung. Seitdem hat das Land nach Angaben des Kulturministeriums rund 10.000 Ortsnamen geändert und 145 Denkmäler, die mit Russland in Verbindung gebracht werden, abgebaut. Allein im vergangenen Jahr wurden in der Ukraine 28 Denkmäler für den Dichter Alexander Puschkin, 9 für den Schriftsteller Maksim Gorki, 4 für General Alexander Suworow und weitere 4 für den Schriftsteller Nikolaj Ostrowski abgebaut.
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