Regierungskrise in Japan
Der Korruptionsskandal, der Japan derzeit erschüttert und zu Rücktritten von Ministern führt, produziert seit Tagen Meldungen in den internationalen Nachrichtenagenturen, aber deutsche Medien berichten darüber nur wenig. Daher werde ich hier eine aktuelle Meldung der russischen Nachrichtenagentur TASS übersetzen, der zumindest grob aufzeigt, was derzeit die japanische Regierung und Politik erschüttert.
Beginn der Übersetzung:
Drei Minister aus Japans Regierung treten wegen Finanzskandal zurück
Der Skandal betrifft mehrere Fraktionen der Liberaldemokratischen Partei
Japans Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie, Yasutoshi Nishimura, Landwirtschaftsminister Ichiro Miyashita, sowie der Minister für Verwaltungsangelegenheiten, Junji Suzuki, haben wegen des Skandals um Unregelmäßigkeiten in der Finanzberichterstattung bei der Sammlung von politischen Spenden in der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) ihren Rücktritt eingereicht, meldete die Nachrichtenagentur Kyodo.
Der Skandal betrifft mehrere Fraktionen der LDP, vor allem die größte parteiinterne Gruppe des verstorbenen ehemaligen Ministerpräsidenten Shinzo Abe, und hat die Zustimmungswerte der Regierung bereits auf ein Rekordtief von rund 23 Prozent sinken lassen, was als „gefährliche Linie“ gilt. Es wird erwartet, dass auch der Generalsekretär des japanischen Kabinetts, der „Stellvertreter“ Hirokazu Matsuno, zusammen mit fünf stellvertretenden Ministern bald zurücktreten wird. Der Schlüsselposten des Generalsekretärs, der die Aktivitäten aller Ministerien und Behörden koordiniert und zweimal täglich Pressekonferenzen im Namen der Regierung abhält, wird voraussichtlich durch den ehemaligen Außenminister Yoshimasa Hayashi besetzt werden.
Alle zurücktretenden Politiker sind Mitglieder der innerparteilichen Gruppe von Abe. Darüber hinaus plant Koichi Hagiuda, der Vorsitzende des Politischen Rates der LDP, seinen Rücktritt. Hiroshige Seko, Vorsitzender der LDP-Fraktion im Oberhaus, und Tsuyoshi Takagi, Vorsitzender des LDP-Ausschusses für parlamentarische Beziehungen, könnten ebenfalls zurücktreten.
Nachdem er sein Rücktrittsschreiben eingereicht hatte, erklärte Nishimura, dass er dies tue, um Klarheit in eine Situation zu bringen, die in der Öffentlichkeit Misstrauen erregt habe, und er versprach, bei den Ermittlungen voll und ganz zu kooperieren, falls dies erforderlich sei. Miyashita seinerseits betonte, dass seine politische Stiftung ordnungsgemäß verwaltet worden sei, er sich jedoch zum Rücktritt entschlossen habe, damit die Situation nicht zu Verzögerungen bei der Umsetzung der Politik führe.
Worum es bei dem Skandal geht
In den letzten Wochen ist in der Regierungspartei ein spektakulärer Skandal um Unregelmäßigkeiten und Cashbacks bei der Sammlung von politischen Spenden ausgebrochen. Die LDP-Fraktionen legen für ihre Mitglieder eine Spendenquote fest, die sie durch den Verkauf von Eintrittskarten für Empfänge und Soirees aufbringen. Einige Politiker übertreffen die Quote und es wird vermutet, dass die Differenz zwischen dem tatsächlich gesammelten Betrag und der festgelegten Quote in den Finanzunterlagen nicht berücksichtigt und in Form von so genannten Cashbacks an die Politiker zurückgegeben oder als Mittel für geheime politische Stiftungen verwendet wurde.
Neben Abes Gruppe, bei der nach Angaben der Zeitung Yomiuri rund eine Milliarde Yen (mehr als 7 Millionen Dollar) nicht verbucht wurden, stehen auch die Fraktion des ehemaligen LDP-Generalsekretärs Toshihiro Nikai, bei der rund 100 Millionen Yen (mehr als 700.000 Dollar) nicht verbucht wurden, und die Fraktion, die von 2012 bis zum 7. Dezember vom derzeitigen Regierungschef Fumio Kishida geleitet wurde und bei der nach Angaben von Nippon 20 bis 30 Millionen Yen (137-000 bis 205.000 Dollar) nicht verbucht wurden, unter Verdacht.
Die Zeitung Yomiuri wies darauf hin, dass die parteiinternen Fraktionen von Nikai und Kishida den Betrag der überschüssigen Spenden nicht in den Berichten über Spendensammlungen ausgewiesen, sondern im Gegensatz zur Abe-Fraktion in den Ausgaben und Einnahmen der Fraktion der Abgeordneten berücksichtigt haben.
Die Folgen
Die Tokioter Staatsanwaltschaft plant nach Angaben der Zeitung Nikkei, in dem Fall strafrechtliche Ermittlungen einzuleiten. Die sogenannte Zwangsermittlung, die die Behörde im Gegensatz zu einer freiwilligen Ermittlung plant, beinhaltet die Möglichkeit von Durchsuchungen und Verhaftungen. Falsche oder unvollständige Meldungen von Informationen über politische Gelder werden in Japan laut Gesetz mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren und einer Geldstrafe von bis zu einer Million Yen (ca. 7.000 Dollar) geahndet, so die Zeitung.
Der Skandal war einer der Gründe dafür, dass die Umfragewerte der Regierung auf ein Rekordtief von rund 23 Prozent gefallen sind, wobei die Ablehnung bei fast 60 Prozent lag. Laut einer Umfrage des Fernsehsenders NHK fiel die Unterstützung für die LDP zum ersten Mal seit 2012, als die Partei nach einer kurzen Phase der Machtübernahme durch die inzwischen aufgelöste Demokratische Partei wieder die Mehrheit erlangte, unter 30 Prozent.
Ende der Übersetzung
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
28 Antworten
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Und doch schaffen sie es auch hier erfolgreich vom Kern der Sache abzulenken, die Propaganda wirkt.
Korruption ist keine Sache von Einzelpersonen, es ist inhärenter Bestandteil des westlichen Systems. Und doch geht es in der Wahrnehmung der meisten Menschen immer um Einzeltäter. Immer wieder aufs neue, seit Jahrzehnten.
Und gerade wird das weltweit vorgeführt. Der Westen gibt nominell mindestens 10 mal soviel für den Krieg aus (einschließlich Geheimdienste und USAID etc.) wie Russland. Und Russland gewinnt nicht nur, es überholt den Westen auch technologisch. Das russische und das chinesische System scheinen ökonomisch effektiver zu sein als der Westen. Vllt weil man dort das Volk zwar auch nicht immer mit der Priorität behandelt die notwendig wäre, es jedoch auch nicht wie bei uns als unnützen Ballast betrachtet (Yuval Harari).
@ fox.mulder
Genau richtig erkannt!
Yuval Harari
Wer diesen zionistischen Verbrecher ernst nimmt , oder sogar folgt wegen dem was Er sagt , sollte sich für die Zukunft sehr warm anziehen !
Ein Lügner und ein korrupter Handlanger der Kabale wie Er im Buche steht !
Gerade Israel wird noch eine sehr wichtige Rolle spielen wegen Dingen die kaum Jemand weiß .
Der Endkampf um das Zinsgeld wird in Jerusalem ausgetragen , denn dort ist die Hauptzentrale , nicht in der Schweiz !
Die Schweiz , genau wie Oktagon nutzt man nur zum Schein um die Menschen damit aufs Glatteis zu führen .
Die Schweiz nutzt man nur als Puffer und Ablenkungsstandort , quasi als Tarnung , sollte es mal richtig knallen , würde es die Schweiz treffen , gleichzeitig nutzt man die Schweiz als Ausweichort , sollte es in Israel richtig knallen .
Ich kann nur Jedem raten die Finger von Yuval Harari lassen , Der hat mit Sicherheit nicht Wahrheit studiert , Der sitzt auch nicht ohne Grund neben Schwab beim WEF !
Harari ist wie William Gates und Klaus Schwab auch zwar zweifelsohne ein Psychopath, aber kein Zionist, sondern ein Anhänger der Technokratischen Bewegung.
Russland gewinnt auf mehreren Ebenen.
1. Die weiterhin hervorragend gute Ausbildung in den wissenschaftlichen Fachgebieten.
2. Der wieder erwachte christliche Glaube an Gott, Jesus Christus und die menschliche Erlösung.
Was hat der sog. „Westen“ dem entgegenzusetzen. Abitur für Alle. Mitgration von massenhaft Ungebildeten. Gender-Blabla und Inklusionsfanatismus.
Jeder ist sich selbst der Nächste. Volk und Gemeinschaft sind Rrrrrechts und damit von Übel. Wofür lohnt es sich dann sein Leben einzusetzen. Für mich, mich, mich. Damit ist aber kein Krieg zu gewinnen. Auch nicht wenn er leider unumgänglich ist, da von Außen aufgezwungen. Deutschland und Krieg? Wer sollte das sein.
Punkt 2. stimmt nicht. Vielmehr besinnt sich die russische Bevölkerung immer stärker ihrer sowjetischen Geschichte und Errungenschaften.
Also ich habe das Buch von Peter Haisenkos Vater, der im gelobten Sowjetischen Land aufgewachsen und dann über viele Umwege daraus geflüchtet ist, gelesen. Er schreibt da aber was ganz anders.
Die Menschen in Russland und der Ukraine haben die Sowjets und ihr gelobtes Land derart gehaßt, daß sie sich über den Einmarsch der Deutschen Wehrmacht gefreut haben. Leider im irrigen Glauben, diese würde ihnen helfen die Sowjets wieder loszuwerden. Hätte Hitler nicht diesen Spleen mit dem „russischen Untermenschen“ gehabt, die Geschichte wäre ganz anders ausgegangen.
Die überwiegende Mehrheit der Russen und Ukrainer sind moderat gläubige Christen oder deistische Kulturchristen, aber keine areligiösen Atheisten, und der Atheismus ist seinerseits nur ein Glaube an die Nichtexistenz von Gott, während der Kommunismus ebenso wie der Marktradikalismus eine in diametralen Widerspruch zur menschlichen Natur stehende Ideologie darstellt.
Hmm , hab ich es nicht gerade angesprochen das der falsche Kaiser von Japan gestürzt werden muss um den rechtmäßigen Kaiser wieder einzusetzen ?
Das hier ist erst der Anfang von dem was ich angesprochen habe .
Der aktuelle Fake-Kaiser hat ja was mit den Habsburger zu tun .
Man muss da weit zurück gehen und dann erkennt man die Verbindung Korea mit Japan und auch Taiwan gehört da mit dazu .
Sollte die echte Kaiserfamilie in Japan wieder eingesetzt werden , werden dabei auch die Kim Jongs eine wichtige Rolle spielen und warscheinlich mit der Kaiserfamilie wieder mit an die Macht kommen in Japan .
Damit wäre das alte Machtgefüge der drei Länder dort wieder hergestellt , diese Entwicklung spielt eine wichtige Rolle für die Zukunft dort .
@Nobbi62
Irgendwie ist mir da entgangen und würde mich freuen wenn Du uns erleuchten würdet, in welcher Beziehung/Kontext die 3 (Korea, Japan und Taiwan) da in Sachen Adelfamilie zu tun haben?
Korrigiere mich, wenn ich mich irren sollte. Taiwan war immer ein Teil von China gewesen, bis die Revulotionäre nach erfolglosen Revolution auf die Insel geflüchtet sind und die von China abgespalten haben.
Korea war mal vor langer Zeit ein Teil gewesen und die im Zuge der Geschichte von China auch gespalten oder unabhäbgig bzw. von chinesischen Kaiser als selbstständige und sourveränen Land wurde. So in der Richtung. Ist in übertragenen Sinne vergleichbar mit Indien und Pakistan (früher war das ein Land Indien gewesen bis die Moslem………).
Also da frage ich mich, was für Beweise für Deine Behauptung/Kenntnis dafür hat, das die 3 verflochten. Denn nach meiner Kenntnis ist das NICHT der Fall.
Daher will ich das mehr wissen und meine fehlende Wissen nachhelfen.
Ist zwar Wikipedia , aber als Einstieg brauchbar !
https://de.wikipedia.org/wiki/Korea_unter_japanischer_Herrschaft
Das Gleiche mit Taiwan machen , aber aufpassen , da wird sich die Geschichtliche Wahrheit etwas in Grenzen halten .
Man muss da auch gut 100 Jahre zurück gehen um das zu verstehen und auch die Verbindung zu China zu erkennen , komplizierter Kram ohne die Informationen zu kennen .
Ich hab das mit den Kim Jongs nicht ohne Grund angesprochen , Die spielen dabei auch eine historische Rolle .
Hier der Nachschlag in Bezug auf Taiwan als Einstieg ins Thema .
https://de.wikipedia.org/wiki/Taiwan_unter_japanischer_Herrschaft
Ich werde die mal mit äusserte Skepsis durchlesen.
Aber alles was von Wiki kommt, sollte man mit größter Vorsicht lesen. Wiki hat Du ein Eigentor geschossenn, die ist in meinen Augen nicht glaubwürdig. Da sollte Du lieber andere Quellen liefern, als die von Wiki.
Nach kurzen und schnelle durchlesen merke, das dies alles in japanischen Expansionspolitik zu tun haben. Also da ist nicht mit die 3 zusammen.
Ich bin auch kein Fan von Wiki , aber als Einstieg trotzdem brauchbar , teilweise sind die weiterführenden Links doch brauchbar .
Taiwan gehörte von 1683 bis 1895 zu China , nachdem China 1895 den Krieg gegen Japan verloren hatte , musste China Taiwan an Japan abtreten .
Somit gehörte Taiwan von 1895 bis 1945 zu Japan .
Nach dem 2. Weltkrieg musste Japan Taiwan als Kriegsfolge wieder abgeben und kam für 4 Jahre unter chinesische Verwaltung .
Nach dem Bürgerkrieg 1949 spaltete sich Taiwan von China ab im Zuge der Gründung der Volksrepublik China .
Japan musste nur wegen dem 2. Weltkrieg Taiwan abgeben , so ist das halt wenn man verliert , aber wurde nicht an China zurück gegeben , nur unter chinesische Verwaltung , das sollte man halt auch wissen !
Der Ehemalige Ministerpresident Shinzo Abe ist nicht einfach verstorben, bei einem Mordanschlag getötet wäre die richtige Formulierung!
„In deutschen Medien wird kaum über die Regierungskrise berichtet, die ein Finanz- und Korruptionsskandal ausgelöst hat.“
Hmmm es gibt eine recht umfangreiche dpa Meldung dazu und von Süddeutsche über Zeit bis Deutschlandfunk kann man da mehr oder weniger ausführliche Beiträge zu lesen ….. zwar ist es nicht TOP 1 Thema aber auch hier kann man ja davon ausgehen, dass das Thema nach dieser Übersetzung erst einmal abgehandelt ist…
Solche Sätze werden als stilistisches Mittel eingesetzt. Die kommen in fast jedem Beitrag vor.
Außerdem würde der Autor sonst ja gar keinen eigenen Beitrag leisten.
Hmm , jetzt hast Du in deinem Kommentar gleich 4 Lügenquellen genannt !
Die sind genauso unseriös wie der oben genannte Yuval Harari .
Wie kann man aktuell noch glauben das Die Uns die Wahrheit erzählen , wo Sie Uns jahrzehntelang belogen haben ?
Da es nicht um eine Wertung geht, wie glaubwürdig oder nicht die Medien sind, sondern einfach darum, ob die japanische Regierungskrise in deutschen Medien vorkommt, ist Dein Kommentar leider daneben 😉
Die Atlantikbrückenschleuder „ZEIT“ ist so ziemlich die schlimmste Ausgeburt
Der Deutschen MSM – viel dreister als der Spiegel.
„ausführliche Beiträge zu lesen“
Nix daneben , im Focus sind immer die Information die man Uns zu den Themen liefert !
Was Deine genannten Quellen zur Ukraine abgeliefert haben sollte doch reichen als Bestätigung ?
Im Vergleich zu den anderen von den US-Terroristen kontrollierten ländern funktioniert Japan noch relativ gut – deshalb konnte die Korruption der Besatzungspartei LDP zumindest teilweise aufgedeckt werden, während z.B. Scholz für die viel grössere Cum-Ex-Korruption ungestraft ausgeht.
Hoffentlich kann Japan sich noch aus den Klauen der Terroristen befreien, bevor es zu spät ist – wenn nicht, wird Japan wohl in dem geplanten Krieg gegen China „wegen Taiwan“ verheizt.
Wenn Du das was ich oben zum Thema geschrieben habe gelesen hast , weißt Du grob wohin die Reise mit Japan hingehen wird .
Wäre praktisch, wenn die Methode der Politik auch in gewöhnliches Verbrechen Einzug hielte. Man beruft nach dem Banküberfall eine Pressekonferenz ein und gibt bekannt: ich stehe für weitere Aufklärungsarbeit nicht mehr zur Verfügung und trete hiermit als Verantworlicher zurück.
Ist schon passiert — z.B. bei Hunter Bidens gewöhnlichen Verbrechen im Drogenhandel und der Kindesmisshandlung.
Die beiden Personen im Vordergrund auf dem Photo sehen aus wie Pinguine.
@fox.moulder: die Berufspolitikern inhärente, ihrer Partei oder Regierung systemeigene Korruption halte auch ich für die „Kernkompetenz“, ohne die kaum noch eine Person in diesen Abhängigkeitsgeflechten Karriere machen kann. In Japan kommt m.E. noch hinzu, dass es keine „Revolution“ und Abkehr von den Verhältnissen vor WKI / WKII gegeben hat.
In chinesischen Zeitungen wird detailliert beschrieben, wie brüchig die Machtbasis der LDP ist. Deren Pate Shinzo Abe war auch ein Relativierer / Gegner der Murayama-Erklärung, in welcher sich Japan ( genauer deren sozialdemokratische Regierung ) 1995 erstmalig für seine imperialen (Kriegs)Verbrechen in den Nachbarländern entschuldigt hat. https://en.wikipedia.org/wiki/Murayama_Statement. Die aktuelle Entwicklung in der LDP berichtet z.B. China Daily recht detailliert auch wegen einer möglichen Änderung zur LDP-Mehrheitsmeinung
der Murayama-Erklärung, die wiederum das Verhältnis Japan-China beeinflussen kann.
https://www.chinadaily.com.cn/a/202312/15/WS657bb216a31040ac301a7ea8.html.
( Die in Medien genannten Summen von etwa 70.000 US$ „nicht erklärter Einnahmen“ sind für hiesige Verhältnisse ja kaum der Rede wert ).
Shinzo Abe war doch ein Abtrünniger, der gegen die extreme Vorherrschaft der USA in Japan kämpfte.
Nun hat man halt seine Seilschaften ausgehoben.