Knapp drei Wochen vor dem BRICS-Gipfel ist noch nicht klar, was dort am Ende beschlossen wird. Die wichtigsten Themen dürften die Schaffung einer eigenen BRICS-Währung und die Erweiterung des Staatenbundes sein. Zu letzterem hat die russische Nachrichtenagentur TASS die Positionen der BRICS-Staaten zusammengefasst und ich habe die TASS-Meldung übersetzt.

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Konsensregel und Anforderungen an die Kandidaten: Was über eine mögliche BRICS-Erweiterung bekannt ist

Die mögliche Erweiterung der BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) wird auf dem bevorstehenden Gipfel in Johannesburg am 22. und 24. August erörtert. Pretoria hat das Interesse von 40 Staaten an einem Beitritt zur Organisation gemeldet, aber die Positionen der Mitgliedsstaaten zu diesem Thema sind unterschiedlich, so Moskau.

Brasilien ist beispielsweise der Ansicht, dass die Kandidaten in Bezug auf die Erneuerung globaler Institutionen wie dem UN-Sicherheitsrat eine ähnliche Position wie BRICS einnehmen sollten. Russland ist der Ansicht, dass die Erweiterung der BRICS insgesamt zur Stärkung des Staatenbundes beitragen wird.

BRICS-Entscheidungen beruhen auf dem Konsensprinzip. Das Konzept und die Grundsätze für die BRICS-Erweiterung, die Anfang Juli unter Berücksichtigung der Wünsche der BRICS-Außenminister ausgearbeitet wurden, sollten den Außenministerien der Mitgliedstaaten bereits zur Prüfung übermittelt worden sein.

Die TASS hat die wichtigsten Punkte zur möglichen BRICS-Erweiterung zusammengetragen.

Die Idee der Erweiterung

China schlug vor, den BRICS-Erweiterungsprozess im Mai 2022 einzuleiten, um die Offenheit der Mitgliedsstaaten zu demonstrieren und ihren Einfluss in der Welt zu erhöhen. Nach dem Gipfel in Peking im Juni begann der Vorbereitungsprozess. Kurz zuvor waren die ersten Anträge aus Argentinien und dem Iran eingegangen.

Russland wies auf die Notwendigkeit hin, Beitrittskriterien auszuarbeiten, ein Prozess, der „schwierig und delikat“ sei und keine schnellen Entscheidungen erfordere. Südafrika, das den BRICS-Vorsitz innehat, hat diese Arbeit intensiviert. Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte, dass die Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfel in Johannesburg von Experten darüber informiert werden, wie sie in dieser Frage weitergehen.

Interessierte Länder

Bis zum 20. Juli hatten laut Anil Sooklal , Sonderbotschafter für Asien und BRICS im südafrikanischen Außenministerium und BRICS-Sherpa für Südafrika, 22 Länder einen Antrag auf Aufnahme in die BRICS gestellt. Dazu gehören Algerien, Argentinien, Bangladesch, Ägypten, Äthiopien, Iran und Venezuela. Weitere 20 Länder – darunter Bolivien und die Türkei – haben den Wunsch geäußert, der Organisation beizutreten.

Die indische Zeitung Business Standard zitierte Quellen mit der Aussage, dass fünf Länder – Argentinien, Ägypten, Indonesien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien – auf dem Gipfel in Südafrika schließlich in die BRICS aufgenommen werden sollen.

Die Meinung Russlands

Laut Dmitri Peskow, dem Sprecher des russischen Präsidenten, wird die Erweiterung der BRICS „in der einen oder anderen Form zur weiteren Entwicklung und Stärkung“ der Organisation beitragen. Moskau hält es jedoch nicht für notwendig, seine Position darzulegen, bevor alle BRICS-Mitglieder das Thema erörtern, obwohl die Frage „ganz oben auf der Tagesordnung“ steht.

Das russische Außenministerium wies darauf hin, dass die Erweiterung eine Bereicherung für die BRICS wäre und Moskau bereit sei, schnell eine Lösung zu finden. Es gibt jedoch die unveränderliche Regel des Konsenses in der Vereinigung.

Der Standpunkt Indiens

In den letzten Tagen berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg, dass Indien und Brasilien im Gegensatz zu China nicht für eine rasche BRICS-Erweiterung sind. Neu-Delhi bevorzugt angeblich strenge Aufnahmepläne für die Organisation. Der Bloomberg-Kolumnist Mihir Sharma argumentierte, die beiden Republiken seien besorgt, dass China die Erweiterung für seine eigenen Zwecke nutzen könnte.

Das indische Außenministerium bezeichnete all das jedoch als unbegründete Spekulationen und unwahr. Das Ministerium wies darauf hin, dass Indien das Thema „unbefangen und einer positiven Einstellung“ angehe.

Brasiliens Einstellung

Laut Bloomberg befürchtet Brasilien, dass sich die BRICS-Staaten zu einem Gegengewicht zum kollektiven Westen entwickeln. Reuters wiederum schreibt, Brasilien fürchte den Verlust des Zusammenhalts der Gemeinschaft. Gleichzeitig hatte Brasilia den Berichten der Agenturen zufolge nicht die Absicht, die Erweiterung zu verhindern, sondern lediglich dafür zu sorgen, dass sie schrittweise erfolgt, wobei die fünf derzeitigen Mitglieder die Hauptrolle spielen.

Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva betonte jedoch in seiner Rede, dass er die Vollmitgliedschaft neuer Mitglieder, die die Anforderungen der BRICS erfüllen, für äußerst wichtig hält. Er befürwortete den Beitritt Argentiniens, Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate zu der Organisation auf dem Gipfel in Südafrika.

Der brasilianische Außenminister Mauro Vieira sagte, es sei notwendig, die Position der Länder zur Erneuerung der globalen Regierungsinstitutionen und zur Reform des UN-Sicherheitsrats zu berücksichtigen, die mit den Ansichten der derzeitigen BRICS-Mitglieder übereinstimmen sollte. Es ist auch wichtig, das regionale Gleichgewicht in der Vereinigung zu wahren, der neben Russland zwei asiatische, ein lateinamerikanisches und ein afrikanisches Land angehören.

Die Stellungnahmen Chinas und Südafrikas

China unterstützt die Erweiterung der BRICS, da sie sich durch die Förderung der finanziellen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern der Organisation positiv auf diese auswirkt. Nach Ansicht Pekings ist BRICS ein offener und inklusiver Mechanismus.

Die regierende Partei Südafrikas – African National Congress – hält es für notwendig, die Aufnahme neuer Länder in die BRICS während der Präsidentschaft Pretorias im Jahr 2023 zu erreichen.

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