Der Inhalt der Gipfel-Erklärung der G7

Die G7 treffen sich in diesen Tagen in Japan und in der Schlusserklärung haben sie neue Maßnahmen gegen Russland angekündigt, die ich hier zusammenfasse.

Die G7 verlieren international an Einfluss, was die westlichen Medien jedoch nicht daran hindert, über deren Gipfeltreffen groß zu berichten, obwohl diese Treffen in Medien außerhalb der westlichen Medienblase eine immer geringere Rolle spielen, weil sie eigentlich ein überholtes Format sind. Aber die Staaten des Westens tun immer noch so, als sei ihre Dominanz in der Welt ungebrochen.

Ursprünglich sollten die G7 ein Treffen der führenden Industrienationen sein. Tatsächlich aber haben die G7 zu keinem Zeitpunkt die größten Volkswirtschaften der Welt repräsentiert. Selbst 1980, als die Welt für den Westen noch in Ordnung war, hätte Kanada nicht in den exklusiven Klub gehört, sondern Brasilien. Daran kann man schon sehen, dass die G7 in Wahrheit eine Art wirtschaftlicher Arm der Nato sind.

Inzwischen haben sich die Gewichte in der Weltwirtschaft so sehr verschoben, dass Großbritannien, Frankreich, Italien und Kanada gemessen an ihrer Wirtschaftsleistung nichts mehr in dem Klub der größten Volkswirtschaften der Welt verloren haben. Stattdessen hätten neben den USA, Japan und Deutschland noch China, Indien, Indonesien und Russland zum G7-Treffen geladen werden müssen, wenn es sich wirklich um das Treffen der weltweit größten Industrienationen handeln würde.

Vom weltweiten BIP entfallen auf die G7 weniger als 30 Prozent, Tendenz weiter fallend. Überhaupt: Wer kann eigentlich Beispiele dafür nennen, was die G7 der Welt sinnvolles gebracht haben? Ich habe lange gesucht, um auch nur ein Beispiel zu finden, bei dem die G7 ein erfolgreiches Projekt angeschoben haben, das es ohne sie nicht gegeben hätte. Ergebnis: Fehlanzeige.

Die G7 waren stattdessen immer nur ein Klub, in dem sich die früher größten Volkswirtschaften (das galt noch für die G6 in den 1970er Jahren, bevor Kanada hinzu kam) getroffen und Wege gesucht haben, ihre wirtschaftliche Dominanz zu erhalten und in politische Dominanz umzusetzen. Um nichts anderes ging und geht es. Wie man sieht, waren diese Versuche nicht allzu erfolgreich.

Die G7 sind also in erster Linie ein antiquierter Klub aus der Zeit, als der Westen tatsächlich noch die Weltwirtschaft dominiert hat und zynisch könnte man sagen, dass die Teilnehmer aus der Zeit gefallen sind, weil sie sich immer noch jedes Jahr treffen, um irgendwelche Entscheidungen zu treffen, die aber immer weniger Länder der Welt überhaupt interessieren. Die BRICS-Staaten haben die G7 bei der Wirtschaftskraft inzwischen überholt.

Die russische Nachrichtenagentur TASS hat die Gipfel-Erklärung der G7 zusammengefasst und ich habe den TASS-Artikel übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Russlands Einnahmen verringern und Unterstützung für die Ukraine: Die Thesen der G7-Erklärung in Hiroshima

Die G7-Staaten wollen erreichen, Russlands Einnahmen aus Energie-, Metall- und Diamantenexporten zu verringern und Maßnahmen ergreifen, um seine Gewinne aus „künftigen Förderkapazitäten“ zu begrenzen. Das geht aus der Erklärung hervor, die am Freitag von den Staats- und Regierungschefs, die am G7-Gipfel in Hiroshima teilnehmen, veröffentlicht wurde.

Die G7 verpflichteten sich außerdem, die Ukraine weiterhin zu unterstützen, und forderten Russland auf, „die Kampfhandlungen einzustellen“ und „alle seine Truppen abzuziehen“. Die TASS hat die wichtigsten Punkte der Erklärung zusammengestellt.

Russische Vermögenswerte einfrieren

  • Die G7, zu der Großbritannien, Deutschland, Italien, Kanada, Frankreich, Japan und die USA gehören, beabsichtigt, von Russland Bezahlung für den „langfristigen Wiederaufbau der Ukraine“ zu verlangen.
  • Russische Vermögenswerte, die im Hoheitsgebiet dieser Länder eingefroren sind, werden so lange eingefroren, bis Russland „für den Schaden, den es der Ukraine zugefügt hat, bezahlt“.

Maßnahmen gegen Russland

  • „Die G7 wollen auch die „Nutzung des internationalen Finanzsystems“ durch Russland einschränken und es daran hindern, die Sanktionen durch Niederlassungen russischer Banken in Drittländern zu umgehen. Sie werden weiterhin Druck auf den russischen Finanzsektor ausüben, aber Kanäle für „notwendige Transaktionen“ beibehalten.
  • Wie schon beim letzten Treffen in Deutschland im vergangenen Jahr wollen die Gipfelteilnehmer auf eine Reduzierung der Exporteinnahmen Moskaus drängen. In diesem Jahr liegt der Schwerpunkt auf den Einnahmen aus Energie, Metallen und Diamanten. Die G7 wollen den Handel mit in Russland geförderten oder verarbeiteten Diamanten einschränken.
  • Der Mechanismus der Preisobergrenzen für Erdöl und Erdölprodukte wird beibehalten und die G7 sind bereit, „die Bemühungen zur Bekämpfung der Umgehung dieser Beschränkungen zu verstärken“. Sie werden auch „geeignete Maßnahmen“ ergreifen, um die russischen Einnahmen aus „künftigen Förderkapazitäten“ zu begrenzen.

Ausnahmen von den Sanktionen und das Getreideabkommen

  • Die Sanktionen gegen Russland sollen sich nicht auf humanitäre, medizinische und Nahrungsmittelprodukte auswirken. Die G7 unterstützen die Verlängerung und Ausweitung des Getreideabkommens und beabsichtigen, die ukrainischen Agrarexporte weiterhin zu fördern.

Kernenergie

  • Die G7-Länder planen, „die Abhängigkeit von der Russischen Föderation bei der Kernenergie und den damit verbundenen Gütern aus Russland weiter zu verringern“: „Wir werden daran arbeiten, Ländern zu helfen, die ihre Versorgung diversifizieren wollen.“

Drohungen für die Unterstützung Russlands

  • „Die G7 fordert von Drittländern, „materielle Unterstützung“ für Moskau einzustellen, die in der Militäroperation verwendet werden könnte. Andernfalls „werden diese Staaten einen hohen Preis zahlen“.
  • Die G7 lehnt Waffenlieferungen an Moskau ab und wird die Ausfuhr von Ausrüstung und Technologie nach Russland beschränken, damit es diese nicht für militärische Zwecke nutzen kann.

Unterstützung für die Ukraine

  • Die G7-Länder werden Kiew weiterhin unterstützen. Sie haben der Ukraine bereits „Budgethilfe“ für 2023 und Anfang 2024 zugesagt und werden sich bemühen, den kritischen Sanierungs- und Reparaturbedarf der Infrastruktur des Landes zu decken. Letztes Jahr sprachen sich die G7 für einen „Marshallplan“ für Kiew aus, doch später kam das Thema kaum noch zur Sprache.
  • „Die G7 beabsichtigen, der Ukraine auch nach dem Ende des Konflikts Waffen zu liefern. Von der Bereitschaft, „mit allen betroffenen Ländern“ an langfristigen Sicherheitsgarantien zu arbeiten, ist in der neuen Erklärung allerdings nicht die Rede.
  • Wie schon 2022 fordern die G7 Russland auf, „die Feindseligkeiten einzustellen“ und die Truppen „aus dem gesamten international anerkannten Gebiet der Ukraine“ abzuziehen (dazu gehören nicht nur die neuen Regionen, sondern auch die Halbinsel Krim). Die Beilegung des Konflikts sollte ausschließlich auf die Initiativen des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selensky zurückgehen.

Ende der Übersetzung


Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

14 Antworten

  1. Wenn man diese neuen Sanktionen durchliest, wird klar, dass der westliche Kriegstreiber-Abschaum wieder einmal ‚volle Kraft vorraus‘ trompetet. Es wird wohl ein totaler Zusammenbruch nötig sein, um dieses Verbrecher-Pack aus ihren Ämtern zu entfernen. Mögen sie für immer in der Hölle schmoren!

  2. Ich hoffe für diese Kriegsverbrecher das Ihnen diese Sch…..bald um die Ohren fliegt. Das wir im ach so wertigen Westen schon länger auf einem Pulverfass sitzen kapieren die Wenigsten. Wenn man sieht, mit welcher Selbstgerechtigkeit hier agiert wird, wird mir himmelangst. Etliche Fachleute lassen verlauten, der Schaden wird größer sein als nach WK II.

  3. Langsam wird diese Entente der G7 lächerlich. G7 mutet an wie ein Zusammenschluss der westlichen Kolonialstaaten, um sich gegenseitig die Aufrichtigkeit ihrer Raubzüge zu bescheinigen. Wenn die USA und die EU die Ukraine kolonisieren und die Ukrainer dafür bluten lassen, dass ihr Investment nicht verloren geht, dann wird auch die naive Initiative Baerbocks, in der Kolonialzeit geraubte Figuren an Nigeria zurückzugeben, nichts daran ändern, dass die NATO-Kriege eine neue aggressive Form der Kolonisierung sind. Insofern ist das G7-Treffen nichts anderes als eine doppelmoralische Selbstbeweihräucherung einer an Einfluß verlierenden Tafelrunde.

  4. Da Belgien als größte Diamantenbörse in der EU sich vehement gegen die Sanktionen auf Diamanten wehrt, wird das jetzt nicht über die EU sondern über die G7 beschlossen. Die Chinesen werden sich freuen, dieser Diamantenbörse eine neue Heimat bieten zu können.

    1. ….deswegen sollte man die „Angelsachsen und Vasallen“ in ihrer „Sanktionitis“, NICHT aufhalten !!.. …sie machen sich selbst nieder !!.. …Besser, kann es für RUS, CHIN und Freunde, gar nicht laufen !!.. (…gehen die Diamantenschleifer dann nach Israel und beantragen Arbeitslosengeld ??)…😎😈

    2. @„Die Chinesen werden sich freuen, dieser Diamantenbörse eine neue Heimat bieten zu können.“

      Eigentlich könnte Indien welche aufbauen – dort arbeitet eine Million Leute für die Branche (wie RT kürzlich berichtete). Warum macht man es nicht sowieso, um das Geschäft aus westlichen Händen zu nehmen?

  5. @„Wie schon 2022 fordern die G7 Russland auf, „die Feindseligkeiten einzustellen“ und die Truppen „aus dem gesamten international anerkannten Gebiet der Ukraine“ abzuziehen (dazu gehören nicht nur die neuen Regionen, sondern auch die Halbinsel Krim). Die Beilegung des Konflikts sollte ausschließlich auf die Initiativen des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selensky zurückgehen.“

    Bei dieser Linie kann man schwer erwarten, dass Russland, China und Indien mitmachen würden – selbst wenn man die eingeladen hätte. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat Soros Indien den hybriden Krieg erklärt und auf einen „Regimechange“ gehofft – wie kürzlich Scholz gegenüber Russland. Westlicher Oligarchen-Klub, bei dem noch Japan wie braver Pudel mitmacht.

  6. Interessant ist a, das selbst unöffentliche unrechtliche Medien nicht mehr von den 7 führenden Industrienation reden, sondern von demokratischen Industrienationen reden )müssen.
    Und die Verhandlungen am Sonntag in Washington zwischen Demokraten und Republikanern über die Schuldengrenze dürften doch wichtiger sein, als die Ereignisse in Japan, weil es da auch darum geht, wieviel Geld haben Bidens Pumpenspieler für die Ukraine zur Verfügung und was geht in den Kampf gegen China.

  7. Beim Lesen der „Maßnahmen“ gibt es eigentlich nur eines festzustellen…: Es wurde jede Menge heiße Luft produziert – die jede Menge Geld verschlungen hat.

    Fazit…: Der globale Faschismus hat sich jetzt zwar offener zu erkennen gegeben – doch verliert er schon wieder an Einfluß.

    Apropos Hiroshima…. – wie war das – der Täter kehrt immer wieder zum Schauplatze seines Verbrechens zurück….. – doch wie immer ohne Reue… – und die Japaner haben wohl auch schon wieder Großmachtträume, daß die ihre Mörder ungehindert dort in seiner Arroganz eine Bühne bereiteten… – man kann den Ort des Treffens auch als eine Art Symbol sehen – doch ist dabei definitiv nichts Positives dran!

    https://www.youtube.com/watch?v=5aDrsd6fLJ4

    Nie vergessen!!!

  8. Das ist doch alles nur ein einzigstes Pokerspiel des neokolonialen Klubs.
    Da stellt sich doch die Frage, dass wenn die Kriegskasse Russlands so voll ist und sich auch stetig weiter füllt, warum Russland nicht von sich selbst aus den Export jener Produkte gen NATO-Reich einstellt, die nun wiederum sanktioniert werden sollen?
    Warum erweitert Russland nicht gleich die Produktpalette um weitere Produkte, wie Uranerze, Kernbrennstäbe, seltene Erden, Holz….?
    Auf strana.uagab es einen Artikel zu dem jüngst der Korruption überführten obersten Richter der Ukraine Zhevejo. In dem Korruptionsfall taucht auch der Name Kolomoiski, als Anteilseigner der vom Gericht bevorzugten Firma in dem Korruptionsfall. Da gibt es eine Beziehung des russischen Oligarchen Alexander Bubakow zum Firméngeflecht Petro Poroschenko/Grawowski.
    (strana.today/articles/analysis/43422-chto-prozoschlo-s-hlavoj-verhownoj-suda-knjazevym-1-prichem-tut-zhevalo-1-kolomojski

    Poroschenko….Poroschenko war da nicht mal was….
    Nun hat der neokoloniale Klub Forderungen aufgestellt. Hat denen zufälligerweise auch die Übersetzung der
    Arabischen Liga mit deren Forderungen übersetzt.?
    Und kann man diesem neokolonialen Klub auch nochmals daran erinnern, dass das irakische Parlament den Abzug der amerikanischen Truppen forderte und noch immer fordert.

    Eine Region brennt und blutet, eine Region von der Ukraine beginnend in Richtung arabischen Raum….als Erbe einst kolonialer Größe und Einflusssphäre Großbritannien und Frankreichs und dem neuen imperialen Anspruch der USA im Gefolge von Großbritannien und Frankreich. Und Deutschland, Italien und Japan wollen da einfach mitmachen.

    Ich habe die Hoffnung, dass sich dieser neokoloniale Traum in Luft auflöst. Die USA haben doch mittlerweile erkannt, dass sie ihre Vasallen benötigen und sich nur daher ihre Legitimation einholen. Ansonsten wäre es einsam ……Deshalb wird es wohl leider noch ein paar Jahre diesen neokolonialen Klub geben.
    Und Polen schäumt, weil nicht Duda sondern Selensky …..

  9. Und warum tagen die ausgerechnet in Hiroshima? Weil Japan bisher, auch in der Verfassung, zum Pazifismus verpflichtet ist. Das war bislang über alle politischen Lager hinweg Konsens. Besonders strak ist die Friedensbewegung in Hiroshima, verständlicherweise. Genau da tagen sie nun mit großem Symbolwert diese Kriegstreiber und beschließen was? Natürlich Aufrüstung. Ohne den geringsten Respekt vor der Geschichte dieses Orts.

    Das darf auch mal in der bürgerlichen Presse kritisiert werden:

    https://www.berliner-zeitung.de/en-US/politik-gesellschaft/hiroshima-japan-g7-gipfel-wir-waren-doch-die-nation-die-allen-gezeigt-hat-wie-es-auch-ohne-militaer-geht-li.349511

  10. Zuerst möchte ich klarstellen, dass ich fast alle Kommentare zu diesem Thema teile. Ich geb aber eines zu bedenken:
    In Anbetracht der wachsenden Spannungen in der Welt sehen sich mehr und mehr Länder dazu veranlasst, statt den eigenen Interessen fremde zu verfolgen, nur um schwerwiegende Konsequenzen seitens der einflussreichen westlichen Mächte zu vermeiden. Indien aber gehört definitiv nicht dazu, oder besser…. noch nicht.
    Das sich der kriegstreibende Westen mit Russland und China „verheben“ wird, daran ist nicht zu zweifeln. Russland wird siegen, auch China wird sich, sollte es zu kriegerischen Auseinandersetzungen kommen, zu wehren wissen.
    Trotzdem, einige Kommentatoren sollten nicht vergessen, dass die USA/EU weiterhin ein ernstzunehmender Gegner sind. Unbedingt auf der wirtschaftlichen Seite. Diese Länder können durch die verhängten Sanktionen ganze Völker – und das kann man täglich beobachten – in den Abgrund stürzen. Die Vasallen, und die Elite der USA werden keine Ruhe geben. Geld ist noch genug da um es aus der eigenen Bevölkerung zu pressen. Bestes Beispiel Deutschland. Kein, oder kaum, Widerstand.
    Das für mich wirklich nachdenkliche ist folgendes:
    Es wird zu einer multipolaren Welt kommen. Daran besteht kein Zweifel. Russland wird siegen, auch daran besteht für mich kein Zweifel. Aber wird dann von den Völkern Russlands und all den anderen (China nehme ich aus bekannten Gründen aus), der Weg zum Sozialismus/Kommunismus eingeschlagen?
    Da bin ich eben nicht sicher. Und falls nicht………… es wird sich nicht viel ändern, nur die maßgeblichen Akteure werden andere sein. O.k…… ist mit Sicherheit besser als alles was der Wertewesten vorlebt.
    Danke für die Aufmerksamkeit.

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