Die Covid-Politik der chinesischen Regierung ist für mich ehrlich gesagt ein Mysterium. Ich habe bereits oft geschrieben, dass der Erreger von Covid-19 nach allem, was bekannt ist, mit Geldern der US-Regierung erschaffen wurde. Es handelt sich dabei also per Definition eine von der US-Regierung geschaffene Biowaffe. Da Covid-19 nach den verfügbaren Zahlen für Chinesen weitaus gefährlicher ist, als für andere Ethnien – das galt zumindest für den ursprünglichen Erreger -, habe ich durchaus Verständnis für die harte chinesische Covid-Politik gehabt.

Jetzt hat die chinesische Regierung einen radikalen Kurswechsel vollzogen und die Covid-Einschränkungen fast vollständig abgeschafft. Die offizielle Erklärung ist, dass der in China dominante Omikron-Stamm weitgehend ungefährlich ist. Ich verstehe die chinesische Covid-Politik (bisher) nicht, daher ergehe ich mich hier auch nicht in Spekulationen.

Der Chef des China-Büros der russischen Nachrichtenagentur TASS hat einen Artikel über den Kurswechsel der chinesischen Regierung geschrieben, den ich übersetzt habe, weil er, im Gegensatz zu Artikeln deutscher Medien über die Lage in China, sehr sachlich ist.

Vorweg noch eine Anmerkung: Der Text zeigt, wie sehr der Mensch vom eigenen Erleben geprägt ist. Während Covid-19 in Russland seit März kein Thema mehr ist und alle Maßnahmen (auch die Maskenpflicht) längst abgeschafft sind, ist der russische Autor des Textes als China-Korrespondent von dem geprägt, was er in den letzten Jahren in Peking erlebt hat.

Beginn der Übersetzung:

Von Nulltoleranz zur Koexistenz: Wie China seine Haltung zu COVID-19 überdenkt

Andrej Popow, leitender Korrespondent von TASS in Peking, über die Reaktion der chinesischen Regierung auf das Coronavirus und die öffentlichen Proteste dagegen

China hat seinen Ansatz zur Bekämpfung des Coronavirus im letzten Monat drastisch geändert. Obwohl das offizielle China seine dynamische Null-Toleranz-Politik gegenüber COVID-19 nicht aufgegeben hat, hat die Regierung fast alle restriktiven Maßnahmen, die mit dieser Politik verbunden waren, aufgehoben. Im Dezember kam es dann zu einem explosionsartigen Anstieg der Krankheitsfälle, der wieder alle nach Hause geschickt hat. Das öffentliche Gesundheitssystem wurde von dieser Welle jedoch nicht in Mitleidenschaft gezogen und die chinesische Regierung begann wenig später, Maßnahmen zur schrittweisen Öffnung des Landes für Reisende anzukündigen.

Drei Jahre Lockdown

Drei Jahre lang galt in China eine Null-Toleranz-Politik gegenüber dem Coronavirus, die im Grunde vorsah, die Zahl der Fälle so klein wie möglich zu halten. Dazu startete die chinesisch Regierung eine landesweite Impfkampagne, die dazu führte, dass über 90 Prozent der Bevölkerung geimpft und mit chinesischen Impfstoffen aufgefrischt wurden. Die Chinesen unterzogen sich routinemäßig PCR-Tests: Um sich auf öffentlichen Plätzen frei bewegen zu können, musste man ein aktuelles negatives PCR-Testergebnis mit sich führen, das in ein spezielles Programm auf das Smartphone heruntergeladen wurde. Beim Betreten eines Geschäfts, einer Apotheke oder eines Büros musste man das negative Testergebnis vorweisen und den QR-Code der jeweiligen Einrichtung scannen – alle Bewegungen der Bürger wurden überwacht, um die Verbreitung des Virus zu kontrollieren.

Der Einreiseverkehr wurde vollständig eingefroren, obwohl China schließlich die Einreisebestimmungen zum Zwecke der Arbeit, des Studiums und der Familienzusammenführung gelockert hat. Einreisende mussten eine mehrtägige zentralisierte Quarantäne über sich ergehen lassen (zunächst drei Wochen, später wurde sie schrittweise reduziert).

Diese Politik wurde als dynamisch bezeichnet, weil die regionale COVID-19-Kontrollzentrale bei lokal begrenzten Ausbrüchen des Coronavirus sehr schnell auf die Zunahme der Fälle reagierte. Dazu verhängten lokale Behörden vollständige Lockdowns, die sogar in einer Millionenmetropole wie Shanghai im Frühjahr und Sommer 2022 angewendet werden konnten: Die Bewohner blieben in ihren Häusern, bei allen wurden PCR-Tests durchgeführt und die Infizierten wurden isoliert.

Dieser Ansatz hat sich in der Praxis als effektiv erwiesen. Vom Beginn der Pandemie bis Dezember 2022 haben die chinesischen Gesundheitsbehörden in einem Land mit 1,4 Milliarden Einwohnern nur 320.000 Infektionsfälle festgestellt, was bedeutet, dass in drei Jahren nur 0,023 Prozent der Bevölkerung infiziert wurden. Darüber hinaus lag die offizielle Zahl der tödlichen Fälle bei 5.200, was im weltweiten Vergleich vernachlässigbar ist. In Russland beispielsweise wurde COVID-19 in diesem Zeitraum bei 15 Prozent der Bevölkerung diagnostiziert, in Japan bei 20 Prozent, in den USA bei 30 Prozent und in Frankreich bei 58 Prozent. Die Zahl der Todesopfer war in diesen Ländern ungleich höher und belief sich auf Zehn- und Hunderttausende; in den USA lag die Zahl bei über einer Million.

China hingegen beschloss von Beginn der Pandemie an, einer friedlichen Koexistenz mit dem Coronavirus eine Absage zu erteilen, und sagte ihm entschieden den Kampf an. Dieser Kurs funktionierte bis November dieses Jahres, als in vielen Regionen des Landes gleichzeitig große Ausbrüche von COVID-19, verursacht durch den Omicron-Stamm, auftraten.

Die Verschärfung der Situation im November

Schon Anfang August zeichnete sich ein Aufwärtstrend ab, doch erst drei Monate später wurde das Virus wirklich aktiv: Im November 2022 stieg die Zahl der in China gemeldeten COVID-19-Fälle um 23 Prozent. Im Gegenzug verstärkte die chinesische Regierung gemäß der gängigen Praxis die Kontrolle des Virus, was zu einer Reihe von Protesten führte.

Auch bei Foxconn, dem weltweit größten Werk für die Montage von iPhones, ist das Coronavirus ausgebrochen. Das Unternehmen arbeitete unter strengen präventiven Beschränkungen weiter. Tausende von verärgerten Beschäftigten verließen das Werk und die Verbliebenen randalierten wegen Meinungsverschiedenheiten mit der Betriebsleitung über Löhne und Arbeitsbedingungen. Der Konflikt in der Fabrik wurde schließlich beigelegt, wobei Foxconn versprach, keine „gewalttätigen Zwischenfälle“ mehr zuzulassen. Doch die größten Proteste standen noch bevor.

Ende November brach in einem Hochhaus in Urumqi in der autonomen chinesischen Region Xinjiang Uygur ein Feuer aus. Die Bewohner des Gebäudes standen wegen eines Ausbruchs von COVID-19 unter Quarantäne. Bei der Tragödie kamen zehn Menschen ums Leben, neun weitere wurden verletzt. In sozialen Medien kursierten unbestätigte Berichte, wonach die hohe Zahl der Opfer darauf zurückzuführen sei, dass die Menschen ihre Wohnungen wegen des verhängten Lockdowns nicht schnell verlassen konnten und dass Feuerwehr und Spezialfahrzeuge wegen der blockierten Straßen lange brauchten, um den Ort zu erreichen. Die Behörden haben diese Informationen dementiert. Dennoch löste die Tragödie von Urumqi in den chinesischen Großstädten Shanghai, Nanjing, Chongqing, Wuhan und Peking Anti-Covid-Demonstrationen aus. Mehrere hundert Menschen nahmen an Protesten im Pekinger Stadtteil Chaoyang teil. Die Teilnehmer verlangten von den Behörden eine Lockerung der Maßnahmen zur Covid-Bekämpfung. Einige Demonstranten trugen Zettel mit der Aufschrift „Zum Gedenken an die am 24. November in Urumqi getöteten Landsleute“

Ich sollte anmerken, dass solche Proteste in China selten sind. Das letzte Mal gingen die Chinesen vor zehn Jahren auf die Straße, als sie wegen des Territorialstreits zwischen China und Japan um die Diaoyu-Inseln anti-japanisch eingestellt waren. Die aktuellen Demonstrationen waren möglicherweise sowohl für die Regierung als auch für die Demonstranten selbst eine Überraschung. Auf jeden Fall verlief die einmalige Kundgebung relativ friedlich und wurde nicht fortgesetzt.

Ob die Anti-Covid-Proteste der unmittelbare Grund für die Abkehr von der Null-Toleranz-Politik waren, ist eine offene Frage. Dennoch kündigte die chinesische Regierung etwa eine Woche nach den Demonstrationen einen Kurswechsel im Kampf gegen das Coronavirus an.

Die Optimierung im Dezember

Die Regierung erklärte unter anderem, dass die Präventivmaßnahmen optimiert werden sollten und in chinesischen Medien wurde zunehmend über die relative Harmlosigkeit des Omikron-Stammes berichtet.

Am 7. Dezember lockerte die chinesische Regierung die Präventivmaßnahmen und sozialen Einschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus im ganzen Land. Es wurde beschlossen, Hochrisikozonen für das Virus „nach Gebäuden, Wohnungen, Stockwerken und Haushalten“ und nicht mehr nach territorialen Verwaltungseinheiten festzulegen, und es wurde verboten, sie zu blockieren. Asymptomatische und leicht infizierte Personen hatten die Wahl zwischen der Selbstisolierung zu Hause und einer freiwilligen zentralen Quarantäne. Die chinesisches Regierung hat auch die routinemäßigen und obligatorischen PCR-Tests für Personen abgeschafft, deren Arbeit kein erhöhtes Infektionsrisiko birgt.

Die Aufhebung der Anti-Covid-Beschränkungen erfolgte unmittelbar nach einem Anstieg der Fälle – dem folgte ein noch größerer Ausbruch der Krankheit. Mitte Dezember waren nur sehr wenige Menschen auf den Straßen Pekings unterwegs: Entweder blieben die Menschen in ihren Häusern, um sich nicht anzustecken, oder sie waren krank und hielten sich an die „häusliche Isolierung“. Selbst bei den täglichen Briefings im chinesischen Außenministerium hat sich die Zahl der Journalisten etwa halbiert (obwohl das Ministerium ausländischen Medienkorrespondenten, darunter auch der TASS, Medikamente, Masken und Schnelltests für das Coronavirus zur Verfügung stellt). Die meisten Geschäfte haben geschlossen oder ihren Betrieb eingeschränkt. Der Ausbruch hatte kurzfristige Auswirkungen auf die Logistikketten, was ich persönlich am eigenen Leib erfahren habe: Die Auslieferung von bei elektronischen Plattformen bestellten Waren verzögerte sich um eine Woche oder mehr (der Zusteller erklärte, dass alle seine Mitarbeiter krank waren und niemand die Bestellungen ausliefern konnte). In den Regalen der Geschäfte fehlten Babywindeln und in den Apotheken gab es keine fiebersenkende Mittel wie Ibuprofen mehr. Die Verkäufer sagten alle: „Das Produkt ist ausgegangen, es gibt noch keine neuen Lieferungen, und niemand weiß, wann sie kommen werden.“

Da die chinesische Regierung die Pflicht zu regelmäßigen COVID-19-Tests abgeschafft hat und es Infizierten gestattet, zu Hause zu bleiben, kann das wahre Ausmaß des Ausbruchs nur vermutet werden. Mehr als die Hälfte der Menschen, die ich in China kenne, sind im Dezember erkrankt. Ende des Monats berichtete das Nachrichtenportal Guanchage unter Berufung auf Berechnungen medizinischer Experten, dass im Dezember etwa die Hälfte der Einwohner der chinesischen Hauptstadt an COVID-19 erkrankt war. Heute erholt sich das normale Leben in Peking jedoch wieder.

Covid wurde abgeschafft, alle sind frei. Oder nicht?

Am 26. Dezember gab der chinesische Staatsausschuss für Hygiene und öffentliche Gesundheit bekannt, dass COVID-19 ab dem 8. Januar von der Klasse A der hochgefährlichen Krankheiten in die Klasse B der Krankheiten, die Kontrollmaßnahmen erfordern, eingestuft wird. Zur Verdeutlichung: Zu den ersteren gehören Krankheiten wie Pest und Cholera, zu den letzteren gehören SARS, AIDS und Virushepatitis. Die chinesische Regierung hat auch die offizielle Bezeichnung der Krankheit geändert: die „neue Coronavirus-Pneumonie“ heißt jetzt „neue Coronavirus-Infektion“. Sie erklären das mit der Abschwächung der Pathogenität des dominanten Omikron-Stammes.

In diesem Zusammenhang vereinfacht China ab dem 8. Januar 2023 die Einreisebestimmungen. Außerdem plant Peking, Auslandsreisen für Chinesen schrittweise wieder zuzulassen. Dabei müssen Personen, die nach China reisen, 48 Stunden vor der Abreise einen PCR-Test machen. Das negative Testergebnis muss der Gesundheitserklärung beigefügt werden. Den sogenannten grünen Gesundheitscode bei den chinesischen diplomatischen Vertretungen zu beantragen, ist nicht nötig. Die obligatorische Quarantäne und der Coronavirus-Test bei der Ankunft werden ebenfalls abgeschafft.

Offenbar hat die chinesische Regierung im Dezember endlich beschlossen, dass sie versuchen kann, friedlich mit dem Coronavirus zu koexistieren, indem sie sich auf den Schutz der gefährdeten Teile der Bevölkerung konzentriert. Es ist geplant, 2023 den internationalen Passagierverkehr schrittweise wieder auf das Niveau von vor der Pandemie zu bringen. Wie reibungslos die Öffnung Chinas verlaufen wird, ist jedoch sowohl kurz- als auch mittelfristig schwer zu beurteilen. So haben chinesische Investoren noch nicht eindeutig auf die Aufhebung der Anti-Covid-Beschränkungen reagiert. „Es gibt keinen Aufwärtstrend auf dem Aktienmarkt. Chinesischen Wirtschaftsexperten erwarten jedoch nach wie vor ein Wirtschaftswachstum von bis zu 8 Prozent im nächsten Jahr.

Dabei sei daran erinnert, dass die Chinesen am 22. Januar das Neujahrsfest nach dem Mondkalender begehen und es mit ihren Familien feiern. Im Vorfeld des Festes besuchen die Großstädter traditionell ihre Verwandten im ganzen Land. Nach einer Woche voller Festivitäten kehren alle an ihren Arbeits- oder Studienplatz zurück. Ob es vor diesem Hintergrund im Januar und Februar zu einer weiteren Krankheitswelle in China kommen wird, wird sich zeigen. Außerdem sollte man meiner Meinung nach nicht vergessen, dass es keine Garantie dafür gibt, dass ein relativ harmloses „Omikron“ nicht weiter mutiert.

Die Zukunft ist ungewiss, aber China hat in den letzten drei Jahren wahrscheinlich genug von den ziemlich strengen Lockdowns gehabt. Pekings große Erfahrung in der Pandemiebekämpfung erlaubt es ihm, eine friedliche Koexistenz mit COVID-19 zu wagen.

Ende der Übersetzung