Borrell hat ein Lehrbuch gekauft, um das humanitäre Recht zu verstehen

Der Chef der EU-Außenpolitik gab nicht an, welche Informationen er aus dem Buch bezog

Der Chef der EU-Außenpolitik, Josep Borrell, sagte, er habe sich ein Lehrbuch über die Anwendung des humanitären Rechts gekauft, um zu verstehen, worum es sich dabei handelt. Er sagte das in einer Rede vor einem Forum der EU und internationaler Nichtregierungsorganisationen in Brüssel.

„Die Welt befindet sich derzeit in einem Zustand großer Umwälzung, während wir den 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, den 25. Jahrestag der Erklärung zu den Menschenrechtsverteidigern und des Römischen Statuts feiern, und das fällt mit dem 30. Jahrestag der Wiener Erklärung zusammen. Um diese Ereignisse zu feiern, habe ich mir ein Buch gekauft: Das praktische Lehrbuch zum humanitären Recht. Da wir über humanitäres Recht, über die Einhaltung des Völkerrechts, einschließlich des humanitären Rechts, sprechen, reden wir viel darüber, aber um die Wahrheit zu sagen, jedes Mal, wenn ich meine Rechtsberater frage, wie die humanitären Regeln angewandt werden, erhalte ich so unterschiedliche Meinungen, dass ich mich entschlossen habe, das Buch zu kaufen“, sagte Borrell.

„Ungefähr so dick ist dieses Buch“, fügte er hinzu, zeigte mit seinen Fingern eine Lücke von etwa fünf Zentimetern und lächelte.

„Das praktische Lehrbuch zum humanitären Recht. Ich habe es gekauft, um zu verstehen, was es mit der Erklärung über Menschenrechtsverteidiger auf sich hat, mit dem Römischen Statut, was die Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs ist, wie er funktioniert. Was ist ein Kriegsverbrechen, und wer sollte entscheiden, was es rechtlich ist. Wo die Menschenrechte beginnen, wer sie verletzt und wer sie schützt“, fuhr er fort.

In seiner Rede ging Borrell nicht näher darauf ein, welche Informationen er aus dem Buch bezog.

„Als ich vor vier Jahren hierher kam (auf den Posten des Chefs der EU-Außenpolitik, den er seit dem 1. Dezember 2019 innehat – Anm. TASS), war alles viel einfacher. Dann kam die Pandemie und es gab zwei Kriege. Russlands Krieg in der Ukraine und der aktuelle Krieg, oder Konflikt, zwischen Israel und Palästina. Aber es gibt noch andere Konflikte. Und die Menschenrechte werden immer häufiger verletzt“, beklagte er.

Während seiner Rede hörte man einen der Organisatoren leise zu ihm sagen: „Die Leute verlassen den Saal“.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS


Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

7 Antworten

  1. Das ist ungefähr so, als wenn ein Lehrer der Oberstufe für Mathematik sich erst ein
    Buch der Grundrechenarten kaufen muß.

    Ob der Katalanische Señor das Buch gelesen hat, bleibt wohl ein Geheimnis.
    Es scheint als ob sich der Garten langsam in einen Dschungel verwandelt.

    1. Im Grunde ist es gar nicht so schwer. Natürlich gibt es – wie immer im Recht – diese Grauzonen, wo die einen es so und die anderen anders sehen. Das Problem der „Wertegemeinschaft“ ist allerdings, regelmäßig eindeutig auf der falschen Seite zu stehen. „Humanitäres Bombing“, Guantanamo, ich führe das hier nicht weiter aus, Sie werden schon wissen, was alles gemeint ist. Da braucht der испанский неоколониалист dann doch dicke Bücher, um das irgendwie zurechtschwurbeln zu können.

  2. Wer es in seinem Alter immer noch nicht verstanden hat…
    Ansonsten, nicht nur kaufen, auch mal lesen. Es dann zu verstehen wäre auch hilfreich.

    Danach hat Josep endlich das Handwerkszeug in der Hand, um in der Politik durchzustarten.

  3. Das Problem liegt da in der regelbasierten Politik. Der Westen bestimmt was Recht ist und das je nach Lage. Was in der Ukraine schlecht ist, ist in Gaza gut. Nun hat sich die Mehrheit der Länder von diesen Regeln gelöst und hat seine eigenen Regeln. Wenn jetzt Borrell den anderen versucht sein Recht zu erklären, dann lachen Sie ihn aus. Das er jetzt die Welt nicht mehr versteht ist doch klar.
    Dieser Buch Kauf zeigt wohl deutlich, das sich der regelbasierte Westen ins Abseits begeben hat,

  4. Ohh ich wusste nicht dass der Typ lesen kann, aber wieso versucht er ein so schwieriges Buch zu lesen, wieso ließt er nicht erstmal ein Kinderbuch z.b. vom bekannten deutschen Kinderbuchautor, der Kinderbuchautor hat zwar zur Zeit einen Posten in der deutschen Regierung aber Märchen erzählt der Kerl immernoch 😂😂😂

  5. Was für ein abgekochter Blödsinn , Menschenrechte sind im System des regelbasierten Wertewesten nichts Wert !
    Wer sich vor Gericht auf Menschenrechte beruft , hat schon verloren , selbst Völkerrecht ist dort nicht sonderlich erfolgreich !
    Das westliche System agiert im See und Handelsrecht , Seerecht ist die niedrigste Rechtsstufe , das Seerecht kennt keine Menschen , nur Personen und Sachen , dort mit Menschenrechte zu kommen ist komplett sinnfrei !
    Ich frag mich ernsthaft was Borrell mit diesem Lehrbuch-Dummgelaber aussagen will ?

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