Südkaukasus

Armenien wendet sich von Russland ab

Armenien wendet unter seinem Premierminister Paschinjan von seinem Verbündeten Russland und ab schlägt einen klar anti-russischen Kurs ein. ES verkündet eine Annäherung an die EU, während es gleichzeitig dem Internationalen Strafgerichtshof beitritt, der den Haftbefehl gegen Präsident Putin verkündet hat.

Vor einer Woche habe ich ausführlich über Armenien und die Interessen der USA berichtet. Armenien setzt seinen Kurs, sich von seinem langjährigen Verbündeten Russland ab und sich dem Westen zuzuwenden konsequent fort. Am 10 Oktober gab er dem armenischen Staatsfernsehen ein Interview, in der sagte, dass sich Armenien und die Russische Föderation in einer schwierigen Phase der Beziehungen befinden, aber Armenien seinen seinen außenpolitischen Kurs nicht ändern werde:

„Wir ändern keinen Vektor. Wir befinden uns in einer schwierigen Phase der Beziehungen. Es gibt Schwierigkeiten für Russland, für Armenien und für die Welt als Ganzes. Das Problem liegt nicht in unseren Beziehungen zu Russland, sondern in den Problemen zwischen den Großmächten. Der Vertrag mit der EU wurde vor uns unterzeichnet. Wir ändern den Vektor nicht“

Außerdem bezeichnete der armenische Premierminister die Bestätigung der Bereitschaft der EU, die Zusammenarbeit mit Armenien zu vertiefen, als eines der wichtigsten Ergebnisse seines Besuchs des Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Granada:

„Es wurde festgehalten, dass die EU bereit ist, die Beziehungen zu Armenien in dem Maße zu vertiefen, wie Armenien dazu bereit ist. Dies ist eines der positiven Ergebnisse des Besuchs in Granada“

Ein weiteres positives Ergebnis des Besuchs in Spanien war nach seinen Aussagen die Bereitschaft der EU und der USA, Armenien bei der Lösung der humanitären Probleme der Flüchtlinge aus Bergkarabach zu unterstützen. Was er nicht erwähnte, war, dass die Zusagen bisher ausgesprochen bescheiden und vage sind.

Am 14. Oktober hat der armenische Präsident das vom Parlament verabschiedete Gesetz zur Ratifizierung des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) unterzeichnet. Am 3. Oktober hat das armenische Parlament für die Ratifizierung des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs gestimmt. 60 Abgeordnete stimmten dafür, 20 dagegen. Die Oppositionsfraktionen „Armenien“ und „Ich habe die Ehre“, die die Debatte über dieses Thema boykottiert hatten, kehrten in den Sitzungssaal zurück und stimmten dagegen. Sie wiesen darauf hin, dass die Annahme des Dokuments nichts mit den Interessen Armeniens zu tun habe und geopolitische Ziele verfolge.

Moskau bezeichnete den Beitritt Armeniens zum Römischen Statut als einen absolut unfreundlichen Schritt. Der stellvertretende russische Außenminister Michail Galuzin erklärte, der IStGH, der vor einiger Zeit Haftbefehle gegen Vertreter der russischen Führungsspitze ausgestellt hat, habe nichts mit Gerechtigkeit zu tun, sondern sei eine politisierte pro-westliche Struktur, die Befehle zur Verfolgung von für den Westen unerwünschten Personen ausführe. Gleichzeitig betonte Galuzin, dass diese Haftbefehle „rechtlich absolut null und nichtig“ seien.

Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan erklärte seinerseits, dass sich die Frage der Ratifizierung des Römischen Statuts in keiner Weise gegen Russland richte und eingeleitet worden sei, bevor der IStGH den Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin erlassen habe.

Paschinjan scheint gewillt zu sein, die armenische Schutzmacht Russland gegen den Westen einzutauschen, wobei die Gefahr besteht, dass er die Fehler anderer Länder wiederholt und Armenien zu einem Instrument der US-Politik wird. Gerade im Pulverfass Südkaukasus ist das eine gefährliche Entwicklung und da es im Interesse der USA ist, entlang der russischen Grenzen für Unruhe zu sorgen, besteht die Gefahr dass Paschinjan mit dem Feuer spielt und dass das christliche Armenien, das in der Region von islamischen Ländern umgeben ist, die ihm nicht freundlich gesinnt sind, am Ende einen hohen Preis zahlen könnte.


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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

38 Antworten

  1. Es gibt tatsächlich immer noch Länder, die sich von den westlichen Kolonialisten mit Glasperlen bestechen lassen, wa?
    Wenn die grünrote Verbrecherorganisation die deutsche Wirtschaft zerstört hat, werden diese Länder schnell feststellen, dass der EU, zum Melken, die Milch knapp geworden, wenn nicht sogar völlig ausgegangen ist.
    Das gibt dann sehr schnell ein bitteres Erwachen, ganz besonders für die Bevölkerung, mögen sie dann mehr Kraft und den Willen haben, ihre „Regierung“ zum Teufel zu jagen, etwas, was uns Deutschen leider in zig Jahrzehnten abgewöhnt wurde!

    1. „Es gibt tatsächlich immer noch Länder, die sich von den westlichen Kolonialisten mit Glasperlen bestechen lassen, wa?“

      Das verstehe ich auch nicht. – Wir haben mittlerweile weltweit viele Beispiele dafür, wie es für Sklaven, Vasallen, Füsseküsser, äh, natürlich „Verbündete“ der USA laufen kann, und wahrscheinlich wird.

      Das einzige, das mir dazu einfällt, ist,
      1. Herr Paschinjan wurde vom Westen gekauft und schert sich einen Sch… um Armenien oder
      2. er hat einen Hass auf Russland und will diesem so grossen Schaden wie möglich zufügen,
      oder beides.

      Armenien tut er damit bestimmt keinen Gefallen, indem er es in eine recht- und bedeutungslose US-Kolonie verwandelt.
      Die einzige Bedeutung, die Armenien in der Zukunft zukommen könnte, ist die eines Aufmarsch- und Verheizungsstaates gegen Russland.

  2. Man kann hier schön sehen, dass in den meisten Ländern nicht das Volk regiert, sondern irgendeine politische oder wirtschaftliche Elite. Und für die ist der Wertewesten mit seiner Ausbeutung und Unterdrückung immer noch äußerst attraktiv, weil er den Machterhalt dieser Eliten fördert. Man kann momentan beobachten, wie der Westen in möglichst vielen Ländern versucht, mit Hilfe dieser Eliten, seinen Einfluss zu sichern. Pech für die Ländern, deren Regierenden/Herrschenden das eigene Wohl wichtiger ist, als dass der Bevölkerung.

  3. „Paschinjan scheint gewillt zu sein, die armenische Schutzmacht Russland gegen den Westen einzutauschen“

    Naja die Schutzmacht war ja ziemlich sinnlos und hat nichts gemacht gegen Aserbaidschan. Waren da vlt. wirtschaftliche Interessen oder ist Russland nicht mehr in der Lage Armenien zu beschützen weil das meiste militärische Material in der Ukraine benötigt wird. Was soll ich mit einer Schutzmacht die mich nicht beschützen kann?

    Irgendwie wird hier im Forum nur geschrieben: Politiker handeln gegen das Volk wenn sie sich von Russland entfernen, Politiker wurden gekauft,…, blablabla.
    Immer sind alle anderen schuld aber niemals Russland. MMh klingt für jeden vernünftigen Menschen logisch. „Wenn mir auf der Autobahn nur Falschfahrer entgegenkommen, dann sollte ich mir vlt Gedanken machen“

    Russlands Führung ist ja so weise und klug, das sich Russland seit 1990 so gut entwickelt hat. Ich sehe immer wieder diese russischen Hightech Produkte die die Welt brauch. 😀

    1. Wenn Sie keine russischen Hightech Produkte sehen,dann liegt das aber an Ihnen selbst und der Propaganda der Tagesschau.
      Die ganze Welt braucht russische Weltraumtechnik. Gerade jetzt hat unter anderen ein Russe den Nobelpreis für die Entdeckung der Quantendots bekommen, die z.B. in Hightech-Displays genutzt werden – vielleicht haben Sie selbst so einen 4k-Fernseher?
      Oder den weltbesten Virenscanner Kaspersky auf ihrem Rechner? Wieder ein russisches Hightech-Produkt das die ganze Welt täglich nutzt. Der Superjet S100 wird von zigtausenden Passagieren genutzt,bloß weil Sie in ihrer westlichen Bubble hängen kriegen Sie das nicht mit. Oder wie wär’s mit dem ersten schwimmenden AKW der Welt? In wenigen Jahren wird das von den Grünen zerstörte Deutschland darum betteln solche AKWs von Russland kaufen zu können! Dank Russland wird damit der Plan Deutschland für Jahrzehnte von Atomkraft abzuschneiden nicht aufgehen! 😄

    2. @randolf16
      Wie oft büxest Du eigentlichen Deinen Wärtern aus? – Merkst Du eigentlich noch, dass Dich weniger Russland, aber mehr Dein psychiatrisches ‚Phänomen‘ (so nenn’ ich’s mal vorsichtig) mit dieser webSeite und dessen Forum verfolgt?

      … wenn man Teil I (Russland) und II (Forum) Deines -allzu betont geringschätzenden- Kommentars wichtet.

      Teil III: Glückselig sind die geistig Behinderten, die in Hightechprodukten schwimmend, „die die Welt braucht!“ – Amen.

      „Den anderen ihrer ist des Beglückens wert – der nicht-Hightech, denen aber ein alltägliches Leben reich (ist) , die Tafel gedeckt und der Himmel gehört! Denn die Flüchtlinge, die kommen und „die die Welt braucht!“, haben ein Hightech und ein Alleinsein, aber keine Familie und Tafel, die sie nährt.“

    3. „Russlands Führung ist ja so weise und klug, das sich Russland seit 1990 so gut entwickelt hat.“

      Man könnte fast meinen, es wäre eine gewisse Lernfähigkeit vorhanden, was natürlich nicht der Fall ist😁.

      „Ich sehe immer wieder diese russischen Hightech Produkte die die Welt brauch.“

      Ich auch, und am liebsten wenn sie amerikanische „Patriots“ in Kiew zerlegt😂

    4. Ja das ist weil du nur sabberst und nichts verstehst. Da sich Armenien schon vor seinem Konflikt abgewandt hat von Russland hat dieses gezeigt was passiert wenn Russland nicht hilft. Alles klar jetzt oder oder musst du immer noch Anti russische Propaganda machen.

    1. Absolut! … wann war Wladimir letztmals in Jeriwan … und wie oft Paschinjan (inzwischen) in Moskau?

      Niemand weiß über Absprachen zwischen beiden, dass Moskau ‚die Kissen mit armenischem Wappen trotzdem sorgsam wegsortiert‘. Sprich: nichts heiß gegessen, wie gekocht. Putin schaut in seinen Terminer, dass Jeriwan nicht drin ist und Paschinjan kennt Putins Terminer, dass nichts drin ist, so ähnlich – vermute ich mal. Und beide ahnen, dass Armenien derzeit wenig Auswahl hat. Egal, wer schuld daran.

      Könnte man ja auch Maskirowka heißen …?

  4. Zwei verbündete Verlierer machen noch keinen Gewinner.

    Tragisch ist, dass Russland die Türkei nicht stoppen konnte, Armenien zu verwüsten.

    Nun ist die EU gefragt – und die Überweisungen ihres Micky-Maus-Geldes, die sehr bald aufhören werden, wenn D. endgültig pleite ist.

        1. Karabach war aber kein Teil von Armenien. Wieso soll Russland da in den Krieg ziehen? Verstehe ich nicht so ganz. Selbst Armenien hat Karabach nicht anerkannt und dazu noch als Azerbajanisch bestätigt

        2. Armenien hat Karabach verraten, und zwar auf Wunsch von Berlin und Brüssel, die Armenien in die EU einverleiben wollen, aber den Ärger mit dem Problemgebiet nicht mit zu übernehmen wünschten.

          Den Bewohnern von Karabach war ihr nationaler Mythos wichtiger als ihre Heimat. Sie hätten in Dağlıq Qarabağ bleiben können, als Bürger Azərbaycans armenischer Nationalität.

          „Wir müssen das Gewicht des geeinten Europas noch viel stärker zur Geltung bringen. … das 21. Jahrhundert in unserem, im europäischen Sinn mitzuprägen und zu gestalten ‑ als Europäische Union aus 27, 30 oder 36 Staaten mit dann mehr als 500 Millionen … Das ist der Anspruch, den ich mit einem geopolitischen Europa verbinde. … Dort, wo heute Einstimmigkeit erforderlich ist, wächst aber mit jedem weiteren Mitgliedstaat auch das Risiko, dass ein einzelnes Land mit seinem Veto alle anderen am Vorankommen hindert. Wer anderes glaubt, der verleugnet die europäische Realität.“

          Rede von Bundeskanzler Scholz an der Karls-Universität am 29. August 2022 in Prag
          https://www.bundeskanzler.de/bk-de/aktuelles/rede-von-bundeskanzler-scholz-an-der-karls-universitaet-am-29-august-2022-in-prag-2079534

          Armenien ist ein Land ohne Geschichte, da es die durch die nationalen und historischen Mythen der Diaspora ersetzt hat. Die EU hat das genutzt, um das „Neue Europa“ bis zum Kaukasus ausdehnen zu können.

          Scholz‘ Rede ist übrigens fast völlig aus Nazitexten der Zeit um 1943 kompiliert – Hitler, Goebbels, Funk, Daitz, Hallstein, Megerle, Quisling. Die Ähnlichkeit ist derart groß, daß das keine „zufällige Nachschöpfung“ sein kann. Scholz hat Hitlers Europapläne (leicht aktualisiert) abgeschrieben.

  5. Die undankbaren Armenier sehen wohl nicht was mit den anderen nützlichen Idioten aus der Ukraine wurde. Einfach krass, wie sich Politiker kaufen lassen. Und was will Armenien mit seiner „Superarmee“ machen. Die lassen ja ihre eigenen Leute im Stich. Armenien einfach Pfui

      1. Viele dieser ehemaligen Vasallen aus dem Warschauer Pakt kommen einfach nicht von ihrem Minderwertigkeitskomplex gegenüber Russland als Hegemonialmacht der früheren UdSSR los.

        Und auch dieser Hass macht eben blind für geänderte Realitäten.

  6. Sieht dieser Mann nicht was gerade mit der Ukraine passiert, oder ist er noch korrupter wie die ukrainischen Nazis. Sein Land wird es genau so gehen wie der Ukraine und das werden ganz andere erledigen, auf kein Fall aber Russland.

  7. Putin war nie Wunschpartner Paschijans – viceversa genauso.

    Da darf man doch gern mal an das glatte Gegenteil von oben … und Atem von ganz unendlichem hare krishna! erinnern. Dem deutsch-französischen „ewigen Freundschaft“svertrag vom 22.01.2019 (Aachener Vertrag) An diesem Tag schlossen Angela ‚Charlie‘ Merkel und Emmanuel ‚Winnetou‘ Macron die ewige Blutsbrüderschaft zwischen zwei Stämmen. Von Rhein und Seine. Und habt Euch ganz viel lieb!

    Man zitiert ja höchst ungern maskuline Verse aus dem Auswärtigen Amt, hier aber mal gern: „Ziel sind möglichst viele gemeinsame Standpunkte und gemeinsame Äußerungen von Ministerinnen und Ministern. Damit setzen sich beide Staaten für ein souveränes, handlungs- und leistungsfähiges Europa ein, das zusammenhält. Außenminister Heiko Maas sagte dazu: Wir stellen unsere Freundschaft in den Dienst eines starken und handlungsfähigen Europas. Und das mit konkreten Lösungen für den Alltag, die wegweisend sein können für ein #EuropeUnited.“ (sic! grammatikales Luschentum des AA hier mal ausgemerzt)

    Zwischen Kreml & Jeriwan gibt es fast keine Nebengeräusche. Zwischen Berlin und Paris rumpelte es vor Januar 2019 auch wenig und danach gewaltig.

    Aber wahrscheinlich hat der Aachener Vertrag auch weniger mit Völkerrecht aber mehr mit ganz gewöhnlicher Pressearbeit zu tun.

    „In den Dienst eines starken und handlungsfähigen Europas“ – Slawa! und
    Gloria in excelsis Deo!

  8. Heute wie damals, der schlimmste Feind des Menschen ist der Mensch. Wir schieben die Schuld immer Politikern, wenn das Leben nicht nach unseren Vorstellung läuft, dabei vergessen wir, dass jeder einzelner von uns  ist nur eine Zelle des gesamten Organismus und wenn das Organismus versagt, müssen wir die Schuld bei uns selbst suchen.

    Das Milgram Experiment – Ausschnitt aus dem Film „I wie Ikarus“ von 1979

    https://youtu.be/_sNVBiSSq3k?si=DPHHAqvr_Yx4Z7Px

    Dies ist ein Auszug aus dem französischen Film „And… Er basiert auf realen Experimenten, die 1963 von dem amerikanischen Psychologen Stanley Milgram von der Universität Yale durchgeführt wurden. Er versuchte zu verstehen, wie deutsche Bürger unter der Naziherrschaft an der Vernichtung von Millionen unschuldiger Menschen in Konzentrationslagern teilnehmen konnten.
    Milgram wollte herausfinden, wie weit Menschen gehen würden, um jemanden zu verletzen, wenn dies zu ihren Pflichten gehörte. Ursprünglich wollte er das Experiment mit Deutschen durchführen, aber dann war es nicht mehr nötig und er beschloss, in den USA zu arbeiten.
    Das Gleiche geschah kürzlich mit der Ukraine, wo, um angeblich den „hellen Traum“ eines EU-Beitritts zu verwirklichen, die Russen nach und nach entmenschlicht und alle Verbrechen gegen die Bewohner des Donbass gerechtfertigt wurden. Und gerade jetzt passiert es im Nahen Osten, wo leider in der Hitze des wachsenden Hasses beide gegnerischen Seiten bereits ihre Menschlichkeit verloren haben, von denen jede, wie die Helden des Films, schon vor langer Zeit eine Ausrede für ihre Menschlichkeit erfunden hat , im Wesentlichen… Entmenschlichung.

  9. @randolf16 Ihre Kommentare sind nur leere Worthülsen, Sie verstehen den Ernst der Lage nicht…..gehen Sie besser ins Bett und reden mit Ihrem Teddybären, anstatt so ein Natogrünes Geschwurbel zu verfassen!
    Halten Sie sich von Themen, die Politik und anderes Zeugs aus dieser Richtung, einfach Fern. Das übersteigt Ihre Intellektuellen Fähigkeiten!

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