Ist Putin in der Schuldfrage zu dem gestern abgeschossenen Flugzeug zurückgerudert?
Zu dem gestern vor Syrien abgeschossenen russischen Militärflugzeug gibt es in den deutschen Medien eine falsche Berichterstattung. Es mag nur ein Detail sein, aber es ist ein Detail, das zum Denken anregen kann.
Gestern hieß es zuerst, dass das russische Verteidigungsministerium Israel beschuldige. Dann hieß, es Putin sei zurückgerudert. Das erste ist richtig, das zweite nicht.
Der Reihe nach: Am Morgen gab das russische Verteidigungsministerium bekannt, dass ein russisches Flugzeug vor Syrien abgeschossen wurde. Dabei hatten israelische Flugzeuge das im Landeanflug befindliche russische Flugzeug zwischen sich und die syrische Luftabwehr gebracht, als sie Ziele in Syrien beschossen. Die syrische Luftabwehr eröffnete das Feuer und das russische Flugzeug diente den israelischen Flugzeugen als Deckung, es wurde von syrischen Raketen getroffen und stürzte ab.
Gemäß einem Abkommen hatten die Israelis die Russen über den Angriff unterrichtet, das tun sie immer, damit sich die Russen aus der Gefahrenzone entfernen können und es zu keiner direkten Konfrontation zwischen Israel und Russland kommt. Gestern jedoch kam die Warnung weniger als eine Minute vor dem israelischen Angriff und das russische Flugzeug hatte keine Chance, sich in Sicherheit zu bringen.
Dazu meldete das russische Verteidigungsministerium gestern Morgen, dass es Israels Verhalten als „feindlichen Akt“ einstuft, der dem „Geist der Partnerschaft zwischen Russland und Israel widerspricht“.
Es war also eine sehr deutliche Ansage. Und darüber wurde in Deutschland auch korrekt berichtet.
Anschließend telefonierte der russische Verteidigungsminister mit seinem israelischen Kollegen. Über den Inhalt des Gespräches wurde nichts bekannt. Wahrscheinlich sollte die israelische Haltung zu dem Vorfall in Erfahrung gebracht werden, denn davon dürfte ja auch Russlands Antwort abhängen.
Dann äußerte sich Putin und es folgten Berichte in Deutschland, dass Putin zurückgerudert sei und seinem Verteidigungsminister widersprochen habe. Das ist falsch.
Putin trat mit Orban, der gerade in Moskau auf Staatsbesuch war, vor die Presse und wurde nach dem Vorfall gefragt. Um Ihnen die Möglichkeit zu geben, sich selbst ein Bild zu machen, hier der komplette Wortlaut von Putins Antwort auf der Pressekonferenz: „Wenn Menschen sterben, vor allem unter so tragischen Umstände, ist das immer eine Tragödie, eine Tragödie für das Land und für die Hinterbliebenen. Ich spreche den Hinterbliebenen als erstes mein Beileid aus. Was Ihren Vergleich mit den Ereignissen angeht, als die Türkei unser Flugzeug abgeschossen hat, so ist dies heute doch eine andere Situation. Damals hat der türkische Jäger absichtlich unser Flugzeug abgeschossen. Heute sieht es nach einer Verkettung tragischer Umstände aus, weil das israelische Flugzeug unser Flugzeug nicht abgeschossen hat. Aber wir müssen das auf jeden Fall noch sehr genau untersuchen. Unsere Sicht der Dinge hat das Verteidigungsministerium der Russischen Föderation heute zum Ausdruck gebracht und das war mit mir voll und ganz abgestimmt. Was unsere Reaktion angeht, die wird in erster Linie die Erhöhung der Sicherheit unserer Soldaten in der Syrisch-Arabischen Republik betreffen. Und das werden derartige Schritte sein, die alle bemerken werden.“
Was hat Putin also gesagt? Er hat gesagt, dass das russische Verteidigungsministerium die russische Sicht der Dinge zum Ausdruck gebracht hat und dass das mit ihm abgestimmt war. Mit anderen Worten: Er hat ausdrücklich die Worte des Verteidigungsministeriums bestätigt und ist nicht etwa zurückgerudert.
Wer Putins Politik genau verfolgt hat, der erkennt hier ein Muster. Putin ist selten der erste, der einen internationalen Vorfall kommentiert. Er lässt dies meist die Fachministerien machen, oft ist das dann das Außenministerium, gestern eben das Verteidigungsministerium.
Putin äußert sich erst, wenn er genaue Informationen hat. Solange er die nicht hat, sagt er bestenfalls, dass man das noch prüfen müsse. Aber er legt sich nicht fest.
Putin ist kein Politiker, der sich von Gefühlen leiten lässt, er ist in seiner Politik sehr rational. Das kann man gut oder schlecht finden. Manchen gefällt es, wenn ein Politiker rational und pragmatisch ist. Anderen gefällt es, wenn ein Politiker auch mal Emotionen und seine Verärgerung zeigt. Das allerdings gibt es bei Putin praktisch nie.
Und Putin weiß, dass sein Wort ein größeres Gewicht hat, als das eines Sprechers eines Ministeriums. Das hat nichts mit Putin an sich zu tun, das gilt überall. Wenn Merkel etwas sagt, hat es mehr Gewicht, als wenn irgendein Ministeriumssprecher es sagt.
Daher lässt Putin die deutlichen Worte gerne mal von einem Ministerium sagen, während er den gleichen Inhalt anders formuliert. Er hat gesagt, dass es nach einer Verkettung unglücklicher Umstände aussieht, nicht dass es eine ist. Und anschließend hat er sich ausdrücklich hinter die Äußerungen des Ministeriums gestellt.
Das war in meinen Augen ein klares Signal an Israel und Israel hat es verstanden. Später haben Putin und Netanjahu telefoniert und Netanjahu soll sein Beileid und Bedauern ausgedrückt haben. Es ist davon auszugehen, dass Israel verstanden hat, dass es nicht den Fehler machen darf, auf stur zu schalten, wenn es eine Eskalation vermeiden will. Und Putin wird sehr klar gesagt haben, dass so etwas sich nicht wiederholen darf.
Man darf ja nicht vergessen, dass es sich bei dem Manöver der israelischen Piloten, das russische Flugzeug zwischen sich selbst und die syrische Luftabwehr zu bringen, um eine eigenmächtige Entscheidung gehandelt haben dürfte und nicht etwa um eine Anweisung von oben.
Die spannende Frage, auf die wir wohl erst in nächster Zeit eine Antwort bekommen werden, wenn wir die nächsten Militärschläge Israels sehen, ist doch, ob Putin mit seiner Ankündigung der Erhöhung der Sicherheit der eigenen Soldaten auch ein Änderung der militärischen Aktionen Israel einfordert.
Wer wie ich Russisch versteht und viele Reden von Putin gehört hat, der lernt daraus zwei Dinge:
Erstens, dass Putin sagt, was tun wird. Leere Worte sind seine Sache nicht, wenn er etwas ankündigt, dann tut er es auch.
Zweitens ist er nicht nur Jurist sondern hat inzwischen auch sehr viel Erfahrung auf dem diplomatischen Parkett. Er wägt seine Formulierungen genau ab und man muss auf jedes Wort achten. Und wer das tut, der stellt fest, dass Putin ein ausgesprochen berechenbarer Politiker ist, der tatsächlich hinterher das tut, was er vorher gesagt hat. Putin formuliert seine Aussagen gerade zu internationalen Themen so exakt wie ein Jurist und so bedacht wie ein Diplomat.
Jetzt muss man deshalb Putin und seine Politik nicht gut finden, das muss jeder für sich entscheiden, aber bei ihm weiß man zumindest, was man zu erwarten hat.
Daher bin ich neugierig, was er mit der Erhöhung der Sicherheit der russischen Soldaten meinte und welche Schritte er einleiten will, „die alle bemerken werden.“
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