Eigentlich schade, dass Sahra nix verstanden hat…
Ich finde die Artikel, die deutsche Medien wie der Spiegel über Sahra Wagenknecht und den schnellen Absturz ihres BSW geschrieben haben, amüsant, denn sie alle ignorieren das Entscheidende. Ich frage mich dabei, ob die Spiegel-Redakteure so sehr in ihrer Blase gefangen sind, dass es nicht verstehen, oder ob sie es bewusst nicht erwähnen.
Das gespaltene Land
In Deutschland gibt es zwei Wählergruppen, die sich wiederum in Untergruppen aufteilen. Zum Einen sind da die Wähler, die ihr Leben lang die Blockparteien CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne gewählt haben, die die Bundesrepublik Deutschland in immer neuer Zusammensetzung seit dem Krieg regieren. Das hat zwar zu vielen Regierungswechseln, aber nie zu einer echten Änderung der Politik geführt. Die wohl einzige Ausnahme war Willy Brandt, der mit seiner Ostpolitik zumindest in einem Bereich die politische Richtung ein wenig geändert hat.
Wenn diese Wähler der Mainstream-Parteien mit einer Regierung unzufrieden sind, wählen sie eben eine andere der Blockparteien, obwohl sich an der Politik danach praktisch nichts ändert.
Die andere Wählergruppe in Deutschland sind die Menschen, die sich von den Blockparteien abgewandt haben, weil sie sich von ihnen und auch dem politischen System in Deutschland nicht mehr vertreten fühlen. Das sind laut Umfragen übrigens etwa die Hälfte der Deutschen, von denen viele einfach gar nicht mehr wählen gehen.
Das sieht man auch am Wahlergebnis, denn fast 20 Prozent haben nicht gewählt und von denen, die gewählt haben, haben etwa 30 Prozent (wenn man die Linke dazu rechnet, sogar fast 40 Prozent) nicht für die Blockparteien gestimmt. Damit haben knapp die Hälfte der Deutschen ihre Stimme nicht den Blockparteien gegeben.
Der Riss zwischen diesen beiden Wählergruppen ist in Deutschland sehr tief. Und er wird noch tiefer werden, weil die Blockparteien und die ihnen treu ergebenen Mainstream-Medien die Hälfte der Deutschen, die sich von den Blockparteien abgewandt haben, nach Kräften diskreditieren und beschimpfen, anstatt eine Politik zu machen, die die Menschen in Deutschland wieder einen könnte.
Sahras große Chance
Sahra Wagenknecht hatte alle Chancen, mit einem zweistelligen Wahlergebnis in den Bundestag zu kommen. Dass ihre Partei nicht zweistellig geworden ist, sondern sogar den Einzug in den Bundestag verpasst hat, hat eigentlich nur einen Grund: Sie hat das, was ich eben geschrieben habe, nicht verstanden.
Viele Deutsche, die von den Blockparteien enttäuscht sind, haben ein Problem mit der AfD. Dafür gibt es Gründe. Einigen mag die Anti-Migrationsrhetorik der AfD nicht gefallen und sie sind von den Kampagnen der Medien beeinflusst, die die AfD – wenn auch zu Unrecht – als „Nazi-Partei“ verunglimpfen.
Andere dürfte abschrecken, dass die AfD in Wirtschaftsfragen ziemlich neoliberal ist und an den sozialen Problemen in Deutschland kaum etwas ändern dürfte. Wieder andere dürfte an der AfD stören, dass sie im Wahlprogramm trotz ihres Einsatzes gegen die Russland-Sanktionen immer noch sagt, die NATO sichere den Frieden. Es gibt reichlich Positionen bei der AfD, die bei weitem nicht jedem gefallen und die viele Deutsche davor abschrecken, der Partei ihre Stimme zu geben.
Dann kam Wagenknecht mit ihrem BSW und sie schien der Hoffnungsträger für eben diese Menschen zu sein, die von den Blockparteien nichts mehr wissen wollen, aber aus irgendeinem Grund nicht die AfD wählen wollen.
Wagenknecht positionierte sich für eine durchaus realistische Politik in der Migrationsfrage, aber sie setzte ihren Schwerpunkt auch auf Kritik am neoliberalen Wirtschaftssystem und forderte mehr soziale Sicherheit. Hinzu kommt, dass sie der NATO kritisch gegenüber steht.
Aber Wagenknechts schöne Worte entsprechen nicht dem, was sie tatsächlich umsetzt.
Sahra kann sich nicht entscheiden
Nach den Wahlen im Osten, bei denen Wagenknecht sehr erfolgreich war, hat sie auf Koalitionsverhandlungen mit eben den Blockparteien gesetzt, von denen ihre Wählerschaft so enttäuscht ist. Wagenknecht hatte nicht den Mut, das zu tun, was ihre Wähler wollen: nämlich entweder, wenn möglich, ohne den Mainstream zu regieren, oder eben konsequent in die Opposition zu gehen.
Das Beispiel der FDP, die 2017 in die Opposition gegangen ist, weil sie sagte, es sei besser, nicht zu regieren als schlecht zu regieren, hätte Sarah zeigen können, dass die Wähler eine prinzipientreue Position gutheißen, zumal das Beispiel der FDP das auch anders herum bestätigt, denn für ihre Teilnahme an der Ampel-Koalition wurde die FDP nun mit dem Rauswurf aus dem Bundestag bestraft.
Warum Wagenknecht im Osten in Koalitionsverhandlungen mit den Blockparteien gegangen ist, bleibt ihr Geheimnis. Fakt ist, dass das ihr großer Fehler war, denn danach haben sich die Wähler von ihrem BSW abgewandt und der schnelle Abstieg ihrer jungen Partei begann, der nun im Scheitern an der 5-Prozenthürde gipfelte.
Aber diese Unentschlossenheit ist kennzeichnend für Wagenknecht. Sie hat Schlagzeilen gemacht, als sie mit Alice Schwarzer für Frieden in der Ukraine eingetreten ist, aber sie war inkonsequent, denn sie hat zwar einerseits durchaus thematisiert, welche Fehler der Westen in der Ukraine gemacht hat, aber sie hat andererseits Putin als „Verbrecher“ bezeichnet (ob aus Überzeugung, oder um keine schlechte Presse zu bekommen, sei dahin gestellt). Sahra Wagenknecht konnte sich nicht klar für eine klare Linie entscheiden.
Das gleiche zeigte sich nach den Wahlen im Osten, wo sie bei den Wahlen mit ihren deutlichen Worten erfolgreich war, um anschließend doch mit den Parteien zusammenzuarbeiten, die für eine vollkommen andere Politik stehen, als ihre Wähler wollen.
Die vertane Chance
Das bestätigen auch die Umfragen, denn aus Stand schaffte es das BSW bis August 2024 auf neun Prozent, aber mit Beginn der Koalitionsverhandlungen im Osten begann der Absturz des BSW, der genauso rasant war, wie der vorherige Aufstieg.
Wäre Wagenknecht damals prinzipientreu geblieben, wäre das BSW mit ziemlicher Sicherheit zweistellig in den Bundestag eingezogen, anstatt an der 5-Prozenthürde zu scheitern.
Nun hat sie die Bundestagswahl verloren. Dass Wagenknecht jetzt darüber nachdenkt, das Wahlergebnis juristisch überprüfen zu lassen und irgendwelchen Umfragen, in denen das BSW ihrer Meinung nach zu niedrig bewertet wurde, die Schuld gibt, zeigt, dass sie offensichtlich gar nicht verstanden hat, wo das Problem liegt.
Sahra Wagenknecht hat eine große Chance vertan, in Deutschland tatsächlich etwas zu ändern. Hätte sie klar für eine Linie gestanden, die sich in Fragen von Wirtschaft, Sozialpolitik, Außenpolitik und Migration gegen die Politik der Blockparteien stellt, und das auch nach den Wahlerfolgen im Osten durchgehalten, hätte sie ein deutlich zweistelliges Wahlergebnis einfahren können. Zusammen mit der AfD würde es im Bundestag nun eine echte Opposition geben, die etwa 30 Prozent der Sitze bekommen hätte.
Vielleicht hätte das die Blockparteien wachgerüttelt, endlich ihre Politik zu ändern. Und sei es auch nur aus der Angst heraus, bei der nächsten Wahl keine Mehrheit mehr bekommen zu können.
So aber ist die Chance vertan und es wird wieder eine Koalition der Blockparteien geben, die nur eine politische Linie kennen: Weiter so!
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
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Ja das war in der Linken damals doch genau das selbe mit ihr, kaum sind die Linken auch nur in die Nähe von zweistellig gerückt, laberten die schon von Koalitionen mit den anderen „linken“ Parteien: ROT, ROT, GRÜN. Total verblendet. Als ob die SPD und Grüne in irgendeiner Weise Links wären. Das ist eine dermaßen oberflächliche Betrachtungsweise, so realitätsfremd wie Kiews Siegesparolen. „Ja, die SPD sagt, sie ist eine Soziale Arbeiterpartei, also links. Die Grünen sind eh links, ne? Passt!“ Total lächerlich.
Das Problem Wagenknecht: Die Frau kann kein brauchbares Personal auswählen!
Sie hat teilweise vernünftige Ansichten und kann diese auch medial verkaufen, und dann? Dann legt sie ich faule Eier wie die machtgeile Totalversagerin wie Katja Wolf ins Nest🙈🙈🙈
Vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg haben die Medien das BSW gehypt, damit es nach Möglichkeit der AfD möglichst viele Stimmen abknüpft. Das hat z.T. funktioniert. Dass sich das BSW anschließend an die Altparteien herangehurt hat, war Teil des Plans und hat keinen gestört – außer einigen gutgläubigen Wählern, die sic wieder einmal „betrogen“ fühlten.
Das ist aber nicht der Grund, weswegen das BSW es nun nicht geschafft hat. Der Grund ist, dass es sich trotz der Koalition in Thüringen als weniger beherrschbar erwiesen hat, als man annahm. Vor allem das sächsische BSW wollte trotz Machtoption nicht nach der Pfeife der Etablierten tanzen, machte Friedensinitiativen zur Koalitionsbedingung usw.
Also hat man es – der Moor hatte ja seine Schuldigkeit getan und die AfD von der Macht im Osten abgehalten – wieder kleingeschrieben; man brauchte es schlicht un ergreifend auf Bundesebene nicht mehr. Ja, es wurde sogar zu einem ernsten Unsicherheitsfaktor. Und da hat man mit der AfD bereits genug. Statt dessen schrieb man die Linke wieder hoch, die nach Wagenknechts Austritt de facto bundesweit in der Versenkung verschwunden war.
Nun gab es einen Wiederaufstieg wie Phönix aus der Asche.
Ein weiterer – und vielleicht sogar der wichtigere – Grund dafür, weshalb es das BSW „nicht geschafft“ hat ist, dass es dann für CDU und SPD nicht mehr zu einer Mehrheit gereicht hätte.
Wenn ich jetzt verschwörungstheoretisch denken würde (was natürlich nicht der Fall ist 🙂 ) würde ich vermuten, dass man das BSW die halbe Nacht auf 5% gelassen und derweil Merz unter Druck gesetzt hat:
tanzt Du nach unserer Pfeife, ist das BSW draußen, es reicht für eine Koalition mit der SPD und Du wirst Kanzler. Stellst Du Dich quer (z. B. i.d. Themen Flüchtlingspolitik, Atom-Aus, Verbrenner-Aus usw.) kommt das BSW rein und du wirst nicht Kanzler.
Das mag alles stimmen, warum so wenige Wagenknecht gewählt haben.
Aber ich sag das jetzt zum dritten mal:
4.97%, die noch dazu entscheidend für die GroKo sind, das IST Manipulation, da beißt die Maus keinen Faden ab.
Mal die Briefwahl % mit Urnenstimmen vergleichen, v.a der Linken, ich wette da wurde massenhaft rübergeschaufelt.
Deutschland ist keine Demokratie mehr, das müsste bald jedem klar sein.
Die Wahlen werden manipuliert. Die vorgesehenen Ergebnisse werden über „Umfragen“ lanciert, und wo das nicht zündet, wie 2021 die abnorm hohe Zustimmung für eine Kanzlerin Baerbock, wird das vorgesehene Ergebnis eben variiert. Es wird so gehalten, daß die meisten Leute noch glauben können, die anderen Deutschen hätten tatsächlich so gewählt. Das betrifft nicht nur BSW. Hauptziel sind die AfD, und die Kleinparteien, um sie gar nicht erst hochkommen zu lassen.
Haben Sie auch Belege für Ihren Vorwurf der Wahlmanipulation? So einfach ist das nicht: in den einzelnen Wahllokalen kann man real eigentlich nur Stimmzettelhaufen zusammenwerfen/untermischen (habe ich selber erlebt, dass ein Stapel einer unbeliebten Partei auf einmal bei der Tierschutzpartei zuunterst lag…). Das fällt aber auf: dann hat man in einem Wahllokal eine auffällige Stimmenverteilung, die vom Rest im Kreisgebiet/den historischen Ergebnissen usw. statistisch auffällig abweicht. Um systematisch unauffällig zu fälschen, bleibt eigentlich nur die Briefwahl zur „Unterfütterung“ der realen Urnenwahl mit möglichst vielen manipulierten Briefwahlstimmen. Das Ergebnis ist dann eine erhöhte Wahlbeteiligung – aber eben primär der Briefwahlstimmmen und eine deutliche Abweichung zwischen Urnenwahl und Briefwahl. Und jetzt raten Sie mal, was von 1972 bis 2009 passierte? Die Wahlbeteiligung sank von 90% auf 70%. Der Briefwahlanteil hingegen lag von 1965-1972 immer bei 7% und stieg seitdem immer weiter an: zum erstem mal über 20% seit dem erstaunlichen Wiederanstieg der Wahlbeteiligung 2013. Es wäre jetzt sehr interessant die Abweichungen zwischen Urnenwahl und Briefwahl zwischen 1965 bis 1972 festzustellen und später: insbesondere ab 2013. Leider habe ich darüber keine Daten.
Wenn man sogar die Wahl eines US Präsidenten manipulieren kann, dürfte das hier ebenfalls
funktionieren. Diese Manipulationen gehen aber sehr viel perfider von Statten, als
sich das der Normalbürger vorstellen kann. Wir leben im Zeitalter der Digitalisierung und
da ist einiges möglich. Elon Musk hätte Möglichkeiten, dem auf die Spur zu kommen.
„Das war keine Wahlprognose, sondern gezielte Manipulation“ – Wagenknecht attackiert ZDF und Forsa
Die BSW-Chefin attackierte nun bei einer Pressekonferenz im Regierungsviertel das Meinungsforschungsinstitut Forsa und dessen in ihren Augen parteischädigendes Agieren seit Jahresbeginn. Das BSW sei in Kooperation mit dem ZDF „systematisch niedergeschrieben“ worden, so die Kanzlerkandidatin.
https://odysee.com/@RTDE:e/-Das-war-keine-Wahlprognose,-sondern-gezielte-Manipulation–%E2%80%93-Wagenknecht-attackiert-ZDF-und-Forsa:2
Ich habe ein Dossier von 10 Seiten mit Links, Auszügen aus Pressemeldungen und Untersuchungen mit verschiedenen Ansätzen über Wahlbetrug in Deutschland. Es gibt eine Vielzahl gängiger Methoden auf allen Ebenen. Viel zu viel, um auch nur Muster für alle die Macharten hier einzustellen.
Es gibt unzählige Fälle, über die in der Lokalpresse berichtet wurde. Gewöhnlich fliegen die Fälscher auf, wenn sie allzu dreist vorgehen und nicht einmal die Vertuschung durch „Korrekturen“ hinbekommen, wenn jemand unter den Wahlhelfern dabei ist, der nicht mitspielt, und wenn der so lange hart bleibt, bis er die unwillige Staatsanwaltschaft „zur Jagd getragen“ hat, und wenn es gelingt, genug Öffentlichkeit herzustellen, daß die Lokalpresse dumm auffiele, wenn sie einfach nichts berichtet.
Anbei ein Beispiel für das „gute Gewissen“, das die haben, den „Pöbel“ in seinem „flegelhaften“ Wahlverhalten zu „korrigieren“ und das Ergebnis von „Spinnern“, „Populisten“ und „Rechten“ zu „bereinigen“.
Hartmut Honka
@hartmuthonka
Mitglied des Hessischen Landtags – Sprecher für Digitales und Datenschutz der CDU-Landtagsfraktion – Stadtverordneter in Dreieich
22. Dez. 2015
Was ist schlimmer? Schüler fälschten Wahl oder ein Sitz mehr für die #AfD
[verlinkter Zeitungsartikel „Die Welt“:]
via@welt
Bremen-Wahl: Schüler zählten falsch – AfD bekommt Sitz mehr – WELT
Das Verwaltungsgericht Bremen stellt Manipulationen der Landtagswahl vom 10. Mai durch ehrenamtliche Helfer fest. Die AfD erhält jetzt einen Sitz mehr. Die SPD verliert einen.
https://twitter.com/hartmuthonka/status/679265224621498368
Hartmut Honka (* 11. Mai 1978 in Frankfurt am Main) ist ein deutscher Politiker (CDU) und seit 2006 Abgeordneter im Hessischen Landtag.
— Wikipedia
Danke, der Honka war mir schon wieder entfallen, an die Bremer erinnerte ich mich noch.
Aber ich habe dann doch noch eine interessante Datenquelle gefunden:
ssoar.info/ssoar/bitstream/handle/document/55715/ssoar-2018-Renz-Gibt_es_Anzeichen_von_Wahlfalschung.pdf
Und da steht die BTW 2013 auch im Fokus, weil auffällig, wie ich meine:
1. es war die Hochzeit der „asymetrischen Demobilisierung“ durch Murksel, die eigentlich zu geringen Wahlbeteiligungen führen sollte: erstaunlicherweise stieg diese aber an
2. es gelang zielgenau die AfD aus dem BT fernzuhalten
3. die FDP schaffte es ebenfalls sehr knapp nicht
4. der erstaunlichen Zugewinn der CDU + 7,7% bundesweit konnten bei der gleichzeitig stattfindenden Landtagswahl in Hessen nicht annähernd bestätigt werden (+1,1%)
Ich erinnere mich auch noch an einen Statistiker, der anhand der Zahlenverteilung in den Ergebnislisten (die einzelnen Ziffern der Nachkommastellen müssten gleichverteilt auftreten), doch meinte, Auffälligkeiten zu finden.
„Nun haben erstmals zwei Politikwissenschaftler, Christian Breunig und Achim Goerres der Universitäten Köln und Toronto, die Ergebnisse der Bundestagswahlen zwischen 1990 und 2005 nachgerechnet. Und sieh an, auch bei Bundestagswahlen gibt es massive Unregelmäßigkeiten, die auf systematische Manipulationen, aber auch auf Schlamperei hindeuten, wobei die Übergänge fließend sein können. Aus Sicht der Demokratie ist dies äußerst bedenklich….
Den Autoren zufolge handelt es sich um die erste Arbeit, die Ergebnisse deutscher Bundestagswahlen unter statistischen Gesichtspunkten (Benfords Gesetz) auf mögliche Manipulationen überprüft. Die beiden Wissenschaftler haben sich dabei das Benfordsche Gesetz der Statistik zunutze gemacht. …
Bekanntlich macht Benfords Gesetz Aussagen über die Häufigkeit von Ziffern in empirischen Datensätzen. Zum Beispiel: als erste Ziffer hat man 30% die ’1′ und nur zu 4,5% die ’9′, als zweite Ziffer hat man 12% die ’1′ und nur zu 8,5% die ’9′. Die Autoren Breunig-Goerres untersuchen in ihrer Studie nicht die ersten, sondern die zweiten Ziffern der Ergebnisse der einzelnen Wahllokale. Bilanzfälscher wie ENRON oder Worldcom sind einst darüber gestolpert.
Bei rund 1500 Tests auf Wahlkreisebene stießen sie vereinzelt auf signifikante Abweichungen. Bei 190 Tests auf Landesebene fanden sie 51 Abweichungen…
Und es kann nicht sein, dass sich die Wahlhelfer einfach und zufällig verzählt haben, denn auch dies wären natürliche Prozesse. Die Verteilung der Ziffern müsste in dem Fall dem Benfordschen Gesetz entsprechen. Das tun sie aber nicht.“
https://marbec14.wordpress.com/2016/03/13/wahlfaelschung-bewiesen-im-vereinten-deutschland-ganz-normal/
Das Benfordsche Gesetz, auch Newcomb-Benford’s Law, hört sich an wie Zahlenmystik, aber es gibt es, tatsächlich als Gesetz, nicht Theorie. Und derartige Unregelmäßigkeiten sprechen eher für Fälschungen auf höherer Ebene, beim Zusammenrechnen, als für zweierlei Maß bei der Ungültigkeit und andere „seminatürliche Prozesse“ an Schummeleien im Wahllokal.
„Holger Gebhardt hatte zugegeben, bei der Stadtratswahl 2014 Briefwahl-Vollmachten manipuliert zu haben. Zu den genauen Hintergründen schwieg er aber….
Die Vorsitzende Richterin Simone Henze-von Staden bescheinigte dem CDU-Kommunalpolitiker eine hohe kriminelle Energie. In dem Prozess sei klar geworden, dass der Auftrag für die Manipulation von einer unbekannte Person gekommen sei. Gebhardt habe dem zugestimmt und die Manipulationen durchgeführt. Wer sein Auftraggeber in der CDU war, hatte der Angeklagte vor Gericht nicht sagen wollen. Er hatte nur von Druck aus der Partei berichtet.
Die Staatsanwaltschaft hatte Gebhardt vorgeworfen, bis zu 1.000 Stimmen bei der Kommunalwahl 2014 manipuliert zu haben. Vor Gericht wurden 299 Fälle von Urkundenfälschung, 150 Fälle von Wahlfälschung und zehn Fälle von versuchter Wahlfälschung verhandelt….
Staatsanwältin Annekatrin Kelm sagte, Gebhardt habe der Demokratie großen Schaden zugefügt. Die Fälschungen seien immens und die kriminelle Energie enorm….
In Stendal gibt es derzeit einen weiteren Verdacht auf Wahlfälschung.“
— MDR – 15.3.2017
„MDR.DE – Seite nicht gefunden
Die von Ihnen angeforderte Seite ist leider nicht verfügbar.“
archiviert:
https://web.archive.org/web/20210607071813/https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/stendal/urteil-briefwahl-manipulation-stendal-erwartet-100.html
Durch Löschung solcher Artikel nach einiger Zeit läßt sich die in den Suchmaschinen präsente Zahl natürlich verringern.
Es gab also in der CDU eine Stelle, die Druck zur Wahlfälschung ausgeübt hatte, welche unbekannt blieb, und damit auch, wo sie sonst noch überall Fälschungen veranlaßt hatte.
Ein Beispiel: Wahlkreis Passau, Vilshofen – bei Urnenwahl waren 3916 Wähler von 10335 insgesamt, der Rest hat per Briefwahl abgestimmt. Bei Urnenwahl hat die AFD 1929 Stimmen (49,3%), bei Briefwahl 1402 Stimmen (22%). Nur als Info
„Wahleinspruch wegen der Briefwahl
Die Briefwahl in Deutschland ist in hohem Maße anfällig für Wahlmanipulationen. Seit 1989 wurden alle Sicherungsmechanismen der Briefwahl bei der Bundestags- und Europawahl abgeschafft:
Die Wahlscheine werden bei der Auszählung nicht mehr mit dem kompletten Wahlscheinverzeichnis abgeglichen, sondern nur noch mit der Liste der für ungültig erklärten Wahlscheinen. In dieser Liste sind gefälschte Wahlscheine natürlich nicht enthalten. (gestrichen 1989, § 68 Abs. 1 EuWO bzw. § 75 Abs. 1 BWO)
Es reicht das Dienstsiegel nur noch aufzudrucken, anstatt es zu stempeln. (gestrichen 1989, § 27 Abs. 2 EuWO bzw. § 28 Abs. 2 BWO)
Auch die Siegelmarken für die Stimmzettelumschläge wurden gestrichen. (gestrichen 1989, § 27 Abs. 3 bzw. § 28 Abs. 3 BWO)
Es ist keine amtliche Unterschrift mehr auf dem Wahlschein nötig. (gestrichen 2002, § 27 Abs. 2 EuWO bzw. § 28 Abs. 2 BWO)
Gefälschte Briefwahlunterlagen mit Phantasienamen fallen also weder dadurch auf, dass es die Namen gar nicht gibt, noch durch irgendwelche Sicherheitsmerkmale. Die Unterschriften der Eidesstattlichen Versicherungen unter den Wahlscheinen werden nur auf Vorhandensein überprüft, stellen also keinerlei Hürde für Fälscher dar. Es erfolgt nicht einmal ein Vergleich der Anzahl an ausgegebenen mit der an eingegangenen Briefwahlunterlagen.
Dass das Problem nicht theoretisch ist, zeigt eine lange Sammlung an Fällen von Fälschungen und Wahlbetrug bei der Briefwahl.“
[Foto]
„Misthaufen aufgebrachter Bürger
vor dem Dachauer Rathaus
wegen der Briefwahlfälschung 2002“
https://rupp.de/briefwahl_einspruch/
Dort eine umfangreiche Sammlung von Links aus der Zeit bis 2013.
Laut Multipolar¹ wurden u.a. in Aachen die BSW-Stimmen dem ‚Bündnis für Deutschland‘ zugeschlagen. Unabhängig von einer späteren Korrektur ist es erstaunlich, dass dies (BSW 0,0%!) nicht sofort aufgefallen ist.
Beim Ausfüllen des Wahlzettels – wie in den meisten Wahlkreisen ohne Direktkandidaten des BSW – ist mir nochmal klar geworden, ein wie großer Fehler es war, nur vereinzelt ein Angebot² für die Erststimme anzubieten. Das dürfte Hunderttausende Stimmen gekostet haben.
1 https://www.multipolar-magazin.de/meldungen/0191
² Und sei es der berüchtigte ‚Besenstiel‘
War das nicht Putin der sagte: Nur wenn man eindeutig gewinnt, erspart man sich später die Diskussion mit dem Schiedsrichter.
es haben 13.000 Stimmen gefehlt.
es ist eindeutig. Damit wurde Frau Wagenknecht
und ihre Partei in die Versenkung geschickt
2,5 Bürger die im Ausland wohnen konnten ihre Stimme nicht abgeben
also was die ganze Wahl eine Farce
Ich deute das BSW-Wahlergebnis so:
vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg haben die Medien das BSW gehypt, damit es nach Möglichkeit der AfD möglichst viele Stimmen abknüpft. Das hat z.T. funktioniert. Dass sich das BSW anschließend an die Altparteien herangehurt hat, war Teil des Plans und hat keinen gestört – außer einigen gutgläubigen Wählern, die sic wieder einmal „betrogen“ fühlten.
Das ist aber nicht der Grund, weswegen das BSW es nun nicht geschafft hat. Der Grund ist, dass es sich trotz der Koalition in Thüringen als weniger beherrschbar erwiesen hat, als man annahm. Vor allem das sächsische BSW wollte trotz Machtoption nicht nach der Pfeife der Etablierten tanzen, machte Friedensinitiativen zur Koalitionsbedingung usw.
Also hat man es – der Moor hatte ja seine Schuldigkeit getan und die AfD von der Macht im Osten abgehalten – wieder kleingeschrieben; man brauchte es schlicht un ergreifend auf Bundesebene nicht mehr. Ja, es wurde sogar zu einem ernsten Unsicherheitsfaktor. Und da hat man mit der AfD bereits genug. Statt dessen schrieb man die Linke wieder hoch, die nach Wagenknechts Austritt de facto bundesweit in der Versenkung verschwunden war.
Nun gab es einen Wiederaufstieg wie Phönix aus der Asche.
Ein weiterer – und vielleicht sogar der wichtigere – Grund dafür, weshalb es das BSW „nicht geschafft“ hat ist, dass es dann für CDU und SPD nicht mehr zu einer Mehrheit gereicht hätte.
Wenn ich jetzt verschwörungstheoretisch denken würde (was natürlich nicht der Fall ist 🙂 ) würde ich vermuten, dass man das BSW die halbe Nacht auf 5% gelassen und derweil Merz unter Druck gesetzt hat:
tanzt Du nach unserer Pfeife, ist das BSW draußen, es reicht für eine Koalition mit der SPD und Du wirst Kanzler. Stellst Du Dich quer (z. B. i.d. Themen Flüchtlingspolitik, Atom-Aus, Verbrenner-Aus usw.) kommt das BSW rein und du wirst nicht Kanzler.
@cortomaltese
Das sehe ich genauso. Für die gewünschte Koalition mussten 2 Parteien aus dem Bundestag fliegen, die FDP hat sich Mühe gegeben, beim BSW musste nachgeholfen werden. Die Linken wurden seit einiger Zeit hoch geschrieben, weil sie schon zum Club dazugehören.
@cortomaltese
Herr röper hat es doch gleich zu Anfang gesagt, wer cdu SPD FDP Grün, wählt, wählt eine und die selbe Partei.
Und diese hat ein sehr Bequeme Mehrheit ….
Das BSw hat sich bei der ersten Gelegenheit als Trojanisches Pferd der altpartei geoutet. Das hat her röper perfekt beschrieben
Die mit Abstand treffenste Wahlanalyse zum BSW. Chapeau!
Aber sowas von!
angenehmen Aufenthalt in Absurdistan=BRD
Für mich und etliche andere in meinem Umfeld trifft Ihre Analyse, Herr Röper, aber wirklich 1:1 zu! Mich stören bei der AfD die Nahe zur NATO, die immer größer werdende transatlantische Wendung (vielleicht war sie auch schon eher da …) sowie leider auch das Date von Alice mit Trumps Aufräumer. Das war in Teilen zum Fremdschämen.
Frau Wagenknecht hat sich selbst alles versaut, sie war eine große Hoffnung, ich dachte immer, sie wäre nicht nur klug, sondern auch geradlinig. Falsch gedacht.
Ja, so sehe ich das auch, weshalb ich die AfD gewählt habe, obwohl mir das BSW politisch sehr viel näher ist. Bei S.W. hatte ich in der Vergangenheit schon oft den Eindruck, sie will gar nicht wirklich erfolgreich sein – sie will nur „spielen“. Leider ist ihre möglicherweise tiefsitzende Angst vor wirklicher Verantwortung und mangelnder Führungswille der Grund, warum wir jetzt in sehr schwierige Zeiten eintreten!
„sie will gar nicht wirklich erfolgreich sein“
Unbewusst (gewagte Spekulation!) hat sie vielleicht das Schicksal von Rosa Luxemburg im Hinterkopf. Es ist nicht ungefährlich, in so einer elenden Vorkriegs-Phase (mit anschließendem echte Krieg?) eine Antikriegs-Partei zu gründen bzw. zu führen.
Ja, vielleicht! Aber ich erinnere mich auch an ihre Zeit als Fraktionsvorsitzende, zusammen mit Bartsch, wo sie aus meiner Sicht diverse Elfmeter ohne Torwart vergeigt hat. Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass SW hätte Kanzlerin werden können, wenn sie alle dieses Chancen genutzt hätte. Sie hätte die gesamte außerparlamentarische Opposition anführen und auf die Straße bringen können. Stattdessen hat sie immer nur geschaut woher der Wind weht und dann Türen eingerannt, die bereits sperrangelweit offen standen. Ich habe sie aus diesem Grund nie wirklich ernst genommen. Als BSW an den Start ging, habe ich gedacht sie macht ernst … naja …
„Warum Wagenknecht im Osten in Koalitionsverhandlungen mit den Blockparteien gegangen ist, bleibt ihr Geheimnis.“
Meine Vermutung: ‚Koalitionspartner verbietet man nicht‘
Ich glaube, dass das BSW um fast jeden Preis in ein oder zwei Ländern mit CDU/SPD koalieren wollte, um einen gewissen (vermeintlichen ?) Schutz davor zu haben, als ‚Landesverräter‘ verboten zu werden, wenn der ‚Verteidigungsfall‘ näher rückt und die Verbotskeule viel lockerer sitzt als jetzt.
Frau W.Knecht mag weder Fisch noch Fleisch, die Linken haben links gewählt und die Rechten haben rechts gewählt und die Alten und Satten haben wie immer die Union gewählt! Nichts neues im Westen von Deutschland! Die Rote Zora hat sich verkalkuliert, Sie sollte es vieleicht mal in der Wirtschaft probieren, Plannwitschaft ist ja wieder im kommen. Die Fakten die in den letzten zwanzig Jahren geschaffen wurden sind nicht mehr rückgängig zu machen, die Demographie wird unser Henker sein! Einst hieß es nur Angst und Hunger bewegen die Menschen zum handeln, doch bevor wir dahin kommen verenden wir Fett und träge auf unserem rantzigen Sofa.
Stimmt – die hat absolut nix verstanden – und deshalb von 2 Seiten Strafe bekommen – die eine Seite direkt von ihren Wählern, die andere Seite durch einen Taschenspielertrick in Form von Wahl-Trickserei…
Entweder sie macht was ganz Neues, komplett losgelöst vom System, oder sie eiert auf 2 Hochzeiten rum, um „mit dazuzugehören“ – doch setzt man sich dabei genau zwischen die Stühle – und das tut bekanntlich weh, wie sie mal wieder selber erfahren durfte…
Und – noch einen Versuch wird man ihr nun nicht mehr abnehmen, da sich selbst disqualifiziert… – geh in Rente, Mädchen…
Die hatte doch schon mehrere neue Richtungen ausprobiert. Zuerst ihre Arbeit in den Untersuchungsausschüssen. Hartnäckig und kompetent, aber von den Medien komplett ignoriert. Dann ihre Vorträge bei den Unternehmerverbänden – Arbeiter und Unternehmer gemeinsam gegen den Raubtierkapitalismus. Dann ihre Bewegung „aufstehen“ für Menschen, die ihre Zukunft selbst in die Hand nehmen wollen. Und jetzt eine geschlossene Partei mit wenigen handverlesenen Mitgliedern.
Hat jemand eine weitere neue Idee, die Wagenknecht noch ausprobieren könnte?
Only Fans?
Und wieder hast Du Recht Vladi. Sie (Sahra W.) muß doch nicht fürchten kein Geld für einen Urlaub auf Malediven zu haben. Der Oscar wird das schon Richten.
Ich bin der Meinung, daß diese fiesen Spielchen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ihr (und der Partei) das Genick „gebrochen“ haben. Ich kenne Leute, die der BSW statt der AfD in Thüringen (Erfurt) die Stimme gaben und dann, bei dem BSW-Eiertanz , sich fürchterlich besaufen mussten, um nicht zu kotzen.
Natürlich kann man fordern Alles oder Nichts und keine Koalition mit den „Altparteien“, aber das führt erstmal zu Nichts, denn man seine Ziele auch anders durchsetzen.
Ich zitiere mal aus dem Lokalkompass (https://t1p.de/4qhru)
Am 14. Februar 2025 ging es im deutschen Bundesrat wieder um Krieg und Frieden. Zur Abstimmung stand ein Entschließungsantrag zum 3. Jahrestag des Ukrainekriegs. Kern des Antrags: weitere Waffenlieferungen in die Ukraine und eine Beibehaltung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Welche Bundesländer haben zugestimmt? Diejenigen, in denen SPD, Linke, CDU, Grüne und FDP in unterschiedlicher Konstellation miteinander regieren. Welche Bundesländer haben nicht zugestimmt? Diejenigen, in denen das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit regiert – Brandenburg und Thüringen.
„Denn wir stehen zu unserem Versprechen: Das BSW setzt sich konsequent für den Frieden ein und bietet den Kriegs- und Aufrüstungs-Parteien die Stirn. Wir stehen für Diplomatie ein, für ein Ende der Waffenlieferungen und auch für ein Ende der Wirtschaftssanktionen. Es ist längst erwiesen, dass diese Sanktionen uns viel mehr schaden als Russland. Es ist unvernünftig, diesen falschen Kurs in der Außen- und Wirtschaftspolitik fortzusetzen.“, erklärt die BSW-Gruppe im Bundestag.
Also – alles richtig gemacht!
Wenn ich dagegen das Lammentieren und die Halbherzigkeit von A. Weidel in der Berliner Runde sehe, dann 🤮
„Welche Bundesländer haben nicht zugestimmt? Diejenigen, in denen das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit regiert – Brandenburg und Thüringen.“
Falsch: die haben sich enthalten. Damit hat der Rest der Bundesländer freie Bahn. Noch ein paar solche „Enthalterkoaltionen“ und Bayern kann alleine bestimmen, was den Bundesrat passieren darf. Es ist ein Ammenmärchen, dass eine Enthaltung irgendetwas blockiert.
S.W. sprach von „einem unprovozierten Angriffskrieg Putins“! … Obwohl sie die Wahrheit kennt!
Sie ist also eine LÜGNERIN!
Diese Hexe ist keine Linke!
Diese Hexe ist eine Opportunistin und will nur am Trog der Macht mit fressen!
Die Deutschen wollen nicht sehen, dass ihr Land vor die Hunde geht! Es werden immer wieder die gleichen Fehler gemacht, die das Land in den Abgrund führen!
🤷♂🤦♂
Zumal ja ne clevere Antwort auf die Frage nach Putin als Kriegsverbrecher wäre: „Es ist diplomatisch unklug, ein gewähltes Staatsoberhaupt abfällig zu bezeichnen“
Für mich persönlich ist der größte Fehler, dammit war sie nicht wählbar für mich, dass sie die Brandmauer mit oben gehalten hat und damit gegen die grundlegenden Regeln der Demokratie verstoßen hat. Gerade als Linke kann ich das nicht verstehen. Aber da muss man in die Geschichte von 1933 sehen, denn auch ein sehr großer Grund für die Machtergreifung Hitlers war die Uneinigkeit zwischen KPD und SPD. Sie hatten damals so zu sagen auch eine Brandmauer zwischen sich aufgebaut. Wer daran die Hauptschuld trägt ist dabei unrelevant, denn das Ergebnis dieser Uneinigkeit war der “ 2.WK und beides Seiten haben es, durch die Repressionen Hitler mit vielen Opfern in ihren Reihen bezahlt. Zwar hatte die KPD den Spruch: „Wer Hindenburg wählt Hitler, wer Hitler wählt, wählt den Krieg!“ auf ihren Fahnen aber eine entscheidende Mehrheit gegen Hitler war nur mit der SPD möglich. Nun wiederholt man diesen Fehler! Die Einzigen die verstanden haben das es hier um unser Vaterland geht sind die Ostdeutschen und glaubt nicht sie wissen nicht ganz genau das die AfD eine stock konservativ ist, aber eine Partei die sich für das Vaterland einsetzt ist alle mal besser wie diese schwarz, rot, grünen Faschisten. Die dieses Land gerade mit aller Macht gegen die Wand fahren und sozial verhält sich dabei keiner der Protagonisten.
Wer is eigentlich der IT-Admin im Bundestag? Kann der die Firewall nicht mal besser konfigurieren. Die Lobby sollte eine DMZ sein. Sachen von außerhalb hart gefiltert werden, aber innerhalb des Bundestages müsste das eigentlich alles frei sein.
Also,
– wer für die Aufrüstung ist wie die AfD (Weidel: 5 Prozent des BIP für die Aufrüstung),
– wer die Nato als ein verläßliches Verteidigungsbündnis sieht (wie die AfD),
– wer den Sozialstaat schleifen wird, um die 5 Prozent für die Rüstung zu finanzieren
– sind Sie auf Grund dieser 3 Punkte immer noch der Meinung, daß ausgerechnet die AfD etwas für das Vaterland tut?
Laut GG ist vom deutschen Volk Schaden abzuwenden.
Allein die Verschwendung von Milliarden Euro für Rüstung, die nutzbringender angelegt sind in Infrastruktur, Bildung, Rente etc., ist das Gegenteil davon, etwas für das Vaterland zu tun.
Und überhaupt: Wessen Vaterland meinen Sie?
Daß der Bevölkerung,
– das den Gürtel enger schnallen muß, damit Geld in die Aufrüstung gesteckt werden kann,
– das kriegstüchtig gemacht werden soll (in der Bundeswehr-Studie der AfD-Fraktion spricht man zwar nicht von Kriegstüchtigkeit, sondern von der „Stärkung des Wehrwillens in der Bevölkerung“, S. 16 der genannten Studie; eher eine blumige Umschreibung von Kriegstüchtigkeit),
– oder meinen Sie das „Vaterland“ der deutschen Rüstungsindustrie, die sich durch die Aufrüstung dumm und dämlich verdienen wird?
Wenn Sie die deutsche Geschichte betrachten, mußten Parolen wie: Das Vaterland ist in Gefahr! herhalten, um ein Volk auf einen Krieg vorzubereiten oder in einen Krieg zu führen (siehe 1914 und 1939).
Nur ein kurzer Exkurs in die Geschichte: ein Fritz Sauckel sagte in Nürnberg 1946: „Wir standen auf dem Standpunkt, für unser Volk unsere Pflicht tun zu müssen.“ (IMT, Bd. XIV, S. 669)
Hallo Schwarzer, super und treffen erfasst. Historisch richtig und für damalige (1933) SPD vernichtend.
Diesen „Duft“ verstreuen sie blind und dämlich auch jetzt. Die merken es aber nicht. Und das disqualifiziert diese Roten Socken in „meinen Augen“ fundamental. Und trotzdem, daß du, als bekennender Linker, vernünftig und klug argumentierst, kann ich dich , als „Rechter“, gut leiden.
BSW und AfD passen in einem zentralen Punkt nicht zusammen:
Die AfD will 5 Prozent des BIP in die Rüstung stecken (so Weidel zu Musk).
Das BSW ist gegen Aufrüstung, sondern für Abrüstung.
In diesem Zusammenhang darf man nicht vergessen, daß Margaret Thatcher das politische Vorbild von Weidel ist, sie außerdem Mitglied der neoliberal ausgerichteten Hayek-Gesellschaft.
Und daß das Bündnis zwischen KPD und SPD nicht zustande kam, lag zum einen (trotz der von Ihnen damals richtigen Formulierung: „Wer Hindenburg wählt Hitler, wer Hitler wählt, wählt den Krieg!“) an der stalinistischen Ausrichtung der KPD (siehe die falsche Losung vom „Sozialfaschismus“, das viele einfache SPD-Mitglieder auf Distanz zur KPD brachte) und an der antikommunistischen Ausrichtung der SPD.
Es war die SPD, die 1919 dafür gesorgt hatte, daß die Revolution niedergeschlagen, die Führer der KPD Liebknecht, Luxemburg, Jogiches ermordet wurden (Jogiches hatte übrigens die Mörder von Liebknecht und Luxemburg namhaft gemacht, wurde deswegen eingesperrt und im Gefängnis ermordet).
Friedrich Ebert: Ich hasse die Revolution wie die Pest!
Gustav Noske: Einer muß der Bluthund sein!
Es war schon eine „außenpolitische“ Wahl.
BSW hatte viele Ideen, ob man sie nun nett oder irreal findet, die aber unter dem Vorbehalt „europaweit“ standen, denn ein EU-Austritt stand für BSW definitiv nicht zur Debatte. Die EU-Länder sind Territorien mit einer gewissen Selbstverwaltung, und sogar die Regeln und Entscheidungen, die die Staaten noch selber beschließen dürfen, müssen konform mit den EU-Regeln sein.
Eine hypothetische Kanzlerin Wagenknecht hätte ihre Ideen also über Brüssel und für alle EU-Länder geltend durchsetzen müssen. Schwer vorstellbar, daß es „von Finnland bis zum Schwarzen Meer“ überall eine überzeugte Mehrheit „auf Sahra-Linie“ geben soll, also ginge es nur gegen die Mehrheit in einer Reihe von Ländern oder gar nicht.
S.E.M. Baerbock: “Ich verstehe Außenpolitik als Weltinnenpolitik“
Da ist Wagenknechts Gegenstück, daß sie Innenpolitik als „Europapolitik“ versteht. Entweder eine sehr teutonische Kanzlerin Wagenknecht, die „europaweit“ alles und alle dem deutschen Willen unterwirft, oder eine Kanzlerin Wagenknecht, die nicht tut, was sie gesagt hatte, und „leider, leider, die EU“ murmelt.
Das ist nun der harmlosere Teil. Worum es in der Wahl vor allem anderen ging, ist der Rußlandfeldzug. Da hat BSW umgehend Kriegskoalitionen gebildet.
In „Himbeer“ mir der SPD, „Wir müssen kriegstüchtig werden“, „Im Grunde müssen wir die Russen so niederkämpfen, wie das mal mit der Sowjetunion gelungen ist!“, und dem ganzen Schmutz von drei Jahren Kriegführung mittels eines Nazi-Proxies, einer Million Toter, und bis hin zu Kinderhandel und Nuklearterrorismus.
In „Brombeer“ mit der CDU dazu, der die Kriegsführung der „Ampel“ noch „zu zaghaft“ ist: „Wollt Ihr den totalen Krieg? Wollt Ihr ihn wenn nötig totaler und radikaler, als wir ihn uns heute überhaupt noch vorstellen können?“, um die Parolen von Kiesewetter und Merz einmal in angemessene Kurzform zu bringen.
Wer so etwas wählt, ist weitaus schlimmer als die kleinen Nazis von Azow, nämlich unehrenhaft, feige und heimtückisch dazu. Mit diesen Blutsäufern, Schlächtern und Extremisten sollte jede Kooperation, sofern überhaupt, unter dem Vorbehalt des sofortigen Rückzuges Deutschlands aus dem Kriege stehen.
Auch innenpolitisch steht alles unter dem Krieg. Die Kosten brutto, mit allen Nebenkosten und Folgen, Sanktionen, Energie, Flüchtlinge, dürften in die Billionen gehen, die für alle anderen Zwecke nicht mehr da sind. Und die unbeirrte Weiterführung, als „Deutschland und Europa“, ohne und gegen die USA, läßt eine Niederlage erwarten, deren Kosten das noch weit übersteigen.
So ist es 578, aber die deutschen Kartoffeln sehen das nicht oder sind zu dämlich dazu, immer nur der böse Putin ist für alles schuldig und verantwortlich. Die Kartoffeln fressen sich jetzt selbst auf.
Sie wollen den Krieg gegen Russland führen, Führungsrolle in E. übernehmen und dabei gegen die Amerikaner agieren. Kann mir jemand sagen, hat das Kartoffel-Volk überhaupt verdient zu überleben?
Es gibt auch viele Deutsche, die nicht so sind, vielleicht eine Minderheit, aber doch Millionen. Und dann gibt es viele, die schon so sind, eigentlich Nazis in neuer Aufmachung, die man aber kennt und die auch ihre netten Seiten haben. Auf jeden Fall brauchen wir hier eine Demilitarisierung und Entnazifizierung, die wohl nur von außen kommen kann, und dann aber auch eine innere Abrechnung mit denen, deren Größenwahn und Kriegslust uns das alles eingebrockt hat.
Wenn ich so manches, was jetzt über das BSW geschrieben wird, lese, bekomme ich den Eindruck, daß einige nach dem Motto agieren: DAS HABE ICH SCHON IMMER GEWUßT UND SCHON IMMER GESAGT!
Hier kann ich nur sagen, frei nach Jesus: Wer frei ist von Fehlern, der werfe den ersten Stein.
Daß SW Fehler machte, ist unbestritten. Das kann dem besten Polit-Profi passieren.
Man sollte aber eingedenk sein, daß von Anfang an Ressentiments über die Medien, auch übrigens bei RT, gegen das BSW befördert wurden. Allein bei RT wurde über die AfD überproportional berichtet, Kritik an die AfD war minimal.
Und allein SPD-Güllner, Chef von Forsa, tat alles, um das BSW kleinzureden. Auch davon (siehe „verschenkte“ Stimme) haben sich potentielle und vorhandene BSW-Wähler abschrecken lassen.
Und wenn Traumschau hier schreibt, er wählte AfD, obwohl ihm das BSW näher stand, ist das nicht nachvollziehbar. Er macht den Fehler, das BSW auf SW zu reduzieren.
Er über SW: „sie will gar nicht wirklich erfolgreich sein – sie will nur ’spielen‘.“ Das ist absoluter Blödsinn. Hat Traumschau mal mit SW gesprochen? Mit ihr Gedanken ausgetauscht? Ich behaupte, daß: NEIN.
Hier kann ich Traumschau nur sagen: 1. Sie kennen SW nicht. 2. Ihr Eindruck von ihr ist schlicht falsch.
Nun, jetzt hat Traumschau die AfD gewählt, damit eine auf Aufrüstung fixierte Partei, die zugleich den noch übrig gebliebenen Sozialstaat schleifen wird, denn von irgendwoher müssen ja die 5 Prozent des BIP für die Aufrüstung finanziert werden.
Und ja, wie einige hier richtig schrieben: die AfD ist eine eindeutige NATO-Partei. Das kann man einer Studie über die Rolle der Bundesweht, die die AfD-Bundestagsfraktion 2019 herausgegeben hat, nachlesen.
Übrigens hat auch die AfD zum Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine behauptet, er sei „ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg Russlands, den wir scharf verurteilen.“
Wenn man noch bedenkt, daß, wenn ich nicht irre, ca. 230.000 Auslandsdeutsche nicht an der Wahl teilnehmen konnten, müßten sowohl Steinmeier als auch das Verfassungsgericht diese Wahl entweder annullieren oder dafür sorgen, daß diese im Ausland lebenden Deutschen noch wählen können. Und mit Sicherheit kämen genug Stimmen zusammen, damit das BSW in den Bundestag einziehen kann.
Auch der an Innenpolitik nicht so interessierte TR irrt in mancher Sache, was er oben über das BSW schreibt.
Schlußendlich kann man feststellen: da das BSW nicht im Bundestag vertreten ist, sind alle Aufrüstungsparteien unter sich. Und Merz kündigte schon an, daß die Ukraine den Krieg gewinnen müsse.
Nach Thüringen hatte ich das durchaus so erwartet. Davor hätte das BSW durchaus die Stelle der Linken einnehmen können. Die waren ja kaum mehr präsent. Dann wäre BSW drin und die draußen. So haben die sich gut erholt und ich glaube das BSW ist so tot wie die Piraten.
Ja, sehr gute Analyse.
Wagenknechts größter Fehler war, nach dem Wahlerfolg in Thüringen, mit Ihren „Feinden“ zu koalieren, anstatt mit der AfD den Neuanfang zu starten. Hier wäre sehr viel möglich gewesen. Der BSW-Wähler kam sich hier verraten und verkauft vor. Höcke hätte den Knebelvertrag (Rundfunk-Staatsvertrag) kündigen können und damit erspartes Geld in alle Bürgerkassen gespült. So ist das BSW weiter an der Ausbeutung über die GEZ schuld. So etwas ist unwählbar.
Ja stimmt, habe auch erst so gedacht. Aber was wäre denn die Alternative gewesen? In den zwei Bündesländern so lange neu wählen, bis eine Mehrheit zustande kommt?
Das ist eine lustige Problemstellung und wohl auch etwas weit hergeholt.
Lustig ist das leider nicht und auch nicht weit hergeholt. Sicherlich nur ein kleiner Aspekt von vielen.
Höcke hatte die Aufkündigung des „Rundfunk-Knebelvertages“ versprochen, das wurde leider mit Hilfe des BSW verhindert und der Wahlverlierer der CDU wurde zum Ministerpräsidenten gekungelt. Ministerpräsident von Thüringen als AfD-Gewinner hätte Höcke werden müssen. Und da wäre die GEZ gefallen. Aber die Bundestagswahl hat wieder gezeigt, die Deutschen im Westen zahlen gern und lassen sich auch gut verarschen.
Von Anfang an war klar, wie die das Unterfangen endet:
Der Pinoccio aus dem Saarland wird sich mal wieder so wie damals in seinem Reihenendhaus einschließen und zusammen mit seiner Sahra der Presse vom Balkon aus zuwinken.
Sarah Wagenknecht kann doch nicht alles allein machen! Das BSW ist doch keine Ein-Personen-Partei – beim BSW sind auch noch andere Leute dabei.
Und die Koalitionen im Osten – das wollten die BSW-Leute dort! SW konnte denen nicht einfach „befehlen“ das nicht zu machen.
Und was diese Frau geleistet hat – mein Gott, jetzt hat das BSW leider nur 4,97% bekommen.
Na und? Eine völlig neue Partei von Null (!!!) auf 4,97. Abgeordnete in den Bundesländern und im EU-Parlament.
Und das mit heftigem medialen Gegenwind, mit ständigen Angriffen auf Wähler und Mitglieder.
SW hat schon ihre Stärken, und natürlich auch Schwächen. Sie kann keine Partei organisieren und sie hatte zuwenig Unterstützung von fähigen Strategen – die hätte sie sich holen müssen.
Die Partei muss sich jetzt öffnen für neue Mitglieder, und sie muss sich umbenennen. Der Personenkult muss aufhören.
Eine Partei wie das BSW wird dringend gebraucht!
@“Das BSW ist doch keine Ein-Personen-Partei …“
Da bin ich mir nicht so sicher, ob das stimmt. Mein Eindruck von dem, was ich gelesen und gehört habe, ist, dass das BSW schon wieder so eine Partei war, die von einer einzigen Person gegründet und dann mit einem Ein-Personen-Kult versehen wurde, weshalb sich dann auch oft gleich der Name des Gründers oder der Gründerin im Parteinamen findet. Es gibt aber auch Beispiele, wo die Partei einen anderen Namen trägt. Beispiel für solche Ein-Mann-Parteien oder Ein-Frau-Parteien gibt es ja mittlerweile viele. Soweit ich mich erinnern kann, sind solche Alleingänge bis jetzt noch nicht von Erfolg gekrönt worden.
Es kommt alles, wie es kommen muss: „Wer nicht hören kann, muss fühlen!“
nato-Europa wird vermutlich erst noch die russischen 90er erleben und dann
… reden wir weiter.
Was in den letzten Tagen, Wochen und Monaten bzgl. des BSW aufgeführt wurde, kann niemals einer Frau alleine angehängt werden – das ist genauso irre wie all das, was stattfand.
Bundestagswahl: Stimme abgeben oder behalten? // Christoph Hörstel & Patrik Baab
https://www.youtube.com/watch?v=ViGiYJACmoA
Also, ich habe sie gewählt, weil nicht wählen für mich keine Alternative war. Schade, es hat für das BSW nicht gereicht. Das das BSW runter, die Linken rauf geschrieben und durchweg gehypt wurden, sollte jedem aufgefallen sein. Das BSW hat sicherlich Fehler gemacht, o.k. Aber in der BRD mit Friedensvorschlägen, mit einer vernünftigen Politik Russlands gegenüber, mit einer Sozialpolitik/Migrationspolitik, die niemanden zurücklässt und gegen jegliche Aufrüstung ist, gegen den MS anzukommen, ist verdammt schwer. Jetzt kommt die GROKO. Diesmal mit Merz und Pistorius. Zieht euch warm an, denn es wird kalt in Deutschland. Noch kälter als die letzten 30 Jahre.
Ich wollte die Petition Wagenknecht/Schwarzer unterschreiben und tat es verärgert wegen dem Wort Verbrecher nicht. Mein starker Eindruck damals, Schwarzer wollte das so.
Schade, dass Sahra Wagenknecht wie alle anderen gegen die Afd schiesst. Und sich genauso abgrenzt. Sie würde besser die berechtigte Kritik und die guten Ideen der Afd hervorheben und alles andere lassen.
In ihrer Wagenknecht Wochenschau hatte sie alle Missstände sachlich und sehr gescheit erklärt, im Parlament war sie dann recht brav (auf Kurs). Schade! Das hat die Afd vor, mutig zur eigenen Meinung stehen – egal was kommt.
Ich sehe die Afd lieber in der Opposition als wenn sie sich wie Wagenknecht verbrüdert.
Ein trauriges Foto!
Hätte sich die AfD mit der Kommunistin Wagenknecht denn ernsthaft verbünden wollen?
Die sah man doch wohl eher als Konkurrenz bezüglich der Aufteilung des Pools unzufriedener Ex-Linken Wähler.
Und es soll jeder wählen was er will, aber Vernunft gehört nicht gerade zu den Kernkompetenzen der AfD. Ist nicht böse gemeint. Doch so viele progressive oder soziale Themen bespielt die AfD nun wirklich nicht. Deutschland den Deutschen, klingt schön und gut, sagt aber nichts über das allgemeine Wohlstandsniveau aus.
z.B.: #AfD_Steuerreformpläne
Meines Erachtens ist die BSW nur installiert worden um die AFD zu schwächen.
Schade, dass es Weidel zu wenig rüberbringen vermag, dass sie
a) eine Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild wollen und somit ihre Macht an das Volk abgeben und b) das EU Parlament zurechtstutzen wollen um die Macht an die einz. Nationalstaaten zurückzugeben.
Das erklärte sie in: Die AfD ist Deutschlands Zukunft: Viktor Orbán und Alice Weidel im grossen Gespräch. Darum wird die Afd wohl auch so angefeindet.
https://www.youtube.com/watch?v=5NOYNDuhhZk
Und sie wollen zB. Aufklärung über den Terrorangriff auf Nordstream1+2. Aber ich sagte ja, Sahra hätte besser die berechtigte Kritik und die guten Ideen der Afd hervorheben und alles andere gelassen.
Das ist doch schon mal was.
Ich stimme der Analyse von Thomas Röper absolut zu. Nur in einem Punkt würde ich widersprechen: Sie hat durchaus verstanden warum sie von den Wählern abgestraft wurde- sie hat nur nicht den Mut sich das einzugestehen. Es gibt eigentlich zwei Sahra Wagenknechts: Die eine ist eine mutige Frau die in einem Land wo man schon sehr viel Mut braucht um Wahrheiten auszusprechen eben diesem Mut aufbringt um die Lügen, die Kriegshetze und die sozialen Verbrechen des Regimes anzuprangern. Die andere Sahra Wagenknecht möchte aber unbedingt vom Regime und dessen Medien geliebt werden und verrennt sich immer wieder in den Opportunismus, wenn die pflichtschuldigst vom „völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg“ redet und Putin einen Verbrecher nennt. Sie ist mutig und feige zugleich und genau diese Feigheit hat ihre politische Karriere nun womöglich beendet. Verrat an der Wahrhaftigkeit verzeihen potenzielle Wähler die sehnsüchtig auf eine Alternative zur „Alternative“ namens AfD gewartet haben nicht so schnell.
Volle Zustimmung.👍
„Eigentlich schade, dass … nix verstanden hat…“ – Erinnern wir uns an die vielen Versprecher Baerbocks.
Es sind erheiternde Momente, dass auch Kanzler Scholz wirkmächtige Sätze sagt, die ‚ihn als von der Rolle‘ zeigt.
In der letzten Berliner Runde von ARD/ZDF ließ der Kanzler völlig ungefragt folgenden dämlichen Satz los:
„Und dann ist es gegenwärtig überhaupt nicht absehbar, über was wir da reden. Ob wir über UN-Truppen reden oder irgendetwas, was mit der OECD zu tun hat.“
Dito der Deutschlandfunk, der heute in diversen Nachrichten und Sendungen das Märchen von den durch AfD gewonnenen Direktmandaten in Kaiserslautern und Gelsenkirchen verbreitet hat. Womit die DLF-Redakteure allein nur beweisen, Erst- und Zweitstimme nicht auseinanderhalten zu können.
Ein Kommentar der meine Zustimmung findet.
https://gegenzensur.rtde.world/meinung/237809-passiert-ausgerechnet-in-kriegszeiten-was-scheitern-des-bsw-bedeutet/
Tontaubenschiessen nennt sich das im Insider Jargon.
Ein Skandal schlägt in der (ver-)öffetlichten Meinung erst dann so richtig ein, wenn man die betroffene Person(en) zuvor für „die Guten“ gehalten hat.
Erst hochschreiben, dann abschiessen. Generiert 2x hohe Auflagenzahlen, und darum geht es in der Presse. Bei Parteien und Oppositionsbewegungen sieht man ein Muster: In Wahlfreien zeiten wird hoch gelobt, vor Wahlen oder Entscheidungen plaziert man dann die Bomben. Man darf nicht vergessen, in dem öffentlichen Rundfunk werden die Führungspositionen von den etablierten Parteien besetzt.
Ich habe das bei der S21 Bewegung sehr direkt miterleben können, wie die Berichte, wärend dem Sommerloch überaus positiv gewesen sind, als es jedoch zählte, wurde rigoros, z.t. fachlich falsch die Positionen der Bahn als „Wahrheit berichtet“.
Von Adenauer gibt es auch so eine Annektode, wie er SPD vor der Wahl mit angeblicher DDR-Finanzierung verunglimpüfte (Geheimdienstinformation), und das dann später lachend zurückgezogen hat. (meine bei Herbert von Armin in einem seiner Bücher).
Nichts desto Trotz, das Verhalten der Partei war teilweise unschön, aber bei so knappem ausscheiden, was für die Altparteien und deren Regierungsbildung mega wichtig ist, da bleibt ein Gschmäckle, wie man im Süden so sagt.
Zu Jahresbeginn deutete sich bereits an, dass der EU-Abgeordnete Friedrich Pürner mit seiner Partei BSW unzufrieden und enttäuscht ist. Der bekannte Corona-Maßnahmen-Kritiker erklärt in einem aktuellen Interview, wie es zum finalen Austritt kam. Mit ein Grund war das destruktive Agieren von Ex-Linken im BSW.
Parteiinterne Kritiker würden in Vorbereitungen auf Parteitage laut seinen Erfahrungen „schon im Voraus auf Spur gebracht“.
Dem Cicero-Magazin erklärte der bekannte Corona-Maßnahmen-Kritiker seine Beweggründe. Der Artikel listet als genannte Hintergründe „Klüngel, Vetternwirtschaft und Intrigen“.
Zu dem in den sozialen Medien geäußerten Vorwurf, der Zeitpunkt seines Austritts kurz vor dem Neuwahltermin am 23. Februar sei bewusst schädigend für das BSW gewählt, erklärt Pürner:
Vor allem kann ich das Vorgehen gegen unliebsame Mitglieder, die sich einbringen wollen, sowie den Zirkel um Sahra Wagenknecht, der mit autokratischen Strukturen und fragwürdigen Methoden arbeitet, nicht mehr mittragen. Dafür kann ich nicht werben. Jetzt zu schweigen, wäre ein Betrug am Wähler.“
Zu dem Vorwurf eines erkannten „inneren Zirkel“ um die Parteispitze von Sahra Wagenknecht erklärt Pürner, mit einem direkten, unmissverständlichen Vorwurf an Ex-Linken-Mitglieder, die laut Pürner rein strategisch zum BSW gewechselt hätten:
„Hauptsächlich sind dies ehemalige Linke, die mit ihrem Vorgehen, Verhalten und Intrigen ein schlechtes Klima verursachen und dadurch verhindern, dass talentierte Mitglieder ohne Parteierfahrung und ohne Seilschaft in verantwortungsvolle Positionen gelangen.“
Er unterstelle sehr eindeutig, dass „einige [ungenannte, Anm. der RT DE-Redaktion] Personen nicht aus politischer Überzeugung mitgegangen sind, sondern wegen unbesetzter Posten und Ämter, die sie im BSW leichter erreichen konnten“. Es werde laut seiner Erfahrung „peinlich genau darauf geachtet“, dass durch diese BSW-Mitglieder bewusst „nicht zu viele Politikneulinge an Ämter oder Mandate kommen“.
„Weil Sahra Wagenknecht sehr wenig Menschenkenntnis hat, ständig mit Terminen für die Partei beschäftigt ist und daher kaum mehr Zeit für das alltägliche Geschäft und die Beobachtung der Strukturen in der Organisation hat. Sie muss für all das anderen Personen vertrauen, und das sind leider die falschen.“
https://freedert.online/bundestagswahl_2025/236687-eu-abgeordneter-friedrich-puerner-zu/
Unter anderem war das wohl der Hauptgrund.
NUR: Die AFD bettelt doch geradezu nach einer Koalition mit der – wie SIE sagen – anderen Seite. Auch sollte man die bisherigen Abstimmungen im Reichstag betrachten wo die AFD extrem oft MIT „der anderen Seite“, den Blockparteien gestimmt hat.
Auch bei der Aufrüstung oder der Waffenhilfe zum Völkermord in Gaza oder beim Angriffskrieg gegen Syrien ist die AFD sich sogar mit den Olivgrünen einig.
Ihre Analyse hat also auch einige Denkfehler.
Das wird bei solchen Analysen gerne übersehen. Aber die AfD muss gar nicht in der Regierung sein, denn es gibt bezüglich der letzten Wahlkampfthemen eigentlich nur sehr wenig was nicht im Sinne der AfD wäre.
Und dies ist auch sehr praktisch. Da dieser Pfad weiter in den wirtschaftlichen Abgrund führt, wird es der AfD in der Opposition trotzdem in die Karten spielen. Man muss nur ein paar abweichende Akzente setzen und kann dann weiterhin der „falschen“ Politik der Anderen die erwartbaren Ergebnisse in die Schuhe schieben.
Das ist der Vorteil den die AFD hat. Die Wähler wollen nicht daß die AFD mit den anderen koaliert und sich mit ihnen gemein macht. Daß die AFD aber sehr viel mit den anderen verbrecherischen Parteien gemeinsam hat kommt auf diese Weise für die meisten Wähler gar nicht ans Licht.
Damit sind wir wieder beim Fehler des BSW. Mit Parteien die faschistische Regime bewaffnen DARF man nie koalieren. In einzelnen Punkten mit jeder Partei zusammenarbeiten/abstimmen ist aber sehr gut – natürlich auch mit der AFD. Ich hoffe das BSW lernt.
Der Corona-Ausschuß ist jedenfalls auch in die Ferne gerückt.
Alter Schwede, FDP und prinzipientreu in einem Satz…
Aber ich glaube die Diagnose ist so nicht ganz korrekt. Von den 85% die gewählt haben, war nur maximal 20% das Thema Frieden wichtig genug und von diesen Stimmen sind ca. 50% mit BSW und den Sonstigen baden gegangen. Ganz großzügig gerechnet und wenn die Linken noch für Abrüstung sein sollten. Da bin ich mir nicht so ganz sicher.
Die restlichen 80% sind sich einig, es muss aufgerüstet werden. Trump mag vielleicht das Thema Ukraine abräumen, doch die Aufrüstung hat sich schon längst vom Thema Ukraine abgekoppelt.
Das wird wie zu Coronazeiten. Um die Gliedmaßen der Deutschen liegt nun jeweils ein Strick und die Politik wird sich nur noch darum streiten wo und wie fest man ziehen soll.
Aber macht offensichtlich nichts. Mit etwas Glück werden auch ein paar Ausländer zusätzlich abgeschoben, als Zuckerli. Pauschal Unliebsame ausweisen und aufrüsten, damit haben wir prima Erfahrungen gesammelt in Deutschland, es waren goldene Zeiten der nationalen Selbstbesoffenheit.
An dieser Stimmung ist das BSW sicher nicht schuld. Somit würde ich eher den globalen Supertrend nach rechts dafür verantwortlich machen. Und jawohl, kann man so sagen, denn aufrüsten und abschieben sind rechtes Kerngedankengut. Es ist auch so einfach zu triggern und mit dem Nachdenken hat man es dann nicht mehr so. Vor allem wenn die Gefahr vor der Tür steht, wie gesagt, ähnlich wie zu Coronazeiten.
Wenn es Freude macht, viel Spaß dabei. Doch dann darf man sich dann nicht über die Ergebnisse beschweren.
Eischendlisch schade, dassmer keenen Dialegd ham
Gute Analyse, wobei Sahra Wagenknecht noch nie dahin gegangen ist wo es weh tut. Der Max Krah von der AfD hat sich als EU Abgeordneter im Chemnitzer Land aufstellen lassen und jetzt mit Abstand das Direktmandat geholt.
Die Sahra wohnt im Saarland und lässt sich seit vielen Jahren immer in NRW aufstellen. Dort bekommt sie zwar niedrige, einstellige Resultate, aber die Fahrt nach Hause ist halt nicht so weit.
Die wahre Lifeststyle Linke ist eben Sahra Wagenknecht. Im Kontrast dazu hat die Linke in Berlin einen Häuserwahlkampf geführt und so viele Direktmandate geholt wie vermutlich selten zuvor.
Sie vermischen hier unzulässig zwei Themen: Natürlich ist der Absturz hausgemacht, das Rumeiern und besonders das schäbige Verhalten im Osten, das schamlose Ranschmeißen an die eben noch kritisierten Altparteien hat sicher massiv Stimmen gekostet.
Bei 4,97% ist es aber nur recht und billig den immer noch Millionen BSW-Wählern gegenüber, die Sache gerichtlich klären zu lassen. Zumal ja anscheinend wirklich Auslandsdeutsche massiv eingeschränkt waren in der Wahl – RT berichtete. Wo gibt es denn sowas, daß man nicht auf den Konsulaten wählen kann, sondern Schneckenpost zwischen letztem deutschem EMA und dem Auslandswohnsitz hin- und hergeht? Wieviele fehlende Stimmen allein aus Rußland (sehr BSW-freundlich, beruht auf Gegenseitigkeit) macht das wohl aus? Wir wissen ja, wie lange Post zwischen DE und RU unterwegs sein kann – es kann bis zu einem Monat dauern.
Auch wenn es nur eine Ein-Frau-Show ist, die eine wird massiv fehlen im Bundestag. Und auch Fr. Dagdelen.
Also um Sevim Dağdelen ist es nun wirklich nicht schade.
Vielleicht machen Sie sich ja mal schlau, welche Rolle sie bei der PKK gespielt hat, bzw.
immer noch spielt.
Weiß ich nicht, und ist mir auch egal. Auch ihre Lüge von wegen „AfD fordert 5% für die NATO“ ärgert mich zwar, ist aber letztlich irrelevant. Es geht darum, den Kriegseintritt gegen Rußland zu verhindern, und da hat sie an der Seite ihrer Großen Vorsitzenden schon manches Mal vernehmlich ihre Stimme erhoben.
Ich hoffe mal, daß die Welt sich noch ein Stück weiter Richtung Frieden dreht, vielleicht gar die ersten Unterschriften zwischen Trump und Putin getrocknet sind, bis Merz sein Amt antritt. Sonst geht der echt womöglich echt noch all in. Die grünen Stimmen sind ihm dabei schon mal sicher, Koalition hin oder her.
Ja, das ist schon mal eine amtliche Überraschung. Ein Trump der bezüglich der Ukraine viel mehr zu gebrauchen ist als die komplette freidrehende Meute in Westeuropa.
Wobei die Ukraine auch nur noch vorgeschoben wird um Mehrkosten in Billionenhöhe zu rechtfertigen. Wogegen Trump halt auch nie etwas hatte, sprich höhere Rüstungsausgaben. Also Trump gefallen und es mit der Ukraine begründen.
Und ich schreibe hier bewusst Ukraine. Denn ohne die, würde das Feindbild Russland weder emotional noch gemäß der nackten Zahlen verfangen.
Der geilste Kracher war die Meldung Russland würde jetzt viel mehr für Rüstung ausgeben als Westeuropa, kaufkraftbereinigt zumindest. Gut, es befindet sich nebenbei auch im Krieg, doch fuck die Fakten.
Ist aber allgemein nicht so ganz korrekt, Russland verfügt über einen kontrollierbaren Rüstungssektor, der Westen über privatisierte Selbstbedienungsläden.
Da war man also schon ganz nah dran zu verstehen, dass erfolgreiche Kriegsführung vor allem eine Frage Effizienz ist, doch verwendet diese Erkenntnis nur dazu noch mehr Geld aus dem Fenster zu werfen.
Niemand bereitet sich in Westeuropa auf einen Krieg vor, es wird der Bazooka-Karneval gefeiert. Prassen bis zum umfallen.
sehe ich exakt genau so. daher wirst du wohl recht haben 😉 mir absolut schleierhaft, dass SW das nicht vorhersehen konnte. ist ja schliesslich selbst n ossi. vllt haben die medien, die sie anfangs hofierten, ihren zweck erfüllt und ihr (mithilfe ihrer nicht unwesentlichen eitelkeit) die sicht vernebelt. nu is der lack jedenfalls ab. eine zweite chance werden ihr die wähler nicht geben. verkackt. meine prognose: sahra und ein paar andere kronleuchter danken ab und die restbsw fusioniert wieder mit der ’neuen‘ aktuell so frischen linken. letzteres ist allerdings auch nur ein strohfeuer, dass vor allem den grünen zu verdanken ist – also keine eigenleistung. bezweifle sehr, dass sich dielinke da halten wird.
Sarah Wagenknecht hatte aber auch die Mehrheit der Main-Stream-Medien gegen sich, diese Mehrheit hat beschlossen, Wagenknecht vor der Wahl zu ignorieren, dafür umso mehr über die AfD zu reden.
Dabei spielt es keine Rolle, dass sie die AfD kritisiert hat, es ist viel besser von den Medien kritisiert als ignoriert zu werden und der Vorwurf, dass die AfD rechtsradikal sei, hat der AfD nicht wirklich geschadet, es gibt nämlich immer noch genug Wähler in Deutschland, die sich von Rechtsradikalen angezogen fühlen.
Hinzu kommt, dass die Medien die Migration als Wahlkampf-Thema bevorzugt haben und mit erfundenen Wahlprognosen kurz vor der Wahl den Anschein erweckten, für das BSW würden nur drei Prozent der Wähler stimmen, wodurch manche ihre Stimme nicht an eine Partei verschwenden wollten, die sowieso verlieren würde.
Prima analysiert. Wir dürfen nicht vergessen, dass sie auch, wenn sie im Zwiespalt agiert hat, teils der Bevölkerung zu radikal war. Prinzipiell halte ich sie für eine äußerst kluge Frau.
Naja.
Eine fette Medienkampagne gegen das BSW hätte es so oder so gegeben.
Seht, die könnte regieren, aber tut sie nicht, jetzt ist Chaos im Land, die drücken sich, die könnens nicht, die will keinen Kompromiss, ist nur Putins Puppe und so weiter.
Geschickter war es von der Journaille, die Frage Krieg/Frieden, 300, 500, 700 oder 1000 Milliarden fürs Militär nahezu komplett aus dem Wahltag heraushalten zu können. Vor dieser Propagandaleistung muss man den Hut ziehen.
Und das BSW hat KEINE social-media-Gegenbewegung gestartet.
WER MERZ WÄHLT; WÄHLT DEN KRIEG!!!
dazu Bilder vom fliegenden Taurus und Raketeneinschlägen. Volle Aufmerksamkeit sicher.
Dafür gab es massenweise Reden von Sahra, das hat wohl mehr abgeschreckt.
Das die Blockparteien munter geworden sind, ist eher zu bezweifeln, sie können doch in einem bewährten Farbspiel ganz normal weiter machen.
Das Problem des BSW ist wohl, das sie Angst vor Unterwanderung hat und so Anhänger vergrault, Plakate spendieren, zu den Großveranstaltungen in 150 km Entfernung soll man kommen. ICh konnte im Herzen von Sachsen nicht mal meine Erststimme dem BSW geben, weil es da niemand gab. Ich hatte ja versucht, Kontakt auf zu nehmen, aber hier in Mittelsachsen ist das BSW nur am Rande vertreten- Wenn ich nur Geld geben soll, aber besser nicht mitarbeiten, braucht das BSW auch nicht mein Geld. Ich seh es positiv, wenn das BSW rein gekommen wäre, wäre wohl Böckchen weiter Außenministerin geblieben, aber gut, das uns das erspart bleibt.
Da die Blockparteien es nicht verstanden haben, wird wohl in 4 JAhren die AFD an die Macht spülen, und Frau Wagenknecht bereut sicher, das sie auf das Europamandat verzichtet hat, so schnell gibt es für sie keine neue Plamstelle-
Das BSW hatte 3 Schüsse frei und hat alle 3 versemmelt:
1. In Thüringen war die aus der Linkspartei übernommene Katja Wolf bereit, alle Positionen des BSW aufzugeben, um an die üppig gefüllten staatlichen Freßnäpfe zu kommen. Der BSW-Bundesvorstand griff ein und verhinderte laut Pressemeldungen, auch der freien Medien, wohl das Allerschlimmste. Was übrig blieb, ist schlimm genug.
2. Das BSW wollte in Brandenburg für einen Koronauntersuchungsausschuß kämpfen. Den ließ es sich von der SPD für eine Koalitionsbeteiligung abschwatzen. Jetzt soll es eine Enquetekommission geben, die im Gegensatz zu einem Untersuchungsausschuß keinerlei durchsetzbare Rechte hat, z.B. Zeugen verpflichtend vorladen, Akteneinsicht usw.
3. Das BSW wollte AfD-Anträgen zustimmen, sofern sie mit den Standpunkten des BSW übereinstimmen und dessen Prinzipien nicht widersprechen. Im Landtag Sachsen stellte die AfD einen Antrag für die Beendigung des Krieges in der Ukraine. Das ist eine Forderung, die das BSW auch stellt. Es stimmte dagegen, weil die Falschen den Antrag gestellt hatten. Zwei, drei Wochen später stellte das BSW auch einen solchen Antrag, dem die AfD zustimmte.
Dann sehe man sich mal Sara Wagenknechts Interviews an. Die wurden nur Systemmedien gewährt. Mir ist kein Einziges in den freien Medien bekannt. Man könnte in schlechten Ruf beim Systemjournalismus kommen. Das BSW wurde je nach politischem Belieben trotzdem niedergemacht.
Ich fürchte, daß der Koronawiderstandskämpfer Friederich Pürner Recht hatte, als er in einem Interview anläßlich seines Austritts aus dem BSW vor der Wahl Sara Wagenknecht mangelnde Menschenkenntnis und der BSW-Führung die Auswahl der falschen Personen als Mitglieder nachsagte. Mal sehen, ob das BSW diese Pleite überlebt. Vertrauen baut es so nicht auf.
Das mag sogar sein. Die Idee hinter der Partei halte ich aber für richtig. Egal ob da eine Wagenknecht mitmacht, oder nicht. Das ist politisch gesehen irrelevant. Wagenknecht ist im Westen auch weitgehend verbrannt, also hätte man Thüringen, Sachsen oder Brandenburg ohnehin nicht als Maßstab nehmen sollen.
Daher, anders als Thomas meint, ein zweistelliges Ergebnis war eher nie drin. Ich frage mich allerdings wirklich wie die scheintote Linke an ihre Prozente gekommen ist. Ja ja, die Jungwähler, immerhin etwas. Wie ging das noch? Wer jung und nicht links ist, hat kein Herz usw.?
Trotzdem seltsam.
Wen es interessiert: Der ZWEITE Gast im aktuellen Corona-Ausschuss ist Wahlbeobachterin und spricht über die Möglichkeiten der Wahlfälschung, ab Stunde 1:31 https://odysee.com/@Corona-Ausschuss:3/s237de:c
Haben die Untoten wieder etwas veröffentlicht?
Eigentlich „überraschend“, dass sich noch irgenjemand diese Videos ansieht, jetzt, wo man weiß, wie die wirklich ticken.
Na, ich weiß nicht.
Eine neue Partei tritt zum erstenmal zur Bundestagswahl an und schafft es nur außerordentlich knapp nicht in den Bundestag.
Das ist ein verflixt gutes Ergebnis für ein Land in dem die Wähler, wie Röper richtig schreibt, zum Althergebrachten tendieren.
Frau Wagenknecht und ihre Partei wurde in den Wochen vor der Wahl von den Medien schlicht totgeschwiegen.
Dafür ist dieses Wahlergebnis wirklich gut.
So knapp nicht in den Bundestag zu kommen ist natürlich bitter, aber die nächste Wahl kommt bestimmt.
Und ja, es ist in der Demokratie durchaus üblich oder sollte es sein, nach der Wahl mit den anderen Parteien zusammmen zu arbeiten.
Thomas, die eigentliche Krux liegt viel banaler. Bei der Gesamtheit aller Wahlberechtigten: Wie hoch mag wohl der Anteil sich gut informierender, sachkundiger und urteilsfähiger Wähler sein? Vielleicht 30% der Wähler? Ganz sicher ist: sie wird niemals die Mehrheit bilden. Statt dessen wird gewählt auf Teufel komm heraus! Und das tut er für gewöhnlich dann auch. Das BSW nicht mal 5% der Stimmen bekam, dafür aber die Kriegsparteien, spricht Bände! Und dies nach all dem Müll, die uns die Blockdateien schon bescherten. Kein Wunder, das Politiker das Volk nicht für voll nimmt.
Innenpolitik ist nun wirklich nicht die Stärke vom ansonsten sehr geschätzten Herrn Röper. Wenn es so einfach wäre, wie er es hier darstellt … Und hinterher kann man natürlich immer klugscheißern.
Egal, ob das BSW in den Ländern koaliert oder nicht, ob mit AfD oder den Altparteien: es hätte immer Enttäuschungen gegeben, weil die Erwartungen verschiedener Wählergruppen halt völlig. unterschiedlich waren und teilweise ja sogar den klaren Ansagen des BSW entgegengesetzt waren. Hinzu kam ein Medienfeuer gegen BSW und Wagenknecht aus allen Rohren und mit den blödsinnigsten und teils absolut konträren „Argumenten“, der sogar darin gipfelte, dass plötzlich sogar die Linken gehätschelt wurden als „nicht so schlimm fürs Etablissement“. Was übrigens an genau dem Tag anfing als klar war, dass die BSW-Töne bezüglich des Ukrainekrieges ernst gemeint sind. Und das permanente Abstempeln zur „Putinpartei“ hat – vor allem im sowieso russophoben und zahlenmäßig absolut dominierenden Westen – eben echte Wirkung.
Auch die selbstgewählte dünne Personaldecke beim BSW war im Wahlkampf nicht von Vorteil, zumal es ja trotzdem ein paar profilierungssüchtige Selbstdarsteller ins BSW geschafft haben.
Dazu kommt noch das ungünstige Timing mit der wahnwitzigen, von Merz (im Nachhinein cleveren) verursachten Themensetzung auf „innere Sicherheit“, die gerade die Friedensfrage und auch alle ökonomischen und sozialen Fragen absolut an den Rand drängte.
Natürlich ist es traurig, dass es nun keine echte Abrüstung- und Friedenspartei mehr im Bundestag gibt (was weder die Linken noch die AfD sind). Vieles wie beispielsweise auch Untersuchungsausschüsse zu den Pipelinesprengungen oder Corona wird die AfD allein nicht durchsetzen können. Es geht schon heute los, schnell noch (mit dem alten Bundestag!) die Schuldenbremse für neue „Sondervermögen“ für die Rüstung zu ändern.
Wir werden jetzt alle Kohle, die man noch irgendwie auftreiben kann, der Ukraine, der Rüstungsindustrie und dem Militär in den Rachen werfen. Und uns dabei endgültig ruinieren – es hat sich schon mal jemand (damals in den 80ern) totgerüstet … was hierzulande aber kein Politiker im neuen Bundestag auf dem Schirm hat.
Wir haben fertig.