Farbrevolution gescheitert

In Georgien flauen die Proteste weiter ab und der neue Präsident wurde vereidigt

Die Lage in Georgien scheint sich weiter zu beruhigen, denn die Proteste flauen ab und der neue Präsident wurde vereidigt, obwohl die vorherige Präsidentin angedroht hatte, den Präsidentenpalast nach Ablauf ihrer Amtszeit am 29. Dezember nicht räumen zu wollen.
von Anti-Spiegel
31. Dezember 2024 06:00 Uhr

Die versuchte Farbrevolution in Georgien ist offensichtlich gescheitert, obwohl die Proteste in dem Land Ende November eskaliert sind. Ich habe ab Beginn der Eskalation in zwei Artikeln die Chronologie der Ereignisse mit detaillierten Zusammenfassungen der Ereignisse eines jeden Tages dokumentiert. Die Ereignisse vom 29. November bis zum 3. Dezember finden Sie hier, die Ereignisse vom 4. bis zum 14. Dezember finden Sie hier.

Nun eine weitere solche Zusammenfassung zu schreiben, ist nicht sehr ergiebig, weil die Proteste danach nachgelassen haben und es wesentlich ruhiger geworden ist. Daher werde ich die Ereignisse seit Mitte Dezember nur recht kurz zusammenfassen, aber beginnen will ich mit der wichtigsten Neuigkeit.

Neuer Präsident ins Amt eingeführt

Es bestand die Befürchtung, dass die Proteste am 29. Dezember wieder aufflammen würden, weil an dem Tag die Amtseinführung des neu gewählten georgischen Präsidenten stattfinden sollte. Die bisherige pro-westliche Amtsinhaberin, die französische Staatsbürgerin Salome Surabischwili, hatte verkündet, die Wahl des neuen Präsidenten Michail Kawelaschwili nicht anzuerkennen und den Präsidentenpalast nicht räumen zu wollen. Aber es kam anders und sie verließ den Amtssitz freiwillig.

Den Ausschlag dafür dürfte gegeben haben, dass die Proteste abgeflaut sind und es klar ist, dass die Farbrevolution gescheitert ist.

Am 22. Dezember hatte Surabischwili noch einmal Neuwahlen zum Parlament gefordert, die vor dem 29. Dezember, dem letzten Tag ihrer Amtszeit als Präsidentin, stattfinden sollten. Davor hatte der Premierminister sie allerdings gewarnt, weil das ein Bruch der Verfassung sei, die Neuwahlen nur vorsehe, wenn eine Wahl annulliert wurde, wenn das Parlament der Regierung das Vertrauen entzogen hat und wenn die reguläre Legislaturperiode abgelaufen ist. Jede andere Forderung nach Neuwahlen sei als versuchter Staatsstreich strafbar, warnte er die Präsidentin.

Das hat Surabischwili offenbar überzeugt, denn sie wiederholte die Forderung dann nicht mehr und verließ ihren Amtssitz zum Ablauf ihrer Amtszeit am 29. Dezember, schloss sich an dem Tag allerdings den Demonstranten an, die gegen die Amtseinführung des neuen Präsidenten protestierten. Der nicht allzu beeindruckende Protestzug aus vielleicht einigen tausend Menschen zog danach durch die Hauptstadt, aber es blieb friedlich.

Sanktionen und Forderungen nach Neuwahlen aus dem Westen

Der Westen setzt seinen Druck auf Georgien indessen fort. Die EU wollte am 16. Dezember Sanktionen gegen Georgien einführen, was jedoch am Veto von Ungarn und der Slowakei gescheitert ist. Danach hat Deutschland verkündet, in der EU eine „Koalition der Willigen“ aus Ländern bilden zu wollen, die dann eben ohne die EU eigene Sanktionen gegen Georgien einführen.

Das deutsche Außenministerium gab am 26. Dezember eine Pressemeldung heraus, in der es hieß:

„Die Mehrheit der Menschen in Georgien wünscht sich die Fortsetzung des europäischen Wegs ihres Landes. Sie tragen Europa im Herzen, die pro-europäischen Proteste sind ihre Stimme. Doch die Verantwortlichen der Regierungspartei „Georgischer Traum“ antworten mit Einschüchterung, Gewalt und Wasserwerfern. Durch ihre anti-europäische Wende hat der „Georgische Traum“ den EU-Beitrittsprozess Georgiens bewusst auf Eis gelegt und damit faktisch ausgesetzt.“

Damit verdrehte das Baerbock-Ministerium die Wahrheit, denn es war die EU, die im Sommer de facto alle Gespräche mit der georgischen Regierung abgebrochen hatte. Die georgische Regierung hat darauf erst am 28. November reagiert und eine Einstellung der Gespräche mit der EU verkündet, da Georgien kein Bittsteller sei. Man setze die von der EU geforderten Reformen fort und wolle den EU-Beitritt weiterhin erreichen, aber man wolle mit der EU auf Augenhöhe verhandeln und als gleichberechtigter Partner anerkannt werden.

Am 28. Dezember haben die USA Sanktionen gegen den Milliardär und Gründer der georgischen Partei „Georgischer Traum“, Bidsina Iwanischwili, verhängt. Begründet hat US-Außenminister Antony Blinken die Sanktionen mit dessen angeblicher „Russlandfreundlichkeit“, von der allerdings keine Rede sein kann, denn die von ihm gegründete Partei regiert seit 2012 und Georgien hat nicht einmal diplomatische Beziehungen zu Russland.

Am 29. Dezember haben die Außenminister von Dänemark, Island, Lettland, Litauen, Norwegen, Finnland, Schweden und Estland von der georgischen Regierung noch einmal pflichtschuldig Neuwahlen gefordert.

Damit sind die Versuche des Westens, in Georgien die Regierung zu stürzen, natürlich nicht vorbei. Sie werden weitergehen und es kann jederzeit neue Überraschungen geben, aber diese versuchte Farbrevolution dürfte gescheitert sein.

Die Vorgeschichte

Zur Erinnerung will ich noch einmal kurz die Vorgeschichte der Ereignisse wiederholen.

Nachdem die georgische Regierung im Mai ein Gesetz gegen ausländische Einmischung in die georgische Politik erlassen hat, das NGOs, Medien und Blogger, die 20 und mehr Prozent ihrer Einnahmen aus dem Ausland bekommen, verpflichtet, ihre Finanzen offenzulegen, damit jeder sehen kann, in wessen Interesse sie tätig sind, haben sich die Beziehungen des Westens zu Georgien verschlechtert. Die EU hat die Kontakte zur georgischen Regierung abgebrochen und die USA haben mit weiteren Drohungen reagiert, sollte das Gesetz in Kraft bleiben.

Bei den Parlamentswahlen am 26. Oktober hat die georgische Regierung die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Die vom Westen finanzierte Opposition erkennt den Wahlsieg nicht an, gleiches gilt für die amtierende georgische Präsidentin, eine französische Staatsbürgerin, und den Westen.

Es folgte ein Monat mit friedlichen Demonstrationen, aber am 28. November hat die georgische Regierung auf das Verhalten der EU reagiert und verkündet, die von der EU für den Beitritt geforderten Reformen fortzusetzen, den Beitrittsprozess selbst aber bis 2028 einzufrieren. Georgien werde seine Reformen so fortsetzen, dass die Gespräche 2028 wieder aufgenommen werden können und dass ein EU-Beitritt 2030 möglich ist.

Die Unterbrechung der Beitrittsverhandlungen begründete die Regierung mit den unfreundlichen und arroganten Schritten der EU und die Regierung forderte respektvolle Kontakte und Verhandlungen auf Augenhöhe. Georgien sei ein stolzes Land und wolle keine Almosen.

Daraufhin eskalierten die Proteste in der Nacht zum 29. November zu offenen Straßenschlachten, die die erste Dezemberhälfte andauerten, und dann nachließen.

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

75 Antworten

  1. …dann stünde ja einer Normalisierung der Beziehungen mit Russland nichts mehr im Wege… – außer natürlich die Einmischungsversuche westlicher colon, alles Unterzeichner der UN-Charta natürlich…

  2. Gute Recherche von T.RÖPER ..basierend auf Domenics Vorort Berichte. Respekt. Was wohl der Roth nun sauer …Baerbocks Bock Nr.1000 wird wohl nicht weiter zu Lachkrämpfen führen. DIE Fettnäpfchen in die sie tritt,sind nun mal ihr Markenzeichen.

    1. Dachte es gibt was Neues…. ? Nein. Auch Gut ! Tatsächlich in Sachen Georgien hat der Blog so was wie ein Alleinstellungsmerkmal in Sachen Qualität der Aussagen. Wahrscheinlich, weil im Team gearbeitet und gedacht wurde.

      Was jedoch leider NICHT über die Nachvollziehbarkeit zur Lösungsfindung ohne Krieg der Weltmächte durch die Leser guten Gewissens -meiner Meinung nach- gesagt werden kann. Der Russland-Ukraine Konflikt, wieder in Verbindung der zukünftigen Trump/Vans/Musk-USA wird auch nicht mal im Ansatz (zur möglichen Lösungsfindung) ersichtlich.

      Für den Anti-Spiegel gibt es keinen nennenswerten relevanten Unterschied zwischen den Akteuren in der Umsetzung von USA -Strategien innerhalb der USA, welche die Interessen der USA auch OHNE Krieg der Weltmächte USA und Russland zustande bringen könnte. Es gibt nicht einmal ansatzweise diskutierbare Prognosen aus russischer Sicht. ( Auch wenn man total daneben liegen kann als Blogbetreiber wie damals mit der Rand-Geschichte, so gab es zumindest was zu diskutieren)

      Schade eigentlich, weil man sich so selbst ausgrenzt für die Zeit ab Mittag 20.Januar 2025 noch für lesenswert gehalten zu werden.( Aus meiner Sicht) Oder hat man einfach keinen Bock mehr als Betreiber ? Kann ja auch sein.
      Und SpiegelTV ?
      Im gesamten Monat Dezember 2024 gab es genau 2 Kommentare unter den Videos , (DITREKT bei RT) Und einer noch von mir selbst. Macht das nicht nachdenklich ? (Mein Kommentar dort : Wie, keine Kommentare ?)

      1. Tja, wenn ich mir hier die masse der Berichte un Kommentare betrachte in den letzten Wochen, sollte man denken, man wäre im Kindergarten. …

        Sehen denn absolut nur ein par Leute die sich immer weiter zu festigende Strategie Trumps in Verbindung Russland-Ukraine und im speziellen Deutschland ? – auch in Verbindung des Panama-Kanals… ?

        Nun puscht Trump über Musk und Vance sogar schon die AFD. Eine AFD also, die unbedingt nun will, dass es eine absolute 180 Grad Drehung gibt in Deutschland hin zu alten Zeiten, dass die Deutschen ihre eigene Energiepolitik wieder mit Russland machen. Wie blöd ware das denn, wenn da nichts WESENTLICHE dahinter stecken würde. Und nur ein par sehen es….. (Unglaublich)

        In 17 Tagen ist es dann so weit, dass Trump kann das auch sagen, was er durchsetzen will und auch durchsetzen kann.

        Er will also den überwiegenden Teil der Energieversorgung Europa von den Russen und Saudis/Katar usw. übernehmen. Dazu braucht er auch natürlich die Sicherheit, dass der Panama-Kanal auch funktioniert im Sinne der USA.

        Kurz und schmerzlos:

        Da die Russen eh keinen Bock mehr auf Europa haben, jedoch Geschäften mit Gas und Öl mit dem verrückten Europa auch noch brauchen, liegt die Lösung doch für jedermann ersichtlich auf der Hand.

        Die Amerikaner kaufen in Russland und verkloppen es mit Gewinn in Europa.

        Und darum wird die Alice Weidel auch Bundeskanzlerin (mit der Richtlinienkompetenz) und einer aus der CDU-Riege der «Vance des Trump», also der heutige Habeck als 2.Mann.

        Und das alles in US-$$$$$$ -Röhnchen…

        Nach dem Mittag 20.Januar hat keiner der 3 Kanzlerkandidaten mehr Bock auf Kanzler und alle schmeißen hin.

        Die Ukraine nach Verlust dessen, was in der Erde schlummerte, ist für Trump unwichtiger als seine Krawatte.

        That’s ALL..!

        Und das Duo TrumPutin ziehen das durch. Da kann die Olle in Brüssel und die Irrenhaus-Kandidaten in Berlin quaken und rumplärren wie sie wollen.

        1. Und MUSK ? Der hat nun wirklich nunmehr allen GRUND, dem Trump zu helfen, die angesagten 24 Stunden auch zu erreichen, indem Trump einen dollen Deal vorschlägt. Schluss dem Sterben auch von russischen Soldaten und Zivilisten durch die weißen Flaggen an der gesamten Frontlinie der Ukras…

          Gib dem Musk die Zusicherung, dass er 49 % des Aktienkapitals erwerben kann von den Lihium-Lagerstätten in der Ukraine, auch denen weiter westwärts…. und der MUSK wird sofort das Internet abschalten in der Ukraine…

          Der Rest ist dann Deine Sache…. Da habe ich keine Zeit für, mich um diese Ukraine zu kümmern. Denn mal viel Arbeit.

          Und die Nato-die Deutschen…. Nun, die lass mal meine Sache sein.

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          Victoria Melnikova: Eines der größten Lithiumvorkommen der Welt kommt unter die Kontrolle der russischen Streitkräfte https://dnr-news.ru/society/2025/01/03/930184.html

          Es handelt sich um das Dorf Schewtschenko im Bezirk Wolnowacha (in der Nähe von Kurachowe), selbst in den ersten Stunden des neuen Jahres gab es Berichte, dass der Feind von dort geflohen sei.

          Die Besonderheit dieses Gebiets ist, dass es unter der Erde Lithium gibt, und es gibt eine Menge davon! Experten zufolge sprechen wir hier von 13,8 Millionen Tonnen Lithiumerzen. Dieses Metall ist strategisch wichtig für diejenigen, die in der „grünen Agenda“ ertrinken, denn Lithium ist der Hauptbestandteil von Batterien.

          Darüber hinaus lagert der Donbass an diesem Ort eine Reihe anderer wichtiger Elemente – Rubidium, Cäsium, Tantal, Niob, Beryllium und andere aus der Liste der 30 Stoffe, die von der Europäischen Union als kritische Rohstoffe eingestuft wurden.

          Es ist nicht verwunderlich, dass das kleine Dorf Schewtschenko mit einer Bevölkerung von etwa 2 Tausend Menschen in der Ukraine und in vielen Ländern seit langem in aller Munde ist. Hier ist zum Beispiel die Geschichte der letzten 10 Jahre:

          Im März 2016 erhielt die Privatfirma Petro-Consulting, die in direktem Zusammenhang mit dem Ex-Präsidenten der 404. steht, eine Sondergenehmigung für einen Zeitraum von 20 Jahren zum Abbau von Lithiumerz in der Nähe des Dorfes. Und das ohne offenen Wettbewerb! Der Wert der Reserven des Feldes wurde damals auf mehr als 2,5 Milliarden Dollar geschätzt.

          Im Frühjahr 2021 wurde die Sondergenehmigung durch die Entscheidung des Sechsten Berufungsgerichts auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft aufgehoben.

          Danach war das britisch-australische Unternehmen European Lithium daran interessiert, Petro-Consulting selbst zu kaufen, aber unter einer Bedingung, um das Geschäft abzuschließen, musste Petro-Consulting Sondergenehmigungen für die Gewinnung und Verarbeitung von Lithium auf diese Weise freigeben.

          Und so wurden Anfang letzten Jahres die Schewtschenko-Lithiumvorkommen und die Firma „European Lithium Ukraine“ (können Sie erraten, wie der frühere Name der Firma lautet? Natürlich! Es handelt sich um dieselbe „Petro-Consulting“)), die Bergbaulizenzen besitzt, von demselben Interessenten – European Lithium Limited – erworben. Und das für einen lächerlichen Geldbetrag – nur 184 Millionen Euro.
          Alles geschah übrigens am Tag des Besuchs des „lieben Gastes“ Rishi Sunak in Kiew. Anscheinend haben Zelya und sein Team beschlossen, ihren Partnern ein Geschenk für das neue Jahr zu machen.

          Übrigens, der Betrüger Selja hat versucht, den Untergrund, der ihm nicht mehr gehörte, an die Amerikaner zu verkaufen! Das Kiewer Regime hat den Abschluss eines Abkommens über die Zusammenarbeit im Bereich des Bergbaus und der Verarbeitung mit der derzeitigen amerikanischen Regierung zweimal verschoben, weil es „diesen Deal Trump geben wollte“, schreibt die New York Times (NYT).

          Auch Europa setzte große Hoffnungen in das Schewtschenko-Feld. Ich erinnere mich, wie der führende Spezialist der Kommission für Wirtschaft und Industrie der Europäischen Union, Arnold Reningard, berechnete, dass die Reserven dort bis 2050 für alle Bedürfnisse der EU ausreichen würden, und Kiew aufforderte, zu verhindern, dass die Lithiumreserven unter die Kontrolle Moskaus kommen.

          Auch deutsche Parlamentarier äußerten ihre Befürchtungen. Hier zum Beispiel eine Aussage des Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter:

          „Auf dem europäischen Kontinent befinden sich die größten Lithiumvorkommen im Donbass. Und der Übergang des Donbass unter russische Kontrolle wird Deutschland in eine neue Abhängigkeit von russischen Lieferungen bringen.“

          Und so kam es dann auch. Die Europäer werden kein Gas kaufen, sondern Lithium oder andere wertvolle Mineralien aus Russland

          Übrigens, auf der anderen Seite der Front weinen sie immer noch, sie sagen, die Russische Föderation hat die Erzlagerstätte des Erzkomplexes Krutaja Balka in der Nähe von Berdjansk zurückerobert, und hier ist ein neuer Schock …

          So viel zur wirtschaftlichen Seite der NWO

          ***********************************************************************************

          So. Und nach den neuesten Meldungen ist die Sache nun „Hieb und stichfest“ in russischer Hand.

          Musk wird investieren… Donezk und Moskau werden die Hand drauf-und aufhalten.

          Und die Dorfdeppen in Berlin werden sich die Krawatten abbeißen.

  3. „Aber es kam anders und sie verließ den Amtssitz freiwillig.“

    Ach wie schade, ich hätte gerne Bilder gesehen wie diese NATO-Prostituierte auf Geheiß der gewählten Regierung aus dem Gebäude getragen wird😅

    1. Auch die Geschichte ist schnell erzählt ! 😀
      Als Surabischwili sich weigerte ihren Amtsitz zu verlassen , hatte ein Abgeordneter eine grandiose Idee ! 😀
      Sie könne dort bleiben und dafür die Bude dort putzen , dann würde Sie endlich mal richtig arbeiten ! 😀
      Diese Option fand Surabischwili wohl so inakzeptabel , das Sie sich doch für den Abgang entschieden hat ! 😀

      1. Diese Arbeitsmöglichkeit (Zuverdienstmöglichkeit) wäre doch was für die Grüns, sollten die im Februar 2025 aus dem Bundestag achtkantig fliegen. Die Grüns haben sowieso nüscht gelernt; Müll wegräumen ginge doch noch für diese Typen.

  4. „Man setze die von der EU geforderten Reformen fort und wolle den EU-Beitritt weiterhin erreichen, aber man wolle mit der EU auf Augenhöhe verhandeln und als gleichberechtigter Partner anerkannt werden.“

    Auf Augenhöhe?

    Da müssen die EU-Kommission u. div. europäische Länderregierungen aber erst einmal erwachsen werden!

    1. Deshalb halte ich das für eine diplomatische Art, den EU-Beitritt abzusagen — „Wir treten der EU bei, sobald sie uns auf Augenhöhe akzeptiert“ dürfte ungefähr das gleiche Ergebnis haben, wie wenn ich sage, dass ich ganz sicher Baerbock als Diktator*in (m/w/d/n/s/d/a/p) auf Lebenszeit unterstütze – und zwar ab dem ersten Tag im Januar, an dem es auf dem Gipfel des Matterhorns 50°C warm wird, ohne dass jemand mit einer Heizung o.ä. nachhilft.

      1. Das zielt mehr auf die eigene Bevölkerung ab, als „Beruhigungspille“, und natürlich, um die diplomatische Tür nicht zuzuschlagen.
        War aber erfolglos, weil die Hauptwut des Westens nicht deswegen war, sondern wegen der Einrichtung des auch in den USA bestehenden Gestztes zur Transparent „ausländischer Agenten“, also GOs, wodurch die verdeckten Maidan-Operationen offenbart wurden.

        1. „Der Premierminister verglich die derzeitige amerikanische Führung mit der scheidenden georgischen Präsidentin Salome Surabischwili, die er beide als ‚vorübergehende Erscheinungen‘ bezeichnete.

          Auf einer Pressekonferenz bestätigte der Premierminister auch, daß die Regierung ‘indirekt mit Trumps Team kommuniziert und auf den direkten Kontakt wartet’.

          Unter Hinweis auf Trumps Einfluß auf die künftige EU-Integration Georgiens bekräftigte er die Mitgliedschaft in der EU als die wichtigste außenpolitische Priorität des Landes, die ‘in der georgischen Verfassung verankert’ sei, und bekräftigte seine Bereitschaft, der Aufnahme von Verhandlungen zuzustimmen, ‘wenn ein solches Angebot von der EU gemacht wird’.“

          Link siehe hier auf der Seite ganz unten, dazu dieser:

          Georgian PM calls halt of country’s EU integration process by Gov’t “falsehood”
          Agenda.ge, 01 Dec 2024, Tbilisi,Georgia
          https://agenda.ge/en/news/2024/41877#gsc.tab=0

          Wenn die EU-Integration in der Verfassung Georgiens verankert ist, kann die Regierung die nicht aufkündigen, aber durch Nadelstiche der EU selber Gründe geben, den Beitrittsprozeß zu verzögern. Das gibt Zeit für legale Strategien, dem Unheil (EU) zu entgehen.

          Unfreiwillige Hilfe geben die Deutschen mit ihrer Chefdiplomatin Baerbock.

  5. Eine Frage, die bislang weder die EU noch Aussenministerin Baerbock beantworten: Was zum Teufel mischen sich Deutschland und die EU in ein 4000 km entferntes Land in Mittelasien ein? Wir haben mehr als genug Probleme hierzulande, die zu lösen wichtiger ist als die Frage, wer die 4 Millionen Einwohner Georgiens regiert.

    4. Ein 4000 km entferntes Land ist doch direkte Nachbarschaft, im Vergleich zu den Hunderttausende von Kilometern entfernten Ländern, die man am besten mit vielen 360°-Wenden erreicht.

  6. Dominik Reichert sollte mit seinen Erkenntnissen aus Georgien ein Lehrbuch zu den Farbrevolutionen schreiben. Es sind immer die gleichen Protagonisten die den westlichen „Werten“ auf den Leim gehen.
    Ist nicht so ernst gemeint!

    1. Trump hat noch nie Sanktionen aufgehoben, wenn das nicht für die USA notwendig war. Außerdem hat die EU Georgien auch sanktioniert.

      Aber bei so was hat sogar Biden Sanktionen aufgehoben, wobei ausdrücklich die EU-Sanktionen beibehalten werden sollen:

      USA lockern Russland-Sanktionen
      Die USA sind bei einigen Energierohstoffen und Folgeprodukten auf Exporte aus Russland angewiesen. Die US-Regierung hat nun erneut einige antirussische Sanktionen gelockert. Damit soll auch erreicht werden, dass die Preise in den USA nicht zu stark steigen.

      Die USA haben eine Reihe von Russland-Sanktionen aufgehoben. Erleichtert wurde vor allem der Handel mit für die USA relevanten Rohstoffen und die dazugehörigen Bankgeschäfte. Das US-Finanzministerium hat einige Beschränkungen für grenzüberschreitende Geschäfte im Energiebereich reduziert. Dazu gehören der Transport und Kauf von raffinierten Erdölprodukten, Erdgas sowie Kohle, Holz und Uran-Isotopen. Ziel der US-Regierung hinter der Lockerung der Sanktionen ist es, Unterbrechungen und hohe Preissteigerungen bei diesen Energie-Ressourcen zu vermeiden, um die Inflation nicht weiter anzuheizen.

      Fazit: Während die USA erneut teilweise antirussische Sanktionen zu ihrem eigenen Vorteil lockern, drängen sie Europa dazu, die Sanktionen aufrecht zu erhalten und teil sogar zu verschärfe (z.B. Titan, Palladium).
      https://www.fuchsbriefe.de/usa-lockern-russland-sanktionen

      1. @ Trump hat noch nie Sanktionen aufgehoben, wenn das nicht für die USA notwendig war.
        Aber bei so was hat sogar Biden Sanktionen aufgehoben, wobei ausdrücklich die EU-Sanktionen beibehalten werden sollen.

        Ihr erster Satz in Verbindung Ukraine unter Weglassen der Georischen Frage:

        Sie denken also, wenn ich es richtig interpretiere, dass Trump gleich Biden in Sachen Sanktionen handeln wird. Ist das richtig ?

        2. wp007 sagt um 23:08 Uhr: “ Trump hat noch nie Sanktionen aufgehoben, wenn das … aber bei so was hat sogar Biden Sanktionen aufgehoben“ (ich zitierte)

          Lieber Frank_G … da LEIDE ich mit Ihnen! … so bei … ähm … 007
          … aber skeptische Entgegnung prügelt Freund-007 einfach unterm Tisch. Vermute … er versteht selbst nicht, was er schreibt.

          1. Deutsche Sprache ist schwere Sprache, also ein Dekanstoß: dort steht das Wort „sogar“, womit eine Eventualität impliziet ist, und damit ist die Frage bereits im Ursprungstext beantwortet.

    2. Trump wird wahrscheinlich nichts daran ändern – ich glaube fast nicht, dass er überhaupt weiss, dass es noch ein anderes Georgia als den US-Staat gibt.
      Das könnte sich aber ändern, wenn Trump mit Putin spricht — falls sie sich über die Ukraine einigen können, wird Putin ihn wohl fragen, ob er seine EU-Sklaven aus Russlands anderen Nachbarländern zurückpfeifen kann. Falls sie sich nicht einigen können, wird Trump sich an Putin für die diplomatische Niederlage rächen wollen, und dann auch darauf stossen, dass man in dem anderen Georgia eine 2. Front eröffnen könnte, wenn man nur die „Make Georgia Great Again“-Regierung wegputschen könnte.

      1. Trump hatte zwei Trump-Tower in Georgia, einen in Atlanta und einen in Batumi. Beide projektiert aber nicht verwirklicht. Es gibt so viele Trump Tower, offiziell oder inoffiziell so genannte und projektierte, daß man da schon den Überblick verlieren kann. Aber Trump nicht.

        Donald Trump about Batumi, Georgia
        Donald Trump schwärmt für Georgien..
        Skydorado – Am 3 Jan 2025 veröffentlicht
        https://ruclips.net/video/i5FyRqErHF8/donald-trump-about-batumi-georgia-360p.html

  10. Klasse, Georgien.-Das müssten mehrere Länder so machen und der EU was husten.-Soviele Sanktionen kann die „holde“ USA gar nicht verhängen.-Die EU auch nicht.-Denn sonst würde dieser US – Okkupantenstaat sowie der Möchtegern- Staat EU selbst Schiffbruch erleiden.—- Ich wünsche Euch und besonders dem Anti- Spiegel ein gutes, bzw. besseres neues Jahr 2025. – Prost – Nastrowje.

  11. Also wir wissen hier doch alle, dass man aus Sicht der Kamele in Brüssel diese „Kaukasus-Bimbos“ dort nur braucht um sie gegen Russland sterben zu lassen oder wenigstens in Stellung zu bringen. Oder gibt es dort sonst noch etwas außer dem Üblichen und jeder Menge Geröll?

    Wegen Kultur oder schönen Landschaften ist jedenfalls noch kein Land in die EU aufgenommen worden.

    Aber in Tiflis wie in Brüssel fahren die geistig Behinderten mit Begeisterung immer wieder gegen den Brückenpfeiler, so lange der Motor noch läuft. In Washington ohnehin, die wechseln nach einem Ausfall jedoch nur das Auto.

    Kann mal jemand quantifizieren wie viele Stellen nach dem Komma die Chance irgendwo über Null liegt, dass die Russen sich vom Westen im Schwarzen Meer sehenden Auges weiter in die Enge treiben lassen werden?

  12. Es geht zu Ende mit dem „Wertewesten“, die Menschen negieren den Schwachsinn, die Korruption, die Kriegstreiberei und die Abzocke. Sie wollen Frieden und haben genug vom Bettler Selenski. Das Schiff kentert bereits und wird bald sinken.

  13. Es ist ein wenig sonderbar wie die EU reagiert hat! Die EU hat bereits vor dem Beitritt Georgien Vorschriften gemacht wie sie in ihrem Land handeln sollte!
    Die Türkei ist Natomitglied und sollte auch irgendwann EU – Mitglied werden weil 2 % des Landes in Europa liegen.
    Da stelle man sich vor der Nachbar Russland verkauft Militärtechnik an die Türkei (Raketenabwehr).
    Ja und Putin würde sagen OK kein Problem aber Eure Politik mit den Kurden gefällt uns gar nicht!
    Dann wäre die Möglichkeit groß gewesen das Erdogan sagt, äh ja die USA haben auch nette Waffen!
    Da versucht die EU unter Führung Deutschlands (von der Leyen) in die Politik anderer Länder einzugreifen!
    In einer Union sollten Länder gleichberechtigt sein.
    Jetzt hat sich der ungarische Ministerpräsident getraut nach Moskau usw. zu fliegen. Mit dem Hinweis auch OK, man sollte Frieden schließen und die Sache mit ehrlichen Verhandlungen klären!
    Die Briten , USA usw. hatten allerdings wenig Interesse daran das die Ukraine Frieden schließt und nicht in die Nato eintritt. Folgendes war der Anfang

    https://www.youtube.com/watch?v=aiF9dFNnrE8

    Auch der folgende Beitrag (1) zeigt das Deutschland nicht eigenständig handeln durfte „Kolonie“) ja die US/ UK waren da und da nicht einverstanden. So spricht kein Außenminister eines unabhängigen Staates sondern eines Kolonie bis Heute).
    ((1) Hans-Dietrich Genscher: Bademantel-Konferenz 1990 in Moskau
    Ob man dies inzwischen auch ein Stück in Georgien gemerkt hat wo der ehemalige russ. Außenminister Eduard Schewardnadse herkam.
    Jetzt hat Ungarn um einen Kredit bei China nachgesucht um eine Strafzahlung der EU (Rechtsstaatlichkeit udgl..) auszugleichen, so zumindest die dt. Nachrichten! Keine Ahnung was da stimmt.

  14. Durch das Gesetz der Ausländischen Agenten ist es schwierig geworden unbemerkt Geld nach Georgien zu bekommen. Das was da war ist aufgebraucht und schon sind die Proteste weniger geworden. Anscheinend ein probates Mittel um die Propaganda des Westens zu stören.

  15. Die Präsidentschaftswalen in Rumänien vom 6. Dez.,
    wo Calin Georgesco vorne lag, wurden vom Verfassungsgericht gestoppt, mit der Begründung von Posts auf Tik Tik und Telegram. Irgend ein Hippie macht also Werbung für seinen Favoriten und schon wählt der mündige Rumänische Stimmbürger falsch?

    Calin Georgesco passt die neue und grösste Nato Basis mit Raketenabwehrschild, die bei ihnen in Constanja am Schwarzen Meer, ein Steinwurf von der Krim entfernt aufgebaut wird, nicht. Aus Nato und EU austreten will er nicht, aber auch nicht alles Abnicken.

    Er will keine Waffenlieferungen an die Ukraine sonders Friedensverhandlungen, an die Klimaerwärmung glaubt er auch nicht so richtig und zu Corona hätte er ein paar Fragen.
    Was will die EU mit so einem «Orban 2» anfangen, dachte sich wohl die der Demokratie verpflichteten Richter. Es wurden Razzien bei mutmaßlichen Unterstützern Georgescus durchgeführt.

  16. Ja genau ganz toller neuer Präsident der da vereidigt wurde, und der auch schon freudig
    und brav mit der von den USA gesteuerten NAZI Meute mit heult? . Wie ? ….dass kann doch gar nicht sein ? DOCH es ist aber , hier Bitte sehr der Beweis . und die anderen alt bekannten Keller Nazis sind auch schon da, schön im Verbund wie Anno dazumal
    Rot sind die Nazis und Gelb die sich Enthalten haben .
    .
    https://pbs.twimg.com/media/GfEgmr3W0AAyw9m?format=jpg&name=small
    .

    am 17.12 wurde die UN-Resolution A/79/456, die zur BEKÄMPFUNG „der Verherrlichung des Nationalsozialismus, Neonazismus & andere Formen von Rassismus“ aufruft, mit großer Mehrheit von 119 Staaten ANGENOMMEN .

    Doch wer stimmte DAGEGEN ? GEORGIEN dann die GESAMTE EU und die USA , England , Kanada , Australien , Japan und natürlich auch die Ukraine. Grob zusammengefasst: der ganze Werte-NAZI Westen gegen den Rest der Welt .Außer die Türkei und die Schweiz die konnten sich wenigstens gerade noch zu einer ENTHALTUNG hinreißen lassen .

    1. Georgien für Verherrlichung … zismen -etcpp. stimmt
      … und also … wenn … unbedeutender Abstimmung … wegen!
      wegen… Schnapp-Atmung … ich aufnehm …

      dürfte dies Tiflis‘ ehrlicher Gesamtschau entspringen oder aber entspringt … 25.Feb 1634 – wie es kömmt:

      „Den 25. Februar ist der Generalissimus Hertzog von Friedtland Wallnstein sambt den Grafen Terzky und Kinski in Eger uf (EU-)keyserlichen Befehl von etlichen (leyernschen) Officirern ums Leben gebracht worden, wegen großer entdeckter (EU-)Verrätherey, darauf der König in (Brüssel-)Ungarn Ferdinand der III. darzue begehret worden. Ich habe zu Eger das Zimmer, welches 2 Stubenthüren hat, in welchen auch des Wallnsteines Bludt, selber gesehen, in dem es nicht ausgeleschet werden kann, auch die Stiege, wo er als ein Aas mit dem Füßen hienunter geschleppet worden, und ist also der vor einer Stunden ein großer Hertzog wahr, iezo der allergeringste und unwürdige Mensch worden, so kann der Herr die Gewaltigen vom Stuhl stoßen.“

      #s egal … der Verräterei -WEGEN- erräte ich nix mehr. Aber: der RECHTMÄßIGEN REGIERUNG vertraue ich!

  17. Nach der ganzen Nummer welche die EU hier abgezogen, will Georgien, mit einer kurzen Unterbrechung, den Beitrittsversuch trotzdem fortsetzen? Sorry aber dann müssen die sich nicht wundern, wenn es doch noch kracht. Die richtige Reaktion wäre es gewesen der EU den Rücken zuzukehren. Ist ja so als wenn man mit jemanden beste Freunde sein will, der einen gerade verprüglet hat.

    1. Wenn man es wörtlich nimmt, dann sähe ich das auch so.
      Ich denke aber daß das sehr offensichtlich künstlich „offen“ gehalten wird, um der versuchten „Farbrevolution“ nicht noch mehr Zündstoff zu geben und die ein oder anderen Wackelkandidaten an das EU-Lager zu verlieren.
      Ich vermute, daß der EU-Beitritt eigentlich abgehakt wurde und man jetzt überlegt, wie man das über die nächsten Jahre am besten dem Volk verkauft. Vielleicht setzt man auch darauf, daß die EU sich noch mehr als totalitäres Joch outet oder man möchte sich in den nächsten Jahren auf Sanktionen etc. vorbereiten, damit man nicht kalt erwischt wird.

  18. ….Georgien ist erst mal abgehackt !!.. ….spannender, wird jetzt der absolurte Niedergang der EU – Kolonien und besonders der brd – Kolonie !!.. …in Italien, Frankreich, Spanien, Holland und auch auf der „City – Insel“, sieht es nicht besser aus !!..
    …Hinweis an die Kommentatoren, „Wenn sie wissen, wer GROSSE Zerspanungsmaschinen irgendwo noch in einer Scheune zu stehem hat, bitte an Rheinmetall, Draeger usw. melden !!.. …die suchen grosse ZERSPANUNGSMASCHINEN, um die brd – Panzer und Schützenpanzer zu bauen !!… …für Vertikal – Dreh – Bearbeitungszentren 3 m bis 6 m (für LEO – Turmdrehkranz) und für Gentry – Fräsmaschine Tischlänge, so um die 10 m oder grösser, zur Wannenbearbeitung ??“..
    …bei „Finden“, dem Pisstorius melden ??..🤣🙈

    2. @ Yorck1812

      Wow…. Nun habe ich so absolut keine Ahnung zu genauen Spezifikationen von Maschinen. Doch vor ca. 9 Monaten habe ich im Auftrag einer deutschen Firma eben eine komplette Fabrik mit einer polnischen Firma demontiert und in Ungarn wieder zusammenschrauben lassen. Doch auch dort ist es so, dass man wenig Leute findet, welche die Dinger auch noch bedienen können 🙂

      Und wenn deine Angaben hier nicht als Belustigung gedacht ist, dann scheint es ja so zu sein, dass man nicht mal eine Firma findet, welche solche Maschinen noch herzustellen in der Lage ist 🙂

      1. Oder, sofern keine Belustigung…. es eben so ist, dass die Deutschen Jecken nun alte Maschinen suchen um sie in der Ukraine den Russen zum Abschuß freizugeben. 🙂 Weil, jeder Euro , den deutsche Unternehmen in der Ukraine ja investierten, Habeck der Superminister mit einer „Versicherung“ auf Staatskosten versehen hat, welche nicht nur den DIREKTEN Verlust absichert durch Zerbomben, sondern auch die entgangenen Gewinne aus den nie hergestellten- und verkauften Panzer usw. ersetzt.

      2. ….es gibt noch 3 Firmen, welche ich kenne, welche noch grosse Teile bearbeiten können.. …die Kleinteile sind nicht ganz so kritisch, kenne eine Autowerkstatt, welche hinten in der Ecke auch noch eine 60 Jahre alte DLZ stehen hat..
        …die Grossteile, empfehle ich die Fa. Waldrich Coburg – GF ist Qunwei Wu aus Peking (die Fa. gehört seit 2006 der Pekinger Maschinenfabrik Nr. 1, ebenso Waldrich Siegen, ist etwas kleiner, bauen aber auch Grossmaschinen und noch Dörries Scharmann !!…
        ….empfehle Waldrich Coburg, da verdienen die Chinesischen Freunde auch noch was, an dem „brd – Rüdtungspaket“ !!..😎

    1. Hmm , nachdem der Sprit für die Feierlichkeiten in Russland schon gebunkert waren , hat Er sich wohl mit seinen Medienkumpels spontan für eine Testparty zum vorglühen entschieden ! 😀

  21. >Sonusfaber sagt: Ist Thomas Röper wohlauf? Wo ist er?<

    Das frage ich mich auch. Aber hatte er nicht gesagt, dass die erste Januarwoche in RU nicht gearbeitet wird – nachdem Weihnachten und Neujahr zusammen gefeiert wurden?

    1. Die erste Januarwoche bis einschließlich 7. Januar wird in Russland gefeiert und sich von den Anstrengungen des letzen Jahres ausgeruht. Das ist sogar staatlich reglementiert und man muß dafür keinen Urlaub nehmen.
      Vielleicht braucht Herr Röper ja auch mal eine Auszeit. 😉

      1. ….Richtig… auch wie haben „Auszeit“ bis der DONALD mit dem ELON und dem Vance kommen !!…
        ….die brd – Marionetten sind auch schon VOLLER Vorfreude !!…
        …Alles Gute noch im Neuen Jahr !!… ….wird heftig werden !!.. …geht schon los.. „Baur-Gruppe: 429 Kündigungen bei BFS“… …Andere folgen, laufen „Gespräche“ !!..😎
        https://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/baur-gruppe-429-kuendigungen-bei-bfs;art2415,1344057?wt_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F&wt_t=1735940288791

        1. Es geht auch schon los. Die Chefin der EU liegt mit einer schweren Lungenentzündung
          danieder und kann jetzt nicht nach Danzig anlässlich des Beginns der polnischen EU-Ratspräsidentschaft
          reisen. Sie hat jetzt erst mal für 14 Tage alle Termine abgesagt.

          Die deutschen Flughäfen hatten wieder einmal, passend zum Ferienende, ein IT Problem.
          Das waren bestimmt die Russischen Hacker. 😀

          Ansonsten führt die Spur des Attentäters vom Tesla Bomber – wer hätte das gedacht – nach
          Deutschland. 🙂

  22. Prima wenn unser Gastgeber ein wenig Erbarmen mit sich selber hat, ein paar Tage feiern, mit Freunden abhängen, Tapetenwechsel im Kopf, mal was anderes denken, das ist gut.
    Euch allen 365 mal Friede im Herzen.

        1. @ Frank_G.

          Man darf gespannt sein, auf die Vereidigungsfeier und vor allem, wer da geladen ist und
          wer nicht.
          Max Otte und Alice Weidel sind schon mal dabei.
          Bis dahin verteilt Elon Musk noch den ein oder anderen Nadelstich in Richtung BRD Regierung.
          Die MSM schäumen und kriegen sich vor Entrüstung kaum noch ein.
          2019 übrigens, empfahl Georges Sorros, die Wahl der Grünen Partei.

          Das Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel am 9. Januar um 19.00 dürfte auch sehr
          interessant werden. 🙂

          1. Der nächste Knaller von den zwei Gesprächspartner nach dem Nichtwissen des Nato5 Verteidigungsfall bis vor par Wochen.

            Der böse Trump. Konflikt. China Russland. Und alles mit gaaanz ernstem Gesicht.

            Also, da halte ich mich als jahrzehntelangem Fan des Polarkreises, der so oft es auch machbar ist mich im hohen Norden auch aufhalte dann lieber an die Fakten von Journalisten, die sich dort auch auskennen.

            Grönland 1:25:49
            Sockelkommission erkennt russische Ansprüche in der Arktis an
            https://polarkreisportal.de/sockelkommission-erkennt-russische-ansprueche-in-der-arktis-an
            Arktis. Die UN-Sockelkommission hat den größten Teil von Russlands Gebietsansprüchen im Arktischen Ozean, inklusive Nordpol, akzeptiert. Damit ist allerdings bisher nur geklärt, dass diese Ansprüche korrekt aufgrund der geologischen Gegebenheiten erhoben worden sind. Dänemark/Grönland und Kanada haben teilweise überlappende Ansprüche, die noch geprüft werden müssen. Darüber berichtete Martin Breum in Arctic Today.

            Auf das bezogen was man bei Stein hörte, sind die Besitzverhätnisse in Grünland oder Kanada völlig wurscht. Schon jetzt kümmert sich die UN schon mit der Sache.

            Und wenn die Grönländer tatsächlich würden ihr Territorum an die Trump-USA verkloppen und die Kanadier sich den USA anschließen, würde das doch nichts an den heute schon vorliegenden Fakten ändern.

            Zudem die Erschließung der Eisflächen ein Generationenprojekt darstellt, mit dem Trump in den 2 Jahren, die er Zeit hat bis zu den kommenden Parlamentswahlen nur dann – ABSOLUT NUR DANN- einen Blumenpott gewinnen könnte, wenn eben die Erschließung gemeinsam mit den Russen erfolgt. Weil die haben es jetzt schon drauf und er kann NICHTS. Absolut NICHTS. Da hinken die Amerikaner ca. 30 Jahre hinterher.

            Und auch die politischen Darstellungen der Wirklichkeiten in Grönland ( Ja, dann kaufen die Amis eben die Grönländer auf Privatbasis (sinngemäß wiedergegeben) … zeigt doch nur eines. Das derjenige der so was sagt, noch nie in seinem Leben mit einem stolzen Grönländer auch nur mal gesprochen hat.

            Also, oft ist es besser die Ohren mal auf Durchzug zu stellen…..

        1. So , Tacheles durchgezogen !
          Die Sorge das Thomas sich dort um Kopf und Kragen redet wurde nicht bestätigt ! 😀
          Alles unspektakulär im grünen Bereich abgelaufen , mit Nebenwirkungen ist nicht zu rechnen ! 😀

  26. „Der georgische Premierminister Irakli Kobachidse erklärte am Sonntag, daß die Beziehungen seiner Regierung zur Regierung des designierten US-Präsidenten Trump ‘für uns am wichtigsten’ seien und ‘alles andere zweitrangig’.

    Er zeigte sich zuversichtlich, daß der Amtsantritt Trumps die Beziehungen des Landes sowohl zu den USA als auch zur Europäischen Union ‘wesentlich verändern’ werde.

    In seinen Kommentaren zur Ankündigung des US-Außenministeriums, die strategische Partnerschaft mit Georgien am Samstag auszusetzen, nachdem die georgische Regierung beschlossen hatte, die Beitrittsgespräche mit der EU einzustellen, behauptete Kobachidse, die scheidende Regierung sei bestrebt, der kommenden Trump-Präsidentschaft ein ‚äußerst schwieriges Erbe‘ zu hinterlassen.

    ‘Sie tun dies in Bezug auf die Ukraine und Georgien, obwohl es keine grundsätzliche Bedeutung haben kann’, sagte der Premierminister und verglich die derzeitige amerikanische Führung mit der scheidenden georgischen Präsidentin Salome Surabitschwili, die er beide als ‚vorübergehende Erscheinungen‘ bezeichnete.

    Auf einer Pressekonferenz bestätigte der Premierminister auch, daß die Regierung ‘indirekt mit Trumps Team kommuniziert und auf den direkten Kontakt wartet’.“

    — Agenda.ge, 01 Dec 2024, Tbilisi,Georgia
    https://agenda.ge/en/news/2024/41881#gsc.tab=0

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