Rutte nannte Militärausgaben der NATO-Länder von 2 Prozent des BIP nicht ausreichend

Die Länder der Allianz werden Tausende neuer Waffen kaufen müssen, darunter Kampfflugzeuge der fünften Generation, so der Generalsekretär

Die Militärausgaben der NATO-Länder in Höhe von 2 Prozent des BIP seien nicht mehr ausreichend, um die Ziele der Allianz zu erreichen, sagte NATO-Generalsekretär Mark Rutte auf einer Pressekonferenz mit dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb in Brüssel.

„Die Ausgaben in Höhe von 2 Prozent des BIP sind nicht mehr ausreichend, um die operativen Ziele der NATO zu erreichen“, sagte er und betonte, dass die Länder der Allianz Tausende neuer Waffen kaufen müssen, darunter auch Kampfflugzeuge der fünften Generation.

Der finnische Präsident forderte seinerseits den Aufbau einer „NATO 3.0“, deren Grenzlänge zu Russland sich (durch den Beitritt Finnlands) verdoppelt hat, was bedeutet, dass „die Ressourcen der Allianz ebenfalls steigen müssen“.

Beide Politiker forderten auch eine Aufstockung der Mittel für die Militärhilfe für die Ukraine, da die russischen Streitkräfte „an vielen Fronten langsam vorrücken“.

Seit Anfang der 2000er Jahre versuchen die USA, die europäischen NATO-Länder dazu zu bewegen, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen und mehr neue militärische Ausrüstung, meist aus amerikanischer Produktion, zu kaufen, was die Allianz als „Lastenteilung“ (Burden Sharing) bezeichnet. Doch erst 2014, nach dem „Euromaidan“ in der Ukraine und der ernsthaften Verschlechterung der Beziehungen zu Russland, wurde das Ziel, die Verteidigungsausgaben innerhalb von 10 Jahren auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für alle Länder des westlichen Blocks zu erhöhen, durch einen Gipfelbeschluss der Organisation verbindlich festgelegt.

Die NATO hat dieses Ziel nicht erreicht. Nach Angaben von Jens Stoltenberg, NATO-Generalsekretär von 2014 bis 2024, der dieses Ziel erreichen sollte, haben im Oktober 2024 nur 23 von 32 NATO-Ländern ihre Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent des BIP gebracht.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.