Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen hat Israel aufgefordert, seine Offensive in Rafah einzustellen
Israel muss auch den Grenzübergang Rafah offen halten, um den Palästinensern humanitäre Hilfe zukommen zu lassen
Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen hat entschieden, dass Israel seine Militäroffensive in Rafah einstellen und den Grenzübergang Rafah offen halten muss, um der palästinensischen Bevölkerung Hilfe zu leisten. Das Urteil wurde bei einer Anhörung durch den Präsidenten des Gerichtshofs, Nawaf Salam, verkündet.
Israel müsse gemäß seinen Verpflichtungen im Rahmen der Völkermordkonvention „unverzüglich die Militäroffensive und alle anderen Maßnahmen in Rafah einstellen“, die sich negativ auf die Bevölkerung der Stadt auswirken könnten, sagte er. Dem Urteil zufolge muss Israel auch den Grenzübergang Rafah für humanitäre Hilfe für die Palästinenser offen halten und Maßnahmen ergreifen, um „den ungehinderten Zugang zum Gazastreifen für Untersuchungskommissionen, Ermittlungsmissionen oder andere von den zuständigen UN-Organen zur Untersuchung von Völkermordvorwürfen autorisierte Untersuchungsorgane zu gewährleisten“.
Darüber hinaus entschieden die Richter, dass Israel innerhalb eines Monats einen Bericht über alle getroffenen Maßnahmen vorlegen muss.
Das Verfahren gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag am 29. Dezember 2023 wurde von Südafrika auf der Grundlage der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes eingeleitet. In ihrer Klage forderte die südafrikanische Seite das Gericht auf, festzustellen, dass die Handlungen der israelischen Regierung im Gazastreifen als Völkermord eingestuft werden können, da sie mit der konkreten Absicht begangen werden, „die Palästinenser im Gazastreifen als Teil der breiteren palästinensischen nationalen, rassischen und ethnischen Gruppe zu vernichten“. Südafrika forderte das Gericht außerdem auf, vorläufige Maßnahmen zu ergreifen, um die palästinensische Bevölkerung vor weiteren schweren und nicht wiedergutzumachenden Verletzungen ihrer Rechte zu schützen. Der Gerichtshof entschied am 26. Januar, dass Israel alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen muss, um einen Völkermord in Gaza zu verhindern. Anschließend lehnte der Gerichtshof einmal die Anträge auf zusätzliche vorläufige Maßnahmen ab und genehmigte einmal den Antrag Südafrikas auf zusätzliche vorläufige Maßnahmen im Zusammenhang mit der eskalierenden Situation in der Region.
Am 10. Mai stellte die südafrikanische Seite neue Anträge auf vorläufige Maßnahmen und Änderungen der bereits geltenden vorläufigen Maßnahmen. Das geschah vor dem Hintergrund der sich verschlechternden Lage im Gazastreifen und der israelischen Offensive in Rafah. Die Anhörungen zu diesem Thema fanden am 16. und 17. Mai statt.
Bei der Urteilskundmachung wies Salam darauf hin, dass die neuen Maßnahmen notwendig seien, da sich die Lage in Rafah seit dem vorherigen Beschluss über vorläufige Maßnahmen weiter verschlechtert habe und nun als katastrophal eingestuft werden könne.
Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
19 Antworten
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Nur wenn man Israel versteht, begreift man weshalb diese nicht anders können.
Erst einmal war vollkommen klar das Israel auf die iranischen Drohnenangriffe unbedingt antworten würde. Israel ist ein Faschisten Drecksloch. Chauvinismus wie in Nazi-Deutschland, vom Gott erwähltes Volk, stehen über allen anderen und erzählen sich gegenseitig gerne die Geschichte von David und Goliath die Klein-Israel und die großen Barbaren rundherum widerspiegeln soll. Netanjahu konnte garnicht anders, das israelische Volk hätte es niemals akzeptiert, erst Stimmungen gegen ihn und dann der Prozess wegen den Korruptions Skandalen und man hätte ihn weggesperrt, sein Nachfolger hätte dann sowieso zurückgeschlagen. Der Iran hätte quasi der ganze Welt demonstriert wie man Klein-Israel das Maul stopfen könne und es kommt absolut nicht in Frage für die Übermenschen die vom Gott erwählt wurden das irgendwelche Barbaren diese ruhigstellen. Das der Netanjahu allerdings mit dem Rücken zur Wand steht und gerade Gaza angreift ist eine andere Geschichte. Eine False-Flag Operation, ein Festival mit über 1200 Toten, ein Grund den Palästinensern den Krieg zu erklären um seinen Korrupten Hintern zu retten. Es ist Segen und Fluch zugleich, Israel wird früher oder später ganz sicher aufhören zu existieren aufgrund seiner Menschenverachtenden Haltung ganzen Völkern gegenüber, Streit und Krieg mit absolut jeden in der Nachbarschaft, ein Appardheitsregime, eine Geschichte die auf Lug und Betrug aufgebaut ist und dazu noch eine absolute Bevorzugung seitens USA wobei bei Genozid, Landraub und Angriffskriegen permanent wegschaut wird.
Israel ohne Palästina anzuerkennen war ein Fehler gewesen, diese haben nie versucht sich mit den anderen zu vertragen, haben nur Wut und Hass geschürt und sind der Hauptgrund dafür das Juden bei den Moslems so verhasst sind.
Nun gibt es also europäische Länder die Israel verurteilen. Das liegt allerdings an der muslimischen Bevölkerung in diesen Ländern. Ob Israel tatsächlich etwas schlechtes von den internationalen Gerichtshof zu befürchten hat wage ich schwer zu bezweifeln…
Versuchen Sie auch mal Palästina zu verstehen. Nur wenn man beide Seiten versteht ist eine Lösung möglich
Ja seltsam, dabei hat die Israelische Regierung doch den Amis versprochen das es keine Grossoffensive auf Rafah gibt, sondern nur viele kleine die das Gemetzel verteilen und im Endeffekt grösser machen.
Böse UN, will doch tatsächlich Völkermord verhindern….
Man sollte bei der Geschichte niemals vergessen , der Internationale Gerichtshof der VN ist nicht der Internationale Strafgerichtshof , das sind zwei unterschiedliche Gerichte !
Das geht teilweise unter , sollte man aber berücksichtigen !
Das Netanjahu über den Haftbefehl gegen Ihn nicht begeistert ist , sollte klar sein .
Deswegen schlägt Netanjahu jetzt zurück und verurteilt den Internationalen Strafgerichtshof !
Dabei bedient sich Netanjahu einer perfiden Taktik !
Er droht indirekt den USA und GB , wenn Die das nicht verhindern , könnte Netanjahu ein paar brisante Geheimnisse ausplaudern .
Dafür hat Netanjahu Analogien benutzt wie zb. 9/11 in Verbindung mit der Rolle George W. Bush und Osama Bin Laden dabei und die Rolle Churchhill in Bezug auf Hitler und dem 2. Weltkrieg .
Man kann davon ausgehen das Netanjahu bei diesen zwei Themen die Wahrheit kennt und entsprechende Belege dafür hat !
Jetzt haben USA und GB ein Riesenproblem , denn wenn Sie Ihm nicht helfen , könnte Netanjahu dazu plaudern , was fatal wäre wenn dazu die Wahrheit raus käme !
Da haben Sie Recht, der IStGh ist kein UN-Organ. wie er öfter mal bewiesen hat… und seltsamerweise jetzt ausschert.
Wichtig ist der IGH, der leider keine Exekutivgewalt hat
Es ist überhaupt kein Geheimnis wer am 9/11 die Türme gesprengt hat und wer Adolf H. gesponsert und die NSDAP an die Macht gebracht hat. Auch ist es kein Geheimnis zu wissen wer Kennedy ermordet hat oder wer die NS-Pipelines gesprengt hat oder wer die Bio-Waffe Covid-19 entwickelt hat.
Im Grunde ist dieses Wissen schon längst Allgemeingut. Auch die Beweise sind zu Hauf öffentlich wenn man ein wenig hinschaut.
Man darf halt nur nicht darüber reden solange man noch zu den Guten dazugehören möchte. Netanjahu kann damit niemanden erpressen.
Die Frage ist eher, wie lange Netanjahu den Interessen des Hegemons noch nützlich sein darf oder ob das jetzt schon die Vorbereitungen dazu sind ihn dann in ein paar Wochen, wenn noch 500.000 Palästinenser mehr beseitigt sind, abzuservieren und ihm dann die Alleinschuld am Genozid anzuhängen. Man fördert doch keinen Psychopathen um ihn abzuservieren bevor der Job erledigt ist.
Für mich sind das auch keine Geheimnisse mehr , aber für ein paar Milliarden Menschen schon !
Ich halte es für sehr wichtig zu erkennen, dass es nicht der Mangel an Informationen oder Beweisen ist, der das Bewusstsein hindert.
Der Hegemon sagt schlicht: „Wenn du diese Wahrheit aussprichst dann gehörst du nicht mehr dazu.“
Das genügt im Allgemeinen völlig um logisches Denken zu blockieren und dazu dass jemand dann viel lieber zu den angebotenen Narrativen greift.
P.S.:
So wie es aussieht, besteht „die (End-) Lösung“ für den westlichen Flugzeugträger Israel darin, jetzt erst mal noch mindestens eine halbe Million Palästinenser zu beseitigen um danach zu sagen, ja das tut uns allen richtig Leid, aber der 7. Oktober und Netanjahu und der Holocaust und überhaupt, man hätte sich ja immer für das humanitäre Völkerrecht und den Frieden eingesetzt, aber ….
Und danach (mit einer dezimierten Anzahl an Palästinensern) kann man dann auch einen antirassistischen Staat Großisrael mit gleichen Rechten für Palästinenser ausrufen, denn dann sind auch die Mehrheiten klar.
Netanjahu wird dann für die Geschichte eine Figur werden wie Ossam Bin Laden, Saddam Hussain oder Adolf H. und Israel pflastert dann kleine Stolpersteine für jeder Palästinenser der vor 80 Jahren aus seinem Haus vertrieben wurde und dessen Familie jetzt im Gaza KZ umgekommen ist.
Da wurde gar nichts gesprengt.Nur wer nicht versteht, wie stundenlanger Brand und Stahlträger sich nicht vertragen, kann diesen Unfug behaupten.
Dann muss man den Mann (Netanjahu) eben nach bewährter Art aus dem Weg räumen.
Vielleicht kann die Killertruppe der WHO da aushelfen?
Siedlungsprojekte finden in Turkmenistan statt, in Tibet, im Westjordanland, in Schweden, England, Schottland, Deutschland, Österreich, Frankreich .. Unsere Medien kritisieren die in Turkmenistan (Xinjiang) und Tibet. Die anderen werden flankiert mit Verächtlichmachung der Ureinwohner, mit einseitig durchlässigen Gesetzen und mit Kampagnen, jedenfalls ist die besiedelte Seite überall gleich rechtlos.
Ist nicht lange her, da liefen die grünen und linken Studenten noch mit Palästinenserschals herum. Weil sich die Geschichte überall zuspitzt, sind die Strippenzieher zur Gleichschaltung übergegangen und hetzen über die BILD-Postille gegen „Judenhass“ in den Unis.
Ich denke, man versteht die Situation besser, wenn man sie weltweit betrachtet. Daß jetzt die Chinesen dabei sind, sorry, aber hier finden Demos von Turkmenen (Uiguren) statt.
Wir wollen immer alle retten, nur uns selber wollen wir nicht retten. Ein zerrüttetes Volk kann niemand retten. Das sollte zuerst sich mal um sich selber kümmern.
Ich hatte der AfD damals abgeraten, sich nicht so bedingungslos dem Ulfkotte-Plan zu unterwerfen und hinter Israel zu stellen. Man macht sich nicht so total abhängig mit einseitiger Parteilichkeit. Jetzt sieht man auch, daß der anderen Seite das völlig gleichgültig ist.
Falsches Deutsch, … geraten, sich nicht so bedingungslos .. Oder: … abgeraten, sich so bedingungslos ..
Stoltenberg ist einer dieser US-Zombies, der im Auftrag von deren Schattenregierung Europa zerstören will.
Und natürlich Russland auch, wenn möglich.
Der Preis ist heiß – kaum abzuschätzen, was Russlands Bodenschätze und sonstige Ressourcen wert sind.
Auf die Idee, dass man sowas auch handeln und bezahlen kann, kommen diese Räuber gar nicht.
Öhm – falsch plazierter Kommentar – mein Browser ist unvermutet umgesprungen.
Dies sollte unter den übelriechenden -Stoltenberg-Ergüssen stehen.
Ich frage mich immer noch, WER hat diesen 7. Oktober zugelassen ?! Mir fällt auf, dass niemand interessiert, was genau der Auslöser des Konflikts war. Das Ganze hat einen fiesen Nachgeschmack!!
Warum hatte dieser fiese 7.e Oktober diesen Namen? Al Aksah – Flut? Man könnte noch den Tag der Republik erwähnen um diese Schweinerei zu verdammen.
„Im Gegensatz zu der Art und Weise, wie Katar dargestellt wird, ist das Emirat in der Geiselangelegenheit der Al-Aqsa-Sintflut Operation kein neutraler Verhandlungspartner. Ein Patzer seiner Ministerin Lolwah Al-Khater, die nach Tel Aviv kam, um die Verhandlungen zu verfolgen, zeigt im Gegenteil, dass Doha über die Hamas Autorität ausübt. Die neuen Mitglieder des israelischen Kriegskabinetts waren überrascht, als sie entdeckten, dass Katar an Benjamin Netanjahus Komplott zur Vorbereitung des Angriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 beteiligt war.“
„“Ein 40-seitiges Dokument mit dem Codenamen „Walls of Jericho“ (Mauern von Jericho) des israelischen Geheimdienstes beweist dies: Es skizziert Punkt für Punkt, ohne das Datum zu nennen, genau den Angriff, den die Hamas am 7. Oktober 2023 durchführen wird. Der Plan wurde mehr als ein Jahr vor dem 7. Oktober 2023 unter israelischen Militär- und Geheimdienstführern verbreitet, die jedoch zu dem Schluss kamen, dass „ein Angriff dieses Ausmaßes die Fähigkeiten der Hamas übersteigt“. Im Juli letzten Jahres, nur drei Monate vor dem Angriff, warnte ein erfahrener Analytiker der Einheit 8200, des israelischen Geheimdienstes, dass die Hamas eine intensive Übung ähnlich der im Plan beschriebenen durchgeführt hatte. Doch ein Oberst des Geheimdienstes wies ihren Bericht zurück. Am 7. Oktober 2023 führte die Hamas den Angriffsplan mit „erstaunlicher Präzision“ aus: ein Raketenhagel, Drohnen zur Ausschaltung von Überwachungskameras und automatische Maschinengewehre entlang der Sperre, die den Gazastreifen umgibt, sowie bewaffnete Männer, die durch die von Bulldozern geöffneten Lücken in der Sperre in israelisches Gebiet eindringen. Genau so steht es in dem Plan, den der israelische Geheimdienst „Mauern von Jericho“ nennt.“
Hier ist, was der Kommandeur des Kerem-Shalom-Bataillons, der die Gegend im Detail kennt, schrieb:
„Irgendwas hier stimmt für mich nicht!!! Das ist ein Rätsel, auf das ich keine Antwort finden kann.
Ich weiß zufällig, wie die Dinge in Gaza und an der Grenze funktionieren. Ich war der Kommandeur des Sektors Kerem Shalom (Rafih), ich war verantwortlich für den Sektor Kissuf, ich kenne den Umzäunungszaun sehr gut, ich weiß, wie die Armee dort arbeitet. Ich war im Shatti-Flüchtlingslager in Gaza, ich war für das Jibaliya-Flüchtlingslager verantwortlich, ich machte Hinterhalte am Zaun und tief in der Gegend. Ich habe Menschen aus Gaza getroffen, Gaza gegessen und geatmet.
Das Hindernis ist so gebaut, dass selbst ein Fuchs es nicht passieren kann:
Stellen Sie Alarme entsprechend 3 Druckstufen ein. Sie muss aufpassen, wenn sie geschnitten wird. Es gibt rund um die Uhr Einsatzkräfte, die dafür verantwortlich sind, innerhalb weniger Minuten, wenn nicht Sekunden, an dem Punkt anzukommen, an dem im Zaun Alarm herrscht. Machen Sie jeden Tag mindestens eine Penetrationsübung. Jede Unterabteilung verfügt über eine Bereitschaftseinheit, deren Aufgabe es ist, die Streitkräfte in einer Notsituation zu verstärken. Entlang der Grenze verstreute Beobachtungen bedecken jeden Zentimeter davon. Die weiblichen Beobachter sind Meisterinnen der Identifikation. Sie verfehlen nicht. Sie erkennen Bewegungen, noch bevor sie sich dem Hindernis nähern – Tag und Nacht.
An problematischen Stellen (tote Bereiche) platzieren sie einen Panzer mit Beobachtungs- und Erkennungsfähigkeiten und einer furchteinflößenden Feuerkraft. Teilweise werden Scharfschützen im Feld eingesetzt.
Jeden Tag vor Sonnenaufgang gibt es einen „Morgenalarm“. Zu dieser Stunde sind alle Kräfte wach (in diesem Fall auch die Stunde, als Hunderte von Terroristen nach Israel kamen). Die Nachtschicht wechselt sich mit der Tagschicht ab. Der Kommandeur jeder Truppe inspiziert die Achse, um sicherzustellen, dass es in der Nacht keine Infiltrationen gab. Tracker, die sich auf der Achse bewegen, wissen, wie man Spuren erkennt. Sie wissen, wer den Zaun überquert hat, wie oft und sogar wann.
Für jedes Szenario gibt es eine klare Vorgehensweise. Zum Beispiel ein Verfahren zur Einschleusung von Terroristen, ein Verfahren zur Geiselnahme. Alles ist mit Blut geschrieben und hat sich seit Jahren bewährt.
Es gibt mehrere andere Sicherheitsebenen, über die hier nicht gesprochen werden soll. Kurz gesagt, es handelt sich um ein Hindernis, das sich über Jahre hinweg bewährt.
Wie zum Teufel bewegt sich also ein palästinensischer Traktor auf den Zaun zu, ohne dass jemand darauf reagiert?
Wie schaffte es der Traktor, den Zaun stundenlang zu sabotieren und den Zugang nach Israel freizugeben, ohne dass jemand darauf reagierte?
Wie konnten Hunderte von Terroristen und Zivilisten die Barriere überqueren, ohne dass jemand von unserer Seite einen Finger rührte?
Wie konnten Terroristen zu Fuß und in Fahrzeugen, von Kopf bis Fuß bewaffnet, Dutzende israelische Siedlungen erreichen, ohne dass wir darauf reagierten?
Wie konnten Hunderte von Terroristen stundenlang auf israelischem Territorium bleiben, Hunderte von Israelis erschießen und Eigentum plündern, ohne dass es auf unserer Seite auch nur eine einzige Reaktion gab?
Wie kam es, dass Hunderte von Terroristen Dutzende Israelis entführten, Soldaten und Offiziere überraschten, als sie noch nicht bereit waren, und sie nach Gaza entführten, ohne dass jemand sie aufhielt?
Wie kommt es, dass eine Kugel nicht abgefeuert wurde?
Wie geschah das alles vor unserer Nase?
Wo ist eine ganze Abteilung geblieben?
Wohin gingen 3 Brigaden?
Wer hat 9 Bataillone verschluckt?
Was ist mit 36 Unternehmen passiert?
Wohin ging eine ganze reguläre Infanteriebrigade, die normalerweise der Elite zahlenmäßig überlegen ist?
Wo waren all die Reservebataillone, die die reguläre Armee verstärken?
Wohin gingen Tausende von Soldaten???
Hier muss jemand Erklärungen liefern!!“
Angesichts dieser Beschreibung der Sicherheitsbarriere ist diese Aussage des israelischen Generals Halevi, in der er das Versagen der israelischen Streitkräfte beim Schutz Israels vor der Hamas zugibt, offensichtlich als Verschleierung der Tatsache gedacht, dass der Angriff zugelassen wurde, um das Buch zu schließen zu Palästina.
Seit 1947 hat die Welt nichts unternommen, um die Übernahme Palästinas durch Israel zu verhindern, daher erwartet Israel dieses Mal natürlich keinen Widerstand. Es sieht so aus, als wäre dies eine Fehleinschätzung Israels. Sieh dir das an .
General Herzl Halevi , Oktober 2023
„Die Katze ist aus dem Sack“. Hamas ist ein Partner
Von größter Relevanz für die Analyse von Dr. Paul Craig Roberts:
Und als Antwort auf die (oben) Fragen von General Halevi.
Zumindest „ein Teil der Antwort“ (aus dem Mund des Pferdes = Netanyahu) bezüglich der Beziehung zwischen Hamas und Mossad:
Im März 2019 bestätigte Premierminister Netanyahu sein Bündnis mit der Hamas in einer aufgezeichneten Erklärung vor Knesset-Mitgliedern der Likud-Partei:
„Wer die Gründung eines palästinensischen Staates vereiteln will, muss die Stärkung der Hamas und Geldtransfers an die Hamas unterstützen . “ Dies ist Teil unserer Strategie.