Nach nun fast einem Jahr Trump als US-Präsident wird langsam deutlich, mit welcher Strategie er die Vormachtstellung der USA in der Welt retten will. Ob seine Rechnung aufgeht, ist nicht Thema dieses Artikels, das wird die Zeit zeigen, aber Trumps Ziele werden deutlicher. Darum soll es in diesem Artikel gehen.

Die USA verlieren die Vormachtstellung

Dass die USA ihre Stellung als einzige Weltmacht, die sie nach dem Ende des Kalten Krieges innehatten, verloren haben, wird inzwischen nicht mehr bestritten. Die aufstrebenden Mächte Russland, China und andere sprechen davon, dass derzeit der Kampf um eine neue Weltordnung im Gange sei, an dessen Ende eine multipolare Weltordnung mit mehreren Machtzentren stehen werde, anstatt der unipolaren Weltordnung mit nur einer Weltmacht, die wir ab den 1990er Jahren erlebt haben.

Noch nie in der Geschichte hat eine Weltmacht ihre Macht kampflos abgegeben (die einzige Ausnahme war die Sowjetunion), in der Geschichte waren die Übergänge von einer Weltordnung zur nächsten immer von Jahrzehnten der Kriege und Umwälzungen begleitet. Das geschah in den letzten Jahrhunderten etwa alle hundert Jahre.

Der 30-jährige Krieg brachte mit dem Westfälischen Frieden die erste Weltordnung der modernen Zeit hervor, das war nach 1648. Diese Weltordnung begann ab etwa 1770 zu wanken, als die großen Kolonialmächte England, Frankreich und (teilweise noch) Spanien in diversen Kriegen (einer davon war übrigens der amerikanische Unabhängigkeitskrieg) um die Vormachtstellung in der Welt kämpften. Die Entscheidung fiel 1815 mit der endgültigen Niederlage Napoleons und der Schaffung der Weltordnung des Wiener Kongresses. Diese Weltordnung zerbrach mit dem Beginn der Ersten Weltkriegs und sie wurde nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges durch die UN-zentrierte Weltordnung ersetzt, die formal noch immer andauert, auch wenn das UN-basierte Völkerrecht schon seit langem nur noch auf dem Papier existiert, in der Realpolitik aber kaum mehr eine Rolle spielt.

Während die USA nach dem Ende des Kalten Krieges für etwa zweieinhalb Jahrzehnte die einzige Weltmacht waren, begannen Russland und China stärker zu werden und die Dominanz der USA ab etwa Mitte der 2010er Jahre zunehmend herauszufordern. Heute erleben wir, dass die USA ihre Vormachtstellung verloren haben, denn der Versuch, Russland mithilfe des Ukraine-Krieges und China mit einem Handelskrieg zu schwächen, sind gescheitert.

Das wichtigste Machtinstrument der USA war (und ist noch) der US-Dollar, dessen Dominanz im Welthandel und als Weltreservewährung aber schwindet. Der Dollar ist die Grundlage dafür, dass die USA sich auf Pump ihre riesigen Streitkräfte leisten können, mit denen sie die Welt kontrollieren wollen.

Da die Macht des Dollar, und damit die Macht der USA, den weltweiten Handel zu beeinflussen, weil jeder zum Handeltreiben Dollars braucht, schwindet zusehends. Daher brauchen die USA neue Instrumente, um ihre Macht zu erhalten. Und die Trump-Regierung hat diese Instrumente identifiziert und arbeitet zielstrebig daran, sie unter ihre Kontrolle zu bringen.

Bevor wir dazu kommen, sei eines vorausgeschickt, um Missverständnisse zu vermeiden: Dass Trump so viel Druck macht, um möglichst schnell Fakten zu schaffen, ist kein Zeichen der Stärke, sondern ein Zeichen der Schwäche, denn die Zeit spielt gegen die USA.

Energie

Die Basis einer jeden Volkswirtschaft (und damit auch einer jeden Militärmacht) ist billige Energie. Europa, und vor allem Deutschland, erleben gerade, wie teure Energie zu Deindustrialisierung und damit zum wirtschaftlichen Niedergang und zum Versinken in der politischen Bedeutungslosigkeit führt.

Die USA haben die Wichtigkeit von Energie erkannt, weshalb sie seit fast 20 Jahren auf Fracking setzen und dadurch inzwischen zum weltweit größten Produzenten von Öl und Gas geworden sind. Und seit dem Beginn des Fracking hatten die USA das Ziel, den europäischen Energiemarkt zu erobern und zu kontrollieren, um den wirtschaftlichen Konkurrenten Europa zu schwächen. Aber Fracking ist teuer und niemand in Europa wollte die teure Energie aus den USA kaufen, solange es die billige Energie aus Russland gab. Erst mit dem Beginn des Ukraine-Krieges gelang es den USA, die Kontrolle über den europäischen Energiemarkt zu übernehmen.

Dabei ging es weniger um wirtschaftliche Interessen, also um Profite, als um Geopolitik, denn ein von den USA in Energiefragen abhängiges Europa ist als wirtschaftlicher Konkurrent wegen der teuren Energie geschwächt und als potenzieller politischer Konkurrent ausgeschaltet.

Dieses Beispiel wollen die USA wiederholen und auch den geopolitischen Konkurrenten China über die Kontrolle des Energiemarktes (und damit der Energiepreise) schwächen.

Dass US-Präsident Trump Venezuela, das über die größten Ölreserven der Welt verfügt, nach Piraten-Manier unter seine Kontrolle gebracht hat, bestätigt das. Zwar war Venezuela für China kein wichtiger Öllieferant und kurzfristig ist es unmöglich, die Ölförderung in Venezuela zu erhöhen, aber mittel- und langfristig kann die Kontrolle über das venezolanische Öl den USA die Dominanz über die weltweiten Energiemärkte bringen, weil sie als dann weitaus größter Anbieter die Preise bestimmen können.

Auch Trumps Ambitionen auf Kanada, das, was nur wenigen bekannt ist, das viertgrößte Ölförderland der Welt ist, lassen sich damit erklären, dass Trump die Kontrolle über die dort geförderten Energieträger bekommen will. Gleiches gilt für Grönland, wo neben Öl auch viele seltene Erden vermutet werden, die aufgrund neuer Technologien und des Abschmelzens des Eispanzers förderbar werden.

Noch konkreter zeigt sich das an Trumps Bestrebungen, die iranische Regierung zu stürzen, denn der Iran liefert sein Öl wegen der westlichen Sanktionen vor allem an China.

Die Liste der Länder, die Trump unter Kontrolle zu bekommen versucht, zeigt, in welche Richtung seine Ambitionen gehen: Er will die Kontrolle über die weltweiten Energiemärkte erlangen, die Energiepreise bestimmen und die Konkurrenten der USA dadurch wirtschaftlich schwächen, um die weltweite Vormachtstellung der USA zurückzuerobern.

Und ganz nebenbei würde das den Dollar wieder stärken, wenn die USA auf diese Weise durchsetzen könnten, dass Öl wieder zu einem größeren Teil in Dollar gehandelt werden muss, denn in den letzten Jahren wurde immer mehr Öl in Rubel Yuan und anderen Währungen gehandelt.

Informationskrieg

In Trumps neuer Nationaler Sicherheitsstrategie steht ein interessanter Absatz:

„Die USA werden ihre Souveränität unmissverständlich verteidigen. Dies schließt ein, deren Aushöhlung durch transnationale und internationale Organisationen sowie Versuche ausländischer Mächte oder Akteure zu verhindern, unsere Meinungsäußerung zu zensieren oder die Meinungsfreiheit unserer Bürger einzuschränken.“

Dieser Absatz bedeutet zweierlei: Erstens wollen sich die USA von „transnationalen und internationalen Organisationen“ nichts mehr vorschreiben lassen, womit vor allem die UNO und das Völkerrecht gemeint sind. Das hat die Trump-Regierung demonstriert, indem sie gerade erst aus 66 internationalen Organisationen ausgetreten ist, weil die Mitgliedschaft in ihnen den nationalen Interessen der USA zuwiderlaufe. Und auch der Angriff auf Venezuela mit der Entführung des legitimen Präsidenten hat gezeigt, dass die USA kein Völkerrecht mehr anerkennen.

Zweitens bedeutet der zitierte Absatz, dass die USA ihre Internetkonzerne um jeden Preis schützen werden, weil die im Informationskrieg unverzichtbar sind und durch ihre Algorithmen weltweit die öffentliche Meinung beeinflussen können. Das ist keineswegs neu, dazu wurden sie seinerzeit mit finanzieller und organisatorischer Hilfe der CIA gegründet und seitdem aktiv eingesetzt.

Vor Trump waren die mächtigsten Instrumente der USA im weltweiten Informationskrieg USAID, das NED und US-Stiftungen wie die von Soros, Gates, Rockefeller und anderen. Nachdem Trump USAID schließen musste, weil es ideologisch nicht seinen Zielen entsprach und nicht reformierbar war, und die genannten US-Stiftungen ebenfalls zu seinen Gegnern gehören, sind die Internetkonzerne für ihn noch wichtiger geworden.

Das erklärt, warum Trump in seiner Sicherheitsstrategie davon spricht, er wolle „Versuche ausländischer Mächte oder Akteure verhindern, unsere Meinungsäußerung zu zensieren oder die Meinungsfreiheit unserer Bürger einzuschränken“. Es geht dabei weniger um US-Bürger und ihre Meinungsfreiheit, als viel mehr um die sozialen Medien. Und das erklärt, warum die US-Regierung sich für X einsetzt, gegen das die EU vorgehen will, und EU-Bürger sanktioniert hat, die am Internet-Zensurgesetz der EU (Digital Service Act) und dessen Umsetzung beteiligt sind, obwohl Trump keine Freundschaft mehr mit Elon Musk verbindet. Es geht um die Vorherrschaft in den sozialen Medien, die ein politisches Machtinstrument der US-Regierung im weltweiten Informationskrieg sind.

Russlands Rolle in der neuen Weltordnung

Trump will die Welt über den Hebel Energie kontrollieren, was bei Russland jedoch nicht funktioniert, weil es zu reich an so ziemlich allen Rohstoffen ist. Man wird Russland auch nicht aus den internationalen Energiemärkten verdrängen können, wie die vergeblichen Versuche der EU mit allen möglichen Sanktionen gezeigt haben. Russland muss sein Öl zwar nun mit deutlichen Rabatten verkaufen, aber es finden sich immer Käufer, die die Sanktionen des Westens ignorieren oder umgehen.

Da Russland in den letzten Jahren auch in Schlüsseltechnologien (IT, KI, Raketentechnik, Flugzeugtechnik, Atomtechnik etc.) stark aufgeholt hat, ist es mit weiteren Sanktionen nicht wirklich zu stoppen. Russland mag in vielen dieser Bereiche nicht weltweit führend sein, aber es kann sich selbst versorgen und ist in den Bereichen viel weiter als beispielsweise die Staaten der EU.

Da die USA Russland mithilfe des Ukraine-Krieges nicht besiegen konnten, setzt Trump nun auf Zusammenarbeit mit Russland, was sein Interesse an einem Ende des Krieges in der Ukraine erklärt. Wahrscheinlich hofft Trump, Russland langfristig gegen China auf seine Seite ziehen zu können, wobei die Erfolgsaussichten in meinen Augen zweifelhaft sind, aber darum geht es hier nicht.

Russland wäre aus Sicht von Trump jedoch ein wichtiger Verbündeter, wenn es um die Kontrolle der weltweiten Energiemärkte geht und um Zugang zu Rohstoffen geht. Das dürfte für Trump entscheidend sein und erklärt, warum er die Beziehungen zu Russland zu verbessern versucht.

Was das für EU und NATO bedeutet

In den letzten Jahrzehnten war es die wichtigste Priorität der USA, ihre Vasallen vor allem in Europa über Instrumente wie die NATO zu kontrollieren. Der Krieg in der Ukraine hat jedoch gezeigt, dass die NATO für die USA ihren Wert verloren hat, denn der Wert der NATO bestand für die USA darin, Russland mit konventioneller Aufrüstung unter Druck zu setzen und abzuschrecken – und nebenbei möglichst viel Geld aus Europa zu den US-Rüstungskonzernen zu lenken.

Einen Krieg mit Russland wollten die USA nie, denn jedem ist klar, dass ein konventioneller Krieg zwischen der NATO (inklusive USA) und Russland in einem Atomkrieg enden wird.

Der Ukraine-Krieg hat die (derzeitige) Überlegenheit Russlands gegenüber der NATO bei konventionellen Waffen gezeigt, denn trotz der praktisch unlimitierten Unterstützung Dutzender Staaten des Westens konnte die Ukraine gegen Russland nichts ausrichten und die westlichen Waffen erwiesen sich teilweise als unbrauchbar für einen großen Krieg, denn sie sind für Kommandoaktionen wie in Afghanistan oder Blitzkriege wie gegen den Irak konzipiert, nicht aber für einen intensiven und lang andauernden Krieg. Außerdem kann die westliche Rüstungsindustrie nicht mit der russischen mithalten, die ein Vielfaches mehr an Waffen produziert, als der gesamte Westen.

Die NATO hat für Trump daher ihren praktischen Nutzen verloren, weil er Russland nicht als Gegner ansieht und weil Europa so schwach geworden ist, dass Trump nur noch wenig Sinn der Kontrolle Europas sieht, zumal er diese Kontrolle auch ohne die NATO erhalten kann, womit wir zur EU kommen.

Dass Trump die EU am liebsten abschaffen würde, ist kein Geheimnis und es steht sogar recht offen in seiner Nationalen Sicherheitsstrategie. Das kann nicht überraschen, denn die EU ist, ähnlich wie USAID, aus Trumps Sicht nicht reformierbar, weil sich die Eliten der EU und auch ihre Bürokratie ausschließlich aus Vertretern der alten Transatlantiker rekrutieren, die in wichtigen Fragen gegen Trump stehen.

Sie sind immer noch Anhänger des Globalismus, auch wenn der längst gescheitert ist, und wollen die EU zu einem Quasi-Staat ausbauen, während Trump auf traditionelle Nationalstaaten setzt. Die EU ist in diesem Punkt nicht reformierbar, weil sie ihren Existenzzweck in dieser Transformation sieht. Versuche, die EU zu reformieren, wären etwa so, als würde man versuchen, einen Fußballklub im laufenden Betrieb zu einem Tischtennisverein umzubauen, das kann nicht funktionieren. Und das ist der Grund, warum Trump die EU am liebsten abschaffen würde.

Das bedeutet nicht, dass Trump die Kontrolle über die europäischen Staaten aufgeben will, er ist nur der Meinung, sie auch ohne die sinnlos gewordene NATO und die seinen Zielen zuwider handelnde EU kontrollieren zu können, weil er den europäischen Energiemarkt kontrolliert und über die US-Internetkonzerne die öffentliche Meinung beeinflussen kann. Dass die europäischen Staaten auch im militärischen Bereich noch lange von den USA abhängig sein werden, kommt hinzu.

Außerdem beherrscht auch Trump das Spiel „Teile und Herrsche“. Europa zu kontrollieren, ist gar nicht so schwierig, man muss nur die Streitigkeiten zwischen europäischen Staaten am Kochen halten, damit sich Europa nicht geschlossen gegen die USA stellen kann, sondern mit sich selbst beschäftigt ist. Und natürlich würden die europäischen Staaten (gegeneinander) um die Gunst der USA buhlen, schließlich sind sie es seit Jahrzehnten so gewohnt.

Es mag für viele unvorstellbar klingen, weil wir seit über 70 Jahren an NATO und EU gewöhnt sind und uns eine Welt ohne sie kaum vorstellen können, aber sowohl Trumps Sicherheitsstrategie als auch seine Handlungen sprechen eine deutliche Sprache. Trump setzt nicht mehr auf EU und NATO, er setzt auf andere Instrumente zum Erhalt der US-Vorherrschaft, während Europa für ihn nur noch eine von vielen Regionen der Welt ist, die die USA mit mal freundlichen Mitteln, aber meist mit Druck und Erpressung kontrollieren wollen.

Und es sei daran erinnert: Die Europäer können gegen all das nichts tun. Wirtschaftlich sind sie abhängig von den USA, die jederzeit die Lieferungen von Öl und Gas nach Europa reduzieren oder einstellen können, woraufhin in Europa (zumindest teilweise) buchstäblich die Lichter ausgehen würden. Im Bereich IT sind die Europäer abhängig von den USA, denn sie nutzen beispielsweise Produkte von Microsoft (die sich jederzeit abschalten lassen), lagern sogar sensible Daten in amerikanischen Cloud-Diensten, schicken Mails über amerikanische Server (kein Scherz) und sie haben keine eigenen Messenger oder sozialen Netzwerke. Militärisch sind sie sowieso abhängig von den USA, zumal sie zum großen Teil auf moderne Waffen aus US-Produktion setzen, die die USA jedoch jederzeit elektronisch deaktivieren können. Und so weiter.