Wahlbeobachtung in Abchasien

Was Deutschland in Sachen Durchführung von Wahlen von Abchasien lernen kann

Hier werde ich erklären, warum die Wahlen in Abchasien absolut sicher vor Wahlfälschung sind. Hätte Deutschland so ein Wahlsystem, würde es den aktuellen Streit darüber, ob die Partei von Sahra Wagenknecht den Einzug in den Bundestag verpasst hat, nicht geben.

In Deutschland streiten die Partei von Sahra gerade darum, ob die Auszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl korrekt verlaufen ist und ob die Partei den Einzug in den Bundestag tatsächlich wegen knapp 13.000 fehlender Stimmen verpasst hat. In Abchasien, wo ich an diesem Wochenende Wahlbeobachter war, könnte es so einen Streit nicht geben, weil die Wahlen hier viel transparenter sind als in Deutschland.

In Abchasien sind Wahlbetrug und sogar Fehler bei Wahlen praktisch ausgeschlossen. Dafür sorgt ein extrem transparentes System. Das beginnt damit, dass die Wahlurnen, wie auch in Russland, gläsern sind. Das bedeutet, es ist ausgeschlossen, dass da jemand vor Öffnung der Wahllokale schon heimlich Wahlzettel eingeworfen hat.

Außerdem ist in jedem Wahllokal den ganzen Tag je ein Beobachter jedes Kandidaten anwesend. Die Beobachter sitzen so, dass sie die Urne ununterbrochen im Blick haben und niemand darf ihnen die Sicht auf die Urne versperren. Diese Beobachter zählen auf einem Zettel jede eingeworfene Stimme, weshalb ich bei den Besuchen in den Wahllokalen immer als erstes zu diesen Beobachtern gegangen bin, um die Wahlbeteiligung zu erfragen. Da bekannt ist, wie viele Wähler im Wählerverzeichnis des Wahllokals sind, kann man die aktuelle Wahlbeteiligung bei den Beobachtern von den Kandidaten sofort auf eine Stimme genau erfahren.

Diese Beobachter sind auch bei der Auszählung dabei. Bei der Auszählung wird jeder Wahlzettel einzeln aus der Urne genommen und hochgehalten, sodass jeder Wahlbeobachter ihn klar sehen kann. Danach werden sie auf die Stapel der verschiedenen Kandidaten gelegt. Wenn die Urne leer ist, werden diese Stapel, ebenfalls unter den strengen Augen der Wahlbeobachter der Kandidaten, gezählt.

Das Protokoll wird erst dann unterschrieben, wenn alle Wahlbeobachter der Kandidaten bestätigen, dass es in dem Wahllokal während der Wahl keine Unregelmäßigkeiten gegeben hat und dass die Auszählung korrekt verlaufen ist.

Auf diese Weise haben die Stäbe der Kandidaten die Ergebnisse jedes Wahllokals sogar schneller als die Zentrale Wahlkommission, weil die Wahlbeobachter ihre Zahlen sofort weitermelden, während die Wahlhelfer noch die letzten bürokratischen Formalien erledigen, bevor sie das Eregbnis weiter melden.

Das bedeutet, dass es in Abchasien unmöglich ist, Wahlen zu fälschen, denn jedes Wahllokal wird beobachtet und auch bei der Übermittlung der Wahlergebnisse an die Wahlkommission und beim zentralen Zusammenrechnen der Ergebnisse kann nicht betrogen werden, weil die Stäbe der Kandidaten sofort merken würden, wenn dabei die Ergebnisse verfälscht werden.

Daher wäre der Streit, den wir gerade in Deutschland um den Einzug der Partei von Sahra Wagenknecht erleben, in Abchasien unmöglich, weil die Wahlen viel transparenter durchgeführt und von den Parteien und Kandidaten streng überwacht werden.

Ich habe wieder einmal gesehen, dass der ach so vorbildlich demokratische Westen von anderen Ländern, auf die der Westen arrogant herabblickt, sehr viel lernen kann, wenn es um die Frage geht, wie man wirklich demokratische Wahlen abhält.


Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

21 Antworten

  1. Der wichtigste Punkt fehlt, gibt es in Abchasien Briefwahl? Ich schätze mal, daß in D 10% der Gesamtstimmen über die Briefwahl „verschoben“ werden, passend zu den Wahlumfragen vor der Wahl, die ja auch leicht manipuliert werden, zugunsten der etablierten Parteien. Da es mittlerweile vielerorts 30%-40% Briefwähler gibt, könnte der verschobene Anteil auch höher liegen.

  2. Deutschland kann nicht nur von Abchasien lernen. Diese kaputte BRD kann von jedem Land lernen, und zwar in allen Bereichen. Was allein bei der Briefwahl verschoben wird – verschoben werden kann – sucht seinesgleichen. Das Wahlzettel verschwinden, zu wenig vor Ort sind, all das ist in diesem Land der Besserwisser hinlänglich bekannt. Das jetzige Wahlergebnis des BSW 4,97% schreit doch förmlich nach Wahlbetrug. Mit dem BSW im BT wäre keine „große Koalition“ der Volksbetrüger möglich. Es wäre zumindest eine Stimme des Friedens im Parlament und ein Gegner der Ausplünderung dieses Staates für die Rüstung.
    Ergo……. Deutschland hat fertig und die Eliten betrügen so offensichtlich (die Gerichte ziehen am selben Strang), das sie sich in diesem Land den Betrug einfach leisten können.

  3. Nicht ganz. Bei Sahra Wagenknecht ist der Streit auch, weil von den Medien oder woher auch immer mehrmals behauptet wurde, dass die Partei nicht über 3-4% komme, was sie für Wähler natürlich uninteressant macht. Das scheint mir irgendwie Problematischer als dass aus Versehen Stimmen an die Linken gingen. Ich denke, dass könnte ein neues Auszählen regeln, die gemeine negative PR eher weniger.

    1. Diese Medien werden „Goebbelsschnauzen“, „Wochenschau“ und „Lügenpressen“ genannt. Warum wohl? Was die berichten, hat außerhalb ihrer entschlossenen Anhängerschaft (der nicht zu helfen ist) keinerlei Bedeutung.

  4. In der Brd war es absichtlicher Wahlbetrug. Bereits Bündnis Deutschland und Bündnis SW direkt nebeneinander zu setzen ist verdächtig. Der „Übermittlungsfehler“ ging komischerweise dann nur in eine Richtung.
    Und die Auslandsdeutschen die keine Chance hatten zu wählen, war offensichtlich ebenso beabsichtigt. Denn diese sind oft weg weil sie gemerkt haben daß die Brd Mist ist, daher eher Wähler des BSW oder AFD. Diese Wahlstimmen sind hier bei der Obrigkeit unerwünscht.

    1. Das „Problem“ mit der Diaspora ist ein mehrstaatliches Problem – keine deutsche Erfindung…
      Hier in Rumänien läuft das schon seit Jahrzehnten recht „erfolgreich“ für die Etablierten – und um den jüngsten bekannten Vorfall zu nennen – gehen wir einfach nach Moldavien…

  5. Das wäre in Deutschland erlaubt, aber wir haben nicht mal genug Bewerber für die Auszählung. Wie kann Wagenknecht bei der allgemeinen Gleichgültigkeit hier genug Wahlbeobachter finden?

    1. “ Wie kann Wagenknecht bei der allgemeinen Gleichgültigkeit hier genug Wahlbeobachter finden?“

      Das ist nicht die Aufgabe der Wagenknecht, sondern Aufgabe der Wahlbehörden.
      Aber es kann ja sein, daß Wahlbeobachter nicht gewünscht sind.

  6. In der Wahllokalen kann man auch in Deutschland nicht betrügen. Auch könnten die Parteien ihre eigenen Beobachter entsenden, denn Wahlen sind öffentlich.
    Es wird jeder gezählt, der seine Stimme abgibt und hinterher werden die insgesamt abgegebenen Stimmzettel gezählt.

    So funktionieren nun mal Wahlen.

    Die erhobenen Vorwürfe vom BSW haben denn auch nichts mit den Abläufen in den Wahllokalen zu tun.

    1. „Die erhobenen Vorwürfe vom BSW haben denn auch nichts mit den Abläufen in den Wahllokalen zu tun.“

      Das hat das BSW auch nicht kritisiert, sondern die Art der Auszählung und gefälschten Weiterleitung der Wahlergebnisse.

    2. Hier im Wahllokal gab es keine Wahlkabinen, und als „Urnen“ Mülltonnen mit Schlitz im Deckel. Niemand kann sehen, ob da vor Beginn schon was drin ist. Außerdem sind sie nur pseudo-verplombt. Durch Ziehen der Scharnierstange lassen sie sich ohne Beschädigung der Plombe öffnen. Betrug bei der Auszählung in den Wahllokalen ist vielfach dokumentiert.

  7. Es kann schon sein, daß das Wahlsystem in Abchasien anders funktioniert. Aber ich habe nichts davon gehört, daß in der BRD Bewaffnete in ein Wahllokal eingedrungen sind.
    Vielleicht liegt dieser Unterschied „nur“ an der kulturellen Mentalität.

  8. Heute wurde ich von der „Wahl“ in Hamburg völlig über-
    rascht. Umso gewohnter das Ergebnis! Entweder trägt
    der Urnenpöbel nach wie vor das ganze Lügen- und Re-
    pressionsgebäude mit oder wir haben es mit massiver
    Manipulation zu tun. Obgleich dies ja bereits zwischen
    den „Wahlen“ der Fall ist. Man nennt es Propaganda.

    Nun wurde auch noch der „Deutsche Wetterdienst“,
    der dem BMVI hörig ist, beim Lügen erwischt: Anders
    als gefühlt, soll der Winter 2024/25 (endete meteoro-
    logisch am 28.02.) besonders warm gewesen sein.
    Die „kreativen“ Köpfe der Bundesoberbehörde bezo-
    gen sich auf die Jahre 1961-1990 als Referenzwert.
    Dieser wurde jedoch schon 2021 durch die Zeitspanne
    1991-2020 abgelöst. Dann kämen wir der Realität
    schon ein Stück näher.

    Aber der Ablasshandel muss weitergeben! Deshalb:
    „Kommen Sie in das Puff, das Freiheit heißt, die
    Kloake der Illusionen! Wer brav ins Töpfchen der
    Wahrheit scheißt, hat freies Essen und Wohnen.
    (…) Gestern war die Welt noch eckig, heute ist sie
    kugelrund.“ [Konstantin Wecker]

  9. >>Was Deutschland in Sachen Durchführung von Wahlen von Abchasien lernen kann<<
    Nichts! Absolut Nichts!
    Dazu benötigt man Einsicht und Gehirn. Beides ist Mangelware. Arroganz sieht keine Fehler, macht keine Fehler.
    Wahlbeobachter sind störend und Demokratiefeinde für die regelbasierte Ordnung.
    Bitte nie vergessen, wenn sie vorm Mikro im Schlafsaal in Berlin stehen und zu stammeln beginnen:
    "Wir (Pause) (Komma) (Pause) und das Deutsche Volk" blahblah. Damit ist alles gesagt.
    angenehmen Aufenthalt in Absurdistan=BRD

  10. Wahlen sind sekundär. Entscheidend ist, wie der Infomationsraum geformt wurde, der zu einer Wahlentscheidung führt, und wer über die Macht verfügt, diesen Infomationsraum zu gestalten.
    Und das ist m.E. ein fundamentales Problem des Prinzips „Demokratie“.
    oder wir erinnern:
    „Russland wurde vom russischen Tiefen Staat (Genossen Tschekisten, aber nicht nur) gerettet.“
    [https://alexandr-rogers.livejournal.com/1849498.html]

    1. Da machst du einen Denkfehler. Es gibt zwei Möglichkeiten wer die Macht in einem Staat hat: Entweder die Superreichen=Diktatur der Bourgeoisie=kapitalistische Demokratie oder das Volk=Diktatur des Proletariats=echte Demokratie herrschen.
      Echte Demokratie weil die Bourgeoisie nur 0,01% plus ihre Marionetten/Bediensteten 5-10% sind, das Proletariat aber die große Mehrheit, also über 80% sind. Im Sozialismus ist noch die Diktatur des Proletariats nötig, eben darum um die Bourgeoisie unten zu halten, abzuschaffen indem man sie resozialisiert, an Arbeit gewöhnt.
      Und daß Kapitalismus = Krieg und Sozialismus = Frieden ist, wußte bereits Karl Liebknecht.

      https://sascha313.livejournal.com/44522.html
      Die DDR war das Beste, was wir Deutschen jemals hatten…

      1. Hast recht. Es st schon ein Unterschied , ob die braune Pest in der Bundestrottelkey , oder Antifaschisten und Sozialisten im Osten Deutschlands, nach dem zweiten Weltkrieg den Versuch unternahmen ein neues Deutschland aufzubauen. Im Osten gab es keinen Marshallplan. Da wurden Reparationen gezahlt. Der Westen Deutschlands – zahlte NICHTS. Die Leistungen der DDR auf internationalem Parket waren beachtlich.
        Natürlich gab es Probleme.
        Was nach der sogenannten „Wiedervereingung“ gelaufen ist. Ich hoffe, dazu gibt es ein spezielles Tribunal.
        Hier ist soviel verbummfidelt worden. Ich denke, die Helden der Konterrevolution haben alle ihre Silberlinge und Bananen bekommen. Hört man jetzt noch von diesen Leuten? Wohl eher nicht.
        Das, was jetzt läuft begreifen diese Taubnesseln und Flachzangen sowieso nicht.

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