Die EU ist ein sehr merkwürdiges und nicht eben demokratisches Gebilde, was man vor allem daran merkt, wie die „Regierung“ der EU, also die EU-Kommission, gebildet wird. Mit Demokratie hat das nichts zu tun, aber darum soll es hier nicht gehen.

Nachdem Politico am Mittwoch gemeldet hat, dass die neue EU-Kommission nach einigem Hin- und Her vom EU-Parlament gebilligt wurde, hat die russische Nachrichtenagentur TASS in ihrer Meldung darüber auch erklärt, wie der Prozess der Bildung der EU-Kommission eigentlich abläuft. Ich werde den entsprechenden Teil der TASS-Meldung übersetzen und danach noch eine Anmerkung zum Verständnis hinzufügen.

Beginn der Übersetzung:

Die EU-Kommission hat insgesamt 27 Mitglieder, eines aus jedem EU-Mitgliedstaat. Die EU-Kommissare sind keine Vertreter ihrer Länder, außerdem ist es ihnen strengstens untersagt, Lobbyarbeit für nationale Interessen zu betreiben; sie müssen im Rahmen ihrer Befugnisse „im Interesse der gesamten Europäischen Union“ arbeiten. Wäre die EU ein Staat und keine internationale Organisation, würden die Funktionen der EU-Kommission am ehesten den Funktionen der Regierung entsprechen, und die Funktionen der EU-Kommissare den Ressorts der Fachminister.

Die Bildung der EU-Kommission ist ein mehrstufiger Prozess. Zunächst wird der Leiter der EU-Kommission auf einem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs bei Konsultationen hinter verschlossenen Türen ernannt. So wurde von der Leyens Mandat im Juni verlängert. Danach übermitteln die EU-Länder dem Chef der EU-Kommission Vorschläge für Kandidaten für die Posten der EU-Kommissare. Dabei verlangte von der Leyen, entgegen den grundlegenden Vereinbarungen der EU, die besagen, dass ein Land einen Kandidaten für die EU-Kommission nominiert, zwei Kandidaten: je einen Mann und eine Frau, unter dem Vorwand, für die Rechte der Frauen zu kämpfen. In der Praxis verdoppelte sie damit ihre Möglichkeiten, passende Kandidaten auszuwählen. Dieser Prozess wurde im August abgeschlossen.

Danach verteilt der Chef der EU-Kommission die Befugnisse zwischen den Kommissaren. Dieser Prozess ist ziemlich willkürlich, denn bei jeder neuen Zusammensetzung der EU-Kommission können die Befugnisse zwischen den verschiedenen Ressorts der EU-Kommissare neu verteilt werden, so dass die Namen der Ressorts jedes Mal anders lauten. Auch können EU-Kommissare aus ein und demselben Staat in verschiedenen Zusammensetzungen der EU-Kommission unterschiedliche Befugnisse erhalten. So war beispielsweise der ungarische Kommissar Oliver Varhey, der zu den fünf verbleibenden Mitgliedern der vorherigen EU-Kommission gehört, zuvor Kommissar für Erweiterung, doch nun wird er das Ressort des EU-Kommissars für Gesundheit und Veterinärwesen erhalten. Die anderen vier sind der Slowake Maroš Šefčovič, die Kroatin Dubravka Šujica, der Lette Valdis Dombrovskis und von der Leyen selbst. Alle außer von der Leyen erhalten neue Ressorts.

Ende der Übersetzung

Für Russen klingt das alles sehr absurd, vor allem die Tatsache, dass EU-Kommissare in verschiedenen Kommissionen vollkommen unterschiedliche Ressorts erhalten können. Der Grund dafür ist, dass Minister in Russland keine Politiker, sondern Fachleute, also Experten für ihr Ressort, sind. Der russische Außenminister Lawrow ist Berufsdiplomat, der russische Gesundheitsminister ist ein Mediziner, der sich in Gesundheitsbehörden hochgearbeitet hat, also auch weiß, wie eine Behörde funktioniert, und so weiter.

Dass jemand Minister oder EU-Kommissar werden kann, der von seinem Ressort keine Ahnung hat und noch nie auf dem Gebiet gearbeitet hat, für das er als Minister verantwortlich sein soll, klingt für Russen vollkommen idiotisch. Wenn beispielsweise eine Ursula von der Leyen mal Familienministerin, dann Arbeitsministerin und dann auch noch Verteidigungsministerin war, dann ist jedem Russen klar, dass diese Frau nichts geleistet haben kann, weil sie unmöglich auf all diesen Fachgebieten, in denen sie ja auch zuvor nie gearbeitet hat, Kompetenz haben kann.

Und dass in Deutschland ein studierter Philosoph, dessen einzige Berufserfahrung das Schreiben von (ziemlich erfolglosen) Kinderbüchern war, Wirtschaftsminister geworden ist, ist in Russland ohnehin ein Lacher.

Kurz und gut, für Russen ist das westliche System, das Berufspolitiker ohne jedes Fachwissen auf Ministerposten spült, schlicht unverständlich. Daher hat die TASS auf diesen Punkt so explizit hingewiesen, denn die meisten Russen wissen gar nicht, dass das im Westen so läuft, und wenn man es ihnen zum ersten Mal erzählt, erntet man sehr ungläubige Blicke.