Der als Kinderbuchautor recht erfolglose Robert Habeck, der sich derzeit als Bundeswirtschaftsminister bezeichnen darf, obwohl der Titel „Bundesinkompetezminister“ weitaus passender wäre, hat die deutsche Wirtschaft in seinen fast drei Jahren Amtszeit sehr erfolgreich ruiniert. Selbst seinen Fans (die es im deutschen medialen Mainstream ja immer noch in Massen gibt) können wohl kein Projekt nennen, das Habeck erfolgreich umgesetzt hat – wenn man das Ruinieren der deutschen Wirtschaft einmal außen vor lässt.

Die Regierung ist für nichts verantwortlich

Generell muss ich hier an etwas erinnern, was in Deutschland und im Westen generell in Vergessenheit geraten zu sein scheint. Die Aufgabe einer Regierung ist es, dafür zu sorgen, dass die Menschen in ihrem Land in Wohlstand, Freiheit und Sicherheit leben. Nur daran, ob sie das erreicht, also den Wohlstand der Menschen mehrt, die Sicherheit aufrecht erhält und die Freiheiten uneingeschränkt lässt und verteidigt, kann man die Arbeit einer Regierung messen.

Im Westen, wo der Lebensstandard, das Niveau der medizinischen Versorgung, die soziale Absicherung, die innere Sicherheit und so weiter seit 20 oder 30 Jahren stetig abnehmen, scheint es in Vergessenheit geraten zu sein, dass dafür die Regierungen die Verantwortung tragen. Stattdessen sind Medien und Politik im Westen immer mehr dazu übergegangen, anderen die Schuld für Probleme und Versagen zu geben. Mal ist der angeblich menschengemachte Klimawandel an aktuellen Problemen schuld, mal ist es irgendein Virus, mal ist es Russland (oder China oder sonst irgendein böses Land), und wenn gar nichts mehr hilft, dann ist es das Wetter, weil es mal zu viel, dann wieder zu wenig regnet, oder zu kalt oder zu warm ist. Wobei auch daran natürlich wieder nur der Klimawandel schuld ist.

Kurz und gut: Im Westen haben Medien und Politik sich in einer Komfortzone eingerichtet, in der die Regierungen für nichts die Verantwortung tragen. Wenn die Wirtschaft kriselt, sind andere daran schuld, die Regierung kann nichts dafür und ihr werden keine kritischen Fragen gestellt. Wenn Energie besteuert wird, sind an den steigenden Strompreisen nicht die Steuern schuld, sondern der Klimawandel. Wenn Sanktionen dem eigenen Land mehr schaden, als dem „Feind“, gegen sie gerichtet sind, ist an den Folgen der „Feind“ schuld, aber nicht die von der Regierung beschlossenen Sanktionen. Die Liste ließe sich fortsetzen.

Daran, dass die Regierung im Grunde für nichts die Verantwortung trägt, hat man sich in Deutschland so sehr gewöhnt, dass der Spiegel einen Artikel mit der Überschrift „Ökosubventionen – Habecks Pleitenserie bietet die Chance für einen Neustart“ veröffentlichen konnte, dessen Inhalt eine Beleidigung an jeden denkenden Menschen ist.

Der Bundesinkompetenzminister Robert Habeck

In dem Artikel listet der Spiegel Projekte auf, die Habeck verbockt hat:

„Der Chiphersteller Intel vertagt den Bau seiner 30-Milliarden-Fabrik in Magdeburg, vielleicht für immer. Thyssenkrupp prüft, ob es sich ein Habeck’sches Prestigeprojekt für Stahlproduktion mit grünem Wasserstoff überhaupt noch leisten will. Und der Batteriehersteller Northvolt soll bereits seine Rohstoffe verhökern, um noch zahlungsfähig bleiben zu können. Das für 2026 geplante Werk der Schweden in Habecks Heimat Schleswig-Holstein, in das 900 Millionen Euro Steuergeld und Staatsgarantien fließen sollen, verschwindet immer weiter im Küstennebel.“

Und das ist ja noch nicht einmal die vollständige Liste von Habecks Fehlschlägen. Habeck hatte großspurig angekündigt, in Deutschland im großen Stil auf Wasserstoff als Energieträger zu setzen, und wollte dazu Pipelines nach Dänemark und Norwegen bauen. Aber die norwegische Pipeline wurde bereits beerdigt, weil sie nicht rentabel ist und die dänische Pipeline verzögert sich um Jahre, wenn sie denn überhaupt kommt.

Von den Wärmepumpen, von denen Habeck so begeistert ist, will ich erst gar nicht reden.

Wir können festhalten, dass es kein einziges Projekt von Habeck gibt, das man auch nur mit sehr viel gutem Willen als Erfolg bezeichnen könnte.

Wir müssen uns nun auch noch vor Augen führen, dass Deutschland in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Krieg steht. Das ist keineswegs übertrieben, denn inflationsbereinigt schrumpft die deutsche Wirtschaft schon seit 2019 und im Jahr 2022 wurde der stärkste Rückgang der Reallöhne in Deutschland seit dem Krieg gemessen. Und die Aussichten sind aufgrund der im Grunde seit Habecks Amtsantritt laufenden Deindustrialisierung in Deutschland mehr als düster.

Man kann das auch nicht damit rechtfertigen, dass die Lage der Weltwirtschaft eben so schlecht ist, denn Deutschland ist bei der wirtschaftlichen Entwicklung das Schlusslicht unter den Industriestaaten. Die Probleme sind also hausgemacht und verantwortlich dafür ist nun einmal der Wirtschaftsminister, ein Titel, mit dem sich der gelernte Kinderbuchautor Habeck derzeit schmücken darf.

Weiter so!

In einem normalen Land würden die Menschen und die Medien vom Wirtschaftsminister nicht nur Erklärungen, sondern vor allem auch Pläne zur Lösung der Probleme fordern. Aber Deutschland ist eben schon lange kein normales Land mehr und die Medien finden Habeck trotzdem ganz toll und der Spiegel veröffentlicht einen Artikel, in dem Habecks Fehlschläge zwar erwähnt, aber keinerlei Konsequenzen gefordert werden. Nicht einmal kritische Fragen stellt der Artikel.

Stattdessen schreibt der Spiegel:

„Die Pleitenserie bietet der Ampel aber eine letzte Chance, ihre Wirtschaftspolitik neu auszurichten und die dringend notwendige Dekarbonisierung der deutschen Wirtschaft effizienter voranzutreiben. Allein vier Milliarden Euro werden im nächsten Jahr durch das verschobene Intel-Projekt frei.“

Die Menschen in Deutschland sind inzwischen so gehirngewaschen, dass den meisten nicht einmal auffällt, wo hier der Fehler liegt. Wenn das für Sie nicht gilt, Glückwunsch, aber Fragen Sie mal Ihre Nachbarn und Arbeitskollegen.

Das Problem der deutschen Wirtschaft ist die Energiepolitik, also die angeblich „dringend notwendige Dekarbonisierung“. Deutschland hat dank all der Abgaben zur Förderung Grüner Projekte die höchsten Strompreise der Welt. Die angeblich so tolle erneuerbare Energie ist unbezahlbar und nicht einmal dann lebens- und konkurrenzfähig, wenn der Staat sie mit Milliarden fördert.

Das erleben wir gerade. Selbst mit Förder-Milliarden ist die Produktion von „grünem Stahl“ nicht rentabel, die Wasserstoffprojekte erweisen sich als Traumtänzerei und kaum jemand kauft Elektroautos, seit die staatlichen Förderprogramme weggefallen sind, und so weiter und so fort.

Habecks „Pleitenserie“ ist ja kein Zufall, sondern darin begründet, dass er auf diese nur von der Grünen Ideologie geleiteten Projekte gesetzt hat. Das hindert den Spiegel jedoch nicht daran, „die dringend notwendige Dekarbonisierung der deutschen Wirtschaft“, also ein fröhliches „weiter so!“ zu fordern.

Es ist unglaublich, aber der Redakteur, der diesen Spiegel-Artikel geschrieben hat, hat laut seiner beim Spiegel veröffentlichten Vita sogar Wirtschaftswissenschaften studiert. Trotzdem bemerkt er nicht, dass die von ihm geforderte „dringend notwendige Dekarbonisierung der deutschen Wirtschaft“ nur zu einem führt, nämlich zur Deindustrialisierung Deutschlands und damit zur zwangsläufigen Verarmung der gesamten Bevölkerung.

Alles dreht sich um Energie

Nur ideologisch vollkommen verblendete Menschen können noch bestreiten, dass die Wurzel aller heutigen Probleme der deutschen Wirtschaft der Verlust der billigen Energieträger aus Russland ist. Die deutsche Wirtschaft mag noch andere Probleme, wie die vollkommen verkrustete deutsche Bürokratie oder hohe Lohnnebenkosten und was nicht sonst noch alles haben, aber der Kern der Probleme ist die nun viel zu teure Energie.

Die hohen Energiekosten machen Produktion in Deutschland unrentabel. Und wer seine Produktion in Deutschland schließen muss, weil sie unrentabel geworden ist, dem helfen keine Verbesserungen in der deutschen Bürokratie, keine Senkung der Lohnnebenkosten und so weiter. Der Kern aller Probleme der deutschen Wirtschaft sind die hohen Energiepreise.

Es muss einem nicht gefallen, aber das Kernproblem der deutschen Wirtschaft ist die von der Bundesregierung und der EU gewollte Abkehr von russischem Gas. Das kann ja politisch gewollt sein, nur dann müsste die Regierung einen Ersatz finden, der nicht teurer ist. Und das ist nun einmal unmöglich.

Nur für’s Protokoll: Auch für das Ende der russischen Gas- und Öllieferungen ist Habeck als Wirtschaftsminister direkt verantwortlich. Es ist damit der deutsche Wirtschaftsminister selbst, der für die Deindustrialisierung, also für die Zerstörung der deutschen Wirtschaft, verantwortlich ist.

Batterien und LKW-Ladestationen als Rettung der deutschen Wirtschaft?

Davon ist in dem Spiegel-Artikel jedoch nicht die Rede, stattdessen fantasiert der Spiegel-Autor allen Ernstes, die Bundesregierung solle „wieder stärker in die Basis des kommenden Wirtschaftssystems investieren“. Sie fragen sich, was das „kommende Wirtschaftssystem“ sein soll? Der Spiegel-Redakteur nennt „die Batterieforschung“ oder eine „flächendeckende Ladeinfrastruktur für Elektro-Lkw“ und fährt fort:

„So könnte die Bundesregierung mit relativ wenig Geld den Durchbruch einer marktreifen Ökotechnologie beschleunigen, viel CO2 im Transportsektor einsparen und, ganz ohne direkten Protektionismus, eine Branche fördern, die mit Daimler Truck und der VW-Tochter Traton starke Wurzeln in Deutschland hat.“

Batterien mögen ja wichtig sein und noch wichtiger werden, aber sie werden die Autoindustrie, die bisher das Rückgrat der deutschen Wirtschaft war, nicht ersetzen. Und dass in Deutschland ein Wirtschaftswunder ausbricht, wenn es an den deutschen Autobahnen mehr Ladestationen für elektrische LKW gibt, kann auch niemand ernsthaft glauben.

Außer vielleicht ein vollkommen in seiner Grünen Blase gefangener Spiegel-Redakteur und der Märchenbücher schreibende Grüne Wirtschaftsminister.