Was die Erlaubnis des Westens für Angriffe auf russisches Gebiet bedeutet
Allen Beteuerungen westlicher Politiker zum Trotz, weder ihre Staaten noch die NATO seien mit Russland im Krieg, muss man spätestens heute konstatieren, dass wir in einem Krieg zwischen der NATO und Russland sind. Schon seit Beginn der Eskalation liefert der Westen der Ukraine nicht nur Waffen und bildet nicht nur deren Soldaten aus, sondern NATO-Generäle sind an der Planung der ukrainischen Militäroperationen beteiligt, wie die USA immer wieder offen eingestanden haben, und sie liefern Kiew auch Daten der Militäraufklärung.
Man stelle sich das einmal umgekehrt vor: Russland würde beispielsweise der syrischen Regierung erlauben, US-Kampfflugzeuge, die täglich den syrischen Luftraum verletzen, mit aus Russland gelieferten Luftabwehrsystemen abzuschießen. Oder Russland würde Syrien moderne Waffen liefern, um die US-Truppen, die illegal Teile Ostsyriens besetzt haben, anzugreifen und aus dem Land zu vertreiben. Und man stelle sich vor, Russland würde auch noch Soldaten schicken, um die syrische Armee zu entlasten, damit sie dafür mehr Kräfte zur Verfügung hat. Würde der Westen das als russische Kriegsbeteiligung ansehen und entsprechend reagieren?
Und wie würde der Westen reagieren, wenn Russland der syrischen Regierung erlauben würde, militärische Ziele in NATO-Ländern, die bei den NATO-Operationen in Syrien logistische Unterstützung leisten, mit aus Russland gelieferten Waffen anzugreifen? Ich denke, man braucht nicht viel Fantasie, um sich die Reaktion des Westens vorzustellen.
Ab wann ein Land Kriegspartei ist
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat schon am 16. März 2022, also etwa drei Wochen nach Beginn der Eskalation in der Ukraine, ein 12-seitiges Gutachten herausgegeben, in dem er der Frage nachgegangen ist, ab wann ein Staat Kriegspartei im russisch-ukrainischen Konflikt ist. Ich habe über das Gutachten ausführlich berichtet, meinen Artikel finden Sie hier.
Im Kern stellte das Gutachten damals zwei Themenfelder fest, bei denen Deutschland aus völkerrechtlicher Sicht zu einer Kriegspartei werden kann. Waffenlieferungen machen Deutschland demnach nicht zu einer Kriegspartei, aber:
„Erst wenn neben der Belieferung mit Waffen auch die Einweisung der Konfliktpartei bzw. Ausbildung an solchen Waffen in Rede stünde, würde man den gesicherten Bereich der Nichtkriegsführung verlassen.“
Da ukrainische Soldaten in Deutschland an NATO-Waffensystemen ausgebildet werden, ist dieser Punkt schon lange erfüllt. Sowohl die US-Armee bildet ukrainische Soldaten in Deutschland aus, als auch die Bundeswehr.
Das zweite Themenfeld, bei dem Deutschland aus völkerrechtlicher Sicht zu einer Kriegspartei werden kann, ist die Übermittlung von Geheimdienstinformationen. Dazu heißt es in dem Gutachten:
„Hier sind die genauen Umstände entscheidend: Je substanzieller die Unterstützung wird und je abhängiger die unterstützte Partei, also die Ukraine in unserem Fall, davon ist, desto näher kommt man der roten Linie. Strategisch relevante Geheimdienstinformationen fallen dabei natürlich ins Gewicht. Ihrer Natur gemäß sind sie aber natürlich geheim und für die gegnerische Seite nicht oder nur schwer nachzuweisen.“
Dass die USA die Ukraine nicht nur mit Geheimdienstinformationen in Echtzeit versorgen und der Ukraine bei der Auswahl von Angriffszielen helfen, sondern sogar aktiv in die militärischen Planungen der Ukraine eingebunden sind, ist schon lange nicht nur bekannt, sondern offiziell bestätigt. Die USA sind damit aus völkerrechtlicher Sicht in jedem Fall schon lange Kriegspartei gegen Russland.
Russlands Warnungen
Russland will keinen Krieg mit der NATO oder den USA, weshalb die russische Regierung zwar mit deutlichen Warnungen vor einer weiteren Eskalation durch den Westen gewarnt, aber bisher eindeutige Schritte, wie auch nur den Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit einigen oder allen Ländern des Westens, vermieden hat.
Allerdings sollte der Westen nicht glauben, dass das so bleibt und dass Russlands Geduld endlos ist, denn nachdem der britische Außenminister Cameron Anfang Mai in einem Interview Angriffe mit von London gelieferten Marschflugkörpern auf Ziele in Russland unterstützt hat, hat das russische Außenministerium den britischen Botschafter in Moskau einbestellt und ihm mitgeteilt, die russische Antwort würde britische militärische Ziele auch außerhalb der Ukraine treffen.
Der Westen hat nun all die russischen Warnungen ignoriert und nun haben die meisten Länder, die entsprechende Waffen an die Ukraine geliefert haben, es Kiew erlaubt, diese Waffen gegen Ziele auf unbestritten russischem Gebiet einzusetzen. Über die ersten Reaktionen aus dem russischen Außenministerium habe ich bereits berichtet.
Russland hätte einige Möglichkeiten, auf die exakt gleiche Weise zu reagieren, indem es Ländern, die in bewaffnete Konflikte mit dem Westen verwickelt sind, Waffen liefert, damit diese Länder militärische Ziele des Westens angreifen können. Das Beispiel Syrien habe eingangs schon genannt, aber es gibt noch mehr. Russland könnte beispielsweise den Huthis im Jemen Anti-Schiffsraketen liefern, um die westlichen Kriegsschiffe, die immer wieder Ziele im Jemen angreifen, zu versenken. Und es gibt noch mehr derartige Möglichkeiten.
Wir müssen nun abwarten, wie Russland tatsächlich reagiert, wenn die ersten aus dem Westen gelieferten Waffen Ziele in Russland beschießen, aber eines ist klar: Spätestens heute kann niemand mehr die Tatsache ignorieren, dass der Dritte Weltkrieg bereits begonnen hat und dass die NATO mit Russland im Krieg ist. Die Frage ist nur noch, wie lange Russland davor offiziell noch die Augen verschließen wird.
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
21 Antworten
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An anderer Stelle bereits mich geäussert
https://anti-spiegel.ru/2024/ich-fahre-mal-wieder-an-die-front/#comment-277026
@ Die Frage ist nur noch, wie lange Russland davor offiziell noch die Augen verschließen wird.
Game over Deutschland !
Feindstaatenklausel
Die Feindstaatenklausel ist eine Klausel in den Art. 53 UN-Charta und Art. 107 sowie ein Halbsatz in Art. 77 Charta (oder Satzung) der Vereinten Nationen (SVN), wonach gegen so genannte Feindstaaten (englisch enemy states) des Zweiten Weltkrieges von den Unterzeichnerstaaten Zwangsmittel ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls die Feindstaaten erneut eine aggressive Politik verfolgen sollten.
Die Russen müssen nun handeln….. Und sie werden handeln. Speziell gegen den Haupt-Aggressor Deutschland. !
Das wäre eine juristische Legitimierung zum Einschreiten. Faktisch ändert sich aber nichts dadurch, denn Krieg ist nun einmal Krieg und der Sieg wird nicht mit Formularen zum Beantragen der Feindschaftsklausel errungen.
Da gehört wirklich ein sehr starker Glaube zu. Dann wäre ja alles toll völkerrechts- und verfassungskonform, was hier seit Jahrzehnten abläuft, einschließlich der Kriege und Waffenlieferungen in Kriegsgebiete?
Da bin ich aber froh, daß die Regierung so gesetzestreu ist.
Daß das Internet nicht umsonst offene Plattformen hat, da hätte man ja auch mal drüber nachdenken können. In der Masse wird der Mensch nicht unbedingt intelligenter.
Mit dieser Feindstaatenklausel redet man sich den Niedergang selber herbei. Das ist der totale Nihilismus und die geborene Unselbstständigkeit.
Die Klausel ist seit dem Atomwaffensperrvertrag obsolet. Geh doch mal auf die Straße gegen die Klausel? Das macht niemand, weil man sich damit lächerlich macht.
Und genau da irrt sich Röper gewaltig. Der bevorstehende Krieg in Europa, bzw. der Weltkrieg war von Anfang an das Ziel der globalen Eliten, denen auch Putin untersteht.. Anders lässt sich ein System scheinbar nicht reseten. Stück für Stück bereitet man uns medial und politisch auf dieses Szenario vor und die Meldung, dass die Ukraine nun offiziell mit den westlichen Waffen machen können was sie wollen ist ein weiterer Schritt die Bevölkerung auf dieses Szenario vorzubereiten. Das ist reine Kriegshetzer Propaganda für das Volk, denn die Ukraine braucht keine Erlaubnis, sind die Waffen geliefert kann eh keiner nachvollziehen was damit geschieht und russische Ziele wurden in der Vergangenheit immer wieder ohne Erlaubnis des Westens beschoßen. Von Anfang an ein abgekartetes Spiel!
@donshooter
V.Putin mag vielen unterstehen,allerdings nicht den globalen Eliten egal wie die sich nennen wollen.
In erster Linie untersteht er dem russischen Volk und hat deren Interessen zu wahren ,was er auch tut.
Hört mal auf solchen Hirnschmalz abzuliefern ihr Verrückten.
Das ist genau so ein Schwachsinn wie der das Russland erst China oder Indien fragen muss wenn es Nukleare Waffen einsetzen will!
Nein muss und wird Russland nicht.Man wird sie Informieren,das war es.
Er macht mit den globalen Eliten gemeinsame Sache. Die brauchen Russland um den Krieg nach West Europa zu tragen.
Hoch interessant. Man kann tatsächlich nicht überprüfen, ob die englische Rakete, die In Moskau einschlägt eventuell aus einer dänischen Fabrik stammt, oder durch einen Tausch von Belgien geliefert wurde. Man weiss also gar nicht, wer das Ding wirklich produziert oder gar geliefert hat. Unter dieser Prämisse macht es tatsächlich keinen Sinn, wenn der Westen das nun offiziell verkündet. Ergo, hat dieses Verkünden einen ganz anderen Sinn.
Dass der Präsident V. V. Putin mit drin hängt wird von Intellektuellen der patriotischen Szene verneint. Da unter diesen Intellektuellen auch Duma Abgeordnete und Putinberater sind, äussern die sich anonym über den Valerie Pyakin FKT Blog; sozusagen als Filter.
Allerdings gibt es bei langjährige russischen Militärangehörigen mittlerweile den Spruch : „Putin wird erst dann tätig, wenn auch der letzte Russe vernichtet ist“.
Westeuropa hat keine strategischen Rohstoffe und ist in Sachen Industrie und Technologie deklassiert. Also weder für China noch für die USA eine Konkurrenz. Ein absteigender Standort. Nur Geld aus besseren Zeiten gibt es hier noch und diese „Globalisten“, denen viel davon gehört.
Nun hört das Ancien Régime der „Globalisten“ auf, global zu sein, wie ganz Westeuropa dabei ist, seine neokoloniale Hegemonie zu verlieren. Und um ihren Abstieg in die Bedeutungslosigkeit aufzuhalten, führen sie in einem letzten imperialen Aufbäumen eine Serie von Kriegen, die sie durchweg verlieren.
Westeuropa will keiner haben und keiner zerstören. Aber da es ein ständiger Kriegsherd ist, muß es befriedet werden, nötigenfalls mit militärischen Mitteln.
Putin ist bei diesen globalen Eliten deshalb so unbeliebt, weil er ihnen den ungehinderten Zugriff auf die russischen Rohstoffe verwehrt hat, ohne die eine unipolare Weltherrschaft nicht möglich ist.
In den anderen Punkten gebe ich dir recht und natürlich wird im Westen das Feindbild Putin und der Krieg gegen Russland dafür genutzt, den „Great Reset“ durchzuführen.
Das wird ihnen im Westen sehr wahrscheinlich auch gelingen. Allerdings ist dabei die Frage ob der Rest der Welt ihnen dabei nicht entgleitet. BRICS hat für viele Länder den unvergleichlichen Scharm sich aus dem Würgegriff dieser Finanzeliten befreien zu können.
Die USA bereiten sich jedenfalls auf einen Krieg in Europa vor.
Die/das Kompanie/Batallion welches eine Freundin von mir angehört wird bereits nächste Woche nach Polen verlegt. Sie ist Angehörige der regulären US Army und Teil der kämpfenden Truppe, hat mit der NATO also nichts zu tun.
Dabei ist sie gerade mal seit März aus Korea zurück in Texas und dachte sie würde dort nun auch bleiben, hat sich sogar extra ein Auto im April gekauft und sich tierisch drüber gefreut.
Da sie mir gestern das nur kurz gesagt hat und sonst keine Zeit mehr war, gehe ich mal von aus das sie auf eine der 2 US Basen in Polen kommt, vermutlich um diese abzusichern?
“ Sie ist Angehörige der regulären US Army und Teil der kämpfenden Truppe, hat mit der NATO also nichts zu tun.“ Was denn das für ein Zustand? Die USA sind wesentlicher Teil der NATO, die US Army ist Teil der NATO Armeen. Truppenstrukturen sind sind taktische Einheiten, die je nach Gefechts- und Kommandolage jeweiligen Strukturen unterstellt werden. Somit gibt es die Unterscheidung „Teil der kämpfenden Truppe“ und „nix mit NATO zu tun“ nicht.
Die Frage ist, wie lange Russland noch darauf verzichten kann militärische Ziele in West Europa zu bombardieren. Bislang ist dies nicht geschehen, weil Russland bei der dadurch zu erwartenden Eskalation keinen strategischen Vorteil hat.
Sollte der Westen aber von sich aus diese Eskalation herbei führen, dann fällt für Russland jeglicher Hinderungsgrund weg.
Ein atomarer Gegenschlag Russlands wird dann sehr wahrscheinlich. Denn weshalb sollte Russland riskieren sich in einem langen Krieg gegen West-Europa zu zermürben, wenn jetzt noch die Chance besteht den Gegner in seinem Eifer zu stoppen, indem man ihm die letzte Konsequenz seines Handelns einmal drastisch vor Augen zu führt.
So ungefähr sehe ich das auch.
“ Spätestens heute kann niemand mehr die Tatsache ignorieren, dass der Dritte Weltkrieg bereits begonnen hat und dass die NATO mit Russland im Krieg ist. Die Frage ist nur noch, wie lange Russland davor offiziell noch die Augen verschließen wird.“
Russland verschließt da vor gar nichts die Augen, hat aber derzeit nichts von einer weiteren Eskalation. Ich bin mir allerdings sicher, dass die entsprechenden Planungen, wie man wann antwortet bereits vorliegen. Bis dahin arbeitet man an den eigenen Fähigkeiten und arbeitet sich in der Ukraine so nach und nach vor.
Sollte eine russische Antwort irgendwann erfolgen, werden wir wahrscheinlich überrascht sein, wie diese ausfällt. Allerdings hat Putin ja bereits in Usbekistan gesagt, dass es dann an den USA ist, zu entscheiden, ob sie den nuklearen Schlagabtausch riskieren wollen oder nicht.
Der Westen geht seinen Weg, Russland macht nebenbei seins und begleitet ihn nur 😉
Blutrünstige tollwütige Irre, wohin man schaut : Krieg mit Russland führen, und den Krieg im eigenen Land ignorieren, heute Mittag :
Attentat auf Stürzenberger, Polizeidesaster in Mannheim.
Ein mutmaßlicher Islamist stürzte sich auf den Islamkritiker M. Stürzenberger und stach viermal zu, der Tatort – ein Informationsstand – war umgeben von Polizisten, die untätig zusahen.
Ein Ordner stürzte sich auf den Messerstecher, zwang ihn zu Boden und warf sein Messer weg. Dann die erste Polizei-Aktion : Ein Polizist warf sich auf den Ordner und zog ihn vom Attentäter weg – der, nicht faul, aufsprang und sich sein Messer zurückholte.
Ringsherum fing die versammelte Staatsmacht in Form von Polizistinnen an zu piepsen :“Messer weg, Messer weg“ Der Attentäter rammte das Messer seinem Befreier von hinten in den Hals.
Aus dem Gepiepse wurde Gekreische, und die versammelte Staatsmacht sah zu, wie ihr Kollege einen weiteren Stich in den Hals bekam – dann endlich fasste sich einer der Polizisten ein Herz und drückte ab.
In der letzten Einstellung sah man, wie die Staatsmacht den Ordner in den Polizeigriff nahm – dann brach die Übertragung ab.
Gemessen an den sichtbaren Mengen von Blut gab es ernsthafte Verletzungen, aber keine Informationen – dafür aber auf YT eine Löschorgie des Videos, das immer wieder auftaucht.
Also – Putin braucht sich wegen der Deutschen keine Sorgen zu machen – die Besten der Guten haben ihre Kompetenz heute mal wieder eindrucksvoll demonstriert.
Tja, ohne als Besserwisser auftreten zu wollen, kann ich nur daran erinnern, dass ich und einige andere User genau diese Situation voraus gesagt haben. Da die US-Mörderbande und ihre Arschkriecher seit Jahren an der Eskalationsschraube drehen und garnicht daran denken, damit aufzuhören, weil sie auf ein Nachgeben Putins/Rußlands hoffen, wird es jetzt demnächst einen großen Knall geben oder aber Rußland wird untergehen. Die Aussage, daß Rußland die Sanktionen schadlos überstanden und sich sogar entwickelt hat, hat die jetzige Situation nicht verhindert. Vor einigen Tagen schrieb ich, dass es vielleicht eine letzte Warnung in Form eines durch eine Poseidon verursachten Tsunami im Nordatlantik geben sollte, falls die Wirkung tatsächlich solches Ereignis zustande bringt. Ich bin mir sicher, dass auch schon Taurus in der Ukraine sind und man nur noch die Ziele und den Zeitpunkt abstimmt.
Sollte Rußland weiterhin tausende Opfer hinnehmen ohne eine passende Reaktion, wird sich Putin auf Dauer nicht halten können. Ohne ein starkes Rußland wird auch China sich alleine nicht gegen die westlichen Verbrecher halten können.
Ich predige schon seit Jahren: RUSSLAND BRAUCHT EINE SPITZENMÄSSIGE LUFTABWEHR.
Wenn man da vorgebaut hat, soll der Westen es mal ruhig versuchen. Wenn nicht, tja.
Geschichte wiederholt sich ? Im Westen sind die gleichen größenwahnsinnigen Kräfte dabei, die Pläne Hitlerdeutschlands zur Unterwerfung Russlands erneut zu wagen. Dieses Mal ist es jedoch noch viel gefährlicher, denn Russland ist zahlenmäßig die größte Atommacht. Zur russischen Staatsräson gehört der Einsatz dieser Waffen, wenn die Existenz des Staates gefährdet ist. Glauben die Machthaber im Westen etwa, sie könnten diesen Krieg gewinnen? Wenn ja, werden sie offenbar vom Teufel geritten.
@AxelF
Um Gottes Willen!!! Sie und ihres gleichen müssen endlich diesen Atomwaffen Blödsinn vergessen!!!
Es wird kein atomkrieg zwischen Russland und USA geben !
Die USA sind absolut zufrieden damit, dass Russland in sein Vietnam gelaufen ist und die Zeit wird das restliche erledigen…
Und so wie die USA alle schlechten gewonnen haben, gewinnt auch Russland alle Schlachten…
Und so wie die USA den Krieg verloren haben, wird auch Russland den Krieg verlieren …
(Und wahrscheinlich noch viel schneller und verheerender als die USA ihr Vietnam.
Denn wenn „Kiev“(USA) ohne Hemmung von A bis Z Ziele im ganz Russland angreifen (Fabriken, Brücken, Kraftwerke) und das wird alles kommen …. weil die USA keine Antwort fürchten …. knickt Russland ein… )
Egal wie laut die Putin Jünger hin im chatt schreien, Tatsache ist, jedes Land welches sich auf ein Proxy Krieg eingelassen hat, hat diesen verloren! Ohne Ausnahmen.
Ich denke, Russland ist keineswegs militärisch so stabil, wie sich viele erhoffen.
Das ist erkennbar an der Zögerlichkeit der russischen Regierung. An den vielen
Videos des russischen Verteidigungsministeriums, etwa auf RT, die die Erfolge zeigen.
Verlässliche Zahlen des russischen Verteidigungsministeriums über eigene Verluste fehlen.
Die militärische Sonderoperation bewegt sich irgentwie tastend vor. Als ob eben doch Reserven knapp
sind. Auf jeden Fall völlig anders als die zu Beginn vollmundig angekündigte schnelle Entwaffnung
der Ukraine. Man hatte sich wohl doch etwas übernommen…
Die russische Armee zeigt zwar eine intelligente Kriegführung mit großer Lernfähigkeit und Anpassung.
Es ist aber erkennbar, daß sie gezwungen ist, sparsam mit ihren Kräften zu haushalten.
Vieles wirkt improvisiert und heimwerkermäßig. Wenn es auch sehr kreativ ist.
Derzeit kann sich Russland noch nicht den offenen Schlagabtausch mit dem Westen erlauben, glaube ich.
Es ist zu früh dafür und deshalb handelt Putin bisher völlig richtig.
Und nein, er ist keineswegs in der Hand der Globalisten. Er hat doch am Tag vor Beginn der Sonderoperation den satanischen westlichen Eliten ganz klar seine Ansichten über sie übermittelt. Deswegen hassen sie ihn ja so.
Und beide Seiten wissen, daß die große Mehrheit der globalen Arbeiterklasse deswegen Russland als Befreier
von der globalfaschistischen neuen, aber in wahrheit uralten faschistischen Weltordnung, sieht.
Ich glaube, wir stehen gegenwärtig kurz vor der Weltrevolution, die Karl Marx einmal prognostiziert hat.
Das kapitalistische System steht tatsächlich vor seinem Kollaps, exakt aus den Gründen, die Karl Marx dafür genannt hat: Der tendenzielle Fall der Profitrate durch die Automation, den Verlust der Regionen, die kapitalisiert werden können, weil bereits der ganze Globus kapitalisiert ist. Und natürlich das Resourssen- und Abfallproblem.
Russland bekommt jetzt wieder die Rolle der Sowjetunion von einst: Die arbeitende und ausgebeutete Menschheit
hat große Erwartungen und Hoffnung an Russland, die nicht enttäuscht werden dürfen. Die Russen wissen das und haben deshalb auch eine gewisse Furcht davor, dieser Verantwortung gerecht werden zu müssen.
Rothschild kontrolliert angeblich 189 der 193 Zentralbanken der Welt. Auch die Russlands seit der Oktoberrevolution. Nicht kontrolliert sind die ZB von Cuba, Syrien, Iran und Nordkorea. Angeblich…
Deshalb Geduld. Putin und sein Team wissen genau, daß sie sich keinen Fehler erlauben dürfen.
Geopolitik ist Schach und die Russen sind gute Schachspieler.
Natürlich rüsten sie eilends auf, denn der große Krieg kommt auf jeden Fall. Dann muß Russland bereit sein.
„Alle Macht dieser Welt kommt aus den Gewehrläufen“ Mao ze Dong