Die Sendung über die anstehenden Wahlen zum EU-Scheinparlament ist nun auch hier online
Dieses Mal sprechen Dominik Reichert und ich über die anstehenden Europawahlen und die Frage, ob die Wahlen etwas am politischen Kurs der EU ändern können. Um das zu verstehen, muss man wissen, welche Rechte das Europäische Parlament überhaupt hat. Dabei zeigt sich, dass es nur ein Scheinparlament ist.
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
14 Antworten
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Danke, sonst musste man ja 24h warten wenn man die Sendung verpasste.😉
Domik Reichert mal wieder als Schwurbler😉
Der Meister des Weblog kann sich immer noch nicht von Illusionen über die Funktionalität des Parlamentarismus westlicher Prägung lösen – obwohl das Beispiel Bundesrepublik da doch der sprichwörtliche Augenöffner sein dürfte …
Hallo,
auch diesmal fehlt ein Link zur Sendung?
Wie soll ich das ansehen, wenn es keinen Link dazu gibt.
Das kann man doch besser machen.
Gruß
-S-
klick, so geht das, das ist die Aufzeichnung.
Das liegt wohl an irgend einem Browser-Plugin. Mein stark verbauter Firefox zeigt das auch nicht an, unverbaute Browser wie Vivaldi, Chromium oder Chrome sehr wohl.
BRAVE oder Mulvad Browser klappen meistens.
… bei mir ist es genau umgekehrt 🙃:
=> meinen Standard-Browser Vivaldi habe ich sehr restriktiv eingestellt (uBlock Origin, Privacy Badger, Adguard …), vermutlich sehe ich dort deshalb weder das Video noch einen Video-Link (von vk.com);
=> Firefox habe ich (original belassen ohne Eingriffe meinerseits) als Notnagel zum vergleichenden Ausprobieren im Hintergrund, den verwende ich praktisch nie (außer hier an dieser einen Stelle 😁) – damit kann ich dann das Video anschauen bzw. den Video-Link kopieren und herunterladen, wenn ich möchte 😎 …
Dass das Gewicht einer malteser Stimme höher ist, als das einer deutschen, stimmt nicht, weil das Parlament nichts zu sagen hat. Null mal x ist immer noch Null…
Interessant sind aber die sehr hohen „Diäten“ und Privilegien der EU-Parlamentarier. Ich kann mir das nur so erklären, dass es eine Entschädigung für deren Machtlosigkeit ist.
Özdemir wurde seinerzeit in Straßburg geparkt, bis wieder Gras über seine Korruptionsaffäre gewachsen war. Mit den „Diäten“ konnte er seine klamme Kasse sanieren, ohne dafür was arbeiten zu müssen.
Und so hat auch der Krieg sein Gutes und befruchtet alles – um Ludwig Thoma zu zitieren.
Bei apple kommt der typische Denkfehler: Die Konzerne werden durch die EU unterstützt und daher ist es auch nicht gegen apple gerichtet, was beschlossen wird. Es gibt aber DIE Konzerne, in deren Sinne Politik gemacht wird nicht, es gibt Konzerne und Interessen und da gibt es zwischen Konzernen manchmal auch unterschiedliche Interessen.
Apple ist erst einmal ein Hardware Hersteller, davon gibt es viele. Der Untzerschied ist, dass es seine Hardware auch gleich mit einem eigenen Betriebssystem ausstattet, das ist der Unterschied zu anderen. Alle anderen westlichen Hersteller nutzen als Betriebssystem Microsoft windows.
Nun haben sowohl die Russen als auch die Chinesen ein eigenes Betriebssystem entwickelt, weil sie sich nicht ständig durch windows ausspionieren lassen wollen oder in der gefahr befinden wollen, dass windows den rechner (oder andere Endprodukte) bei Mißfallen einfach lahmlegt. Dies hat den weltweiten Absatzmarkt um einige Mio verringert und die Konkurrenz zwischen Microsoft und apple verschärft. Die EU Kommission scheint sich da auf der Seite von Microsoft positioniert zu haben und schafft (ähnlich wie die USA für deutsche Autohersteller) durch Strafen einen relevanten Wettbewerbsvorteil für Microsoft.
Zum einem durch das sogenannte Anti-apple-Gesetz, das Apple verpflichtete seine Stecker auf USB – C umzurüsten. Selbst solch ein kleiner Steckertausch bedeutet Umstellung ganzer Produktionslinien und letztendlich des Designs der Hardware. Dass dieses Gesetz sich auch aufs Apps bezog konnte ich auch nuirgends finden, wozu auch noch, hat sich Apple doch bereits 2020 bereit erklärt eine App zur Nutzung der Microsoft Cloud auf Apple Geräten zuzulassen.
Erst jetzt gab es nach einer Klage von spotify über eventuelle Zugangsbeschränkungen für Apps eine erneute Strafe der EU Kommission in Höhe von 1,8 Mrd Euro. Dabei ging es nicht einmal um die Zulassung von Apps sondern darum, dass Apple Käufe für diese Apps nur über seine Bezahlpülattform möglich machte und dabei ordentlich Provisionen einstrich.
Fässt man zusammen:
1. Einem Unternehmen wird die Umstellung der Produktion aufgezwungen um den Nutzern „Kabelsalat“ in den Schubladen zu ersparen
2. Dasselbe Unterbnehmen wird zu einer Strafe von 1,8 Mrd Euro durch die EU Kommission verdonnert.
3. Diesem Unternehmen wird ein guter Teil seiner Einnahmequellen durch seinen App Store entzogen.
Wer da jetzt noch von den Konzernen spricht, die ja alle durch die EU Kommission gefördert werden…
Es scheint mehr um Beihilfe zur Marktbereinigung für Microsoft zu gehen…
Nö, ich denke, es geht hier um Kontrolle.
Das Irre an den letzten 30 Jahren ist ja, daß man unter dem Narrativ dieser „Vier Grundfreiheiten“ eine Binnenmarkte geschaffen hat, der gleichzeitig der lückenlosen Kontrolle der EU-Kommision unterliegt.
Die EU unterwirft sich im Grunde die „freien Marktwirtschaften“ der Nationalstaaten.
Dieser Beitrag
[https://anti-spiegel.com/2024/die-eu-kommission-will-die-kontrolle-ueber-die-ruestungsindustrie/?doing_wp_cron=1711929086.2076048851013183593750]
illustriert das recht anschaulich.
Das ist natürlich eine Anmaßung, die eigentlich nur einem Staat zukommt, erst recht, wenn er sich demokratisch versteht (obwohl bereits das Selbstverständnis eines Friedrich II., der „Große“ genannt, damit völlig konfom ging).
Die EU ist nicht deshalb undemokratisch, weil das Paralament nicht über hinreichende Kompetenzen verfügt, sondern weil die Idee, auf der sie beruht, ein Wirtschaftsimperium ist – in dem den Interessen und Befindlichkeiten der diesem Regime unterworfenen Völker sekundäre Bedeutung zugemessen wird.
Und weil das sozusagen die geistige Verfaßtheit dieser EU ist, kann man an den Institutionen soviel herumschrauben wie man will – es wird sich nichts ändern.
Mein Gott – da wäre ein Manfred Weber Kommisionspräsident geworden. Und? Hat sich mal jemand mit dem Mann befaßt? Es hätte absolut nix geändert.
Richtig, es hätte nichts geändert weil die EU einfach nur die Fortsetzung des 2.WK mit etwas modifizierten Mitteln ist.
Es ist nicht mal mehr erstaunlich, dass die Bürger dieser EU nichts bemerken…..
Ja eigentlich könnte bei der EU sofort an einem Bsp. sehen wie demokratisch es ist!
Also bei diesem Bsp. haben sich 80 % für eine Änderung eingesetzt! Was ist danach passiedrt nix. Sorry um was ging es? Die Menschen wollten die Zeitumstellung Sommerzeit -Winterzeit nicht mehr.
Also eine Sache da ging es nicht um Mrd. € den Krieg gegen Irak usw.. Sondern einen schlichten Wunsch der Bevölkerung wir wollen dies nicht mehr! …Absage…!
Was ist die EU eine Diktatur oder was ist sie? Wir haben den Schengenvertrag! Ist der nicht inzwischen absoluter Mkulatur?
Demnächst sind EU- Meisterschaftem Fussball. Da will man an der Grenze hart durchgreifen!
Klar könnte die Frage kommen um was es genau geht!
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/zeitumstellung-umfrage-103.html