Moldawien auf dem Weg zur totalen Diktatur
Dass Moldawien von seiner von Soros ausgebildeten Präsidentin Sandu in eine Diktatur verwandelt wird, habe ich schon öfter berichtet. Sie regiert seit fast zwei Jahren unter Ausnahmezustand, was ihr erlaubt, gegen Demonstranten vorzugehen, die gegen die zunehmende Verarmung ihres Landes protestieren. Der Grund ist auch in Moldawien die Absage an russisches Gas, das Moldawien früher zu Vorzugspreisen bekommen hat. Als die moldawische Regierung jedoch faktisch die Zahlungen an Gazprom für alte Rechnungen eingestellt hat, hat auch Gazprom schließlich die Lieferungen gestoppt. Nun bezieht Moldawien Gas zu europäischen Preisen aus der EU.
Die Medien in Moldawien wurden gleichgeschaltet und oppositionelle Medien wurden verboten. Dazu wurde die Einrichtung eines „Nationalen Zentrums für Informationsschutz und Propagandabekämpfung“ beschlossen und den Geheimdiensten wurde erlaubt, die sozialen Netzwerke zu kontrollieren. All diese Dinge wurden im Sommer gegen den Widerstand der Menschen und der Oppositionsparteien durchgedrückt, die Details finden Sie hier.
Anti-russische Linie
Der Kern der Politik von Sandu ist die anti-russische Linie und der unbedingte Wunsch, Moldawien in die EU und die NATO zu bringen, obwohl das Land sich in seine Verfassung geschrieben hat, dass es ein neutrales Land ist. In der Bevölkerung ist eine klare Mehrheit gegen den NATO-Beitritt, was Sandu aber nicht interessiert, sie beschuldigt einfach alle Gegner ihres Kurses, russische Einflussagenten zu sein.
Moldawien ist auch Mitglied der GUS, aber Sandu will die Organisation verlassen. Die moldawische Regierung könne nicht mit Russland und anderen GUS-Partnern zusammenarbeiten, unabhängig von deren geopolitischer Ausrichtung, da dies nicht mit den Grundsätzen der europäischen Integration vereinbar sei, erklärte Sandu am 26. September in einer Sendung des Fernsehsenders TV8:
„Es reicht nicht zu sagen, dass wir zu Europa gehören, aber wir gehören auch zu Moskau und zu allen anderen und so weiter. Entweder man glaubt an die Demokratie und zeigt das jeden Tag bei der Arbeit, oder das ist nur Gerede“
Sandu zufolge ist es wichtig, dass die Menschen nicht nur sagen, dass sie die europäischen Werte unterstützen, wie sie hinzufügte:
„Für uns ist es wichtig, dass die Menschen leben und zeigen, dass sie nach diesen europäischen Werten arbeiten und leben, besonders wenn es um Politiker geht“
Das passt zu Sandus Kurs, alle ihre Kritiker als „Gegner der Demokratie“ zu bezeichnen und sie mit der ganzen Macht des Staatsapparates zu bekämpfen.
Umfragen zufolge lehnt die Mehrheit der Moldawier den Kurs von Sandu und ihrer Regierungspartei ab, die Beziehungen zu Russland und den GUS-Staaten abzubrechen und das Land den anti-russischen Sanktionen anzuschließen. Das zeigte auch wieder eine Umfrage, die Ende Juni im Auftrag des Instituts für Europapolitik und Reform (IPRE) durchgeführt wurde, das von Julian Groza, einem Mitglied des Obersten Sicherheitsrates Moldawiens, geleitet wird. Der Kurs der Regierung, mit Russland und der GUS zu brechen, wurde von den ehemaligen Präsidenten Igor Dodon und Wladimir Woronin sowie von anderen Oppositionsführern scharf kritisiert.
Die Haltung der moldawischen Regierung gegenüber der GUS begann sich zu ändern, nachdem Sandu, die nie an den Gipfeltreffen der Organisation teilgenommen hat, die Präsidentschaftswahlen 2020 gewonnen hatte. In den letzten zwei Monaten beschloss das Parlament, das Übereinkommen über die Interparlamentarische Versammlung der GUS-Mitgliedsstaaten zu kündigen und seinen Vertreter daraus abzuziehen, und Moldawien trat auch von einer Reihe von Abkommen mit der GUS zurück. Im August forderte die Regierung in Moldawien, dass das Personal der russischen Botschaft in Chisinau auf die Größe der moldawischen Botschaft in Moskau reduziert wird, also auf 10 diplomatische Mitarbeiter und 15 Personen, die für administrative und technische Aufgaben zuständig sind. Der moldawische Außenminister Nicolai Popescu begründete diese Entscheidung mit dem Verdacht, dass russische Diplomaten „unfreundliche“ Handlungen, „Spionage“ und Versuche zur „Destabilisierung“ der innenpolitischen Lage im Lande unternähmen.
Finanzielle Repressionen
Bei Bürgermeisterwahlen in Moldawien haben in letzter Zeit Kandidaten der Opposition gewonnen, was Sandu natürlich ein Dorn im Auge ist. Daher hat sie beschlossen, diese Städte zu bestrafen und ihnen die Finanzierung zu kürzen. Das war vor allem eine Drohung für die Anfang November anstehenden Bürgermeisterwahlen, mit der sie Wahlsiege ihrer Kritiker zu verhindern versucht.
Igor Dodon, Sandus Vorgänger als Präsident, hat Sandus Warnung, Kommunen, die bei den Kommunalwahlen am 5. November keine prowestlichen Kräfte wählen, von den Hilfsgeldern der EU abzuschneiden, Ende September als illegal bezeichnet:
„Niemand hat jemals eine solche Gesetzlosigkeit zugelassen. Das ist Erpressung. Das ist nicht Ihr Geld, sondern das sind Haushaltsmittel oder Kredite, die die Regierung jetzt massenhaft in Anspruch nimmt und die auch von allen Bürgern bezahlt werden müssen“
Im Sommer 2022 begannen in dem Land Massenproteste, bei denen die Teilnehmer den Rücktritt von Sandu und vorgezogene Parlamentswahlen fordern. Sie werfen der Regierung vor, die Wirtschaftskrise und den sinkenden Lebensstandard nicht in den Griff zu bekommen. Einem Ende September veröffentlichten Regierungsbericht zufolge stieg die Armutsquote im Jahr 2022 in Moldawien von 24,5 Prozent auf 31,1 Prozent, was der höchste Stand seit 10 Jahren ist.
Sandu hat alle Errungenschaften, die ihr Vorgänger Dodon für die Lebensverhältnisse in Moldawien erreicht hat, in nur zwei Jahren zerstört. Die Inflationsrate des Landes lag 2022 zum ersten Mal seit 20 Jahren wieder über 30 Prozent, die Preise für Gas haben sich innerhalb der zwei Jahre versiebenfacht und die Strompreise haben sich verdreifacht.
Die Opposition von der Wahl ausschließen
Das moldawische Verfassungsgericht hat den ersten Versuch von Sandu, den Abgeordneten der inzwischen verbotenen Oppositionspartei Schor per Gesetz die Teilnahme an kommenden Wahlen zu verbieten, am 3. Oktober gekippt. Daher hat die Regierung am 4. Oktober im Eiltempo eine neue Version des Gesetzes ins Parlament gebracht, die am gleichen Tag von der Regierungsmehrheit angenommen wurde.
Ilan Schor, der Vorsitzende der nach ihm benannten Partei, kommentierte den Vorgang, in dem er erklärte, die moldawisch Regierung errichte eine totale Diktatur im Land, indem sie entgegen der Entscheidung des Verfassungsgerichts ein Verbot der Teilnahme von Vertretern der Oppositionsparteien an den Wahlen beschlossen hat:
„Heute hat das Parlament verkündet, dass die Republik Moldawien eine totale Diktatur ist, dass das Gesetz und das Gericht keine Macht haben, dass die verfassungsmäßige Ordnung als solche einfach nicht existiert. Der 4. Oktober ist ein schwarzer Tag in der Geschichte unseres Landes“
Weiter schrieb er, Moldawien könne den 4. Oktober nun als „Tag der Abhängigkeit von erbärmlichen Politikern, die sich aus irgendeinem Grund als pro-westliche Kraft bezeichnen“, feiern.
Um das Urteil des Verfassungsgerichts zu umgehen, schlugen die Abgeordneten der Regierungspartei vor, Mitglieder von Parteien von der Teilnahme an Wahlen auszuschließen, gegen die ein Verbotsverfahren läuft, die zuvor wegen Verstößen gegen die Wahlkampffinanzierung von der Teilnahme an Wahlen ausgeschlossen wurden oder die auf Sanktionslisten ausländischer Staaten und Organisationen stehen.
Der Vorgang ist beachtlich, denn Sandu übergibt damit die Entscheidung, wer in Moldawien bei Wahlen kandidieren darf, an den Westen. Brüssel oder Washington müssen, wenn Sandu das Gesetz durchsetzt, eine Partei nur auf die Sanktionsliste setzen und schon könnte ihnen die Teilnahme an Wahlen untersagt werden.
Die Opposition boykottierte die Parlamentssitzung und der von der Opposition gestellte stellvertretende Parlamentssprecher erklärte, dass die Legitimität der bevorstehenden Kommunalwahlen am 5. November aufgrund des Verbots in Frage gestellt werden könnte.
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
19 Antworten
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„… nach diesen europäischen Werten arbeiten und leben …“: Hmm – das wird schwierig, vor allem mit dem „leben“ – zudem man in ethischer Hinsicht sich einer weitgehenden Verwahrlosung anheim fallen lassen müßte … obwohl – das is nich schwierig …
Nächster Punkt – Transnistrien…
2014 hat das moldauische Parlament das EU-Assoziierungsabkommen ratifiziert. Die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti meldete daraufhin: „Anhänger der EU-Integration bejubelten dieses Ereignis vor dem Parlament. Gegen Gegner der EU-Annäherung werden Strafverfahren eingeleitet“. Damit hat sich Moldawien in den Augen der Brüsseler Sozialfaschisten qualifiziert und ist 2022 in den Status des Beitrittskandidaten zur Nazi-Union aufgerückt. Herzlichen Glückwunsch!
„Kultur“ kommt aus dem Lateinischen und bedeutet: Landbau, Bodenbewirtschaftung, Pflege der geistigen Güter. Hier wird nichts gepflegt, hier wächst nichts organisch, hier wird die Niedertracht kultiviert, wir werden von den Sozialfaschisten seit 33 Jahren mit Krieg, Terror, Gewalt, Mord, Feminismus, Homosexualität, Wahllügen, Geschichtslügen, Reklamelügen, Fernsehlügen, Konsumlügen, Vorurteilen zugemüllt, so daß unsere Gegenwart damit vollkommen durchtränkt worden ist. Wir werden im Krisenmodus regiert und denken im Krisenmodus, denn wir sehen auf der Straße die Armut, die Gewalt, den sozialdemokratischen Müll und den Tod und daher verachten wir die Gegenwart und klammern uns an die Phrase von der Zukunft. Aber in der Zukunft sind wir alle tot.
Wer hat uns verraten, Sozialdemokraten; der Mensch ist ein Idiot.
Wenn die Leute Lügen und Heucheleien nicht erkannt haben, als die Welt noch einfach war, wie soll dann das von Rassismus, Faschismus, Selbstsucht beherrschte Vielvölkergebräu in dieser verfahrenen Situation die richtige Entscheidung treffen?
Nun zeigt der braune Wolf sein wahres Gesicht.
‘Das ständige Denunzieren wird wiederkommen. Das ständige Lügen wird wiederkommen. Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie in der Bundesrepublik ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen (unter der Ampel Regierung SPD/FDP/GRÜNNEN) schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“ Bärbel Bohlei
„Aktenvermerk aus der Reichskanzlei: Aufbau der deutschen Wirtschaft 9.Juli 1940
Die großen Erfolge der deutschen Wehrmacht haben die Grundlage für die wirtschaftliche Neuordnung Europas unter deutscher Führung geschaffen… Dies Entwicklung zu einem großen europäischen Wirtschaftsraum wurde nach dem Weltkriege willkürlich durch das Diktat von Versailles und die übrigen Pariser Vorortsverträge gehemmt.“
„Zuviel Grausamkeit ist von Übel. Das stumpft ab. Wichtiger noch als der Terror ist die systematische Umwandlung der Begriffswelt und der Empfindungsschemata der Masse. Man muß sich auch noch die Gedanken und Gefühle der Menschen unterwerfen. Das wird uns heute in der Zeit des Radios unvergleichlich nachhaltiger glücken, als das in früheren Zeiten möglich war.“ Adolf Hitler
„Deutschland wird erst sein, wenn es Europa ist. Ohne die Macht über Europa müssen wir verkümmern.“ Adolf Hitler
In Deutschland geht die transatlantische Regierung gegen die Opposition vor, indem sie die Oppositionspartei verbieten will, Mordversuche gegen deren Politiker durchführen lässt, sie täglich aufs Übelste diffamiert und die oppositionellen Medien abschalten will.
1933 lässt grüßen – damals SA-Schlägertrupps, heute `Anti`fa-Terrorgruppen!
Es muss endlich nach Odessa und damit nach Transnistrien vorgerückt werden. Dort müssen dringend Kinzahl Raketen, oder ein anderes Boden Boden System stationiert werden.
Die Gegend muss zu heiß für die Nato werden, ganz einfach.
Wenn Reden Silber und Schweigen Gold ist, dann muss das Gegackere heutiger westlicher Politiker so was wie ein grosser Haufen Schei…e sein.
Zeit für eine Revolution – schade, dass Russland keine Farbrevolutionen organisiert.
Da könnte man doch statt Moldawien auch den Namen „Deutschland“ einsetzen. Würde alles ebenso zutreffen.
Die Befreiung von Odessa und damit auch die Wiedervereinigung mit Transnistrien sollte endlich vorangetrieben werden. Dann sollte mind auch Gagausien in Moldawien bzw besser ganz Moldawien befreit werden.
Natonazistan sollte man schwätzen lassen. Ähnliches würde ich dann auch den Neonazistaaten im Baltikum gönnen. Auch Armenien und Georgien sollten nach Russland angegliedert werden. Mit Kasachstan kann es dann weitergehen..
Deine von Rußland gewünschten Eroberungen außerhalb der Ukraine sind Quatsch! Rußland hat längst gemerkt, dass durch die jahrelange westliche Propaganda große Teile der Bevölkerung auch in der Ukraine sich vom Konsumangebot blenden lassen und deshalb nicht von Rußland beherrscht werden wollen. Diese Situation erinnert mich an den Wunsch vieler DDR-Bürger 1989 nach D-Mark, Bananen usw.. Nur relativ wenige Bürger dieser ehemaligen Sowjetrepubliken haben eine Vorstellung von den tatsächlichen Zuständen in Westeuropa und träumen von einem grenzenlosen Schlaraffenland. Das Erstarken der AfD in der ehemaligen DDR ist die Folge der bis heute andauernden Benachteiligung der Bürger durch das korrupte Ungeziefer aus der alten BRD, dass im Osten nahezu alle wichtigen Posten in der Verwaltung, Politik und Wirtschaft besetzt.
Vielleicht, nur der Aussenminister Lawrow hat das (wenn ich das irgendwo richtig aufgeschnappt habe) folgendes gesagt. Entweder Ukraine kapituliert oder wird aufhören zu existieren. In dieser Richtung wird die Ukraine gehen, was danach ausgehen wird habe ich Null Plan. Ebenso die zukünftige Ereignisse dort. Daher sind die Punkte, die Du erwähnt hat, auf irgendeinerweise nicht mehr Relevant.
Vielleicht hörst du besser auf dich bei BLÖD und tagesschau zu „informieren“.
Die DDR-Bürger wollten zu über 75% den Sozialismus beibehalten, deine Bananen kannst du dir sonst wo hinstecken. Ebenso wars in der Ukraine wo 83% die Sowjetunion beibehalten wollten – aber auch heute noch sprechen dort 3/4 entweder russisch oder eine russ-ukrainische Mischsprache. Eine freie Meinung darf man dort bekanntlich nicht haben und warum Selenski, der die russ. Sprache wieder erlauben wollte, dürfte auch jedem klar sein der sich informiert.
Die AFD ist nichts als eine weitere wertloswestliche kapitalistische, neoliberale Partei. Dazu muß man nur die tatsächlichen Abstimmungen im Reichstag dieser Partei nachprüfen.
So so, 75%, 83%. Darf ich dazu Belege haben?
@Joe
Dein Kommentar kannste wirklich in Allerwerteste stecken und ist vollkommen Schwachsinnig und überflüssig.
Was soll das für Schwachsinn, die Du von sich gegeben hat?
Wir reden NICHT von und über die DDR, sondern über Ukraine und das danach. Der kommt und das ist gewiss, aber wie mag der aussehen? Das weiss ich nicht. Ich bin nicht nur hier, sondern auch auf Plattformen unterwegs. Die MSM wie Tagesschau und alle wie die heissen meide ich wie die Pest. Überall, wie ich sehen konnte, stelle ich fest das keiner erahnen kann „über den Tag danach mit Ukraine“.
Das Ziel, die Putin erreichen wollte, hat sich mit Zeit geändert/verändert und ist auf gewisse Weise in weiter Ferne gerückt. Für Ukraine gibt nur noch die beiden Varianten, andere gibt es nicht und das ist Fakt.
Das eine ist: Die Ukraine hat in ihrer Verfassung geschrieben, das Verhandlung mit kategorisch durch ihre Verfassung VERBOTEN ist und hat.
Und das andere, das durch Verhalten des Westen ihrerseits nicht mehr Verhandelbar ist. Die reden ständig von Verhandlungen, von Friedensverhandlungen, Ukraine gewinnt den Krieg Bla, bla, bla etc., etc. . Damit machen die unglaubwürdig und mehr noch, die weigern einfach mit Russland Gespräche zu führen. Dazu auch noch, das die an keinen Verträge (die sowohl mündlich oder schriftlich abgeschlossen wurden) nicht halten und auch nicht festhalten wollen. Damit ist der Westen komplett raus. Wegen das wird der Russland auch auch keine Gespräche/Verhandlungen führen. Die sind (einfach und salopp gesagt) komplett weg vom Fenster.
D.h. Das für Ukraine nur noch die Kapitulation oder Vernichtung bleibt. Tja, das ist das Ergebnis.
Jetzt will ich von Dir @Joe sehr gerne wissen wie der Tag danach mit Ukraine aussieht und ebenso deren Folgen (wie Dominosteine) kommen wird?
Wenn Du da keine Antwort hat oder kennst, dann halte einfach die Schnauze und verschwinde von hier.
Ich selber will gerne wissen, wie der aussehen mag über „den Tag danach“ in deren Region und uns aller im Westen.
Nachtrag:
Zu Ukraine gibt da noch eine dritte Möglichkeit, nämlich das die Militär einen Putsch macht und dort komplett den Kommando übernimmt. Aber dann müssten die Selensky und seine Kohorten vom Amt radikal entfernen oder gar beseitigen. Das gleiche gilt auch bei SBU.
Nur dann könnten sie die Verfassung für vorübergehend obsulet erklären und mit Russland Gespräche führen.
Die Frage ist: Wird das ukrainische Militär das tun ????????
Jetzt zu Moldawien und Transnistrien.
Das Problem mit Moldawien und Transnistrien kann Russland da sehr wenig ausrichten, geschweige denn helfen.
Denn Ukraine steht im Weg und solange dieser (enormer) Hindernis im Weg steht, so können die wenig machen/aushelfen. Es sei denn, die nehmen den südlichen bishin Richtung Transnistrien ein, dann haben sie einen sicheren und ungehinderten Weg bis nach Transnistrien und können viel besser aushelfen, weil Ukraine da immer dazwischen funken wird, wenn man Hilfsgüter dahinschicken will. Überflug wäre möglich, aber da wird Polen dagegen haben. Ungarn hat wegen den Krieg dort die Grenzen komplett dichtgemacht. Also bleibt nur der Korridor im südlichen Raum übrig, dann erst kann man die besser helfen. Im ganzen kann man brutal sagen, Ukraine muss weg oder in Militärjargon. „Die ist ein Hindernis, es muss weg.“
Die Frage ist, werden die es tun?
Die Befreiung von Odessa und damit auch die Wiedervereinigung mit Transnistrien sollte endlich vorangetrieben werden. Dann sollte mind auch Gagausien in Moldawien bzw besser ganz Moldawien befreit werden.
Natonazistan sollte man schwätzen lassen. Ähnliches würde ich dann auch den Neonazistaaten im Baltikum gönnen. Auch Armenien und Georgien sollten nach Russland angegliedert werden. Mit Kasachstan kann es dann weitergehen..
…Wladimir Putin sagte heute auf dem Valdai – Forum zum Abschluss, „..Odessa ist eine Russische Stadt und ein bisschen jüdisch !!“.. …damit ist klar, dass ALLE Russischen Gebiete wieder zu Russland kommen !!..🤣😈
Sowas Geiles 🤣