Medien: Schweden gibt Hoffnung auf baldigen NATO-Beitritt nicht auf

Der schwedische Außenminister Tobias Billström hat mehrere Treffen mit Bündnispartnern anberaumt, um vor dem NATO-Gipfel Druck auf die Türkei und Ungarn auszuüben, berichtet die Nachrichtenagentur TT

Die schwedische Regierung hat die Hoffnung auf einen formellen NATO-Beitritt des Landes in diesem Sommer noch nicht aufgegeben. Außenminister Tobias Billström hat mehrere Treffen mit Bündnispartnern anberaumt, um vor dem NATO-Gipfel in Vilnius Druck auf die Türkei und Ungarn auszuüben, die Schwedens Beitrittsantrag zum NATO-Block noch nicht ratifiziert haben, berichtete die Nachrichtenagentur TT am Freitag.

„Die kommenden Wochen werden unglaublich wichtig sein“, kommentierte Billström.

Der schwedische Außenminister wird demnächst Deutschland, Frankreich, Kanada, Rumänien, Polen und die Niederlande besuchen.

Nächste Woche wird US-Außenminister Anthony Blinken in Stockholm eintreffen, mit dem Billström dann nach Oslo zu einem informellen Treffen der NATO-Außenminister und einer Möglichkeit zu bilateralen Gesprächen reisen wird. Billström beabsichtigt, Gespräche mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu zu führen, wenn dieser in Oslo eintrifft, und die Position Ankaras zur Unterstützung der schwedischen Bewerbung nach der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen zu erfahren.

Schweden und Finnland haben sich im Mai 2022 um den Beitritt zum NATO-Bündnis beworben, aber der Beitrittsprozess wurde von der Türkei blockiert, indem sie forderte, dass sie kurdische Organisationen als terroristisch einstufen und diejenigen ausliefern, die des Terrorismus oder der Beteiligung am Putschversuch von 2016 beschuldigt werden. Am 28. Juni führten der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, der finnische Präsident Sauli Niinistö, die damalige schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, vor dem NATO-Gipfel Gespräche in Madrid. Es wurde ein Memorandum unterzeichnet, das eine Art Fahrplan darstellte und Stockholm und Helsinki den Beitritt zur NATO ermöglichte. Am 31. März billigte das türkische Parlament ein Protokoll über den Beitritt Finnlands zur NATO; am 4. April wurde das Land Mitglied des Bündnisses.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.