Der Bundeskanzler äußerte sich zu den Gesprächen über Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine
Olaf Scholz stellte fest, dass sich in dieser Frage bisher nichts geändert hat
BERLIN, 11. August./ Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Diskussionen über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine mit der Bemerkung kommentiert, dass sich in dieser Frage bisher nichts geändert habe. Er äußerte seinen Standpunkt in einem Interview mit der Thüringer Allgemeinen Zeitung.
„Es gibt keine neuen Informationen zu diesem Thema“, sagte Scholz. „Unser unbedingter Fokus liegt auf Waffenlieferungen für die Luftverteidigung, schwere Artillerie sowie Panzer“, betonte er. Das sei der Kurs der Bundesregierung, „den sie in enger Zusammenarbeit mit den internationalen Partnern weiterverfolgen wird“.
Zuvor hatte die Bild-Zeitung unter Berufung auf eigene Quellen berichtet, dass die deutsche Regierung entgegen einiger Medienberichte noch nicht bereit seien, Langstrecken-Marschflugkörper vom Typ Taurus an Kiew zu liefern. Sowohl das Bundeskanzleramt als auch das Verteidigungsministerium dementierten der Zeitung zufolge, dass eine Entscheidung über die Lieferung von Raketen an die Ukraine bereits getroffen worden oder in Kürze zu erwarten sei. „Es gibt keine Vorbereitungen für eine diesbezügliche Entscheidung“, sagte ein hoher Regierungsbeamter, der anonym bleiben wollte, der Zeitung.
Der Spiegel-Veröffentlichung
Zuvor hatte der Spiegel geschrieben, dass die deutsche Regierung Möglichkeiten prüfe, die Ukraine in den kommenden Monaten mit Taurus-Raketen aus Bundeswehrbeständen zu beliefern, und dass angeblich streng geheime Gespräche mit Vertretern der Rüstungsindustrie geführt würden. Nach seinen Informationen will Bundeskanzler Olaf Scholz durch technische Modifikationen an der Taurus die Möglichkeit, dass die Ukraine russisches Territorium mit Langstreckenwaffen angreift, vollständig ausschließen. In den vergangenen Wochen habe das Bundesverteidigungsministerium den Taurus-Hersteller aufgefordert, eine entsprechende Einschränkung der Zielprogrammierung in die Marschflugkörper einzubauen, heißt es.
Diese Einschränkung des Systems, so Experten, sei durchaus möglich, werde aber mehrere Wochen dauern. Wie der Spiegel erklärt, will Scholz die Lieferung des Taurus an Kiew erst genehmigen, wenn er von der technischen Modifikation überzeugt ist. Grundsätzliche Zweifel an der Idee hege der deutsche Regierungschef aber nicht mehr, so das Magazin.
Die Geheimgespräche mit Industrievertretern markieren dem Blatt zufolge eine Kehrtwende in der deutschen Haltung zur Lieferung von Langstrecken-Marschflugkörpern an die Ukraine. Bislang hatten Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius stets betont, dass die Rolle Deutschlands bei der Rüstungshilfe eher in der Luftabwehr und in Panzerlieferungen gesehen wird. Ebenso wurde hinter den Kulissen immer wieder darauf hingewiesen, dass Berlin keine Marschflugkörper liefern will, solange Washington keine operativ-taktischen ATACMS-Raketensysteme an Kiew übergibt. Diese Bedingung spiele nun aber keine große Rolle mehr, fasst Der Spiegel zusammen.
Diskussionen um Raketenlieferungen
Am 10. August zitierte das Nachrichtenportal t-online Quellen in der deutschen Regierungskoalition mit der Aussage, die Bundesregierung wolle „in naher Zukunft“ die Lieferung von Taurus-Langstrecken-Marschflugkörpern an die Ukraine verkünden. Das Büro von Bundeskanzler Scholz prüft der Zeitung zufolge die Frage der Lieferung der Raketen mit den wichtigsten Verbündeten, allen voran den USA. Bisher hat Berlin es abgelehnt, Kiew mit Taurus zu beliefern, die eine Reichweite von 500 Kilometern haben. Nach Angaben von t-online hat das Luftwaffenkommando der Republik die Lieferung der Raketen genehmigt. In der vergangenen Woche habe Scholz‘ Büro das Verteidigungsministerium um wichtige Informationen über die Taurus gebeten, insbesondere über ihre Bestände bei der Bundeswehr, mögliche Lieferrisiken und ihre Wirksamkeit.
Kiew hatte Ende Mai Taurus aus Berlin angefordert. Nach Angaben der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung erörterte der ukrainische Präsident Wladimir Selensky diese Frage am 14. Mai in Berlin mit dem deutschen Bundeskanzler. Zuvor hatten einige Politiker der Grünen, der FDP und des oppositionellen Blocks CDU/CSU die Notwendigkeit der Lieferung von Raketen an Kiew bekräftigt, die Sozialdemokraten waren jedoch dagegen.
Rund 600 Taurus wurden vor 10 Jahren für die Bundeswehr angeschafft. Diese Raketen gelten als Analogie zu den britischen Storm Shadow-Raketen, die bereits an die Ukraine geliefert wurden. Allerdings ist die Reichweite der deutsch-schwedischen Raketen etwas größer. Die russische Seite hat wiederholt betont, dass die Waffenlieferungen des Westens an Kiew und die Unterstützung bei der Ausbildung des ukrainischen Militärs den Konflikt nur verlängern und die Lage auf dem Schlachtfeld nicht verändern werden.
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
7 Antworten
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Das läuft doch eh wieder bei dem russischen „Brennholz“ Leopard 2. Zuerst wird der Olaf großmäulig verkünden, „wir liefern erst, wenn andere auch liefern.“ Nach einiger Zeit wird dann geliefert, obwohl niemand anders mit macht. Die versprochenen Abrams sind bis heute nicht geliefert worden, die Leoparden sehr wohl!
Nur gut, dass die Dinger im Moment ausgezeichnet brennen.
Was hat Jürgen „Flaschenpfand- Erfinder“ Trittin noch im Propaganda- Fernsehen gefaseltt??
Die Entscheidung über die Lieferung von deutschen Taurus- Marschflugkörpern wird in Washington getroffen. Aha, alles klar.
Ich wette mal den kleinen Finger meiner linken Hand, dass es innerhalb der nächsten Woche geschehen wird.
Die Propaganda- Medien überschlagen sich mal wieder und berichten, dass in der Ampel darüber „beraten“ wird.
Auch die Koalitionspartner der FDP und Union (ja, die Union, die alles ist, nur keine Oppositionspartei) drängen auf die Lieferung.
Die Vorbereitungen für die Verkündung der Notwendigkeit laufen auf Hochtouren.
Es muss noch ein hochrangiger General verpflichtet werden, der auf der Bundespressekonferenz verkündet, dass die an die Ukraine gelieferten Waffen keine deutschen Waffen seien, sondern es sich um ukrainische Waffen handelt, die Deutschland dem kriminellen Schauspieler lediglich zur Verfügung gestellt hat.
So wird die Sache dann für die dummen Schlafschafe, vor allem in den alten Bundesländern abgerundet.
Die „Taurus“- Marschflugkörper sind wertlos, wenn nicht die Trägerflugzeuge mitgeliefert werden.
Die „Taurus“ startet nicht vom Boden aus – sie ist eine gigantische Luft-Boden-Rakete.
Auch ist ihre eigentliche Bestimmung, ein Bunkerbrecher zu sein – für den Einsatz an der Front ist sie definitiv wertlos.
Für die Zerstörung zum Beispiel der Moskauer Metro hingegen nicht.
Da stehen noch allen Beteiligten einige Überraschungen ins Haus – ausgenommen immer unsere Blutrausch-Regierung, die Tag und Nacht auf Morden sinnt und ganz gewiss einen Plan hat..
Er (Gartenzwerg Kanzler) äußerte seinen Standpunkt in einem Interview…
Welchen Standpunkt, der Typ hat doch keinen eigenen Standpunkt, wie ein gehorsamer Sklave wartet er auf das Augenzucken und Befehl seines Herren und Meisters den Sklaventreiber USA.
Um aufs Töpfchen zu gehen muss er das ja ebenfalls bei seinem Herren und Meister fragen…
Viele Waffenlieferungen dienten dazu, veraltete Waffen loszuwerden, damit man neueste anschaffen „muss“. Und ein paar Neue, um sie live zu testen.
Wird auch hier nicht viel anders sein. Die Lieferanten haben sicherlich den Schampus schon eingekühlt.
Mein Tipp: Wenn Scholz etwas gegen seine Impotenz tun würde, dann müsste er nicht Geräte liefern, die andere Länder penetrieren. Dasselbe gilt für Biden und andere.
Nachsatz:
Ich meine das völlig ernst. Ein Psychologe hat mir das einmal erklärt, dass nur Männer, die orgiastisch impotent sind, Kriege führen. Das sind auch dieselben Männer, die für Dinge wie Sachsensumpf und Lolita-Express anfällig sind. Das geht Hand-in-Hand. Vielleicht lassen sich also alle Kriege in der Welt auf völlig anderem Wege als diesen Verhandlungen lösen.