Bundeskanzler Olaf Scholz ist überzeugt, dass sich die USA bei Waffenlieferungen an die Ukraine an geltende internationale Normen halten

von Anti-Spiegel
4. Juli 2023 20:20 Uhr

Der deutsche Bundeskanzler hat zu Medienberichten über eine mögliche Weitergabe von Streumunition durch Washington an Kiew Stellung genommen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zuversichtlich geäußert, dass die USA bei Waffenlieferungen an die Ukraine im Einklang mit bestehenden internationalen Normen handeln werden.

„Ich glaube nicht, dass es sinnvoll ist, hier [Medien-]Berichte zu kommentieren“, sagte er am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem rumänischen Ministerpräsidenten Marcel Ciolacu auf die Frage nach einer möglichen Lieferung von Streumunition der USA an die Ukraine. „Ich bin mir auf jeden Fall sicher, dass alle Entscheidungen, die die US-Regierung vorbereitet, im Rahmen der internationalen Regeln, die wir alle miteinander vereinbart haben, umgesetzt werden“, sagte Scholz.

Zuvor, am 30. Juni, hatte der Fernsehsender NBC hochrangige US-Beamte zitiert, wonach die USA bereits im nächsten Monat die Lieferung von Streumunition an die Ukraine ankündigen könnten. Einer der Gesprächspartner des Senders gab an, dass es sich bei der fraglichen Munition um Dual-Purpose Improved Conventional Munition (DPICM) handele.

Am 22. Juni erklärte Laura Cooper, stellvertretende Pentagon-Chefin für Russland, die Ukraine und Eurasien, dass die Streumunition Auswirkungen auf das Schlachtfeld haben könnte und für die ukrainischen Streitkräfte nützlich wäre, insbesondere im Kampf „gegen befestigte russische Positionen“. Am 23. Juni zitierte die Zeitung Politico jedoch Quellen, die besagten, dass die US-Regierung noch keine Entscheidung über die Lieferung dieser Munition getroffen habe.

Bei Streumunition handelt es sich um Sprengladungen, die mit großen Mengen explosiver Submunition für verschiedene Zwecke geladen sind (Panzerabwehrmunition, Personenabwehrmunition, Brandbomben und andere). Sie sind bei den Armeen vieler Länder in Form von Bomben, Artilleriegranaten und Raketensprengköpfen im Einsatz. Am 1. August 2010 ist das Übereinkommen über Streumunition in Kraft getreten, das 123 Staaten unterzeichnet, aber nur 110 Staaten ratifiziert haben. Sie verpflichteten sich insbesondere, solche Munition unter keinen Umständen herzustellen, einzusetzen oder weiterzugeben.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

29 Antworten

  1. Das sind ja auch die „Guten“. Nein, die würden sowas nie, nein niemals tun.
    Haben sie ja in der Vergangenheit auch nie gemacht. (Kann Spuren von Ironie
    und Sarkasmus enthalten)

    1. …..DER ist eine zuverlässige Marionette, welche auch die Parolen richtig abspult !!.. …international steigt die Neugier, was beim „NATO – Vasallen – Treffen“ in Wilna herauskommt, also welche Parolen den Marionetten von den Globalisten übergeben werden..
      ….sind „Mutige Marionetten“, so nah an „Putin – Lukaschenko – Russland“, nur 30 km…??.. ….haben die KEINE Angst, vor „die Russenpanzer“ ??..
      …tjaaa.. WIE wollen sie aus der schiefgegangenen „Ukro – Operation“, welche sie seit 2014b führen, herauskommen ??..
      ….die grösste Niederlage des Imperiums und Vasallen, bahnt sich an ??..😎😈

      1. Die Polen sind auch schon ganz nervös, so bezüglich Angriff von den bösen Russen und den noch böseren Deutschen, die jetzt womöglich auch noch die Ostgebiete zurück haben wollen. Kann man sich nicht ausdenken 😀 😀

        Polen plant sein Militär zur „stärksten Landarmee Europas“ aufzurüsten. Die Bestellliste ist lang: 360 Kampfpanzer vom Typ M1-Abrams, 1.000 südkoreanische K2-Panzer, 80 Kampfjets der Typen FA-50 (Südkorea) und F-35 (USA) und gerne hätte Warschau auch flugzeuggestützte Raketen des Typs AGM-158D. Diese haben eine Reichweite von bis zu 1.800 Kilometern und könnten somit potentiell Moskau treffen.
        Aber nicht nur gen Osten richten sich die Blicke Polens. Auch in Deutschland wittert die regierende PiS-Partei eine potentielle Bedrohung. Was wäre, wenn sich tatsächlich die AfD durchsetzen würde bei einer Bundestagswahl? Würde eine AfD-Regierung womöglich eine Revision der deutsch-polnischen Nachkriegsgrenzen anstreben?

        1. …ist viel „Getrommel“, mehr nicht.. …bevor die Menge Kampfpanzer usw. in den USA produziert wird, vergehen 20 Jahre und mehr.. …in der brd, wird es keine AfD – Regierung geben, dafür werden die brd – Marionetten sorgen.. …die laufen schon zur Hochform auf, wenn nur ein Landrat oder Bürgermeister gewählt wird.. ..spannender wird es, wenn wirklich „bewegliche Kampfhandlungen“ beginnen !!..😎😈

          1. Die BRD-Nichtregierungsorganisation samt ihrer Scheinregierung ist wie ein großes Theater,in dem es nur pro Nase eine Gage gibt,wenn die Puppets on the String brav ihre Rolle spielen.

            1. …da haben sie vollkommen Recht.. …mal sehen wie das Puppentheater, wie schon geschrieben jetzt in immer mehr auftauchenden Artikeln der brd – Zeitungen wirtschaftlicher Art betreffend, so weitergeht.. …sogar eine Unter – Unter – Unter – Marionette äusserte gestern, dass es „…noch schlimmer wird !!“..😎😈

      2. Ahaaa… jetzt wirds für die Deutschen richtig interessant. Scholz weiss es ja schon und baut mal vor. Ab sofort werden die deutschen Waffen von der Ukraine nicht mehr dazu eingesetzt um Territorium zurückzuerobern, sondern ganz gezielt um so viel Russen zu töten, wie man nur schaffen kann….

        Tja… und wie das dann bei der ARD und ZDF klingen wird … in den Talkshows…. Klasse. 🙂

        Strategiewechsel
        Der Vorsitzende des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine kündigte eine Änderung der Strategie der Gegenoffensive der ukrainischen Streitkräfte an. Er stellte klar, dass die Hauptaufgabe der ukrainischen Streitkräfte „die maximale Zerstörung von Arbeitskräften und Ausrüstung“ sei, und fügte hinzu, dass „der Vernichtungskrieg jetzt einem Krieg um Kilometer gleichkommt“.

        1. ….solange die Ukros vor die Front der Russischen Armee laufen und fahren, ist kein Strategiewechsel zu erklären.. …kein ernstzunehmender Analyst weltweit, „glaubt an einen ukrainischen Sieg“ !!..😎😈

    1. Wer die Warburg-Bank gegründet hat,ist hinlänglich bekannt.-Wer die FED gegründet hat,ist auch bekannt.-Und wer die SPD und ihre Vorgängerpartei gegründet hat,ist ebenfalls bekannt.-Noch Fragen ?

  4. Scholz ist überzeugt, daß die USA sich an alle internationalen Normen halten, denen sie nicht beigetreten sind.

    Streumunition

    Nicht zu den Unterstützern der Konvention zählen unter anderem die Vereinigten Staaten, Russland, die Volksrepublik China, Israel, Indien, Pakistan und Brasilien, die zu den weltweit wichtigsten Herstellern beziehungsweise Anwendern von Streumunition gehören. wikipedia

  5. der korrupte Kläffer missachtet das Amt des Bundeskanzlers. Als solcher hat er eine Sorgfaltspflicht gegenüber dem Volk und dem Land, die er aufs Gröbste missachtet. Das ist eben der Nachteil wenn man Hochgradkriminelle … und damit erpressbare, in entsprechende Ämter lässt.

    Aber da es in D kaum jemanden interessiert (Ausser am Stammtisch), wird „der Deutsche“ letztlich wieder die Schuld am Resultat bekommen. Wenn es nicht soooo traurig wäre, könnte man wirklich schon darüber lachen.

    1. Nix nur am Stammtisch.Die meisten Deutschen sind stinksauer über die Untaten und blöden Gebärden der „Ampel“. Ob beim einkaufen,Grillabende,Familienfeste,Geburtstage,etc.,es ist Gesprächsthema.

      1. Du meinst ich sollte die Hoffnung noch nicht aufgebem, dass sich (ausser Disskusinen halt) in D noch irgendwer findet, der etwas gegen die Politidarsteller etwas tut…?
        Der Begriff „Stammtisch“ hat meinerseits nämlich auf genau darauf abgezielt das was Du aufgezählt hast zu benennen. Denn die Politschauspieler wissen sehr gut, dass „der Deutsche“ zwar wie verrückt mit dem gestreckten Zeigefinger wedelt…, aber eben nicht mit der geschwungenen Faust.

        Wenn es ernst wird, wird aus dem „Ich finde es reicht…“ schnell ein „man müsste…“

  7. Mindestens 50% der weltweiten Agenda beruht auf Erpressung , wird schon seit Jahrzehnten genutzt um politische Handlanger auf Linie zu bringen .
    Das deutsche Volk hat nichts zu entscheiden weil unfähig dazu , das werden Andere klären und Die wissen genau Wer da die Schuld dran trägt .
    Scholz ist nur der Geschäftsführer von der Bude , sonst nix und Der weiß genau wo die Reise für Deutschland hingehen wird , das Dummvolk im Bundestag hat davon keine Ahnung .

    1. Vor wenigen Jahren hatte Merkel noch einen Facebook-Account.-Interessant waren die Wertungen: Daumen runter von sehr vielen Deutschen,Daumen hoch-überwiegend von den „Goldstücken“. Dito in den Kommentaren.-Der Personalausweis Deutsch macht`s möglich,daß die auch wählen dürfen.-Der BRD-Personalausweis ist die Clubkarte für den Eintritt in die BRD.-Er sagt nichts darüber aus,ob man tatsächlich Deutscher (per deutscher Abstammung) ist.

  9. @Angelique
    Das gilt auch für den Reisepass , auch kein Beleg ob man Deutscher ist .
    Zum 1.1.2000 wurde die Staatsangehörigkeit Deutsch abgeschafft , Die gibt es also nicht mehr und kaum Einer hat das mitbekommen .

    1. @Nobbi62

      Deutsch ist ja auch kein Staat, sondern nur eine Sprache

      In den anderen Ländern ist man Angehöriger des Staates nicht der Sprache

      zB Staatsangehörigkeit: Österreich

  10. Da kann man nur sagen der oberste deutsche Sklaven-Schwachkopf mir nur Scheiße im Hirn tut genau das was seine Sklaventreiber die USA wollen.

    Hier und da bückt sich der Sklave damit der Sklaventreiber es ihm von hinten so richtig reinrammen kann.

  11. Das Problem von Abschaum wie Scholz und anderen Kakerlaken ist, dass sie sich in ein Scheinuniversum zurückgezogen haben, dass mit der Lebenswirklichkeit der breiten Bevölkerung nicht im Entferntesten mehr irgendwas zu tun hat. Das letzte Mal, dass das in Deutschland der Fall war, war in den 1940ern. Das Ergebnis ist bekannt.

  15. Was soll dieser schwerkriminelle, demenzkranke Gnom auch sonst sagen, der nur durch die Duldung der Besatzer die willfährige Amihure spielen darf?! In einer Bande von weltfremden Vollidioten darf er den Überkasper geben.

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