Die Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland und der EU wird immer strenger
Der Westen rühmt sich, der große Kämpfer für Meinungs- und Pressefreiheit zu sein, allerdings ist mittlerweile das Gegenteil der Fall, nachdem im Westen unter diversen Vorwänden eine konsequente Zensur eingeführt wurde. Die EU hat wenige Tage nach der Eskalation im Donbass die ersten russischen Medien verboten. Außerdem wird unter dem Vorwand, nicht näher definierten „Hatespeech“ zu verbreiten, die freie Meinungsäußerung immer weiter eingeschränkt, wobei die EU die großen Internetplattformen und sozialen Netzwerke zu immer strengerer Zensur drängt, die im Neusprech als „Moderation der Beiträge“ bezeichnet wird, um das hässliche Wort „Zensur“ zu vermeiden. Und die USA haben den russischen Sender RT gerade erst in die Nähe der russischen Geheimdienste gerückt und gehen nun gegen Menschen vor, die mit RT zusammengearbeitet haben.
Die undemokratische Macht der EU
Letzte Woche wurde ein aus Karlsruhe betriebener Streamingdienst, der Programme von „verbotenen russischen TV-Sendern“ ausgestrahlt hat, wegen „Verbreitung illegaler Propaganda“ stillgelegt. Die meisten deutschen Medien haben darüber bestenfalls am Rande berichtet. Dem SWR war das eine kurze Meldung im Radio wert und in seinem ebenfalls kurzen Artikel darüber schreibt der SWR:
„Die Zollfahndung hat jetzt in Karlsruhe einen illegalen Streamingdienst für russische Fernsehsender gestoppt. Wie der Zoll mitteilt, hatte es bereits am Donnerstag in Karlsruhe eine Hausdurchsuchung gegeben. Ein 37-jähriger Deutscher und seine 42 Jahre alte ukrainische Ehefrau hatten mehrere verbotene Fernsehprogramme aus Russland über das Internet angeboten. Sie sollen den Streamingdienst seit mehr als zwei Jahren verbotenerweise betrieben haben.“
Dass die Zollfahndung eingeschaltet wurde, liegt an der juristischen Konstruktion der in der EU verhängten Zensur. Die Zensurmaßnahmen wurden von der EU-Kommission beschlossen, indem sie Sanktionen verhängt hat. Und die Umgehung von Sanktionen gilt als Außenwirtschaftsdelikt, weshalb der Zoll zuständig ist. Kreativ, das muss man der EU-Kommission lassen, ist man in Brüssel.
Übrigens hat die EU im April alle EU-Mitgliedsländer aufgefordert, die Umgehung von Sanktionen in ihre Strafgesetze aufzunehmen. In der Pressemeldung des EU-Rates hieß es beispielsweise:
„Ein vorsätzlicher Verstoß gegen Sanktionen muss jedoch zu einer Freiheitsstrafe als Höchststrafe führen.“
Das zeigt, wie wenig souverän die EU-Mitgliedsstaaten noch sind, wenn die EU ihnen quasi per Dekret vorschreiben kann, was sie in ihre Strafgesetze zu schreiben haben. Wie kann man da noch von Demokratie in Europa sprechen, wenn die von den Menschen in Europa nicht gewählten Strukturen EU-Kommission und EU-Rat den EU-Mitgliedsstaaten bis ins Detail vorschreiben können, was sie in ihre Gesetze zu schreiben haben? Die Parlamente der EU-Staaten müssen das dann umsetzen, wobei man sich fragen muss, wozu es in den EU-Mitgliedsstaaten dann überhaupt noch Parlamente gibt, wenn die nur noch Weisungsempfänger der EU sind?
Verbreitung „illegaler Propaganda“
Weiter schrieb der SWR in seiner kurzen Meldung:
„Wegen Verbreitung illegaler Propaganda dürfen neben anderen zum Beispiel „Russia Today“ oder „Rossija 1″ nicht in Deutschland ausgestrahlt werden. Für diese und weitere verbotene Sender soll das Ehepaar einen Streamingdienst angeboten und damit erhebliche Einnahmen erzielt haben.“
Was ist eigentlich „illegale Propaganda“? Ist alles „illegale Propaganda“, wenn von russischen Medien kommt? Sogar der Wetterbericht und Fußballergebnisse?
Und wie kann es in Ländern, die sich selbst als die Hüter von Meinungs- und Pressefreiheit bezeichnen, überhaupt „illegale Propaganda“, also im Klartext illegale Meinungen, geben? Wenn zwei sich streiten, gibt es immer zwei Sichtweisen, das gilt im Privatleben genauso wie in der Weltpolitik. Wer einen Streit verstehen will, muss sich die Argumente beider Seiten anhören.
In der deutschen Geschichte gab es die DDR, in der „konterrevolutionäre“ Propaganda verboten war. In der Nazizeit stand in Deutschland das Hören der „Feindsender“, beispielsweise der BBC, unter Strafe. Ich bin natürlich schon älter, aber ich habe in der Schule noch gelernt, dass das ganz böse Zensur war, weil die Menschen ja „mündige Bürger“ seien, die Anspruch darauf haben, Zugang zu jeder Information zu bekommen. Wer dieses Recht auf Zugang zu Informationen einschränkt, so wie es in der DDR und in Nazi-Deutschland war, der begehe ein großes Unrecht.
Ich weiß nicht, was deutsche Kinder heute in der Schule lernen, aber zu meiner Zeit war das Teil des Unterrichtsstoffs.
„Hört nicht den Feindsender“
Nun aber passiert genau das im Westen: Der Zugang zu Informationen, die den westlichen Regierungen nicht gefallen, wird eingeschränkt, und wer dagegen etwas tut, dem drohen Gefängnisstrafen.
In der Nazizeit war schon das Hören von ausländischen Radiosendern eine Straftat und man könnte meinen, dass wir in der EU so weit noch nicht sind. Wenn ich die Vorwürfe, dem Ehepaar gemacht werden, das den Streamingdienst betrieben hat, richtig verstehe, wird ihnen formaljuristisch gar nicht die Sendung „illegaler Propaganda“ vorgeworfen, sondern die Tatsache, dass sie damit Geld verdient haben.
Das Teilen und zitieren von Artikeln von RT beispielsweise ist in Deutschland und den meisten EU-Ländern nicht strafbar. Wenn man dabei jedoch Geld verdient, dann wird es offenbar strafbar.
Zumindest verstehe ich die Warnung, die RT heute unter jedem Artikel veröffentlicht, so. Allerdings gibt es eine Ausnahme, denn in Österreich wurde ein Gesetz erlassen, das möglicherweise sogar schon das Teilen von Inhalten von RT und anderen in der EU zensierten Medien unter Strafe stellt. RT-DE schreibt daher unter jeden seiner Artikel:
„Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des „Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes“ am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.“
Was ist das mit der Presse- und Meinungsfreiheit vereinbar, für die der Westen angeblich steht?
Ein Verstoß gegen die Menschenrechte
Die weltweit gültigen Menschenrechte wurden 1948 in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UNO festgeschrieben. In Artikel 2 kann man dort lesen:
„Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.“
Und in Artikel 19 heißt es unmissverständlich:
„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“
Im Klartext: Für alle Menschen der Welt, also auch für Menschen in der EU, gilt, dass jeder Meinungen, Informationen und Gedankengut grenzüberschreitend suchen, empfangen und verbreiten darf. Was die EU tut, nämlich die Verbreitung gewisser Meinungen einzuschränken, indem sie sie als „illegale Propaganda“ bezeichnet, ist ein klarer Verstoß gegen die Menschenrechte.
Der Streamingdienst, der nun in Karlsruhe stillgelegt wurde, hat genau das getan, was in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UNO als Menschenrecht festgeschrieben ist: Er hat „ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut“ empfangen und verbreitet.
Natürlich muss die Meinungsfreiheit dort eingeschränkt werden, wo sie die Rechte anderer verletzt, zu wirklichem Hass und so im Endeffekt zu Unruhen führen kann. Das ist, wenn man in einem Land ein friedliches Zusammenleben sicherstellen will, unvermeidbar, wobei man aber aufpassen muss, dass diese Regelungen nicht auf alles mögliche ausgedehnt werden, um so durch die Hintertür Zensur einzuführen.
Diese notwendige Einschränkung der Meinungsfreiheit muss für eine konkrete Meinung oder eine konkrete Aussage gelten, aber nicht pauschal für alles, was aus einer der Regierung aus irgendwelchen Gründen nicht genehmen Quelle kommt.
Aber was derzeit in Deutschland und der EU passiert, erinnert unbestreitbar an dunklere Zeiten der deutschen Geschichte, als in Deutschland Meinungen, die der Regierungslinie widersprachen, verboten waren und bestraft wurden. Das ist es, was de facto mit dem Streamingdienst passiert ist: Er ist der Zensur zum Opfer gefallen, die durch EU-Sanktionen verhängt wurde und dann – ein wirklich interessantes juristisches Konstrukt – vom Zoll verfolgt wird.
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
27 Antworten
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Eigendlich ist deinem Artikel kaum noch etwas hinzuzufügen.
– Meinungsfreiheit ist, wenn man zwar noch alles sagen bzw. schreiben darf, aber höchstwahrscheinlich dafür bestraft wird
– Pressefreiheit ist, ungeliebte Sender zu verbieten
– Demokratie ist, nicht die zu wählen die man will, sondern nur jene die von der Regierung als „koscher“ deklariert werden
– Faschismus ist, dem Narrativ der Regierung zu widersprechen und eine andere Meinung zu vertreten
– „demokratisch sein“, bedeutet andere Meinungen als die eigene zu unterdrücken
… man könnte ein Schleudertrauma bekommen beim Nachdenken.
Ich erinnere mich mittlerweile mit Entsetzen, wie ich zur Jahrtausendwende über die „Zukunft“ philosophierte. Konflikt Ost/West? Na klar, aber der ist soooo weit weg. Eskalation der Zionisten im Nahen Osten? Na klar, aber der ist soooo weit weg.
Und hier stehen wir heute: Die Faschisten nennt man Demokraten, die Demokraten nennt man Faschisten … Freie Meinung wird im Namen der Freien Meinung zensiert … Presse wird verboten wenn sie die falsche Meinung vertritt … wer seine eigene Meinung vertritt landet vor dem Richter … wer „unfähige“ Politiker auf ihr „Nichtwissen“ hinweist, landet vor dem Richter … wer eine Partei wählt die vom „Establishment“ abgeleht wird, ist ein Nazi.
Daß all dies noch zu meinen Lebzeiten stattfindet, hätte ich mir 2000 niemals träumen lassen. Die atemberaubende Geschwindigkeit mit der die Apologeten „das jüngste Gericht“ vorantreiben, macht mich sprachlos.
Haben denn all diese „Endzeitfanatiker“ vergessen ihre „Schriften“ zu lesen? Steht denn etwa nicht in jeglicher Gruppierung das SELBE in den Schriften?
„Die Guten werden siegen, die Bösen werden verlieren“.
Es lässt einem den Atem stocken, wenn waschechte Faschisten glauben, sie wären die Guten und würden am Ende übrigbleiben – und es mag ein Witz des Kosmos sein wenn solche Gruppierungen die Dezimierung der Weltbevölkerung anstreben, ohne sich zu erinnern daß sie selbst … ja schließlich ein Teil dieser Weltbevölkerung sind.
👍👍
Yesyes, Krieg ist Frieden!
Sklaverei ist Freiheit!
Ignoranz ist Stärke! (Orwell 1984, äääh 2024ff)
Meinungsfreiheit für die Meinung der Herrscher
Pressefreiheit für die massenmediale Gehirnwäsche-Propaganda
Demokratie ist, wenn die Partei, die 50% des Volkes wählen, verboten wird
Faschismus ist, nichts besitzen glücklich sein
Schleudertraume beim Kopfschütteln!, beim Nachdenken Kopfschmerzen?
Und das mit den „Endzeitfanatikern“ hast du auch falsch verstanden: Die dunklen Herrscher glauben ja nicht WIRKLICH an den Jüngsten Tag und das Letzte Gericht, deren Masche ist ja Angst erzeugen um jeden Preis, und sei es mit Virus! Krieg! Klimawandel! Aber das ist deren bösartiger Plan für Herrschaft, die meinen das nicht ernst für sich, nur die Beherrschten sollen daran glauben und sich ängstigen, verstehst du?
Na, DAS wird eine ÜBERRASCHUNG!!
Hurra!
… in einer idealen Welt hättest du recht. Aber leider gibt es immer wieder narzistische A..er, welche die Welt gerne brennen sehen wollen, weil Ihre Mutter oder Vater sie hassten, oder schlimmeres..
Ich denke, dass man für Werte kämpfen muss und genau das ist es, was uns Menschen menschlich macht. Unrecht erkennen und dagegen vorgehen. Jeder in seinem eigenen Vermögen. Selbst ein nettes Wort, zur richtigen Zeit gesagt, kann so viel ändern!
Wir sind es wert für einander da zu sein und zu kämpfen um die Ideale, die wir haben. Nicht um diese zu erreichen, sondern um zu verhindern, dass das eskaliert, was wir gerade erleben und bei welchem wir damals schon von unserern Eltern beigebracht bekommen haben, genau auf sowas aufzupassen. Es ist so einfach andere zu beschuldigen und so schwer das Dickicht der Lügen zu durchschauen, welche momentan in der Welt umhersegeln. Ich denke, das nur bestimmte Dinge eine Rolle spielen dürften, die einer Informationsgabe auch gar nicht so sehr bedürfen. Die wichtigsten stehen dabei in der Charta. Neben Ihnen existieren noch (bitte haltet mich jetzt nicht für besonders religiös) auf 2 Steintafeln (die 10 Gebote).
Wer diese Grundsätze lebt, der macht schon sehr viel richtig und ist ein gutes Vorbild. Abhängigkeiten (vom Arbeitgeber, von pol. Parteien, ja von transatlantischen Bündnissen usw. ) sind dabei höchst kontraproduktiv. Kein Mensch würde unter normalen Umständen ein Gewehr in die Hand nehmen und auf einen anderen Menschen (egal woher) schießen. Denkt mal darüber nach! Es muss schon eine Menge passieren, bis soetwas akzeptiert wird und das Narrativ, welches man dafür benötigt, kommt in den wenigsten Fällen vom „bösen Nachbarn“, sondern meist von interessengetriebenen Institutionen, die mit viel Mühe, Geld und Zeit (die Planung von Regimeumstürzen benötigen machmal Planungen von mehreren Jahrzehnten) an diese Konstruktionen herangehen. Was ist die Motivation dabei? Macht, Gier und Habsucht! Alles Eigenschaften, die in jeder Religion verurteilt werden. Alle, die dem schnellen Mammon anheimwachsen, werden früher oder später erkennen, dass es sich wohl nicht lohnte. Sowohl bei den Spielsüchtigen, als auch bei höheren Einsätzen, wie bei Regimechanges von ganzen Ländern. Man bekommt immer das, was man sich wünscht. In dem Fall bekäme die EU (nicht die USA) ein zerissenes Land, mit ganz vielen Splittergruppen und noch mehr Ethnien, die man alle beiseite wischen will um an die Bodenschätze zu gelangen und oder um den Getreidemarkt besser zu kontrollieren. Die Großinstitutionen haben sich ja schon prächtig eingekauft in der Ukraine. Das US-Militär verfolgt klar den Kurs den Zugang zum Schwarzmeer aufrecht zu erhalten aus geopolititschen Gründen. Wird es sie glücklich machen? Vermutlich nicht… aber die Erkenntnis bis dahin wird noch viele RAND-Papers benötigen und auch sonst ist die Phantasie solcher Gebilde nicht sehr ausgeprägt. Ich lache gerade, denn mein Hirn hat mir gerade eine nette Sequenz aus Pulp Fiction ins Gedächtnis gerufen und ein paar von euch werden sich wohl auch an den netten Spruch erinnern: „Der Pfad der Gerechten ist zu beiden Seiten gesäumt mit Freveleien der Selbstsüchtigen und der Tyrannei böser Männer. Gesegnet sei der, der im Namen der Barmherzigkeit und des guten Willens die Schwachen durch das Tal der Dunkelheit geleitet. Denn er ist der wahre Hüter seines Bruders und der Retter der verlorenen Kinder. Ich will große Rachetaten an denen vollführen, die da versuchen meine Brüder zu vergiften und zu vernichten, und mit Grimm werde ich sie strafen, dass sie erfahren sollen: Ich sei der Herr, wenn ich meine Rache an ihnen vollstreckt habe.“
Der Satz ist zwar für den Film angepasst, aber im Kern stimmt er, denn auf jede Aktion folgt eine Reaktion. So auch für dieses (vollkommen schwachsinnige) Eingreifen fremder Mächte in die Angelegenheiten eines Drittstaats. Wo hat das denn nun schonmal gut funktioniert? Vietnam? Irak? Iran? Afganistan? Lybien? Alles blühende Demokratieen nun…
Wie auch immer, die Irrtümer werden sich heilen (früher oder später). Das Problem daran ist nur, dass diese Heilung manchmal mehr Zeit in Anspruch nimmt, als dies für ein einzelnes Menschenleben reicht. Schlecht für die, welche gerade in solchen Zeiten das Pech hatten in dem jeweils betroffenen Gebiet geboren zu werden. Wenn man jetzt religiös wäre, dann müsste man unverhohlen zugeben, das Gott machmal ein zimliches … sein kann!
wodka… mache bitte nicht Gott dafür verantwortlich! Das Böse kommt immer nur von Menschen; und Freiheit liegt in dem, was die Seele aus sich macht, nicht in bestehenden Verhältnissen.
und wenn du magst: Karma is a bitch
@wodkaontherocks
Ein Qualifizierter Beitrag, auf den ich auch gerne antworte.
„… in einer idealen Welt hättest du recht. Aber leider gibt es immer wieder narzistische A..er, welche die Welt gerne brennen sehen wollen“.
Selbstverständlich, kein Zweifel. Es gibt „Kreaturen“, die wollen die Welt einfach nur brennen sehen. Nicht einmal weil sie einen Nutzen davon hätten, sondern einfach nur wegen der Befriedigung beim Zerstören. Dazu kommen dann noch gestörte, die sehen die Welt gerne brennen weil sie sich einen Nutzen davon versprechen.
„Ich denke, dass man für Werte kämpfen muss und genau das ist es, was uns Menschen menschlich macht. Unrecht erkennen und dagegen vorgehen. Jeder in seinem eigenen Vermögen. Selbst ein nettes Wort, zur richtigen Zeit gesagt, kann so viel ändern!“
Exakt ! Im „kleinen“ kann ein einzelner Mensch viel verändern. Aber nicht immer wenn es den größeren Rahmen betrifft, ist uns das selbe Glück zuteil. Lassen sie mich ein Beispiel bemühen: Aufgrund eines Wolkenbruchs müssen sie ihr Haus verlassen und einen reißenden Fluss durchschwimmen. Auf dem Weg ans rettende Ufer, können sie sehr wohl entscheiden ob sie Menschen die ihnen als Treibgut entgegen kommen „helfen“, sie können sogar einwilligen ob jene denen sie helfen wollen sie ertränken werden, aber am Fluss werden sie weder mit Worten noch Werken etwas ändern können.
„… denn auf jede Aktion folgt eine Reaktion …“
So ist es. Bedauerlicher Weise stehen wir hier gerade, ohne zu wissen was Aktion und was Reaktion ist, denn verschiedene Dinge wurden erfolgreich aus der Geschichte der Menschheit gelöscht. In solchen Momenten erinnere ich mich immer gerne an den Spruch: „An seinen Früchten werdet ihr den Baum erkennen, denn ein guter Baum trägt gute Früchte“.
„Der Pfad der Gerechten ist zu beiden Seiten gesäumt mit Freveleien der Selbstsüchtigen und der Tyrannei böser Männer. Gesegnet sei der, der im Namen der Barmherzigkeit und des guten Willens die Schwachen durch das Tal der Dunkelheit geleitet. Denn er ist der wahre Hüter seines Bruders und der Retter der verlorenen Kinder. Ich will große Rachetaten an denen vollführen, die da versuchen meine Brüder zu vergiften und zu vernichten, und mit Grimm werde ich sie strafen, dass sie erfahren sollen: Ich sei der Herr, wenn ich meine Rache an ihnen vollstreckt habe.“
Ich wüsste nicht, was ich diesem Zitat noch mit auf den Weg geben könnte.
Dieses Vorgehen erinnert doch stark an die NS-Zeit – mit dem Unterschied, daß es nun aufgrund der Mittel noch weit schlimmer kommt!
jaja, Vladi, aber schau, wir dürfen immer noch ungestraft von JESUS sprechen und schreiben, soooo schlimm ist es also noch nicht!
🤦♂️🤦♂️
Vlad,
manche Menschen sind mit sehr einfachen Dingen zufrieden zu stellen.
Projektion: Im Ausland werden Leute wegen nichts verhaftet, deren Wohnungen durchsucht und sie dürfen nur das sehen, was die Diktatoren wollen. Bei Uns wird der Wähler nicht beeinflusst oder gar belogen, wir leben in einem Land wo die Presse frei ist!
Früher war Westfernsehen verboten und heute Ostfernsehen!
„Früher war Westfernsehen verboten und heute Ostfernsehen!“
O tempora, o mores!
Wie sich der Medienkrieg zwischen den Vereinigten Staaten und RT auf Nigeria auswirkt.
by naptu2: 6:17am On Sep 21, 2024
Vollständiges Video der Medienkonferenz des Außenministers der Vereinigten Staaten, Anthony Blinken, am Freitag, den 13. September 2024.
[https://www.youtube.com/watch?v=ZGtSULbhrSo&t=1457s]
Alle Regierungen haben versucht, die öffentliche Meinung durch die Einrichtung internationaler Medien zu beeinflussen. Während des Kalten Krieges gab es Kurzwellensender, seit den 1990er Jahren gibt es internationale Satellitennachrichtensender, und es gibt auch Internetseiten. Sie haben Organisationen wie die British Broadcasting Corporation (BBC), die Voice of America (VOA), France 24, die Deutsche Welle, China Global Television Network (CGTN) und Russia Today (RT) gegründet.
Zu Beginn des Krieges in der Ukraine verfolgte ich RT und die BBC, um Informationen von beiden Seiten zu erhalten und mir eine eigene Meinung bilden zu können. Die westlichen Regierungen warfen RT jedoch vor, eine Desinformationskampagne zu betreiben, und verboten den Sender. Der YouTube-Kanal von RT wurde zunächst eingeschränkt und dann entfernt. Der Sender wurde von vielen Social-Media-Seiten verbannt und seine Mitarbeiter in den Vereinigten Staaten mußten sich als Agenten einer ausländischen Macht registrieren lassen.
Am Freitag, dem 13. September, kündigte der United States Secretary of State neue Sanktionen gegen RT an.
[…]
Anthony Blinken sagte, man habe herausgefunden, daß RT nicht nur Desinformationen verbreite, sondern auch begonnen habe, als Arm der russischen Streitkräfte zu agieren. Er sagte, daß Cyber-Experten der russischen Streitkräfte in RT eingebettet worden seien. Er sagte, daß RT Gelder für die Beschaffung von Waffen für das Militär sammelte und daß RT bestimmte Organisationen als Fassade benutzte, um Demokratien in der ganzen Welt zu destabilisieren.
Von besonderer Bedeutung für Nigeria ist die Tatsache, daß er sagte, RT habe den Online-Medienkanal African Stream gegründet und finanziere und betreibe ihn.
Hier finden Sie eine vollständige Abschrift der Medienkonferenz von Minister Blinken.
[https://www.state.gov/secretary-antony-j-blinken-remarks-to-the-press-29/]
https://www.nairaland.com/8218970/how-media-war-united-states#132093233
Bei allem Respekt, aber das GANZE ist ein WITZ!!! – Wer so etwas macht muss schon ein recht zweifelhaftes Geschäftsmodell haben! – Es sollte doch KLAR sein, dass so etwas „ILLEGAL“ ist im US-EURO-Land!
DENN – JEDER kann sich durch die Änderung des Eintrages seines DNS-Servers auf seiner Fritz- oder anderen Zugangsbox von dieser ILLEGALEN Bevormundung FREISCHALTEN! – Einfach einen freien DNS-Server in einem Land eintragen, welches sich diesem Terror NICHT unterwirft und schon funktioniert wieder alles.
Auch würde natürlich ein VPN- Gateway in ein ebensolches Land helfen, was aber mit Kosten verbunden ist!
Wer sich also so ein Geschäftsmodell ausgedacht hat, ist bei allem Respekt „selber schuld“ weil er von der Sache offensichtlich keine tiefergehende Ahnung hat auch wenn natürlich seine Lage jetzt zu bedauern sein wird.
Ich aber würde, zumindest im privaten Bereich mich auf das Grundgesetz und die entsprechenden Paragraphen berufen bis zum „Recht auf Widerstand“ –
Aber es wird wohl generell am BESTEN sein, wenn sich JEDER dort wo er gerade steht und geht sich seine VERBRIEFTEN RECHTE wiederum SELBST ANEIGNET!
Das reicht vom Recht auf FREIE SCHULE – OHNE administrativ verordnetem LEERPLAN SIC! bis eben zur ABSCHALTUNG von ZENSUR!
Und je MEHR A U F W A C H E N WERDEN und mitmachen, desto besser! – Aber leider wollen oder „können“ viele wohl auch nicht aufwachen, was zur Folge hat, dass im Zweifel eine Minderheit von z.B. 33% ggf. eine Mehrheit DOMINIEREN und Vergewaltigen kann, wie dies ja auch anno 1933 ff passiert ist! Aufmerksame Mitbürger können feststellen, dass die heutige Situation sich der damaligen immer mehr annähert, bis hin zu einem offenen Angriff gegen Russland!
Am heutigen MICHAELI-Tage ist es daher durchaus berechtigt gerade zu letzterem aufzurufen z.B. mit folgendem Mantram zur Selbst-Erstärkung und Ent-Ängstigung:
Sonnenmächten Entsprossene,
Leuchtende, Welten begnadende
Geistesmächte: zu Michaels Strahlenkleid
Seid ihr vorbestimmt vom Götterdenken.
Er, der Christusbote, weist in euch
Menschentragenden, heiligen Welten-Willen;
Ihr, die hellen Ätherwelten-Wesen,
Trägt das Christuswort
Zum Menschen.
So erscheint der Christus-Künder,
Den erharrenden, durstenden Seelen;
Ihnen strahlet euer Leuchte-Wort
In des Geistesmenschen Weltenzeit.
Ihr, der Geist-Erkenntnis Schüler,
Nehmt Michaels weises Winken,
Nehmt des Welten-Willens Liebe-Wort
In Eurer Seelen Höhenziele wirksam auf.
Rudolf Steiner
s.a. fragen-der-freiheit.de
P
Sammle feurige Kohlen auf dem Haupte Deiner Feinde
Ein Jeder trage des ANDEREN LAST!
1. Korinther 13
Das Hohelied der Liebe
Wenn ich mit Menschen- und mit Engelzungen redete und hätte der Liebe nicht, so wäre ich ein tönendes Erz oder eine klingende Schelle. Und wenn ich prophetisch reden könnte und wüsste alle Geheimnisse und alle Erkenntnis und hätte allen Glauben, sodass ich Berge versetzen könnte, und hätte der Liebe nicht, so wäre ich nichts. Und wenn ich alle meine Habe den Armen gäbe und meinen Leib dahingäbe, mich zu rühmen, und hätte der Liebe nicht, so wäre mir’s nichts nütze.
Die Liebe ist langmütig und freundlich, die Liebe eifert nicht, die Liebe treibt nicht Mutwillen, sie bläht sich nicht auf, sie verhält sich nicht ungehörig, sie sucht nicht das Ihre, sie lässt sich nicht erbittern, sie rechnet das Böse nicht zu, sie freut sich nicht über die Ungerechtigkeit, sie freut sich aber an der Wahrheit; sie erträgt alles, sie glaubt alles, sie hofft alles, sie duldet alles.
Die Liebe höret nimmer auf, wo doch das prophetische Reden aufhören wird und das Zungenreden aufhören wird und die Erkenntnis aufhören wird. Denn unser Wissen ist Stückwerk und unser prophetisches Reden ist Stückwerk. Wenn aber kommen wird das Vollkommene, so wird das Stückwerk aufhören.
Was erwartet ihr?
Soviel ich weiß sind die heutigen EU Eliten zu einem guten Teil genetische Nachfolger der Braunen.
Jenen Verbrechern, die auch damals von der anglozionistischen Geldmafia über die BIZ finanziert und deligiert wurden.
Man muß schon sehr blind und taub sein, um die Paralellen zur NS-Zeit nicht zu bemerken. Die zwangsgebührenfinanzierten Goebbelsschnauzen, die anderen Systemmedien in Stürmer-Manier als Hetzer, im Reichstag wieder eine Mehrheit als Kriegstreiber und zur Krönung jetzt die Warnung vor den Feindsendern. Der Unterschied ist eigentlich nur, dass die Feinde Rußlands etwas mehr geworden sind.
100%
Der Literat Silone meinte:
„Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus‘. Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus“
Meiner Meinung nach sind die Transatlantiker von heute die Braunen von Morgen.
Nun, haben wir noch keinen Krieg und keine Genocid.
Aber auch wenn das Gewitter uns noch lange nicht erreicht hat, spüre ich schon seinen Vorboten, den starken Wind.
„Nun, haben wir noch keinen Krieg und keine Genocid.“
Geschlafen, die letzten 10 Jahre?
Solcher Unfug kann nicht unkommentiert bleiben !
Eine Nation, die sich davor fürchtet, sein Volk zwischen Wahrheit und Lüge unterscheiden zu lassen, ist eine Nation, die sich vor ihrem Volk fürchtet. John F. Kennedy
https://quotation.io/quote/nation-afraid-let-people-judge-truth-falsehood
„„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.““
Und diese Worte !!!
„…dieses Recht schließt die Freiheit ein…“
Somit darf keiner verurteilt, oder ins Gefängnis gesteckt werden…
Denn das Recht beinhaltet somit auch die eigene Freiheit, sozusagen unantastbar für Justiz und Gerichte…, die einen nicht bestrafen dürfen und sofort freilassen müssen…
Der Verweis auf die MEINUNGSFREIHEIT, die nicht nur durch die UN-Statuten, sondern auch durch das Grundgesetzt garantiert wird, entzieht eigentlich jeder Zensur, die auf „Fake News“ abzielt, den Boden. Meinung ist nicht an Fakten gebunden.
Und „Fakten“ sind ebenfalls nicht in Stein gemeißelt. Corona ist ein schönes Beispiel. Corona war, wie Correktiv im korrekt festgestellt hat, im Januar 2021 keine Pandemie. Ein Warnvideo aus Wuhan wurde daher auch völlig korrekt von den Faktencheckern sowie unserer Regierung und den Medien abgekanzelt. Besser wäre allerdings gewesen, die Warnungen ernst zu nehmen und Reisen und Kontakte freiwillig ein zu schränken. Die Faktenchecker haben sich durchgesetzt, ein paar Wochen später kam Ischgl, dann Heinsberg, der Rest ist Geschichte. Mit weiteren Fakten-Piroutten der Regierung: Masken waren erst untauglich, später Pflicht. Schnelltests ebenfalls. Die -falsche und irreführende – Behauptung, die Impfung verhindere weitere Infektionen, die Pandemie sei eine Pandemie der Ungeimpftem – war zwar damals schon als Fake identifiziert. Ironischerweise würden und werden aber Beträge als Fake News wegzensiert, die völlig korrekt den Nutzen der Impfung als Übertragungsstopper in Frage stellen.
Die Geschichte wird zeigen, was im Falle von Ukraine und Israel wahr ist und was Propaganda.
Schon jetzt überrascht allerdings, dass etwa Kriegsverbrechen der Ukraine nicht verfolgt, nicht einmal untersucht werden. Man erinnert sich, UN und IStGH haben eigens Delegationen entsandt und Büros in der Ukraine eingerichtet, um RUSSISCHE Kriegsverbrechen zu untersuchen. Ausschließlich russische.
Im Fall Israel haben sich Bundesregierung und EU- Kommission diametral zum Internationalen Gerichtshof und große Teile der Welt positioniert. Das ist legitim, wirft aber die Frage, ob Regierungen geeignete Instanzen sind, zu entscheiden, was wahr ist und was nicht.
Ich habe meinen Neffen gefragt, was ihnen heute in der Schule über Medienzensur beigebracht wird.
Es läuft darauf heraus:
Die DDR war böse, weil sie Sender verboten hat, die die objektive Wahrheit und sinnvolle Meinungen verbreitet haben.
Die EU-Kommission ist gut, weil sie nur Sender verbietet, die ausschliesslich Lügen und Aufrufe zum Völkermord an Ukrainern, Balten und Amerikanern verbreiten.
Das ist genau so, wie man zwar wegen der Meinungsfreiheit nicht verbieten kann, dass sich einige Schüler auf gruene.de über Politik informieren während andere sich lieber auf cdu.de informieren, aber es kein nsdap.de geben darf.
*LOL*
Hat er das wirklich so gesagt? Dann reicht das Problem wesentlich tiefer als angenommen.
Ich meine, hier stimmt die Grundannahme nicht, Bewertung und Schlussfolgerung ebenfalls nicht.
Is doch einfach zu sortieren. Illegale propaganda kommt von denen die man nich so gerne leiden mag und legale propaganda is das was man selber in die welt hinaus furzt . . .
Im Grunde sind sie ja nur sauer das die russische Propaganda um einiges besser ist als die westlichen 😉🤣🤣
Bin aber schon gespannt wie sie das unter Kontrolle bringen wollen… Das Internet 100% kontrollieren zu wollen ist ein feuchter Traum 😴 das schafft ja nicht mal der klein Dicke in Nord Korea und die versuchen es wirklich.. also nur zu die werden schon sehen was sie dafür bekommen
Meine Güte, sind die dämlich. Anderer Leute Zeug verscherbeln = Copyrightverletzung.
Reicht schon, um den Laden dicht zu machen und, ich bin kein Jurist, scheint das Strafmaß identisch zu sein. Bei eindeutigerer Rechtslage.
Ob das mit der „illegalen Propaganda“ klappt, obwohl jeder Hansel mit VPN ohnehin 24/7 auf alles zugreifen kann, schaun wir mal.