Die Macht des Oligarchen

George Soros kontrolliert den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Viele Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte haben vorher für NGOs von Soros gearbeitet und urteilen nun über Fälle dieser NGOs. Der Skandal ist nicht neu, aber gehandelt wird nicht.
von Anti-Spiegel
31. Mai 2023 07:00 Uhr

Ich habe schon 2020 über eine Studie des European Center for Law and Justice berichtet, die aufgezeigt hat, dass fast ein Viertel der Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte enge Verbindungen zu NGOs von Soros haben und trotzdem über Fälle entscheiden, in die Soros-NGOs verwickelt sind. Ich habe die Angaben der Studie damals überprüft habe, was kein großes Problem war, denn in der Studie wurden all die Richter namentlich genannt.

Da es Richter aus allen europäischen Ländern sind, habe ich nicht in allen Fälle ihre Biografien in einer für mich verständlichen Sprache gefunden. Aber bei den Richtern, zu denen ich Biografien in Sprachen gefunden habe, die ich verstehen konnte, haben sich die erhobenen Vorwürfe und die Verbindungen der Richter zu den Soros-Stiftungen bestätigt. Ich habe in der Studie keinen Fehler gefunden.

Die Studie hat auf 25 Seiten im Detail aufgelistet, welche Richter mit Soros verbunden waren. Einige waren Gründungsmitglieder seiner Organisationen in verschiedenen Ländern. Die Verbindungen sind also durchaus sehr eng und wurden in der Studie detailliert aufgezeigt.

Nun hat das European Center for Law and Justice eine neue Studie zu dem gleichen Thema veröffentlicht, in der festgestellt wird, dass sich an diesen Zuständen nichts geändert hat. Ich habe die Presseerklärung zur Veröffentlichung der Studie übersetzt und mache nach der Übersetzung noch einige Anmerkungen.

Beginn der Übersetzung:

Die Unparteilichkeit des EGMR: Vorstellung des Berichts

Beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gibt es nach wie vor Interessenkonflikte. Darüber hinaus gibt es weitere Mängel.

Das geht aus dem neuen Bericht hervor, den das ECLJ heute veröffentlicht hat: „Die Unparteilichkeit des EGMR, Bedenken und Empfehlungen“. Dieser neue Bericht ist eine Fortsetzung und Vertiefung der im Jahr 2020 durchgeführten Analyse von Interessenkonflikten beim EGMR.

Damals deckte das ECLJ das Vorhandensein eines strukturellen Problems von Interessenkonflikten innerhalb dieses Gerichtshofs auf. Es zeigte sich, dass 18 Richter zwischen 2009 und 2019 88 Mal über Fälle entschieden haben, die von sieben NGOs, deren Leiter oder Mitarbeiter sie vorher gewesen waren, eingebracht oder unterstützt wurden. Unter diesen NGOs sticht die Open Society hervor, da die meisten der beteiligten Richter mit ihr verbunden sind und sie die anderen sechs NGOs finanziert.

Als Reaktion auf diesen Bericht 2020, der als zutreffend und fundiert anerkannt wurde, verpflichteten sich der EGMR und der Europarat, bestimmte Aspekte des Systems zu korrigieren und schlugen Maßnahmen vor, um die Auswahl, Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Richter des Gerichtshofs sowie die Transparenz der Arbeit der NGOs zu verbessern. Das ECLJ begrüßt diese Initiativen.

Unser neuer Bericht stellt jedoch fest, dass die Fälle von Interessenkonflikten zwischen Richtern und NGOs fortbestehen und sogar zugenommen haben. Allein in den letzten drei Jahren, von 2020 bis 2022, hat das ECLJ 54 Fälle von Interessenkonflikten festgestellt, von denen 18 Urteile der Großen Kammer betrafen, der wichtigsten Entscheidungsinstanz des EGMR.

Diese Konflikte betreffen 12 der 46 Richter des EGMR. Sie haben in 54 Fällen über Fälle geurteilt, die von der Stiftung oder NGO, die die Richter gegründet oder geleitet haben oder mit der sie früher zusammengearbeitet haben, eingereicht oder unterstützt wurden. Dabei handelt es sich um Amnesty International, Human Rights Watch, Open Society Foundation, Interights, ein Helsinki-Komitee, das A.I.R.E.-Zentrum und die International Commission of Jurists.

Das sind eindeutige Interessenkonflikte, die gegen die Grundregeln der richterlichen Ethik verstoßen und die Unparteilichkeit des Gerichtshofs in Frage stellen. Diese Richter hätten ihr Mandat niederlegen müssen. Darüber hinaus hat der Gerichtshof mehrfach Anträge auf Ablehnung abgelehnt, die von einer Regierung im Zusammenhang mit Anträgen der von einem der Richter gegründeten NGOs gestellt worden waren.

Neben diesen Fällen von Interessenkonflikten werden in diesem Bericht eine Reihe von strukturellen Problemen aufgedeckt, die die Unparteilichkeit des Gerichtshofs beeinträchtigen und zeigen, dass der Gerichtshof nicht den Standards anderer großer internationaler und nationaler Gerichte entspricht. Probleme mit der Unparteilichkeit gibt es beispielsweise auch in der Kanzlei des Gerichtshofs; der EGMR sieht kein Ablehnungsverfahren vor; die Richter veröffentlichen keine Interessenerklärungen; und die Bearbeitung der Fälle ist undurchsichtig, was das Recht auf ein faires Verfahren untergräbt. Es scheint auch, dass einige Richter ihren Lebenslauf etwas zu sehr ausgeschmückt haben und nicht immer über die Qualifikationen verfügen, die für das höchste Gericht in Europa erwartet werden.

Im Anschluss an diese objektiven Feststellungen, die auf den öffentlichen Daten des Europarats beruhen, werden in diesem Bericht eine Reihe spezifischer Empfehlungen zur Lösung der festgestellten Probleme vorgelegt. Sie wurden von mehreren Richtern und Juristen des Gerichtshofs analysiert und gebilligt. Die ECLJ dankt ihnen für ihre Mitarbeit und hofft, dass dieser neue Bericht zu mehr Gerechtigkeit beitragen wird, denn der Europäische Gerichtshof sollte beispielhaft sein und die Standards der Unparteilichkeit einhalten, die er den nationalen Gerichten auferlegt.

Dieser Bericht zeigt, dass das bis heute nicht der Fall ist. Das ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass der EGMR keiner Kontrolle durch ein Justizorgan unterliegt, das seine Funktionsstörungen feststellen könnte. Die Regierungen wollten diese Kontrolle aus Respekt vor der Unabhängigkeit des Gerichtshofs bisher nicht durchführen. Es ist daher Aufgabe der Zivilgesellschaft, diese Arbeit der externen Kontrolle und des „Whistleblowing“ zu übernehmen, und genau das hat der ECLJ getan.

Ende der Übersetzung

Die Macht des Oligarchen

Dass George Soros mit seinen Stiftungen, also NGOs, die Politik in seinem Sinne und zur Mehrung seiner Macht und seines Vermögens einsetzt, ist nicht neu. Ich habe oft über seine Macht und die Instrumente seiner Macht berichtet. Über seine Zuschüsse kontrolliert er ein ganzes Netz von Stiftungen und NGOs.

Nur ein Beispiel: Soros finanziert über seine Open Society Foundation die in dem Bericht genannten NGOs zum Teil mit Millionensummen. Human Rights Watch hat beispielsweise seit 2010 100 Millionen US-Dollar von der Open Society Foundation mit der Anforderung bekommen, weltweit Büros einzurichten. Einige der NGOs erhalten einen so großen Teil ihres Budgets von Soros, dass man sie praktisch als Tochtergesellschaften seiner Stiftung ansehen muss, die natürlich auch seinen Anweisungen folgen, weil sie längst auf sein Geld angewiesen sind.

Auch die Berichterstattung der Medien wird von Soros kontrolliert, wozu er das von ihm gegründete Project Syndicate in Prag nutzt, wie ich schon 2019 aufgezeigt habe. Und auch die selbsternannten Faktenchecker werden von Soros und anderen Oligarchen bezahlt, damit sie das zur Wahrheit erklären, was die Oligarchen möchten.

George Soros ist per Definition ein Oligarch, denn als Oligarchen werden Menschen bezeichnet, die aufgrund ihres Reichtums die Politik beeinflussen. Und das ist bei George Soros und anderen, zum Beispiel Bill Gates, unbestritten gegeben. Die westlichen Medien, die von diesen Oligarchen bezahlt werden, stellen die Oligarchen zwar in ein positives Licht, aber gerade das sollte misstrauisch machen, denn die Aufgabe der Medien ist es eigentlich, den Reichen und Mächtigen kritisch auf die Finger zu schauen und nicht, sich von ihnen bezahlen zu lassen.

Dass Soros den EGMR zumindest teilweise kontrolliert, müsste eigentlich ein Skandal sein, über den die Medien berichten müssten. Stattdessen haben sie die Studie von 2020 verschwiegen und die aktuelle Studie ignorieren sie auch. Kein Wunder, denn Soros kontrolliert auch sie.

Das sind sie, die westlichen Werte…

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

34 Antworten

  1. Tja, ich sehe das so.
    Die Welt wird sich sehr viel schneller in seiner Gesamtheit ändern, dass auch dem besten Journalisten aus Zeitmangel es nicht mehr möglich sein wird, die Bevölkerungen speziell der EU-Staaten vor den Verbrechern (auch der korruten EU-Justiz) zu warnen. Insoweit sind die heutigen Recherchen ( speziell die von Thomas Röper) als Vorboten für die Geschichtsbücher zu sehen. Zumindest können die Europäer dann, wenn sie ganz unten angekommen sind mal nachlesen, WARUM das so kam.

  2. > Und auch die selbsternannten Faktenchecker werden von Soros und anderen Oligarchen bezahlt, damit sie das zur Wahrheit erklären, was die Oligarchen möchten. <

    Zum Beispiel alles um die Klimapanik, mit der westliche Oligarchen buchstäblich Billionen kassieren möchten. Für Soros wie für seine Komplizen das mit Abstand wichtigste Projekt. Genau dort kann der Globale Osten ansetzen, wenn im Süden die Oligarchen-Methoden entlarvt werden wie auch wie gewaltige Verarmung breiter Massen geplant ist. Eine Verarmung, die man sich dort unmöglich anstelle der Verbesserung wünschen kann.

    Verglichen mit Fleischentzug und CO2-Abgaben sind Stichworte wie „Open Society“ einfach nur lächerlich, wer soll noch darauf in Afrika oder Südamerika reinfallen? Je bekannter dort die Oligarchen-Ziele werden, desto schwieriger für lokale Regierungen das Flirten mit dem Westen.

    1. Faktencheck in einem unabhängigen Medium:

      „Commonest Lies told by Climate Change Psychos“

      https://expose-news.com/2023/05/27/commonest-lies-told-by-climate-change-psychos/

      Nicht viel anders als die Erkenntnisse der Russischen Akademie der Wissenschaften, die einen Austritt aus sämtlichen Oligarchen-Abkommen zum Klimamurks vorschlägt. In den Ländern, die dem folgen, wird Soros nichts verdienen. Bereits das wird seine Macht brechen.

  3. Wer die Vita von soros kennt – den wundert dabei längst nichts mehr – der ging schon immer über Massen von Leichen für seine barbarischen Ambitionen…..

    Es MUSS knallen – und das wohl schnell und gründlich – anders kommen wir aus dem Drecksloch der momentanen Mafia wohl nicht mehr heraus!

    1. Das ist wohl wahr. Aber man sollte jetzt auf dem Schirm haben, dass Soros selber weit über 90 Jahre ist. Diejenigen, die die „Firma Soros“ inzwischen leiten – seine Kinder! – sind überaus aktiv & mindestens genau so gut wenn nicht sogar besser vernetzt weltweit!

      Sie rutschen UNTER dem Radar durch….kaum einer würde die erkennen & trotzdem mischen die überall mit….die sind noch wesentlich gefährlicher als der alte Soros!
      Wenn der nicht mehr ist, fehlt das ‚Feindbild‘, was diesen Leuten nur recht sein kann für ihre Aktivitäten.

    2. @ Es MUSS knallen – und das wohl schnell und gründlich ….

      Also das…DASSSS kriegen die Deutschen bestimmt hin. Die müssen nur weiter so machen wie bisher. https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-2925.html

      Wie’s nun aussieht, brauchen die Russen nicht mehr allzulange um die gesamte restliche Welt neben den 50 Idiotenstaaten davon zu überzeugen, dass es natürlich das Recht der Russen darstellt, die Nachschubwege nicht erst ab der Überquerung der Banderagrenze „abzustellen“

      1. ….hier geht es nicht um so eine inzwischen doch recht unwichtig gewordene Randprovinz mit der (noch!) Bezeichnung „Deutschland“… – hier geht es um den ganzen rottenden westen – mitsamt seiner globalen Verwachsungen – ergo ein großes Krebsgeschwür…. – dem gilt der große Knall…..

        Alles Andere ist Schwachsinn – denn wer die Wurzeln nicht ausrottet – der muß immer wieder mit Metastasen rechnen… 😎😝

        1. @Vlad

          Hört sich ja nett an aber WER genau soll denn für den großen Knall sorgen? Und hat man denn schon einen Plan, was & wie es dann werden soll? Wäre ja nicht schlecht wenn man weiß was genau man will & eben nicht immer nur, was man nicht will…. ich befürchte, da hapert es an allen Ecken & Enden bevor etwas los geht, was überhaupt „knallen“ kann….

          1. Aller Anfang ist schwer… – doch wir schauen mal ein paar Jährchen in die Zukunft auf das Bettchen, welches DIE uns bereitet haben – ooh Sch…. – es ist ja nur noch ein Strohsack in einem Verschlag, einem Kanten trocken Brot und ein Becherchen schmutziges Wasser daneben… – und das wird wahr, das wird der Punkt sein – an dem Erwachen und Weiterschlafen sich entscheidend trennen werden…

            Ein wenig pathetisch – jedoch durchaus real… 😉

          2. @GMT:

            Ich denke, es wird von ganz alleine so kommen. Wenn die westliche Wirtschaft erfolgreich hingerichtet worden ist, wird schlicht und einfach keine Kohle mehr da sein für irgendwelche Stiftungen, Klimakleber, Transwasweißichwas, weil einfach keine Steuern mehr reinkommen. Das wird ein inverser Knall, sprich es implodiert.

            Spätestens dann wenn der Dollar und mit ihm in Folge der Euro kaputt gehen wird. Sämtliche Zahlen weisen ja in diese Richtung.

        2. Wenn auch nicht global, so denke ich doch Europäisch…
          Beim Menschen lieber Vlad, funktioniert das Böse andersherum. Und das wesentlich BÖSE in Europa hat einen Namen. Deutschland. Insoweit muss man nur dem Bösen den Kopf abschlagen. Und ich sehe anhand von vielen Äusserungen in Russland, dass man das BÖSE – DEN BÖSEN – nun doch erkannt hat, auch wenn man es lange verdrängt hat. Die Zeit des Wolfs im Schafsfell ist vorbei…

          Noch ein Gedanke….
          Schaun wir mal, wie sich Südafrika nun in die neue BRICS-Sitaution einfügt, dass da wohl 20 weitere Staaten demnächst auch offiziell Mitglied werden. Dann ist die Wichtigkeit – (Vorreiterrolle Afrika) nicht mehr gegeben. Und wenn die so weitermachen, dass sehe ich einen ganz dollen Blitz am Himmel bei der Rheinmetall-Südafrika, dem wesentlichen Lieferanten der 155-mm-Artillerie-Munition….

    3. Wie sehr es bereits knallt, habe ich heute auf einem Artikel gefunden, der unter dem Titel „Patrioten dürfen nicht sterben“ auf der Seite „Peds Ansichten“ erschienen ist. Vorsicht! Er ist ziemlich lang, aber zu verkraften.
      https://peds-ansichten.de/2023/05/patrioten-duerfen-nicht-sterben/
      Neben einer Fülle gut recherchierter Details zum konzertierten russischen Raketenangriff Mitte Mai 2023 inklusive einiger Videos bietet er vor allem brillante Analysen und die medial verschwiegenen panischen Reaktionen unter den NATO-Militärs, mit einer zunehmend auseinanderklaffenden Lücke zwischen den ideologisch geleiteten Politikern und Medienvertretern auf der einen Seite und den notgedrungen faktisch orientierten Militärs auf der anderen. Ich möchte allen den genannten Artikel wärmstens empfehlen.

    3. Das ist die Spekulation eines NATO-Propagandisten über mögliche Reaktionen. Er interpretiert „Wenn Russland angegriffen wird, behalten wir uns vor, auch Atomwaffen einzusetzen“ als „Wer einen Stein auf uns wirft, bekommt eine Atombombe als Antwort“.
      Dass Russland tatsächlich auf einen fehlgeschlagenen Drohnenangriff so überreagieren würde, ist extrem unwahrscheinlich.

  7. forscht mal nach wer dieser Soros als Jude eigentlich ist, der hat als Jugendlicher mit den Nazis in Ungarn in den 1940er Jahren zusammen gearbeitet und wie man so nachlesen kann hat er viele Juden an die Nazis verraten die dann ins KZ Vernichtungslager transportiert wurden. Er hat dafür persönlich davon profitiert…

  8. Orban hat genau gewusst wieso er diesen Miesling aus dem Land geschmissen hat!
    Die Briten, denen er fast einen Staatsbankrot beschert hat, kriechen dieser verachtenswerten Person in den Allerwertesten. Soviel zur Wertegemeinschaft!

  9. ….Soros UND seine „Genossen“, kontrollieren zusammen mit IHREN „Angelsachsern“, die GESAMTE „Westliche Welt“ !!.. …und die eingesetzten Marionetten in den EU – NATO – Kolonien, sind die HANDLANGER !!.. …die willfährigsten, sind die in der brd und EU – installierten „brd – Kolonie – Marionetten“ !!..🤣😈

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