Die Sanktionen richten sich gegen die Vorsitzende des IStGH Tomoko Akane und seinen Sprecher Abdoulaye Seyé.

WASHINGTON, 18. August (TASS). Die USA haben Sanktionen gegen zwei Beamte des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) verhängt; gab US-Außenminister Marco Rubio in einer Erklärung bekannt, die vom Pressedienst des US-Außenministeriums verbreitet wurde.

Demnach wurden die Sanktionen gegen die IStGH-Präsidentin Tomoko Akane und den Sprecher der Organisation Abdoulaye Seyé verhängt. Rubio betonte in seiner Erklärung, dass „diese Personen direkt an den Bemühungen des IStGH beteiligt waren, Beamte aus Staaten außerhalb seiner Gerichtsbarkeit zu verfolgen, festzunehmen und strafrechtlich zu belangen.“

Die derzeitige US-Regierung hat bereits mehrfach Sanktionen gegen den IStGH verhängt. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am 6. Februar 2025 ein ein Dekret zur Verhängung von Sanktionen gegen Mitarbeiter des IStGH. Die US-Regierung warf dem IStGH rechtswidrige Handlungen gegen Washington und seine Verbündeten, wie beispielsweise Israel, vor. Das Dekret sieht finanzielle und Visabeschränkungen für IStGH-Mitarbeiter vor, die an Ermittlungen gegen US-Bürger oder Bürger von Verbündeten sowie deren Familienangehörige beteiligt sind.