Der georgische Parlamentspräsident Schalwa Papuaschwili bezeichnete solche Schritte als selbstmörderisch.

TBILISI, 10. Juni (TASS). Die EU fordert von Georgien Sanktionen gegen Russland, wenn es die Visafreiheit mit der EU beibehalten will, teilte der georgische Parlamentspräsident Schalwa Papuaschwili gegenüber Reportern mit.

„Sie (die EU, Anm. TASS) sagen uns, dass wir Sanktionen gegen Russland verhängen, also Selbstmord begehen, müssen, um visafrei reisen zu können. Wenn wir uns selbst töten, wer soll dann noch ohne Visum in die EU reisen? Das sollen sie das mal erklären. Sie verlangen von uns, unser eigenes Land durch Sanktionen gegen Russland zu zerstören, indem wir uns der EU-Visapolitik anpassen. Wir werden unser Land, trotz Brüssels Bestreben, Visa zu einer politischen Waffe zu machen, nicht zerstören“, sagte Papuaschwili.

Das georgische Außenministerium hatte zuvor angekündigt, dass am 11. Juni in Brüssel Gespräche mit der georgischen Seite über die Visafreiheit in der EU und damit verbundene Fragen stattfinden würden. Dies ist das erste Treffen dieser Art seit mehreren Jahren, nachdem sich die Beziehungen zwischen Tiflis und Brüssel verschlechtert hatten.

Am 19. Dezember 2025 veröffentlichte die EU-Kommission ihren achten Bericht zum Mechanismus zur Aussetzung der Visafreiheit. Darin wurde festgestellt, dass die georgische Regierung Empfehlungen, darunter die Aufhebung bestimmter Gesetze, nicht umgesetzt hätten. Nach Inkrafttreten der neuen, vereinfachten Visabestimmungen am 30. Dezember 2025, verlieren zunächst Inhaber diplomatischer Pässe ihre Visaprivilegien, in der zweiten Stufe dann alle georgischen Staatsbürger.